Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Immobiliengeschäfte des rot-grünen Senates zu Lasten der Bezirke Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion
20-6790  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Wiederherstellung und Aufwertung des Jenfelder Moorparks zeitnah umsetzen Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
20-6812  
Ö 4.2  
Was Kindern in Hamburg hilft glücklich zu sein Antrag der CDU-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der CDU-Fraktion
20-6811  
Ö 4.3  
Verkehrssituation auf der Wandsbeker Chaussee in Eilbek Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
20-6813  
Ö 5  
Bebauungspläne    
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Aufstockung des Verfügungsfonds für die Stadtteilversammlung Großlohe und dem Stadtteilbeirat Hohenhorst Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und die Grünen
20-6810  
Ö 7.2  
Realisierung des Reitwegekonzeptes in Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion
20-6700  
Ö 7.2.1  
Umsetzung des Reitwegekonzeptes Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion zu Drs. 20-6700
Enthält Anlagen
20-6827  
Ö 7.3  
Hochwasser- und Überflutungsgefährdung im Bezirk Wandsbek während Extremwetterlagen Antrag der CDU-Fraktion
20-6701  
Ö 7.3.1  
Hochwasser- und Überflutungsgefährdung im Bezirk Wandsbek während Extremwetterlagen Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen zu Drs. 20-6701
20-6829  
Ö 7.4  
Bebauungsplan Rahlstedt 78 / Volksdorf 25 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit einem sofortigen Erlass einer Veränderungssperre Antrag der CDU-Fraktion
20-6826  
Ö 7.5  
Unkontrollierte städtebauliche Entwicklung stoppen und naturnahen Stadtteilcharakter in Meiendorf schützen - Bebauungsplanverfahren einleiten Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Grünen
20-6828  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Budget für Barrierefreiheit hier: aktueller Stand und Mittelbereitstellung für 2019 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-6651.1  
Ö 8.2  
Haushaltsplan - Entwurf 2019/2020 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-6682.1  
Ö 8.3  
Verwendung Quartiersfonds 2019 hier: Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen (UPW) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-6713.1  
Ö 8.4  
Die Arche - Beauftragung der baufachlichen Antragsprüfung Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-6727.1  
Ö 8.5  
Barrierefreiheit Dienstgebäude Rahlstedter Straße 151 - 157 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-6730.1  
Ö 8.6  
Integrationsfonds Kultur / Bezirke - Bereitstellung weiterer Mittel für kulturelle stadtteilbezogene Integrationsprojekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-6732.1  
Ö 8.7  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Alraune gGmbH Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-6739.1  
Ö 8.8  
Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-6770  
Ö 8.9  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-6774  
Ö 8.10  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-6775  
Ö 8.11  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-6801  
Ö 8.12  
Vergabe von Sondermitteln - Kulturwerk Rahlstedt e.V.
20-6677  
Ö 8.13  
Vergabe von Sondermitteln - Sinnestaumel Hamburg e.V.
20-6678  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Finanzverteilung 2019 (Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2019, Bereitstellung v. zusätzl. Mitteln f. d. Sen.treffs, Bereitstellung v. zusätzl. Mitteln f. d. Sen.gruppen, Bereitstellung v. Finanzmitteln f. d. Eröffnung von Sen.gruppen, Rückstellung f.d.Neuanmietung Ritterstraße 39 u. Berner Allee 3c, -Förderung einmal. Gemein.ang. Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-6668.1  
Ö 9.2  
Schulstandort Königsländer Schule wieder als Grundschule einrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek und des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-6703.1  
Ö 9.3  
Vorhaben EKZ Berliner Platz Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-6808  
Ö 9.4  
Eingabe Radschulwege für Wandsbeks Schülerinnen und Schüler Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-6806  
Ö 9.5  
Eingabe Lkw-Parken auf der Rodigallee Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-6807  
Ö 9.6  
Parkraum in der Hummelsbüttler Hauptstraße für Anwohner sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-6652.1  
Ö 9.7  
Modernisierung der Beleuchtungsanlagen in der Grünanlage Saseler Damm sowie Erneuerung eines Hinweisschildes Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-6669.1  
Ö 9.8  
Bike + Ride am S-Bahnhof Hoheneichen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-6670.1  
Ö 9.9  
Schulwegsicherung während der Baumaßnahmen am Petunienweg gewährleisten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-6709.1  
Ö 9.10  
Durchgangsverkehr in Meinertstraße, Weißdornweg und Wegzoll verringern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-6710.1  
Ö 9.11  
Hundewiese Edwin-Scharff-Ring: Sitzbänke schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-6740.1  
Ö 9.12  
Gehwege in der Trabersiedlung instand setzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-6741.1  
Ö 9.13  
Bramfelder Dorfplatz: Ehrwürdige Bäume auch nach U5-Bau retten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-6771.1  
Ö 9.14  
Planungen im Zuge der Anbindung Bramfelds an das Hamburger U-Bahn-Netz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-6772.1  
Ö 9.15  
Standorte Elektromobilität: Standort für E-Ladestationen am Bezirksamt Wandsbek schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-6654.1  
Ö 9.16  
Verkehr auf der Wagnerstraße im Abschnitt Eilenau bis Eilbeker Weg neu ordnen - Situation der Fußgänger/innen verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-6655.1  
Ö 9.17  
Verkehrssituation auf der Wandsbeker Chaussee in Eilbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-6656.1  
Ö 9.18  
Glasvitrinen auf dem Gehweg der Wandsbeker Chaussee 33-37 zurückbauen und den Fußweg städtebaulich überplanen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-6704.1  
Ö 9.19  
Überprüfung und Wiederherstellung der abgängigen Spielgeräte im Wohnquartier Rahlstedter Höhe Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-6645.1  
Ö 9.20  
Wegeverbindung am Schleemer Bach barrierefrei gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-6646.1  
Ö 9.21  
Tempo 30 vor der Kita Rappelkiste II und dem Waldorfkindergarten Meiendorfer Weg anordnen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-6647.1  
Ö 9.22  
Neue Sitzbänke für die Rahlstedter Bahnhofstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-6657.1  
Ö 9.23  
Wiederherstellung der Gehwegsicherheit in Meiendorf im Grönländer Damm und in der Leharstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-6658.1  
Ö 9.24  
Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-6659.1  
Ö 9.25  
Standortsuche für die Ahrensburger Tafel in Großlohe Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-6660.1  
Ö 9.26  
Fahrradparken am Bahnhof Rahlstedt verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-6661.1  
Ö 9.27  
Hofstückenweg für Fahrräder beidseitig befahrbar machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-6662.1  
Ö 9.28  
Hinweisschilder für Fußgänger und Radfahrer zur Durchlässigkeit von Sackgassen installieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-6663.1  
Ö 9.29  
Legale Graffiti-Fläche unter der Bahnbrücke Scharbeutzer Straße schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
Enthält Anlagen
20-6712.1  
Ö 9.30  
Finanzierungsfragen im Zusammenhang mit dem Wettbewerb zur Kommentierung des Kriegerdenkmals Bramfeld Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-6814  
Ö 9.31  
Beleuchtung im Pastorenstieg endlich realisieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-6766.1  
Ö 9.32  
Zebrastreifen Wiesenhöfen endlich sichern! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-6796.1  
Ö 9.33  
Eingabe Sicherer Schulweg in Ohlstedt "Grundschule Schule am Walde" - Einrichtung einer 30er Zone sowie eines dauerhaften Zebrastreifens Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-6815  
Ö 9.34  
Planungs-Moratorium: Grundinstandsetzung Waldweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-6817  
Ö 9.35  
Unfallstatistik zu den Kreuzungen Halenreie/Waldweg und Volksdorfer Grenzweg/Bergstedter Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-6818  
Ö 9.36  
Eingabe Gehwegmangel Brunsdorfer Weg 6 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-6816  
Ö 9.37  
Verlegung des Parkverbotschildes am Kreisel Duvenstedter Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-6729.1  
Ö 9.38  
Infrastruktur in den Grünanlagen und Naherholungsgebieten der Walddörfer verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-6764.1  
Ö 9.39  
Abfall im Naturschutzgebiet Höltigbaum an der Müllverbrennungsanlage in Stapelfeld nachhaltig entfernen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-6821  
Ö 9.40  
Grundinstandsetzung von Straßen - Volksdorfer Marktplatz Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-6831  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft
20-6753  
Ö 10.2  
Ausschussumbesetzung Wirtschafts- und Verkehrsausschuss, Regionalausschuss Walddörfer, Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-6754  
Ö 10.3  
Ausschussumbesetzung Wirtschafts- und Verkehrsausschuss und Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft
20-6805  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift vom 28.06.2018    
Ö 12  
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Optimierung des Immobilienmanagements für die Stadtteile sozialverträglich gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5675)
20-6744  
Ö 14.2  
Verkehrsgutachten für das Bebauungsplanverfahren Bramfeld 70 (Mützendorpsteed) erweitern und Anliegen der Bürgerinitiative aufnehmen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5438.1)
Enthält Anlagen
20-6745  
Ö 14.3  
Kriegkamp: Verbesserung der Beleuchtung im Bereich des neuen U-Bahn-Zuganges Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5545.1)
20-6746  
Ö 14.4  
Verkehrschaos vermeiden - P+R-Gebühren während Umbau Halenreie aussetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.06.2018 (Drs. 20-5951)
20-6747  
Ö 14.5  
Schaffung von PKW-Schrägparkerplätzen Freifläche Lesserstr. 121 - 123 - Mitteilung zum BV-Beschluss (Drs. 20-6186) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6433)
20-6748  
Ö 14.6  
Bordsteinabsenkungen am Strengesweg und Goldröschenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6388.1)
20-6751  
Ö 14.7  
Zusätzliche Bushaltestelle Saseler Straße Ecke Schierenberg einrichten und weitere Verbesserungen im Service der Linie 275 herbeiführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6381.1)
20-6755  
Ö 14.8  
Gefährdung von Radfahrern und Fußgängern, v.a. Schulkindern durch Container Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6242.2)
20-6756  
Ö 14.9  
Integrationsprojekt "Walddörferstraße" sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6495)
20-6769  
Ö 14.10  
Glascontainer für Wellingsbüttel! Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6387.1)
20-6791  
Ö 14.11  
ÖPNV stärken - Buslinie 375 attraktiver machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6345.1)
20-6793  
Ö 14.12  
Grundstück für ein Vereinshaus für DLRG finden! Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6155.1)
20-6794  
Ö 14.13  
30 km/h im Frahmredder in den Abschnitten zwischen Dweerblöcken und Gilcherweg sowie Saseler Chaussee und Stadtbahnstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6477)
20-6822  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Bebauung Fabriciusstieg: Was ist geplant? - Teil II
20-6476.1  
Ö 15.2  
Auf der Suche nach der Sauberkeitsoffensive am Bramfelder Marktplatz
20-6494.1  
Ö 15.3  
Bezirk Wandsbek: Einwohnerentwicklung
20-6562.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Bushaltestelle Ellernreihe Mitte: Warum fehlt ein Unterstand? - Teil II
20-6716  
Ö 16.2  
Ergänzung des Radweges an der Glashütter Landstraße
20-6733  
Ö 16.3  
Bezirksamt Wandsbek: finanzielle Ausstattung im Vergleich zu den anderen Bezirksämtern
20-6749  
Ö 16.4  
Welche Flächenänderungen wurden im Bezirk Wandsbek vorgenommen?
20-6750  
Ö 16.5  
Lärmschutz im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 07.12.2018    
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II