Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Gremium: Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Datum: Do, 17.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Bramfeld
Ort: Herthastraße 20, 22179 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften zu den Sitzungen vom 22.02.2018 und 05.04.2018    
Ö 4  
Eingaben    
Ö 5     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 5.1  
Bramfelder Marktplatz: Weihnachtsmarkt ermöglichen Antrag der CDU-Fraktion
20-5840  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

1.)    Das Bezirksamt Wandsbek wird gebeten zu prüfen, ob die Parkplätze von Kaufland den Anforderungen einer Ersatzfläche für die Markt-Beschicker erfüllen. Das Prüfungsergebnis ist dem Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne mitzuteilen.

 

2.)    Sollten die Parkplätze von Kaufland den Anforderungen einer Ausgleichfläche für die Markt-Beschicker erfüllen, wird der Bezirksamtsleiter gebeten mit dem Kaufland zu erörtern, ob und unter welchen Voraussetzungen die Ersatzfläche zur Verfügung gestellt werden kann. Das Ergebnis ist dem Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne mitzuteilen.

 

3.)    Sollten die Parkplätze von Kaufland die Anforderungen einer Ersatzfläche für die Markt-Beschicker nicht erfüllen oder sollte Kaufland die Flächen nicht zur Verfügung stellen wollen, wird das Bezirksamt Wandsbek aufgefordert, zusammen mit der Politik, den Markt-Beschickern und den interessierten Eventanbietern, bis Juni 2018 einen runden Tisch zu organisieren, der die Möglichkeiten eines Weihnachtsmarktes in Bramfeld prüft.

 

 

   
    26.04.2018 - Bezirksversammlung Wandsbek
    Ö 7.1 - überwiesen
   

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag mehrheitlich bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft in den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne.

   
    17.05.2018 - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
    Ö 5.1 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Der Regionalausschuss vertagt die Vorlage in die nächste Sitzung.

   
    14.06.2018 - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
    Ö 5.1 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Der Regionalausschuss vertagt den Antrag einstimmig in die nächste Sitzung.

   
    23.08.2018 - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
    Ö 5.1 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Der Regionalausschuss vertagt den Antrag einstimmig.

   
    20.09.2018 - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
    Ö 6.1 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Der Regionalausschuss beschließt den Antrag einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke mit wie folgt geändertem Petitum:

 

Die Punkte 1 und 2 entfallen.

Punkt 3 wird um den vorderen Satzbereich gekürzt und lautet im folgenden "Das Bezirksamt wird aufgefordert, zusammen mit der Politik, den Markt-Beschickern und den interessierten Eventanbietern, bis Juni 2018 einen runden Tisch zu organisieren, der die Möglichkeiten eines Weihnachtsmarktes in Bramfeld prüft."

Ö 5.2  
Grundstück für ein Vereinshaus für DLRG finden! Antrag der CDU-Fraktion
20-5878  
Ö 5.3  
Mülleimer an Bramfelder Gewässern aufstellen Antrag der CDU-Fraktion
20-5880  
Ö 5.4  
Im Soll - Parkdruck vermindern und Verkehrssicherheit erhöhen Antrag der CDU-Fraktion
20-5922  
Ö 5.5  
Bramfelder Markt: Verwilderung begegnen Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
20-5939  
Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1  
EKZ Steilshoop: Austausch verstärken Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5456.1)
20-5755  
Ö 6.2  
Sporthalle Lienaustraße sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5554)
20-5756  
Ö 6.3  
Soziale Einrichtungen in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5585)
20-5757  
Ö 6.4  
Bauliche Veränderungen in Tempo 30-Bereichen - Verbesserung der Anwohnerinformation Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5519)
20-5770  
Ö 6.5  
Ecke Heinrich-Helbing-Straße und Maybachstraße: dauerhaften Durchgang ermöglichen Beschluss des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vom 05.04.2018 (Drs. 20-5718)
20-5856  
Ö 6.6  
Anträge für Standorte für Ladesäulen für elektrisch betriebene Fahrzeuge
20-5857  
Ö 6.7  
Hamburger Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (HRVV) mit Bezug Tempo 30 gem. § 45 Absatz 9 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) im unmittelbaren Bereich von Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern
Enthält Anlagen
20-5881  
Ö 6.8  
Aktuelle Übersicht über Wohnunterkünfte für Geflüchtete im Bezirk Wandsbek
Enthält Anlagen
20-5901  
Ö 6.9  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Enthält Anlagen
20-5902  
Ö 7     Anfragen / Auskunftsersuchen    
Ö 7.1  
Buslinie 177: Warum Endstation Owiesenstraße?
20-5617.1  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 10  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 11  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil