Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 26.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3  
Aktuelle Stunde    
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Rund um den U-Bahnhof Farmsen: ÖPNV-Anlagen optimieren, Verkehrssicherheit steigern, Übersichtlichkeit verbessern! Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, zur Debatte angemeldet von der SPD-Fraktion
20-5843  
Ö 4.2  
Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Antrag der CDU-Fraktion, zur Debatte angemeldet von der CDU-Fraktion
20-5837  
Ö 4.2.1  
Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen zu Drs. 20-5837
20-5866  
Ö 4.2.2  
Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Interfraktioneller Antrag der SPD-, CDU-, Grüne- und Die Linke- Fraktionen sowie der Liberalen Fraktionsgemeinschaft
20-5837.1  
Ö 4.3  
Teilhabe sichern - Inklusion im öffentlichen Raum weiter vorantreiben Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen
20-5836  
Ö 4.4  
Handwerk in Wandsbek stärken Antrag der CDU-Fraktion, zur Debatte angemeldet von der CDU-Fraktion
20-5838  
Ö 4.5  
Wiedereinführung der Stellplatzpflicht Antrag der CDU-Fraktion, zur Debatte angemeldet von der CDU-Fraktion
20-5839  
Ö 5     Bebauungspläne    
Ö 5.1  
Bebauungsplanverfahren Hummelsbüttel 28 - Poppenbütteler Weg / Rehagen - Zustimmung zur Feststellung Änderung des Flächennutzungsplans F 03/16 und Änderung des Landschaftsprogramms L 03/16 Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-5685.1  
Ö 5.2  
Bebauungsplanverfahren Wandsbek 81 - Wandsbeker Königstraße - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-5689.1  
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Bramfelder Marktplatz: Weihnachtsmarkt ermöglichen Antrag der CDU-Fraktion
20-5840  
Ö 7.2  
Koordination von Straßenbaustellen verbessern Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen
20-5841  
Ö 7.3  
Wochenmarkt in Volksdorf stärken und schützen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Die Grünen
20-5858  
Ö 7.4  
Überschwemmungsgebiet Berner Au - Regenwassersystem in Sasel Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Die Grünen
20-5863  
Ö 7.4.1  
Überschwemmungsgebiet Berner Au - Regenwassersystem in Sasel Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Die Grünen und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft
20-5863.1  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Zuschuss für das Kinder- und Jugendkulturfest der Einrichtungen der Offenen Arbeit mit Kindern, Jugendlichen und ihren Familien in Wandsbek - "Chill dich schlau" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5459.1  
Ö 8.2  
Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 Umschichtung konsumtive Sondermittel in investive Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5759.1  
Ö 8.3  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5799  
Ö 8.4  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5800  
Ö 8.5  
Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5801  
Ö 8.6  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5802  
Ö 8.7  
Förderung kultureller Projekte - Bramfelder Kulturladen e.V.
20-5730.1  
Ö 8.8  
Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-5849  
Ö 8.9  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-5850  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Arbeitsprogramm Straßen (Planung und Neubau) für 2018/2019 Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
Enthält Anlagen
 20-5752.1  
Ö 9.2  
Rekordgenehmigungszahlen für Immobilien in Wandsbek und kein Masterplan für die zugehörigen Verkehre - Referentenbitte Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-5811  
Ö 9.3  
Sachstandsbericht U5 Ost - bevorzugte Variante am Bramfelder Dorpflatz Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-5812  
Ö 9.4  
Neue Buslinie 17 - Haltestelle für Steilshoop und Taktung Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-5814  
Ö 9.5  
Baumaßnahme: Planfeststellungsverfahren BauV der DB Netz AG "Neubau S4" - Teilbaumaßnahme: Planfeststellungsabschnitt 1 - Rückmeldung zur Synopse der DB zu den Einwendungen seitens des Bezirksamts Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-5815  
Ö 9.6  
Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses Wandsbek - Vorlage zum Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek (Drs. 20-5291 v. 21.12.17)
Enthält Anlagen
 20-5681.1  
Ö 9.7  
Neuer Standort für Altglascontainer in Poppenbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-5716.1  
Ö 9.8  
Sicherheit geht vor - Verbesserung der Verkehrsinsel/Mittelbord Saseler Damm (Höhe Weidende) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-5719.1  
Ö 9.9  
Öffnungstage des mobilen Kundenzentrums Bramfeld auf die Tage des Bramfelder Wochenmarktes legen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-5715.1  
Ö 9.10  
Räumlichkeiten für die Matthias-Claudius-Gesellschaft im Matthias-Claudius-Gymnasium Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-5771  
Ö 9.11  
Zustand der Straßenzüge Hüllenkamp, Hüllenkoppel und Düpheid verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5690.1  
Ö 9.12  
Verbesserung der Sauberkeit an den Ein- und Ausgängen des Rahlstedt-Centers durch ein Sauberkeitskonzept im ehemaligen RISE Fördergebiet Ortskern Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5722.1  
Ö 9.13  
Verbesserung der Zugänglichkeit und Sichtbarkeit der Wandse an der Mecklenburger Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5723.1  
Ö 9.14  
Geschwindigkeitsüberprüfung und mögliche Lärmreduzierung an der Segeberger Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5748.1  
Ö 9.15  
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Gussau weiter verstärken Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5749.1  
Ö 9.16  
Verkehrssicherheit in der Eulenkrugstraße verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5750.1  
Ö 9.17  
Bike and Ride Entwicklungskonzept für die Haltestelle Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5784  
Ö 9.18  
Busausstieg an der U-Bahn Haltestelle Meiendorfer Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5798  
Ö 9.19  
Schöffenvorschlagsliste für die Amtszeit 01.01.2019 bis 31.12.2023 Amtsgerichtsbezirk Hamburg-Barmbek (Ortsteile 514 bis 525)
20-5818  
Ö 9.20  
Schöffenvorschlagsliste für die Amtszeit 01.01.2019 bis 31.12.2023 Amtsgerichtsbezirk Hamburg-Wandsbek (Ortsteile 501 bis 513, 526)
20-5819  
Ö 9.21  
Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse für die Amtsgerichtsbezirke Hamburg-Wandsbek und Hamburg-Barmbek
Enthält Anlagen
 20-5844  
Ö 9.22  
Quartiers- / Integrationsmanagement für Rahlstedt hier: Prüfung der Installierung eines Quartiers- bzw. Integrationsmanagements im Stadtteil Rahlstedt, oder Teilen von Rahlstedt um die Flüchtlingsunterkünfte (BV-Beschluss vom 12.2.2018, Drs.Nr. 20-5392) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-5834.1  
Ö 9.23  
Hundeauslauffläche Hopfenkarre im Eichtalpark verlegen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-5810.1  
Ö 9.24  
Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2018 und "Maßnahmenspeicher"
Enthält Anlagen
 20-5824  
Ö 9.25  
Bewilligung von Geldern für die Anlage von weiteren Blühflächen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-5846.1  
Ö 9.26  
Einladung eines Referenten zum Ergebnis der Einstiegsberatung für ein Klimaschutzkonzept Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-5851.1  
Ö 9.27  
Beteiligung der Unterausschüsse für Bauprüfangelegenheiten der Regionalausschüsse der Bezirksversammlung Wandsbek bei Abrissanträgen und Bauanträgen in Gebieten mit Erhaltungsverordnungen Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-5762.1  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussumbesetzung Jugendhilfeausschuss Antrag der SPD-Fraktion
20-5832  
Ö 10.2  
Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Alstertal Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft
20-5833  
Ö 10.3  
Ausschussumbesetzung Planungsausschuss Antrag der Fraktion Die Grünen
20-5842  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12  
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung Stadtbahnstraße/Saseler Damm - Saseler Markt - Berner Weg/Saseler Bogen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5517)
20-5700  
Ö 14.2  
Neuausschreibung des StadtRAD-Systems / Standortplanung für den Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5520)
Enthält Anlagen
 20-5701  
Ö 14.3  
EKZ Steilshoop: Austausch verstärken Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5456.1)
20-5755  
Ö 14.4  
Sporthalle Lienaustraße sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5554)
20-5756  
Ö 14.5  
Soziale Einrichtungen in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5585)
20-5757  
Ö 14.6  
Bauliche Veränderungen in Tempo 30-Bereichen - Verbesserung der Anwohnerinformation Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5519)
20-5770  
Ö 14.7  
Medizinische Prävention Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-5269)
20-5807  
Ö 14.8  
Abfallentfernung an der Sieker Landstraße, Absperrung zum Naturschutzgebiet Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5505)
20-5808  
Ö 14.9  
Verkehrschaos vermeiden - P+R-Gebühren während Umbau Halenreie aussetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5431.1)
Enthält Anlagen
 20-5821  
Ö 14.10  
Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Wohnraumschutzgesetz konsequent anwenden Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-5224.1)
20-5828  
Ö 14.11  
Entwässerungssituation im Einzugsgebiet des Deepenhornteiches verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5561.1)
20-5835  
Ö 14.12  
Ausgleichs- und Ersatzpotentiale, Verbesserung der Erholungsfunktionen und Schäden durch die Herbststürme in den Waldgebieten von Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5313.1)
20-5848  
Ö 14.13  
Verkehrssituation im Müssenredder Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017 (Drs. 20-4932)
20-5852  
Ö 14.14  
Straßenbegleitgrün Lemsahler Bargweg/Ödenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5364)
Enthält Anlagen
 20-5864  
Ö 14.15  
Situation Walddörferstr./ Berner Heerweg/ Am Hohen Hause Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5405)
20-5865  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Buslinie 177: Warum Endstation Owiesenstraße?
20-5617.1  
Ö 15.2  
Integration im Bezirk Wandsbek verbessern!
20-5633.1  
Ö 15.3  
Programm "Jugendsozialarbeit an Schulen": Welche Schule erhält die Stelle in Wandsbek?
20-5635.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Olewischtwiet 26a: Was ist geplant?
20-5705  
Ö 16.2  
Feuerwerke im Quartier Appelhoff
20-5776  
Ö 16.3  
Lebensmittelkontrollen in Wandsbek
20-5779  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II