Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Gremium: Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Datum: Do, 20.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Bramfeld
Ort: Herthastraße 20, 22179 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 4  
Baumaßnahme Bezirkliche Radverkehrsmaßnahmen Fabriciusstraße im Bereich zw. Richeystraße bis Steilshooper Allee Teilbaumaßnahme Herstellung von Radfahrstreifen Referentenvortrag
Enthält Anlagen
20-6309  
Ö 5     Eingaben    
Ö 5.1  
Ausbau der Straßen Farmsener Weg/Karlshöhe/August-Krogmann-Straße Eingabe
Enthält Anlagen
20-6270  
Ö 6     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 6.1  
Bramfelder Marktplatz: Weihnachtsmarkt ermöglichen Antrag der CDU-Fraktion
20-5840  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

1.)    Das Bezirksamt Wandsbek wird gebeten zu prüfen, ob die Parkplätze von Kaufland den Anforderungen einer Ersatzfläche für die Markt-Beschicker erfüllen. Das Prüfungsergebnis ist dem Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne mitzuteilen.

 

2.)    Sollten die Parkplätze von Kaufland den Anforderungen einer Ausgleichfläche für die Markt-Beschicker erfüllen, wird der Bezirksamtsleiter gebeten mit dem Kaufland zu erörtern, ob und unter welchen Voraussetzungen die Ersatzfläche zur Verfügung gestellt werden kann. Das Ergebnis ist dem Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne mitzuteilen.

 

3.)    Sollten die Parkplätze von Kaufland die Anforderungen einer Ersatzfläche für die Markt-Beschicker nicht erfüllen oder sollte Kaufland die Flächen nicht zur Verfügung stellen wollen, wird das Bezirksamt Wandsbek aufgefordert, zusammen mit der Politik, den Markt-Beschickern und den interessierten Eventanbietern, bis Juni 2018 einen runden Tisch zu organisieren, der die Möglichkeiten eines Weihnachtsmarktes in Bramfeld prüft.

 

 

   
    26.04.2018 - Bezirksversammlung Wandsbek
    Ö 7.1 - überwiesen
   

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag mehrheitlich bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft in den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne.

   
    17.05.2018 - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
    Ö 5.1 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Der Regionalausschuss vertagt die Vorlage in die nächste Sitzung.

   
    14.06.2018 - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
    Ö 5.1 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Der Regionalausschuss vertagt den Antrag einstimmig in die nächste Sitzung.

   
    23.08.2018 - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
    Ö 5.1 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Der Regionalausschuss vertagt den Antrag einstimmig.

   
    20.09.2018 - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
    Ö 6.1 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Der Regionalausschuss beschließt den Antrag einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke mit wie folgt geändertem Petitum:

 

Die Punkte 1 und 2 entfallen.

Punkt 3 wird um den vorderen Satzbereich gekürzt und lautet im folgenden "Das Bezirksamt wird aufgefordert, zusammen mit der Politik, den Markt-Beschickern und den interessierten Eventanbietern, bis Juni 2018 einen runden Tisch zu organisieren, der die Möglichkeiten eines Weihnachtsmarktes in Bramfeld prüft."

Ö 7     Mitteilungen    
Ö 7.1  
Grundstück für ein Vereinshaus für DLRG finden! Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.06.2018 (Drs. 20-5878.1)
20-6155  
Ö 7.2  
Rekordgenehmigungszahlen für Immobilien in Wandsbek und kein Masterplan für die zugehörigen Verkehre - Referentenbitte Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5811)
20-6158  
Ö 7.3  
Müllsituation Grünfläche Heuorts Land Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6104)
20-6210  
Ö 7.4  
Baumaßnahme Haltestellenanpassung Linie 277 Teilbaumaßnahme Straßenbau
Enthält Anlagen
20-6312  
Ö 7.5  
Mobile Kundenzentren - Erweiterung des Angebots
20-6316  
Ö 8     Anfragen / Auskunftsersuchen    
Ö 8.1  
Wie geht es weiter mit dem Nadelöhr am Farmsener U - Bahnhof?
20-6000.1  
Ö 8.2  
Bebauung Fabriciusstieg
20-6123.1  
Ö 8.3  
Leerstehendes Gebäude am Bramfelder See/Ohlsdorfer Friedhof
20-6126.1  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 11  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 12  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil