Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Gremium: Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Datum: Do, 05.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Bramfeld
Ort: Herthastraße 20, 22179 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 4     Eingaben    
Ö 4.1  
Neue Buslinie 17 - Haltestelle für Steilshoop und Taktung Eingabe
Enthält Anlagen
20-5706  
Ö 4.2  
Parkplätze Edwin-Scharff-Ring Eingabe (zur Drs. 20-5610)
20-5764  
Ö 5     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 5.1  
EKZ Steilshoop: Austausch verstärken Antrag der CDU-Fraktion
20-5456  
Ö 5.2  
Öffnungstage des mobilen Kundenzentrums Bramfeld auf die Tage des Bramfelder Wochenmarktes legen Antrag der CDU-Fraktion
20-5715  
Ö 5.3  
Vermülltes Grundstück im Olewischtwiet: Einsturzgefährdetes Gebäude Antrag der CDU-Fraktion
20-5717  
Ö 5.4  
Ecke Heinrich-Helbing-Straße und Maybachstraße: dauerhaften Durchgang ermöglichen Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
20-5718  
Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1  
Mitteilung der Verwaltung zum aktuellen Stand der akquirierten EU- und Bundesmittel des Fachamtes Management für den öffentlichen Raum für Projekte im Bezirk Wandsbek 01.01. - 31.12.2017
20-5592  
Ö 6.2  
Parkplätze Edwin-Scharff-Ring Beschluss des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vom 01.02.2018 (Drs. 20-5455) Stellungnahme des Bezirksamtes Wandsbek
20-5610  
Ö 6.3  
Fußgängerbrücke über die Osterbek südlich am Luisenhof
20-5712  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Der Regionalausschuss nimmt Kenntnis.

 

   
    05.04.2018 - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Der Regionalausschuss nimmt Kenntnis.

 

Der Regionalausschuss bittet die Verwaltung, die in der Mitteilung erwähnte Bürgerschaftsdrucksache dem Protokoll beizufügen sowie zu klären, weshalb die Initiative des Bürgers zum Erhalt der Brücke nicht realisiert werden könne.

 

 

Anmerkung der Verwaltung zu Protokoll:

Die Bürgerschaftsdrucksache 21/11420 ist in der Parlamentsdatenbank der Hamburgischen Bürgerschaft im Internet einsehbar unter http://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/60834/bericht-des-eingabenausschusses.pdf.

 

Die private Trägerschaft von Brücken im öffentlichen Grund ist aus Haftungsgründen nicht möglich.

Überdies konnte das Bezirksamt seit der Eingabe kein weiteres Engagement für Maßnahmen zum Brückenerhalt von privater Seite verzeichnen.

Ö 6.4  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Enthält Anlagen
20-5753  
Ö 7     Anfragen / Auskunftsersuchen    
Ö 7.1  
Vermüllte Grundstücke im Olewischtwiet sinnvoll nutzen!
20-5480.1  
Ö 7.2  
Wandsbek wächst - Handelt das Bezirksamt Wandsbek auch?
Enthält Anlagen
20-5512.1  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 10  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 11  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil