Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Gremium: Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Datum: Do, 17.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Bramfeld
Ort: Herthastraße 20, 22179 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften zu den Sitzungen vom 22.02.2018 und 05.04.2018    
Ö 4  
Eingaben    
Ö 5     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 5.1  
Bramfelder Marktplatz: Weihnachtsmarkt ermöglichen Antrag der CDU-Fraktion
20-5840  
Ö 5.2  
Grundstück für ein Vereinshaus für DLRG finden! Antrag der CDU-Fraktion
20-5878  
Ö 5.3  
Mülleimer an Bramfelder Gewässern aufstellen Antrag der CDU-Fraktion
20-5880  
Ö 5.4  
Im Soll - Parkdruck vermindern und Verkehrssicherheit erhöhen Antrag der CDU-Fraktion
20-5922  
Ö 5.5  
Bramfelder Markt: Verwilderung begegnen Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
20-5939  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

1.)    Das Bezirksamt Wandsbek wird gebeten zu prüfen, ob die Flächen auf dem Bramfelder Marktplatz und beim Weg zwischen dem Haus der Jugend Bramfeld sowie dem Ärztehaus regelmäßig von Unkraut befreit werden können.

 

2.)    Sollte eine regelmäßige Reinigung der Flächen nicht möglich sein, wird das Bezirksamt gebeten ein Konzept zu erarbeiten wie eine Verwildung verhindert werden kann (Bspw. Anpflanzung von Bodendeckern).

 

3.)    Das Ergebnis der Prüfung ist dem Regionalausschuss mitzuteilen.

 

 

   
    17.05.2018 - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
    Ö 5.5 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

Der Regionalausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion ab.

Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1  
EKZ Steilshoop: Austausch verstärken Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5456.1)
20-5755  
Ö 6.2  
Sporthalle Lienaustraße sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5554)
20-5756  
Ö 6.3  
Soziale Einrichtungen in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5585)
20-5757  
Ö 6.4  
Bauliche Veränderungen in Tempo 30-Bereichen - Verbesserung der Anwohnerinformation Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5519)
20-5770  
Ö 6.5  
Ecke Heinrich-Helbing-Straße und Maybachstraße: dauerhaften Durchgang ermöglichen Beschluss des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vom 05.04.2018 (Drs. 20-5718)
20-5856  
Ö 6.6  
Anträge für Standorte für Ladesäulen für elektrisch betriebene Fahrzeuge
20-5857  
Ö 6.7  
Hamburger Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (HRVV) mit Bezug Tempo 30 gem. § 45 Absatz 9 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) im unmittelbaren Bereich von Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern
Enthält Anlagen
20-5881  
Ö 6.8  
Aktuelle Übersicht über Wohnunterkünfte für Geflüchtete im Bezirk Wandsbek
Enthält Anlagen
20-5901  
Ö 6.9  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Enthält Anlagen
20-5902  
Ö 7     Anfragen / Auskunftsersuchen    
Ö 7.1  
Buslinie 177: Warum Endstation Owiesenstraße?
20-5617.1  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 10  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 11  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil