Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Datum: Do, 14.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 4     Referentenvorträge    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
"Die Planungen des Abschnittes U5 Ost von Bramfeld bis in die City Nord" Referentenvortrag durch VertreterInnen der Hamburger Hochbahn AG    
Ö 4.2  
Wirtschaftsbericht Wandsbek 2017 / 2018
Enthält Anlagen
20-7055  
Ö 5     Eingaben    
Ö 5.1  
Radschulwege für Wandsbeks Schülerinnen und Schüler Eingabe
Enthält Anlagen
20-6792  
Ö 5.1.1  
Eingabe Radschulwege für Wandsbeks Schülerinnen und Schüler Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6806)
20-7021  
Ö 5.2  
Sicheres Radfahren Eingabe
Enthält Anlagen
20-6725  
Ö 5.3  
Überfüllte Schulbusse - Buslinien 474 und 574 Eingabe
Enthält Anlagen
20-6439  
Ö 5.3.1  
Bitte um Referentenvortrag durch Vertreter des HVV Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6591.1)
20-7023  
Ö 5.4  
Aufhebung der Tempo-30-Zone in der Jenfelder Straße Eingabe
Enthält Anlagen
20-7107  
Ö 6     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 6.1  
Ein Gründerzentrum für Wandsbek! Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-6107  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

1.)    Die Bezirksversammlung Wandsbek spricht sich für die Einrichtung eines Gründerzentrums im Wandsbeker Zentrum aus.

2.)    Die Verwaltung wird aufgefordert, aus den freien Flächen bzw. den zukünftig geplanten Verwaltungsneubauten im Wandsbeker Zentrum eine zur Einrichtung eines Gründerzentrums geeignete Fläche bzw. Gebäude auszuwählen, Planungen für eine mögliche Umsetzung an dieser Stelle aufzunehmen und dem zuständigen Ausschuss bis zum 31.10.2018 zu präsentieren.

3.)    Die Verwaltung wird aufgefordert, ein Konzept zur Vermarktung und Vermietung der Flächen des Gründerzentrums in enger Kooperation mit der Handelskammer Hamburg zu entwerfen und dem zuständigen Ausschuss bis zum 31.10.2018 vorzustellen.

 

 

   
    28.06.2018 - Bezirksversammlung Wandsbek
    Ö 4.3 - überwiesen
   

 

Abstimmungsergebnis:

Der Antragsteller lehnt eine Überweisung in den Wirtschafts- und Verkehrsausschuss ab.

 

Die Bezirksversammlung beschließt die Überweisung in den Wirtschafts- und Verkehrsausschuss unter Hinzuladung des Planungsausschusses sowie weiterer Experten mehrheitlich bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion.

   
    30.08.2018 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt den Antrag in die nächste Sitzung.

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss bittet Herrn Bechen, in der nächsten Sitzung zum Thema eine Einschätzung zu geben sowie externe Experten für eine weitere Beratung im Ausschuss zu benennen.

   
    27.09.2018 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt den Antrag auf den 29.11.2018.

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss bittet um Referentenvorträge durch Vertreter/innen des Unternehmensverbandes Nord und HIE Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG.

 

   
    10.01.2019 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 4.3.1 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

 

Der Antragsteller stimmt der Vertagung des Debattenantrages zu.

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt den Debattenantrag auf die nächste Sitzung.

   
    14.02.2019 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 6.1 - (offen)
   

Abstimmungsergebnis:

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss überweist beide Anträge (Drs. 20-6107 und Drs. 20-7116) einstimmig m. d. B. u. Beschlussfassung in die Bezirksversammlung.

 

   
    28.02.2019 - Bezirksversammlung Wandsbek
    Ö 7.2 - zurückgezogen / erledigt
   

Abstimmungsergebnis:

Der Antragsteller zieht den Antrag zurück.

Ö 6.2  
Graffitis an öffentlichen Einrichtungen und Plätzen sofort begegnen Antrag der CDU-Fraktion
20-6963  
Ö 7     Mitteilungen    
Ö 7.1  
Erhaltungsmanagementsystem für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Farmsener Weg/ Karlshöhe/ August-Krogmann-Straße/ Saseler Chaussee bis Am Luisenhof
Enthält Anlagen
20-6809  
Ö 7.2  
Hamburger Regelwerke des Straßenwesen und Regelwerke der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6109)
20-6862  
Ö 7.3  
Sachstandsbericht zur Untersuchung der Straßenentwässerung in der Pusbackstraße und im Einzugsgebiet des Deepenhornteiches
20-7072  
Ö 7.4  
Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Farmsener Weg/ Karlshöhe/ August-Krogmann-Straße von Saseler Chaussee bis Am Luisenhof
Enthält Anlagen
20-7091  
Ö 7.5  
Mitteilung der Verwaltung zum aktuellen Stand der akquirierten EU- und Bundesmittel des Fachamtes Management für den öffentlichen Raum für Projekte im Bezirk Wandsbek 01.01. - 31.12.2018
20-6998  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 10  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 11  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil