Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung
Gremium:	Ausschuss für Soziales und Bildung
Datum:	Mo, 29.10.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgersaal Wandsbek
Ort:	Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift vom 17.09.2018
Ö 4		Eingaben
Ö 5		Vorstellung der Sozialberatung an der Unterkunft Elfsaal
Ö 6		Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen
Ö 6.1		Handwerk in Wandsbek stärken Antrag der CDU-Fraktion, zur Debatte angemeldet von der CDU-Fraktion	20-5838
Ö 6.2		Gleichberechtigte Zuweisung zu den Eilbeker Grundschulen nach geltendem Schulentwicklungsplan Debattenantrag der CDU-Fraktion	20-6106
Ö 6.2.1		Gleichberechtigte Zuweisung zu den Eilbeker Grundschulen nach geltendem Schulentwicklungsplan Stellungnahme der Behörde für Schule und Berufsbildung	20-6444
Ö 6.2.2		Gleichberechtigte Zuweisung zu den Eilbeker Grundschulen nach geltendem Schulentwicklungsplan interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion (Tischvorlage)	20-6608
Ö 6.3		Haushaltsplan - Entwurf 2019/2020 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz	20-6403
Ö 6.4		Antrag auf Förderung des Projektes "Suppentreff für Frauen 60 plus" der Martin Luther King-Kirchengemeinde i.H.v. € 1.234,00	20-6462
Ö 6.5		Verlängerung der Förderung der Integration rund um das UPW - Gebiet Elfsaal bis zum Jahresende	20-6547
Ö 6.6		Barrierefreiheit Dienstgebäude Rahlstedter Straße 151 - 157	20-6549
	VORLAGE
	Petitum/Beschluss: Der Ausschuss für Soziales und Bildung wird gebeten, aus dem Förderfonds gem. Drs. 20-1147 (Inklusionsfonds) Mittel für die Umsetzung der genannten Maßnahmen in Höhe von 75.000,- € bereitzustellen.

	29.10.2018 - Ausschuss für Soziales und Bildung
	Ö 6.6 - ungeändert beschlossen

Ö 6.7		Lärmschutzwand für den Saseler Parkweg Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Grüne und CDU	20-6567
Ö 6.8		TSV Duwo 08 beim Vorplatz + Zuwegung unterstützen! Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Grüne und CDU	20-6569
Ö 6.9		Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Hier: Antrag des Walddörfer Sportvereins zum Projekt "Fit4Drums"	20-6587
Ö 7		Mitteilungen
Ö 7.1		Zustand der Tribünenanlage im Allhorn-Stadion Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6114)	20-6222.1
Ö 7.2		Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) in Rahlstedt-Ost Hier: Anmietung eines Stadtteilbüros und Ankündigung der ersten Entwicklungskonferenz am 30.11.2018	20-6544
Ö 7.3		Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Hier: Erstellung einer Problem- und Potenzialanalyse für das Gebiet Jenfeld-Zentrum	20-6545
Ö 7.4		Flüchtlingsunterkünfte in Wandsbek Hier: Belegung Flüchtlingsunterkünfte Wandsbek (Stichtag 30.09.2018)	20-6546
Ö 7.5		Angebote für Geflüchtete in Wandsbek	20-6543
Ö 8		Kitaversorgung von Flüchtlingskindern im Elementaralter
Ö 9		Themenspeicher ASB, Stand 17.09.2018	20-6461
Ö 10		Verschiedenes
Ö 11		Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
Ö 12		Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss
Ö 13		Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil