Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 28.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Wohn- und Pflegeaufsicht: Weg ins Chaos Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke
20-6089  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Tierhaus / Kindertagesstätte Alraune in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3625) zur Debatte angemeldet von der SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
20-6115  
Ö 4.1.1  
Tierhaus / Kindertagesstätte Alraune in Steilshoop Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen zur Beschlussvorlage der Verwaltung Drs. 20-6115
20-6125  
Ö 4.2  
Gleichberechtigte Zuweisung zu den Eilbeker Grundschulen nach geltendem Schulentwicklungsplan Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-6106  
Ö 4.3  
Ein Gründerzentrum für Wandsbek! Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-6107  
Ö 4.4  
Hamburger Regelwerke des Straßenwesen und Regelwerke der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-6109  
Ö 5  
Bebauungspläne    
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
James Last angemessen würdigen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft
20-6118  
Ö 7.2  
Beteiligung des Bezirklichen Seniorenbeirates an den Ausschüssen der Bezirksversammlung Wandsbek; Änderung der Geschäftsordnung Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft
20-6119  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Teilhabe sichern - Inklusion im öffentlichen Raum weiter vorantreiben Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-5963.1  
Ö 8.2  
Übersetzung von Flyern / Broschüren in Leichte Sprache Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
Enthält Anlagen
20-5987.1  
Ö 8.3  
Verlängerung der Förderungen der Integration rund um die UPW-Gebiete bis zum Jahresende Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-5988.1  
Ö 8.4  
Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-6086  
Ö 8.5  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-6087  
Ö 8.6  
Förderung kultureller Projekte - Kulturkreis Walddörfer e. V.
20-6027.1  
Ö 8.7  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-6100  
Ö 8.8  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-6102  
Ö 8.9  
Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-6103  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Müllsituation Grünfläche Heuorts Land Beschlussvorlage des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
20-6104  
Ö 9.2  
Bezirkliches Gewerbeflächenkonzept 2018 Hier: Ergebnisse der Abstimmung mit Behörden und Trägern öffentlicher Belange sowie Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-5996.1  
Ö 9.3  
Wohnungsbaupotentiale an Magistralen erschließen Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-6008.1  
Ö 9.4  
Mangelhafte Mülleimer ermöglichen es Krähen Grünflächen und Hundeauslaufzone zu vermüllen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-6058.1  
Ö 9.5  
Sichere Querung am Poppenbütteler Berg für Fußgänger und Radfahrer Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-6059.1  
Ö 9.6  
Bessere ÖPNV-Anbindung: Mehr Bus auf den Linien 176 und 276 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-6061.1  
Ö 9.7  
Hamburger Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (HRVV) mit Bezug Tempo 30 gem. § 45 Absatz 9 Straßenverkehrsordnung (StVO) im unmittelbaren Bereich von Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-6108  
Ö 9.8  
Zusätzliche Fahrradstellplätze an der U-Bahnstation Trabrennbahn Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-6053.1  
Ö 9.9  
Parksituation in der Jenfelder Straße 5-8 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-6063.1  
Ö 9.10  
Verbesserung der Erreichbarkeit des Bundeswehrkrankenhauses Wandsbek mit öffentlichen Verkehrsmitteln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-6064.1  
Ö 9.11  
Tempo 30 in der Nordmarkstraße durch bauliche Maßnahmen umsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-6065.1  
Ö 9.12  
Das alte Rahlstedt darf nicht verloren gehen - Alten Ortskern Rahlstedt erhalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-6057.1  
Ö 9.13  
Liegenschaft Lackfabrik Rahlstedt sanieren und entwickeln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-6066.1  
Ö 9.14  
Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Wohnraumschutzgesetz konsequent anwenden Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-6071.1  
Ö 9.15  
Parkplatznot im Bezirk Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-5977.1  
Ö 9.16  
Beleuchtung am Einkaufszentrum Tannenhof verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschuss Walddörfer
20-6054.1  
Ö 9.17  
B+R in Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-6079.1  
Ö 9.18  
Verkehrsberuhigung im Duvenstedter Ortskern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-6083.1  
Ö 9.19  
Einladung des Jugendhilfeausschusses Wandsbek an einen Vertreter des Jugendbeauftragten der Polizei für den Bezirk Wandsbek zur Sitzung des JHA am 26.09.18
20-6117  
Ö 9.20  
Zustand der Tribünenanlage im Allhorn-Stadion Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-6114  
Ö 9.21  
Straßenbaumersatzpflanzungen 2018/2019 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-5952.2  
Ö 9.22  
Entwurfskonzept "Grünpatenschaften" Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-6120.1  
Ö 9.23  
Vorschlag zur Anpassung/ Änderung der Blühflächen (gem. Drs. 20-5846.1) Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-6113.1  
Ö 9.24  
Gelder aus dem Naturcent Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-6121  
Ö 9.25  
Referentenwunsch Hamburg Wasser zur Situation der Hochwasser- und Überflutungsgefährdung im Bezirk Wandsbek während Extremwetterlagen und zur Situation der Rückhaltebecken Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-6122  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussumbesetzung Ausschuss für Soziales und Bildung Antrag der SPD-Fraktion
20-6097  
Ö 10.2  
Ausschussumbesetzung Planungsausschuss Antrag der SPD-Fraktion
20-6098  
Ö 10.3  
Ausschussumbesetzung des Finanz- und Kulturausschusses Antrag der Fraktion Die Grünen
20-6110  
Ö 10.4  
Ausschussumbesetzung des Planungsausschusses Antrag der Fraktion Die Grünen
20-6111  
Ö 11     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12     Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 13     Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Rund um den U-Bahnhof Farmsen: ÖPNV-Anlagen optimieren, Verkehrssicherheit steigern, Übersichtlichkeit verbessern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5843)
20-6045  
Ö 14.2  
Baumaßnahme: Planfeststellungsverfahren BauV der DB Netz AG "Neubau S4" - Teilbaumaßnahme: Planfeststellungsabschnitt 1 - Rückmeldung zur Synopse der DB zu den Einwendungen seitens des Bezirksamts Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5815)
20-6047  
Ö 14.3  
Neue Buslinie 17 - Haltestelle für Steilshoop und Taktung Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5814)
20-6074  
Ö 14.4  
Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5837.1)
20-6075  
Ö 14.5  
Finanzierung Gebärdensprachdolmetscher für ein Beiratsmitglied des Bezirks-Seniorenbeirats Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.06.2017 (Drs. 20-4361.2)
20-6080  
Ö 14.6  
Durchführung eines Modellversuchs mit Tempo 30-Fahrbahnpiktogrammen im Stadtteil Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5541.1)
20-6081  
Ö 14.7  
Geschwindigkeitsüberprüfung und mögliche Lärmreduzierung an der Segeberger Chaussee Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5748.1)
20-6082  
Ö 14.8  
Koordination von Straßenbaustellen verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5841)
20-6090  
Ö 14.9  
Verbesserung der Sauberkeit an den Ein- und Ausgängen des Rahlstedt-Centers durch ein Sauberkeitskonzept im ehemaligen RISE Fördergebiet Ortskern Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5722.1)
Enthält Anlagen
20-6091  
Ö 14.10  
Verkehrsanbindung Gewerbegebiet Viktoriapark/Minervapark klimaschonend gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.05.2017 (Drs. 20-4339)
20-6092  
Ö 14.11  
Viktoriapark und Minervapark - Arbeitsplätze schaffen und im Einklang mit der Bevölkerung entwickeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.07.2016 (Drs. 20-3080)
20-6099  
Ö 14.12  
Einnahmen des Bezirks Wandsbek steigern: Photovoltaikanlagen auf den Liegenschaften des Bezirksamtes Wandsbek installieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4468.1)
20-6101  
Ö 14.13  
Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5866) Ergänzende Mitteilung des Bezirksamtes
20-6105  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Umbau der Bushaltestelle in der Mecklenburger Straße
Enthält Anlagen
20-5882.1  
Ö 15.2  
Was plant die Stadt mit dem Grundstück in der Fabriciusstraße?
20-5867.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Bebauung Fabriciusstieg
20-6123  
Ö 16.2  
Leerstehendes Gebäude am Bramfelder See/Ohlsdorfer Friedhof
Enthält Anlagen
20-6126  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II