Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt
Gremium: Regionalausschuss Rahlstedt
Datum: Mi, 29.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Rahlstedt, Dienstgebäude
Ort: Rahlstedter Straße 157, 22143 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 20.06.2018    
Ö 4  
Eingaben    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Baumaßnahme: Grundinstandsetzung der Grunewaldstraße
Enthält Anlagen
20-6299  
Ö 6  
straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt
Enthält Anlagen
20-6285  
Ö 7     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 7.1  
Das Liliencrondenkmal sanieren. Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion
Enthält Anlagen
20-6162  
Ö 7.2  
Verbindungsweg zwischen Skaldenweg und Meiendorfer Straße instandsetzen Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion
Enthält Anlagen
20-6163  
Ö 7.3  
Baumschutzbügel einer Säuleneiche ersetzen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE GRÜNEN
Enthält Anlagen
20-6223  
Ö 7.4  
Bevorstehende Straßenbauarbeiten in der Rahlstedter Straße Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE GRÜNEN
20-6224  
Ö 7.5  
Einrichtung mit Mobiliar, Unterhaltung und Pflege am Platz "Bei den Wandseterrassen" sicherstellen - öffentlich-rechtlichen Vertrag erfüllen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE GRÜNEN
Enthält Anlagen
20-6225  
Ö 7.6  
Zusatzschild mit Erläuterungstext zum Irma-Keilhack-Ring Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion
20-6280  
Ö 7.7  
Straßenbegleitgrün Loher Straße Antrag der CDU-Fraktion
20-6294  
Ö 7.8  
Enthält Anlagen
Überprüfung des Ausbaues der Kohövedstraße Antrag der CDU-Fraktion
20-6295  
Ö 7.9  
Überprüfung des ruhenden Verkehrs im Warnemünder Weg Antrag der CDU-Fraktion
20-6297  
Ö 7.10  
Weiterentwicklung von StadtRAD Hamburg in Rahlstedt nach der Online-Befragung Antrag der CDU-Fraktion
20-6298  
Ö 7.11  
Zubenennung des Wohnweges Schwarzenbeker Ring
Enthält Anlagen
20-6310  
Ö 8     Mitteilungen    
Ö 8.1  
Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Wohnraumschutzgesetz konsequent anwenden Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-5224.1)
20-5828  
Ö 8.2  
Hamburger Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (HRVV) mit Bezug Tempo 30 gem. § 45 Absatz 9 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) im unmittelbaren Bereich von Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern
Enthält Anlagen
20-5881  
Ö 8.3  
Baumaßnahme: Planfeststellungsverfahren BauV der DB Netz AG "Neubau S4" - Teilbaumaßnahme: Planfeststellungsabschnitt 1 - Rückmeldung zur Synopse der DB zu den Einwendungen seitens des Bezirksamts Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5815)
20-6047  
Ö 8.4  
Durchführung eines Modellversuchs mit Tempo 30-Fahrbahnpiktogrammen im Stadtteil Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5541.1)
20-6081  
Ö 8.5  
Koordination von Straßenbaustellen verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5841)
20-6090  
Ö 8.6  
Verbesserung der Sauberkeit an den Ein- und Ausgängen des Rahlstedt-Centers durch ein Sauberkeitskonzept im ehemaligen RISE Fördergebiet Ortskern Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5722.1)
Enthält Anlagen
20-6091  
Ö 8.7  
Verkehrsanbindung Gewerbegebiet Viktoriapark/Minervapark klimaschonend gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.05.2017 (Drs. 20-4339)
20-6092  
Ö 8.8  
Viktoriapark und Minervapark - Arbeitsplätze schaffen und im Einklang mit der Bevölkerung entwickeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.07.2016 (Drs. 20-3080)
20-6099  
Ö 8.9  
Umbenennung Teilbereich Heestweg in Doberaner Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4790.1) Ergänzung zur Mitteilung der Verwaltung, Drs. 20-5973
20-6129  
Ö 8.10  
Bürgerbegehren "Rettet das Freibad Rahlstedt-Wiesenredder"
Enthält Anlagen
20-6185  
Ö 9  
Themenspeicher
20-6282  
Ö 10     Anfragen / Auskunftsersuchen    
Ö 10.1  
Umbau der Bushaltestelle in der Mecklenburger Straße
Enthält Anlagen
20-5882.1  
Ö 11  
Verschiedenes    
Ö 12  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 13  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 14  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil