Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Gremium: Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Datum: Do, 01.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Bramfeld
Ort: Herthastraße 20, 22179 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften vom 23.08.2018 und 20.09.2018    
Ö 4  
Realisierungsgespräche zwischen der Stadt und dem Verein KuBiZ Schule Berne vorantreiben Referentenvortrag    
Ö 4.1  
Realisierungsgespräche zwischen der Stadt und dem Verein KuBiZ Schule Berne vorantreiben Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6339)
20-6578  
Ö 5     Eingaben    
Ö 6     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 6.1  
Leerstehendes Gebäude am Bramfelder See/Ohlsdorfer Friedhof Antrag der CDU-Fraktion
20-6194  
Ö 6.1.1  
Leerstehendes Gebäude am Bramfelder See/Ohlsdorfer Friedhof Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6194.1)
20-6391  
Ö 6.2  
Verseuchtes Grundstück Reembusch sanieren und entwickeln Antrag der CDU-Fraktion
20-6506  
Ö 6.3  
Im Soll: Mülleimer aufstellen Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
20-6507  
Ö 6.4  
Steilshooper Straße: Bepflanzung mit Bodendeckern Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
20-6509  
Ö 6.5  
Richeystraße: Mülleimer aufstellen Antrag der CDU-Fraktion
20-6510  
Ö 6.6  
Seebek als Landschaftsschutzgebiet ausweisen Antrag der CDU-Fraktion
20-6511  
Ö 6.7  
Spielplatz Bramfelder See - Zaun wieder instand setzen Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
20-6512  
Ö 6.8  
Hundeauslaufwiese Edwin-Scharff-Ring: Zaun errichten Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
20-6541  
Ö 6.9  
Beleuchtung an der Seebeck zwischen Richeystraße und Heinrich-Helbing-Straße schaffen Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
20-6542  
Ö 6.10  
Jugendbänke für den Bramfelder Marktplatz Interfraktioneller Antrag der Grünen- und SPD-Fraktionen
20-6565  
Ö 6.11  
Weitere Nutzung des Schulgebäudes Lienaustraße in Farmsen-Berne Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen
20-6588  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Die zuständigen Fachbehörden werden gebeten,

1.      den Regionalausschuss darüber zu informieren, in welchem Umfang unterschiedliche Bauteile des Schulgebäudes in der Lienaustraße und der Grund mit Schadstoffen belastet sind und um welche Schadstoffe es sich hierbei jeweils handelt;

2.      zu erläutern, auf Basis welcher Nutzung und welcher Kostenschätzungen konkret ein Sanierungsbedarf in Höhe von bis zu 10 Millionen € zu erwarten sein könnte und wie sich dieser Bedarf im Einzenen aufschlüsselt;

3.      mitzuteilen, welche Vandalismusschäden bisher wo und wann am Gebäude entstanden sind.

 

Die Bezirksamtsleitung und die zuständigen Fachbehörden werden gebeten,

4.      abzuklären, unter welchen Bedingungen das Schulgebäude am Tag des Denkmals 2019 der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden kann und welche Fragen insbes. der Verkehrssicherungspflichten hierbei im Vorfeld ggf. noch konkret zu lösen sind;

5.      sich dafür einzusetzen, dass bis zur Klärung der weiteren Nutzung von Gebäude und Flurstück, eine Zwischenutzung, z.B. durch Abschluss befristeter Nutzungsverträge von bis zu fünf Jahren mit einem oder mehreren Nutzern bzw. einem Dachträger, ermöglicht wird.

 

 

   
    GREMIUM: Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne    DATUM: Do, 01.11.2018    TOP: Ö 6.11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Der Regionalausschuss beschließt den Antrag einstimmig mit folgendem, geändertem Petitum:

 

Die zuständigen Fachbehörden werden gebeten,

1. den Regionalausschuss darüber zu informieren, in welchem Umfang unterschiedliche Bauteile des Schulgebäudes in der Lienaustraße und der Grund mit Schadstoffen belastet sind und um welche Schadstoffe es sich hierbei jeweils handelt sowie inwieweit diese gegebenenfalls welcher Art von Nutzung entgegen stehen könnten;

2. zu erläutern, auf Basis welcher Nutzung und welcher Kostenschätzungen konkret ein Sanierungsbedarf in Höhe von bis zu 10 Millionen € zu erwarten sein könnte und wie sich dieser Bedarf im Einzenen aufschlüsselt;

3. mitzuteilen, welche Vandalismusschäden bisher wo und wann am Gebäude entstanden sind.

4. mitzuteilen, welche Betriebskosten (insb. Heizung, Strom, Wasser, Müll) seit 2010 jährlich für das Gebäude entstanden sind.

 

Die Bezirksamtsleitung und die zuständigen Fachbehörden werden gebeten,

5. abzuklären, unter welchen Bedingungen das Schulgebäude am Tag des Denkmals 2019 der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden kann und welche Fragen insbes. der Verkehrssicherungspflichten hierbei im Vorfeld ggf. noch konkret zu lösen sind;

6. sich dafür einzusetzen, dass bis zur Klärung der weiteren Nutzung von Gebäude und Flurstück, eine Zwischenutzung, z.B. durch Abschluss befristeter Nutzungsverträge von bis zu fünf Jahren mit einem oder mehreren Nutzern bzw. einem Dachträger, ermöglicht wird.

 

Ö 7     Mitteilungen    
Ö 7.1  
Zubenennung diverser Wohnwege
Enthält Anlagen
20-6445  
Ö 7.2  
Bramfelder Markt: Alte Graffitis entfernen Beschluss Bezirksversammlung Wandsbek vom 06.09.2018 (Drs. 20-6273.1)
20-6501  
Ö 7.3  
Mülleimer am Appelhoff aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6193.1)
20-6502  
Ö 7.4  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Enthält Anlagen
20-6550  
Ö 7.5  
Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Wandsbek - Bramfelder Chaussee 343
Enthält Anlagen
20-6564  
Ö 8     Anfragen / Auskunftsersuchen    
Ö 8.1  
Bebauung Fabriciusstieg: Was ist geplant?
20-6220.1  
Ö 8.2  
Bushaltestelle Ellernreihe Mitte: Warum fehlt ein Überstand?
Enthält Anlagen
20-6308.1  
Ö 8.3  
Parkplätze für den 1. F.C. Hellbrook bei der Schule Edwin-Scharff-Ring
20-6324.1  
Ö 8.4  
EKZ Steilshoop: Mieter Bezirksamt Wandsbek - Teil 3
20-6364.1  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 11  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 12  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil