Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung
Gremium: Ausschuss für Soziales und Bildung
Datum: Mo, 29.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 17.09.2018    
Ö 4  
Eingaben    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Sozialberatung an der Unterkunft Elfsaal    
Ö 6     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 6.1  
Handwerk in Wandsbek stärken Antrag der CDU-Fraktion, zur Debatte angemeldet von der CDU-Fraktion
20-5838  
Ö 6.2  
Gleichberechtigte Zuweisung zu den Eilbeker Grundschulen nach geltendem Schulentwicklungsplan Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-6106  
Ö 6.2.1  
Gleichberechtigte Zuweisung zu den Eilbeker Grundschulen nach geltendem Schulentwicklungsplan Stellungnahme der Behörde für Schule und Berufsbildung
20-6444  
Ö 6.2.2  
Gleichberechtigte Zuweisung zu den Eilbeker Grundschulen nach geltendem Schulentwicklungsplan interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion (Tischvorlage)
20-6608  
Ö 6.3  
Haushaltsplan - Entwurf 2019/2020 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz
Enthält Anlagen
20-6403  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Der Finanz- und Kulturausschuss wird um

1)      Kenntnisnahme der Vorlagen und

2)      Überweisung an die Fachausschüsse zur Beratung gebeten.

 

Die Ergebnisse der Fachausschüsse sind anschließend zur Zustimmung über den FinK an die Bezirksversammlung zu überweisen.

Zeitziel zur Zustimmung der Verteilung der Rahmenzuweisungen durch die  Bezirksversammlung ist der 13.12.2018.

 

   
    25.09.2018 - Ausschuss für Finanzen und Kultur
    Ö 7.2 - überwiesen
   
   
    26.09.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.5 - überwiesen
   

 

Petitum/Beschluss:

Der Finanz- und Kulturausschuss wird um

1)Kenntnisnahme der Vorlagen und

2)Überweisung an die Fachausschüsse zur Beratung gebeten.

 

Die Ergebnisse der Fachausschüsse sind anschließend zur Zustimmung über den FinK an die Bezirksversammlung zu überweisen.

Zeitziel zur Zustimmung der Verteilung der Rahmenzuweisungen durch die  Bezirksversammlung ist der 13.12.2018.

 

 

Ergebnis: Der JHA überweist die Drucksache zur weiteren Beratung in die AG Planung und 

                  Haushalt.

 

   
    27.09.2018 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 6.4 - (offen)
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss beschließt die Vorlage mehrheitlich mit den Stimmen der SPD, der Grünen gegen die Stimmen der CDU und bei Enthaltung der LFG und der Linken.

 

 

 

Das Bezirksamt gibt folgendes zu Protokoll:

Das Bezirksamt verweist auf die Drucksachen 20-5100 (Stellungnahme des WVA) und 20-5245 (Beschluss der Bezirksversammlung) zum Thema „Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter"

 

   
    16.10.2018 - Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    23.10.2018 - Planungsausschuss
    Ö 6.3 - ungeändert beschlossen
   

 

 

   
    29.10.2018 - Ausschuss für Soziales und Bildung
    Ö 6.3 - ungeändert beschlossen
   
   
    30.10.2018 - Ausschuss für Finanzen und Kultur
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Verteilung der Rahmenzuweisungen (FinK) (210 KB)      

 

   
    06.11.2018 - Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen
   
   
    07.11.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - überwiesen
   

 

Ergebnis:cküberweisung an den FinK, mit der vorgenannten Stellungnahme und dem Protokollauszug des JHA.

 

Ö 6.4  
Antrag auf Förderung des Projektes "Suppentreff für Frauen 60 plus" der Martin Luther King-Kirchengemeinde i.H.v. € 1.234,00
20-6462  
Ö 6.5  
Verlängerung der Förderung der Integration rund um das UPW - Gebiet Elfsaal bis zum Jahresende
20-6547  
Ö 6.6  
Barrierefreiheit Dienstgebäude Rahlstedter Straße 151 - 157
Enthält Anlagen
20-6549  
Ö 6.7  
Lärmschutzwand für den Saseler Parkweg Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Grüne und CDU
20-6567  
Ö 6.8  
TSV Duwo 08 beim Vorplatz + Zuwegung unterstützen! Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Grüne und CDU
20-6569  
Ö 6.9  
Enthält Anlagen
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Hier: Antrag des Walddörfer Sportvereins zum Projekt "Fit4Drums"
20-6587  
Ö 7     Mitteilungen    
Ö 7.1  
Zustand der Tribünenanlage im Allhorn-Stadion Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6114)
20-6222.1  
Ö 7.2  
Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) in Rahlstedt-Ost Hier: Anmietung eines Stadtteilbüros und Ankündigung der ersten Entwicklungskonferenz am 30.11.2018
20-6544  
Ö 7.3  
Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Hier: Erstellung einer Problem- und Potenzialanalyse für das Gebiet Jenfeld-Zentrum
Enthält Anlagen
20-6545  
Ö 7.4  
Flüchtlingsunterkünfte in Wandsbek Hier: Belegung Flüchtlingsunterkünfte Wandsbek (Stichtag 30.09.2018)
Enthält Anlagen
20-6546  
Ö 7.5  
Angebote für Geflüchtete in Wandsbek
Enthält Anlagen
20-6543  
Ö 8  
Kitaversorgung von Flüchtlingskindern im Elementaralter    
Ö 9  
Themenspeicher ASB, Stand 17.09.2018
20-6461  
Ö 10  
Verschiedenes    
Ö 11  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 12  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 13  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil