Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
Datum: Di, 29.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 4  
Eingaben    
Ö 5     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 5.1  
Kein Überschwemmungsgebiet Berner Au - Regenwassersystem in Sasel instand setzen - Teil II Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-5672  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Die Bezirksversammlung möge beschließen:

 

1.)    Die Bezirksversammlung Wandsbek bekräftigt ihren einstimmigen Beschluss vom 30.11.2017 (Drucksache 20-4833.1) und stellt mit Verwunderung fest, dass der LSBG bis zum heutigen Tag noch nicht mit der Prüfung im Sinne der Beschlussfassung beauftragt wurde.

 

2.)    Die zuständige Fachbehörde wird aufgefordert, die Prüfung der in der Drucksache 20-4833.1 genannten Maßnahmen mit der vorhandenen 2D-Modellierung unverzüglich durchzuführen bzw. unverzüglich zu beauftragen.

 

3.)    Die zuständige Fachbehörde wird gebeten, in die nächste Sitzung des zuständigen Fachausschusses der Bezirksversammlung Wandsbek einen Vertreter zu entsenden, um zu der bisherigen Verzögerung der Maßnahmenprüfung Stellung zu nehmen.

 

 

   
    22.03.2018 - Bezirksversammlung Wandsbek
    Ö 4.2 - überwiesen
   

Abstimmungsergebnis:

Der Antragsteller übernimmt den Überweisungsantrag nicht.

 

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag mehrheitlich in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Grünen und Die Linke bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der Liberalen Fraktionsgemeinschaft und Herrn Fischers.

   
    24.04.2018 - Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Ö 5.1 - vertagt
   

 

   
    29.05.2018 - Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.1.1  
Überschwemmungsgebiet Berner Au - Regenwassersystem in Sasel instand setzen Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Grüne
20-5853  
Ö 5.2  
Mülleimer an Bramfelder Gewässern aufstellen Antrag der CDU-Fraktion
20-5880  
Ö 5.3  
Straßenbaumersatzpflanzungen 2018/2019
Enthält Anlagen
20-5952  
Ö 5.4  
Verwendung von Mitteln laut Drs. 20-5691 Hamburg - gepflegt und grün Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne
20-5958  
Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1  
Medizinische Prävention Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-5269)
20-5807  
Ö 7     Umweltrelevante Themen aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 7.1  
Bericht zum Umsetzungsstand noch nicht abgeschlossener bezirklicher Ausgleichsmaßnahmen
Enthält Anlagen
20-5817  
Ö 7.2  
Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 134 - Rahlstedter Feldmark - Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens - Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion am 25.06.2018
Enthält Anlagen
20-5890  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 10  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil