Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Gremium: Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Datum: Do, 01.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Bramfeld
Ort: Herthastraße 20, 22179 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 4  
Eingaben    
Ö 5     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 5.1  
Erweiterung der Absenkung im Carl-Bremer-Ring 12 Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
20-5329  
Ö 5.2  
Parkplätze Edwin-Scharff-Ring Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
20-5455  
Ö 5.3  
EKZ Steilshoop: Austausch verstärken Antrag der CDU-Fraktion
20-5456  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Das Bezirksamt Wandsbek wird gebeten

1.)    zu prüfen, ob das EKZ und die Wohnungen über dem EKZ noch den Bau- sowie Sicherheitsvorschriften entsprechen. Das Ergebnis der Prüfung ist dem Regionalausschuss im nicht-öffentlichen Teil mitzuteilen.

 

2.)    die Protokolle zum Austausch zwischen dem Bezirksamt und dem Eigentümer bzw. Vertretern vom EKZ dem Regionalausschuss im nicht-öffentlichen Teil mitzuteilen.

 

3.)    den ständigen Austausch zum Eigentümer und deren Vertreter zu suchen, um in Erfahrung zu bringen, welche Planungen angedacht sind. Der entsprechende Schriftverkehr ist dem Regionalausschuss im nicht- öffentlichen Teil mitzuteilen.

 

 

   
    GREMIUM: Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne    DATUM: Do, 01.02.2018    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Der Regionalausschuss beschließt Punkt 1 des Petitums einstimmig.

 

Der Regionalausschuss vertagt die Punkte 2 und 3 des Petitums einstimmig.

   
    GREMIUM: Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne    DATUM: Do, 22.02.2018    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Abstimmungsergebnis:

Der Regionalausschuss vertagt die Vorlage einstimmig in die nächste Sitzung.

   
    GREMIUM: Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne    DATUM: Do, 05.04.2018    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen / erledigt   
   

Abstimmungsergebnis:

Der Antragsteller zieht den Antrag zurück.

Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Enthält Anlagen
20-5424  
Ö 6.2  
Parksituation im Berner Heerweg im Bereich Heuorts Land Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017 (Drs. 20-4925)
20-5296  
Ö 6.3  
Vermüllte Grundstücke im Olewischtwiet sinnvoll nutzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4799.1)
20-5333  
Ö 6.4  
Das Schulgebäude in Berne für den Stadtteil erhalten. Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5139.1)
20-5389  
Ö 6.5  
Ladestationen für E-Mobile rechtssicher von Fremdparkern freihalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.09.2014 (Drs. 20-0123)
20-5412  
Ö 7     Anfragen / Auskunftsersuchen    
Ö 7.1  
Verwaltungsanalyse Wandsbek - wohnen und leben
Enthält Anlagen
20-5077.1  
Ö 7.2  
Sporthalle Lienaustraße sichern Auskunftsersuchen des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-5111.2  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 10  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 11  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil