Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 15.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3  
Aktuelle Stunde    
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Die historisch gewachsene und naturnahe Struktur Meiendorfs schützen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft, zur Debatte angemeldet von der SPD-Fraktion
20-6629  
Ö 4.2  
Kostenlose Nutzung der P+R-Häuser und -Anlagen Antrag der CDU-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der CDU-Fraktion
20-6631  
Ö 4.3  
Leistungsfähigkeit der sozialen Infrastruktur in Farmsen-Berne sicherstellen Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, zur Debatte angemeldet von der SPD-Fraktion
20-6638  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Die zuständigen Fachbehörden werden gebeten,

 

  1. gemeinsam mit der Bezirksamtsleitung den Veränderungsbedarf im Stadtteil Farmsen-Berne in Bezug auf die soziale Infrastruktur festzustellen, welcher sich aus den zahlreichen Bauvorhaben (insbes. Farmsen-Berne 36, Luisenhof, Meilerstraße, August-Krogmann-Str.) und dem Bevölkerungswachstum ergeben;
  2. den hieraus sich ergebenen Verstärkungsbedarf für die bezirklichen Rahmenzuweisungen zu identifizieren;
  3. die zuständigen Ausschüsse der Bezirksversammlung über den Veränderungsbedarf und Ausbauplanungen in Bezug auf die Schulstandorte (Schüler/innen) in Farmsen-Berne zu informieren. Hierbei sollen die geschlossenen Schulstandorte (Schierenberg, Lienaustraße) sowie die überlasteten Schulstandorte der Nachbarstadtteile (z.B. Hasenweg) mit betrachtet werden;
  4. die zuständigen Ausschüsse der Bezirksversammlung über den zusätzlichen Bedarf an Sportstätten, Hallenzeiten und Sporthallen, die sich aus den o.g. Veränderungen ergeben, zu informieren;
  5. bei strukturellen Veränderungen des Berufsförderungswerkes in Famsen bzw. Aufgabe von Flächen, die von diesem genutzt wurden, sicherzustellen, dass die dort untergebrachte soziale Infrastruktur (Familienzentrum, Schwimmhalle) orts- und zeitnah durch adäquate Ersatzangebote ersetzt werden. Der hierfür erforderliche Mittelbedarf ist zu identifizieren und anzumelden.

 

 

Das Jugendamt (Verwaltung und Ausschuss) wird gebeten,

 

  1. die Standorte und die Einrichtungsausstattung im Stadtteil Farmsen-Berne zu untersuchen und den sich ergebenen Veränderungsbedarf zu identifizieren.

 

 

Die Bezirksamtsleitung wird ersucht,

 

  1. den Ausschuss für Soziales und Bildes kontinuierlich über die Bedarfsanmeldungen der örtlichen Sportvereine an Hallenzeiten zu informieren und den resultierenden Bedarf in die weitere Planung der Fachbehörden einzuspeisen.

 

 

   
    GREMIUM: Bezirksversammlung Wandsbek    DATUM: Do, 15.11.2018    TOP: Ö 4.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Petitum/Beschluss:

Die zuständigen Fachbehörden werden gebeten,

1.gemeinsam mit der Bezirksamtsleitung den Veränderungsbedarf im Stadtteil Farmsen-Berne in Bezug auf die soziale Infrastruktur festzustellen, welcher sich aus den zahlreichen Bauvorhaben (insbes. Farmsen-Berne 36, Luisenhof, Meilerstraße, August-Krogmann-Str.) und dem Bevölkerungswachstum ergeben;

2.den hieraus sich ergebenen Verstärkungsbedarf für die bezirklichen Rahmenzuweisungen zu identifizieren;

3.die zuständigen Ausschüsse der Bezirksversammlung über den Veränderungsbedarf und Ausbauplanungen in Bezug auf die Schulstandorte (Schüler/innen) in Farmsen-Berne zu informieren. Hierbei sollen die geschlossenen Schulstandorte (Schierenberg, Lienaustraße) sowie die überlasteten Schulstandorte der Nachbarstadtteile (z.B. Hasenweg) mit betrachtet werden;

4.die zuständigen Ausschüsse der Bezirksversammlung über den zusätzlichen Bedarf an Sportstätten, Hallenzeiten und Sporthallen, die sich aus den o.g. Veränderungen ergeben, zu informieren;

5.bei strukturellen Veränderungen des Berufsförderungswerkes in Famsen bzw. Aufgabe von Flächen, die von diesem genutzt wurden, sicherzustellen, dass die dort untergebrachte soziale Infrastruktur (Familienzentrum, Schwimmhalle) orts- und zeitnah durch adäquate Ersatzangebote ersetzt werden. Der hierfür erforderliche Mittelbedarf ist zu identifizieren und anzumelden.

 

Das Jugendamt (Verwaltung und Ausschuss) wird gebeten,

6.die Standorte und die Einrichtungsausstattung im Stadtteil Farmsen-Berne zu untersuchen und den sich ergebenen Veränderungsbedarf zu identifizieren.

 

Die Bezirksamtsleitung wird ersucht,

7.den Ausschuss für Soziales und Bildes kontinuierlich über die Bedarfsanmeldungen der örtlichen Sportvereine an Nutzungszeiten für Hallen und Sportflächen zu informieren und den resultierenden Bedarf in die weitere Planung der Fachbehörden einzuspeisen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig. 

Ö 4.4  
Parkraumanalyse in Wohnquartieren im Bezirk Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der CDU-Fraktion
20-6632  
Ö 4.5  
Bebauungsplan Bramfeld 70 an den Bestand anpassen Antrag der CDU-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der CDU-Fraktion
20-6633  
Ö 5     Bebauungspläne    
Ö 5.1  
Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 131 - Stapelfelder Straße - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-6615.1  
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Hochwasser- und Überflutungsgefährdung im Bezirk Wandsbek während Extremwetterlagen Antrag der CDU-Fraktion
20-6701  
Ö 7.2  
Realisierung des Reitwegekonzeptes in Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion
20-6700  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-6601  
Ö 8.2  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-6603  
Ö 8.3  
Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-6604  
Ö 8.4  
Vergabe von Sondermitteln - Erziehungshilfe e.V.
20-6533.1  
Ö 8.5  
Lärmschutzwand für den Saseler Parkweg Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-6567.2  
Ö 8.6  
TSV Duwo 08 beim Vorplatz + Zuwegung unterstützen! Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-6569.2  
Ö 8.7  
Barrierefreiheit Dienstgebäude Rahlstedter Straße 151 - 157 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-6549.1  
Ö 8.8  
Verlängerung der Förderung der Integration rund um das UPW - Gebiet Elfsaal bis zum Jahresende Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-6547.1  
Ö 8.9  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Hier: Antrag des Walddörfer Sportvereins zum Projekt "Fit4Drums" - mündlich vorgetragen durch Frau Garbe Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-6587.1  
Ö 8.10  
Förderung von Angeboten im Rahmen der offenen Seniorenarbeit Hier: Projekt "Suppentreff für Frauen 60 plus" der Martin-Luther-King-Kirchengemeinde Steilshoop Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-6613  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Zustand der Tribünenanlage im Allhorn-Stadion Hier: Gemeinsame Begehung Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-6589  
Ö 9.2  
Gleichberechtigte Zuweisung zu den Eilbeker Grundschulen nach geltendem Schulentwicklungsplan Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-6608.1  
Ö 9.3  
Wie soll Wandsbek sich entwickeln? Initiierung eines Rahmenplans für den Bezirk Beschlussvorlage des Hauptausschusses
20-6504.1  
Ö 9.4  
Bitte um Referentenvortrag durch Vertreter des HVV Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses am 25.10.2018
Enthält Anlagen
20-6591.1  
Ö 9.5  
Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes auf der Wandsbeker Zollinsel Beschlussvorlage des Hauptausschusses
20-6605.1  
Ö 9.6  
Bike-and-Ride-Anlagen - U-Bahn Volksdorf und U-Bahn Buchenkamp Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-6447.1  
Ö 9.7  
Bezirk Wandsbek: 2.946 nicht nachgepflanzte Straßenbäume ersetzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-6496.1  
Ö 9.8  
Fahrradhaus an der S-Bahnstation Hoheneichen in ordentlichen Zustand versetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-6492.1  
Ö 9.9  
Barrierefreier Zugang zum Alsterlauf Höhe Poppenbütteler Schleuse (Poppenbütteler Weg/Schleusentwiete) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-6520.1  
Ö 9.10  
Rotfärbung der Radstreifen Stadtbahnstr. Ost & West ("Kreuzung Kratzmann" in Sasel) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-6521.1  
Ö 9.11  
Verseuchtes Grundstück Reembusch sanieren und entwickeln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-6506.1  
Ö 9.12  
Im Soll: Mülleimer aufstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-6507.1  
Ö 9.13  
Richeystraße: Mülleimer aufstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-6510.1  
Ö 9.14  
Seebek als Landschaftsschutzgebiet ausweisen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-6511.1  
Ö 9.15  
Alkoholkonsum am Bramfelder Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-6614  
Ö 9.16  
Weitere Nutzung des Schulgebäudes Lienaustraße in Farmsen-Berne Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-6588.1  
Ö 9.17  
Jugendbänke für den Bramfelder Marktplatz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-6565.1  
Ö 9.18  
Verkehrswidriges Gehwegparken an der Ecke Hirschgraben/ Hasselbrookstraße unterbinden Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-6524.1  
Ö 9.19  
Ungenutzte städtische Fläche an der Ahrensburger Straße Ecke Kedenburgstraße einer sinnvollen Nutzung zuführen - Mitteilung (Drs. 20-6203.1) zum BV-Beschluss Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-6571  
Ö 9.20  
Prüfung einer Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der Kindertagesstätte Spitzbergenweg und der Stadtteilschule Meiendorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-6582  
Ö 9.21  
Weiterentwicklung von StadtRAD Hamburg in Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
Enthält Anlagen
20-6584  
Ö 9.22  
Beleuchtung für den Rad- und Wanderweg zwischen den Bahnhöfen Hoisbüttel und Buckhorn installieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-6551.1  
Ö 9.23  
Regionalausschuss an Planungen beteiligen, historische Wegeverbindungen erhalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-6559.1  
Ö 9.24  
Radwegeverbindung zwischen Bergstedt und Volksdorf nutzen und instandsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-6560.1  
Ö 9.25  
Historischen Rundweg im Ohlendorff Park erhalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-6561.1  
Ö 9.26  
Der Heimatring Bergstedt e.V. zum Thema Brückenerhalt über den Haindahl im Hainisch-Iland Hamburg-Bergstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
Enthält Anlagen
20-6609  
Ö 9.27  
Bezirkliches Nahversorgungskonzept Wandsbek - Abschlussbericht des Gutachters Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-6517.2  
Ö 9.28  
Bezirkliches Wohnungsbauprogramm 2019 - Ergebnis der Behördenabstimmung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-6616.1  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussumbesetzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Antrag der CDU-Fraktion
20-6634  
Ö 10.2  
Ausschussumbesetzung des Unterausschusses für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Alstertal Antrag der SPD-Fraktion
20-6639  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift vom 07.06.2018    
Ö 12  
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Sprunginsel Meiendorfer Weg: Einhaltung der Haltesichtweite Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5544.1)
20-6579  
Ö 14.2  
Tagsüber Parkverbot auf der Fahrbahn im Teilstück des Ölmühlenweges zwischen Willöperstraße und Walddörferstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6318.1)
20-6580  
Ö 14.3  
LKW-Parken auf der Rodigallee Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6475)
20-6586  
Ö 14.4  
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Gussau weiter verstärken Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5749.1)
20-6590  
Ö 14.5  
Finanzierung Gebärdensprachdolmetscher für ein Beiratsmitglied des Bezirks-Seniorenbeirats Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6291)
20-6610  
Ö 14.6  
Unsere Senioren in Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5419.1)
20-6611  
Ö 14.7  
Entschärfung der Verkehrssituation in der Ritterstraße 1-11 (Dreiecksfläche) Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6319.1)
20-6612  
Ö 14.8  
Kaspar-Ohm-Weg verkehrssicher herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6419.1)
20-6640  
Ö 14.9  
Belastung der Straße Böge Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6452)
20-6641  
Ö 14.10  
Dialog-Displays für die Regionalbereiche Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6340)
20-6664  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Erweiterung von ALLRIS
20-6365.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Bezirk Wandsbek: Einwohnerentwicklung
20-6562  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II