Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 26.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3  
Aktuelle Stunde    
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Rund um den U-Bahnhof Farmsen: ÖPNV-Anlagen optimieren, Verkehrssicherheit steigern, Übersichtlichkeit verbessern! Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, zur Debatte angemeldet von der SPD-Fraktion
20-5843  
Ö 4.2  
Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Antrag der CDU-Fraktion, zur Debatte angemeldet von der CDU-Fraktion
20-5837  
Ö 4.2.1  
Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen zu Drs. 20-5837
20-5866  
Ö 4.2.2  
Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Interfraktioneller Antrag der SPD-, CDU-, Grüne- und Die Linke- Fraktionen sowie der Liberalen Fraktionsgemeinschaft
20-5837.1  
Ö 4.3  
Teilhabe sichern - Inklusion im öffentlichen Raum weiter vorantreiben Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen
20-5836  
Ö 4.4  
Handwerk in Wandsbek stärken Antrag der CDU-Fraktion, zur Debatte angemeldet von der CDU-Fraktion
20-5838  
Ö 4.5  
Wiedereinführung der Stellplatzpflicht Antrag der CDU-Fraktion, zur Debatte angemeldet von der CDU-Fraktion
20-5839  
Ö 5     Bebauungspläne    
Ö 5.1  
Bebauungsplanverfahren Hummelsbüttel 28 - Poppenbütteler Weg / Rehagen - Zustimmung zur Feststellung Änderung des Flächennutzungsplans F 03/16 und Änderung des Landschaftsprogramms L 03/16 Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-5685.1  
Ö 5.2  
Bebauungsplanverfahren Wandsbek 81 - Wandsbeker Königstraße - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-5689.1  
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Bramfelder Marktplatz: Weihnachtsmarkt ermöglichen Antrag der CDU-Fraktion
20-5840  
Ö 7.2  
Koordination von Straßenbaustellen verbessern Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen
20-5841  
Ö 7.3  
Wochenmarkt in Volksdorf stärken und schützen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Die Grünen
20-5858  
Ö 7.4  
Überschwemmungsgebiet Berner Au - Regenwassersystem in Sasel Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Die Grünen
20-5863  
Ö 7.4.1  
Überschwemmungsgebiet Berner Au - Regenwassersystem in Sasel Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Die Grünen und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft
20-5863.1  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Zuschuss für das Kinder- und Jugendkulturfest der Einrichtungen der Offenen Arbeit mit Kindern, Jugendlichen und ihren Familien in Wandsbek - "Chill dich schlau" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5459.1  
Ö 8.2  
Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 Umschichtung konsumtive Sondermittel in investive Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5759.1  
Ö 8.3  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5799  
Ö 8.4  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5800  
Ö 8.5  
Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5801  
Ö 8.6  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5802  
Ö 8.7  
Förderung kultureller Projekte - Bramfelder Kulturladen e.V.
20-5730.1  
Ö 8.8  
Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-5849  
Ö 8.9  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-5850  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Arbeitsprogramm Straßen (Planung und Neubau) für 2018/2019 Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
Enthält Anlagen
20-5752.1  
Ö 9.2  
Rekordgenehmigungszahlen für Immobilien in Wandsbek und kein Masterplan für die zugehörigen Verkehre - Referentenbitte Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-5811  
Ö 9.3  
Sachstandsbericht U5 Ost - bevorzugte Variante am Bramfelder Dorpflatz Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-5812  
Ö 9.4  
Neue Buslinie 17 - Haltestelle für Steilshoop und Taktung Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-5814  
Ö 9.5  
Baumaßnahme: Planfeststellungsverfahren BauV der DB Netz AG "Neubau S4" - Teilbaumaßnahme: Planfeststellungsabschnitt 1 - Rückmeldung zur Synopse der DB zu den Einwendungen seitens des Bezirksamts Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-5815  
Ö 9.6  
Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses Wandsbek - Vorlage zum Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek (Drs. 20-5291 v. 21.12.17)
Enthält Anlagen
20-5681.1  
Ö 9.7  
Neuer Standort für Altglascontainer in Poppenbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-5716.1  
Ö 9.8  
Sicherheit geht vor - Verbesserung der Verkehrsinsel/Mittelbord Saseler Damm (Höhe Weidende) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-5719.1  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Die Bezirksversammlung spricht sich für eine Prüfung,

 

  1. durch die Straßenverkehrsbehörde aus, ob statt der verlängerten Sperrfläche als reine Fahrbahnmarkierung weitere Maßnahmen umgesetzt werden sollten, die Fehlverhalten durch Kraftfahrer verhindern und somit unfallvermindernd wirken.

a)      Bischofmützen (leuchtfarben, hochstehend zur Spurführung)

oder

b)      eine Verlängerung der bereits bestehenden Verkehrsinsel und Mittelbord (Saseler Damm gen Westen) als feste Baumaßnahme mit Mittelbordkante und Mittelzaun

 

  1. Gemäß der Beschlussfassung der Straßenverkehrsbehörde plant das Management des öffentlichen Raumes die Umsetzung der Umbaumaßnahme wegen der unfallmindernden Wirkung und zur Schulwegsicherung möglichst bevorzugt in das Arbeitsprogramm ein.

 

   
    GREMIUM: Bezirksversammlung Wandsbek    DATUM: Do, 26.04.2018    TOP: Ö 9.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

Ö 9.9  
Öffnungstage des mobilen Kundenzentrums Bramfeld auf die Tage des Bramfelder Wochenmarktes legen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-5715.1  
Ö 9.10  
Räumlichkeiten für die Matthias-Claudius-Gesellschaft im Matthias-Claudius-Gymnasium Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-5771  
Ö 9.11  
Zustand der Straßenzüge Hüllenkamp, Hüllenkoppel und Düpheid verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5690.1  
Ö 9.12  
Verbesserung der Sauberkeit an den Ein- und Ausgängen des Rahlstedt-Centers durch ein Sauberkeitskonzept im ehemaligen RISE Fördergebiet Ortskern Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5722.1  
Ö 9.13  
Verbesserung der Zugänglichkeit und Sichtbarkeit der Wandse an der Mecklenburger Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5723.1  
Ö 9.14  
Geschwindigkeitsüberprüfung und mögliche Lärmreduzierung an der Segeberger Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5748.1  
Ö 9.15  
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Gussau weiter verstärken Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5749.1  
Ö 9.16  
Verkehrssicherheit in der Eulenkrugstraße verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5750.1  
Ö 9.17  
Bike and Ride Entwicklungskonzept für die Haltestelle Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5784  
Ö 9.18  
Busausstieg an der U-Bahn Haltestelle Meiendorfer Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5798  
Ö 9.19  
Schöffenvorschlagsliste für die Amtszeit 01.01.2019 bis 31.12.2023 Amtsgerichtsbezirk Hamburg-Barmbek (Ortsteile 514 bis 525)
20-5818  
Ö 9.20  
Schöffenvorschlagsliste für die Amtszeit 01.01.2019 bis 31.12.2023 Amtsgerichtsbezirk Hamburg-Wandsbek (Ortsteile 501 bis 513, 526)
20-5819  
Ö 9.21  
Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse für die Amtsgerichtsbezirke Hamburg-Wandsbek und Hamburg-Barmbek
Enthält Anlagen
20-5844  
Ö 9.22  
Quartiers- / Integrationsmanagement für Rahlstedt hier: Prüfung der Installierung eines Quartiers- bzw. Integrationsmanagements im Stadtteil Rahlstedt, oder Teilen von Rahlstedt um die Flüchtlingsunterkünfte (BV-Beschluss vom 12.2.2018, Drs.Nr. 20-5392) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-5834.1  
Ö 9.23  
Hundeauslauffläche Hopfenkarre im Eichtalpark verlegen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-5810.1  
Ö 9.24  
Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2018 und "Maßnahmenspeicher"
Enthält Anlagen
20-5824  
Ö 9.25  
Bewilligung von Geldern für die Anlage von weiteren Blühflächen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-5846.1  
Ö 9.26  
Einladung eines Referenten zum Ergebnis der Einstiegsberatung für ein Klimaschutzkonzept Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-5851.1  
Ö 9.27  
Beteiligung der Unterausschüsse für Bauprüfangelegenheiten der Regionalausschüsse der Bezirksversammlung Wandsbek bei Abrissanträgen und Bauanträgen in Gebieten mit Erhaltungsverordnungen Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-5762.1  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussumbesetzung Jugendhilfeausschuss Antrag der SPD-Fraktion
20-5832  
Ö 10.2  
Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Alstertal Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft
20-5833  
Ö 10.3  
Ausschussumbesetzung Planungsausschuss Antrag der Fraktion Die Grünen
20-5842  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12  
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung Stadtbahnstraße/Saseler Damm - Saseler Markt - Berner Weg/Saseler Bogen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5517)
20-5700  
Ö 14.2  
Neuausschreibung des StadtRAD-Systems / Standortplanung für den Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5520)
Enthält Anlagen
20-5701  
Ö 14.3  
EKZ Steilshoop: Austausch verstärken Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5456.1)
20-5755  
Ö 14.4  
Sporthalle Lienaustraße sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5554)
20-5756  
Ö 14.5  
Soziale Einrichtungen in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5585)
20-5757  
Ö 14.6  
Bauliche Veränderungen in Tempo 30-Bereichen - Verbesserung der Anwohnerinformation Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5519)
20-5770  
Ö 14.7  
Medizinische Prävention Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-5269)
20-5807  
Ö 14.8  
Abfallentfernung an der Sieker Landstraße, Absperrung zum Naturschutzgebiet Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5505)
20-5808  
Ö 14.9  
Verkehrschaos vermeiden - P+R-Gebühren während Umbau Halenreie aussetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5431.1)
Enthält Anlagen
20-5821  
Ö 14.10  
Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Wohnraumschutzgesetz konsequent anwenden Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-5224.1)
20-5828  
Ö 14.11  
Entwässerungssituation im Einzugsgebiet des Deepenhornteiches verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5561.1)
20-5835  
Ö 14.12  
Ausgleichs- und Ersatzpotentiale, Verbesserung der Erholungsfunktionen und Schäden durch die Herbststürme in den Waldgebieten von Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5313.1)
20-5848  
Ö 14.13  
Verkehrssituation im Müssenredder Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017 (Drs. 20-4932)
20-5852  
Ö 14.14  
Straßenbegleitgrün Lemsahler Bargweg/Ödenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5364)
Enthält Anlagen
20-5864  
Ö 14.15  
Situation Walddörferstr./ Berner Heerweg/ Am Hohen Hause Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5405)
20-5865  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Buslinie 177: Warum Endstation Owiesenstraße?
20-5617.1  
Ö 15.2  
Integration im Bezirk Wandsbek verbessern!
20-5633.1  
Ö 15.3  
Programm "Jugendsozialarbeit an Schulen": Welche Schule erhält die Stelle in Wandsbek?
20-5635.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Olewischtwiet 26a: Was ist geplant?
20-5705  
Ö 16.2  
Feuerwerke im Quartier Appelhoff
20-5776  
Ö 16.3  
Lebensmittelkontrollen in Wandsbek
20-5779  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II