Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 15.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3  
Aktuelle Stunde    
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Die historisch gewachsene und naturnahe Struktur Meiendorfs schützen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft, zur Debatte angemeldet von der SPD-Fraktion
20-6629  
Ö 4.2  
Kostenlose Nutzung der P+R-Häuser und -Anlagen Antrag der CDU-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der CDU-Fraktion
20-6631  
Ö 4.3  
Leistungsfähigkeit der sozialen Infrastruktur in Farmsen-Berne sicherstellen Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, zur Debatte angemeldet von der SPD-Fraktion
20-6638  
Ö 4.4  
Parkraumanalyse in Wohnquartieren im Bezirk Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der CDU-Fraktion
20-6632  
Ö 4.5  
Bebauungsplan Bramfeld 70 an den Bestand anpassen Antrag der CDU-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der CDU-Fraktion
20-6633  
Ö 5     Bebauungspläne    
Ö 5.1  
Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 131 - Stapelfelder Straße - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-6615.1  
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Hochwasser- und Überflutungsgefährdung im Bezirk Wandsbek während Extremwetterlagen Antrag der CDU-Fraktion
20-6701  
Ö 7.2  
Realisierung des Reitwegekonzeptes in Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion
20-6700  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-6601  
Ö 8.2  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-6603  
Ö 8.3  
Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-6604  
Ö 8.4  
Vergabe von Sondermitteln - Erziehungshilfe e.V.
20-6533.1  
Ö 8.5  
Lärmschutzwand für den Saseler Parkweg Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-6567.2  
Ö 8.6  
TSV Duwo 08 beim Vorplatz + Zuwegung unterstützen! Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-6569.2  
Ö 8.7  
Barrierefreiheit Dienstgebäude Rahlstedter Straße 151 - 157 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-6549.1  
Ö 8.8  
Verlängerung der Förderung der Integration rund um das UPW - Gebiet Elfsaal bis zum Jahresende Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-6547.1  
Ö 8.9  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Hier: Antrag des Walddörfer Sportvereins zum Projekt "Fit4Drums" - mündlich vorgetragen durch Frau Garbe Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-6587.1  
Ö 8.10  
Förderung von Angeboten im Rahmen der offenen Seniorenarbeit Hier: Projekt "Suppentreff für Frauen 60 plus" der Martin-Luther-King-Kirchengemeinde Steilshoop Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-6613  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Zustand der Tribünenanlage im Allhorn-Stadion Hier: Gemeinsame Begehung Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-6589  
Ö 9.2  
Gleichberechtigte Zuweisung zu den Eilbeker Grundschulen nach geltendem Schulentwicklungsplan Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-6608.1  
Ö 9.3  
Wie soll Wandsbek sich entwickeln? Initiierung eines Rahmenplans für den Bezirk Beschlussvorlage des Hauptausschusses
20-6504.1  
Ö 9.4  
Bitte um Referentenvortrag durch Vertreter des HVV Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses am 25.10.2018
Enthält Anlagen
20-6591.1  
Ö 9.5  
Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes auf der Wandsbeker Zollinsel Beschlussvorlage des Hauptausschusses
20-6605.1  
Ö 9.6  
Bike-and-Ride-Anlagen - U-Bahn Volksdorf und U-Bahn Buchenkamp Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-6447.1  
Ö 9.7  
Bezirk Wandsbek: 2.946 nicht nachgepflanzte Straßenbäume ersetzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-6496.1  
Ö 9.8  
Fahrradhaus an der S-Bahnstation Hoheneichen in ordentlichen Zustand versetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-6492.1  
Ö 9.9  
Barrierefreier Zugang zum Alsterlauf Höhe Poppenbütteler Schleuse (Poppenbütteler Weg/Schleusentwiete) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-6520.1  
Ö 9.10  
Rotfärbung der Radstreifen Stadtbahnstr. Ost & West ("Kreuzung Kratzmann" in Sasel) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-6521.1  
Ö 9.11  
Verseuchtes Grundstück Reembusch sanieren und entwickeln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-6506.1  
Ö 9.12  
Im Soll: Mülleimer aufstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-6507.1  
Ö 9.13  
Richeystraße: Mülleimer aufstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-6510.1  
Ö 9.14  
Seebek als Landschaftsschutzgebiet ausweisen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-6511.1  
Ö 9.15  
Alkoholkonsum am Bramfelder Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-6614  
Ö 9.16  
Weitere Nutzung des Schulgebäudes Lienaustraße in Farmsen-Berne Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-6588.1  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Die zuständigen Fachbehörden werden gebeten,

1.      den Regionalausschuss darüber zu informieren, in welchem Umfang unterschiedliche Bauteile des Schulgebäudes in der Lienaustraße und der Grund mit Schadstoffen belastet sind und um welche Schadstoffe es sich hierbei jeweils handelt sowie inwieweit diese gegebenenfalls welcher Art von Nutzung entgegen stehen könnten;

2.      zu erläutern, auf Basis welcher Nutzung und welcher Kostenschätzungen konkret ein Sanierungsbedarf in Höhe von bis zu 10 Millionen € zu erwarten sein könnte und wie sich dieser Bedarf im Einzenen aufschlüsselt;

3.      mitzuteilen, welche Vandalismusschäden bisher wo und wann am Gebäude entstanden sind.

4.      mitzuteilen, welche Betriebskosten (insb. Heizung, Strom, Wasser, Müll) seit 2010 jährlich für das Gebäude entstanden sind.

 

Die Bezirksamtsleitung und die zuständigen Fachbehörden werden gebeten,

5.      abzuklären, unter welchen Bedingungen das Schulgebäude am Tag des Denkmals 2019 der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden kann und welche Fragen insbes. der Verkehrssicherungspflichten hierbei im Vorfeld ggf. noch konkret zu lösen sind;

6.      sich dafür einzusetzen, dass bis zur Klärung der weiteren Nutzung von Gebäude und Flurstück, eine Zwischenutzung, z.B. durch Abschluss befristeter Nutzungsverträge von bis zu fünf Jahren mit einem oder mehreren Nutzern bzw. einem Dachträger, ermöglicht wird.

 

 

   
    GREMIUM: Bezirksversammlung Wandsbek    DATUM: Do, 15.11.2018    TOP: Ö 9.16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

Ö 9.17  
Jugendbänke für den Bramfelder Marktplatz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-6565.1  
Ö 9.18  
Verkehrswidriges Gehwegparken an der Ecke Hirschgraben/ Hasselbrookstraße unterbinden Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-6524.1  
Ö 9.19  
Ungenutzte städtische Fläche an der Ahrensburger Straße Ecke Kedenburgstraße einer sinnvollen Nutzung zuführen - Mitteilung (Drs. 20-6203.1) zum BV-Beschluss Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-6571  
Ö 9.20  
Prüfung einer Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der Kindertagesstätte Spitzbergenweg und der Stadtteilschule Meiendorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-6582  
Ö 9.21  
Weiterentwicklung von StadtRAD Hamburg in Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
Enthält Anlagen
20-6584  
Ö 9.22  
Beleuchtung für den Rad- und Wanderweg zwischen den Bahnhöfen Hoisbüttel und Buckhorn installieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-6551.1  
Ö 9.23  
Regionalausschuss an Planungen beteiligen, historische Wegeverbindungen erhalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-6559.1  
Ö 9.24  
Radwegeverbindung zwischen Bergstedt und Volksdorf nutzen und instandsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-6560.1  
Ö 9.25  
Historischen Rundweg im Ohlendorff Park erhalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-6561.1  
Ö 9.26  
Der Heimatring Bergstedt e.V. zum Thema Brückenerhalt über den Haindahl im Hainisch-Iland Hamburg-Bergstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
Enthält Anlagen
20-6609  
Ö 9.27  
Bezirkliches Nahversorgungskonzept Wandsbek - Abschlussbericht des Gutachters Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-6517.2  
Ö 9.28  
Bezirkliches Wohnungsbauprogramm 2019 - Ergebnis der Behördenabstimmung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-6616.1  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussumbesetzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Antrag der CDU-Fraktion
20-6634  
Ö 10.2  
Ausschussumbesetzung des Unterausschusses für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Alstertal Antrag der SPD-Fraktion
20-6639  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift vom 07.06.2018    
Ö 12  
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Sprunginsel Meiendorfer Weg: Einhaltung der Haltesichtweite Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5544.1)
20-6579  
Ö 14.2  
Tagsüber Parkverbot auf der Fahrbahn im Teilstück des Ölmühlenweges zwischen Willöperstraße und Walddörferstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6318.1)
20-6580  
Ö 14.3  
LKW-Parken auf der Rodigallee Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6475)
20-6586  
Ö 14.4  
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Gussau weiter verstärken Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5749.1)
20-6590  
Ö 14.5  
Finanzierung Gebärdensprachdolmetscher für ein Beiratsmitglied des Bezirks-Seniorenbeirats Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6291)
20-6610  
Ö 14.6  
Unsere Senioren in Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5419.1)
20-6611  
Ö 14.7  
Entschärfung der Verkehrssituation in der Ritterstraße 1-11 (Dreiecksfläche) Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6319.1)
20-6612  
Ö 14.8  
Kaspar-Ohm-Weg verkehrssicher herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6419.1)
20-6640  
Ö 14.9  
Belastung der Straße Böge Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6452)
20-6641  
Ö 14.10  
Dialog-Displays für die Regionalbereiche Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6340)
20-6664  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Erweiterung von ALLRIS
20-6365.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Bezirk Wandsbek: Einwohnerentwicklung
20-6562  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II