Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Gremium: Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Datum: Do, 21.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Bramfeld
Ort: Herthastraße 20, 22179 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung vom 17.01.2019    
Ö 4  
Eingaben    
Ö 5     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 5.1  
Baum am Bramfelder Markt nachpflanzen Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
20-7061  
Ö 5.2  
Steilshooper Markt lebendiger gestalten Antrag der CDU-Fraktion
20-7062  
Ö 5.3  
Graffitis in Bramfeld-Nord und Berne entfernen Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
20-7064  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

1.)    Das Bezirksamt Wandsbek wird gebeten alle Graffitis der o.g. Straßen aus den Mitteln des Graffitifonds (Drs. 17/4682) zu entfernen.

 

2.)    Nach der Entfernung der Graffitis wird das Bezirksamt gebeten, die Polizei über die Entfernung zu informieren und die Polizei zu bitten, verstärkt die Straßen hinsichtlich Vandalismus zu überwachen.

 

3.)    Die Wegewarte in den o.g. Straßen werden gebeten, bei den Rundgängen regelmäßig zu prüfen, ob neue Graffitis angebracht worden sind.

 

4.)    Sollten dem Bezirksamt erneut Graffitis in den o.g. Straßen benannten werden, wird das Bezirksamt gebeten, unmittelbar die Graffitis zu entfernen.

 

5.)    Dem Regionalausschuss ist über die Umsetzung zu berichten.

 

 

   
    21.02.2019 - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
    Ö 5.3 - überwiesen
   

Abstimmungsergebnis:

Der Regionalausschuss überweist den Antrag einstimmig in den Wirtschafts- und Verkehrsausschuss.

   
    21.03.2019 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 6.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss beschließt einstimmig, dass die in den Anträgen Drs. 20-7064 und Drs. 20-7109 benannten Bereiche die Pilotbereiche bilden sollen, für die der Ausschuss für Finanzen und Kultur um die Bereitstellung von 15.000€ gebeten wird. Mit Hilfe dieser Gelder soll durch ein andauerndes sofortiges Entfernen ein weiteres Sprayen von Graffitis dauerhaft verhindert werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss beschließt einstimmig

Ö 5.4  
Graffitis am Bramfelder Markt entfernen Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
20-7109  
Ö 5.5  
Bramfelder Marktplatz weiterentwickeln - Zukunft der sozialen Einrichtungen sichern Antrag der CDU-Fraktion
20-7110  
Ö 5.6  
Schwimmhalle im Berufsförderungswerk so lange wie möglich offenhalten! Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen
20-7139  
Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1  
Seebek als Landschaftsschutzgebiet ausweisen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6511.1)
20-6918  
Ö 6.2  
Richeystraße: Mülleimer aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6510.1)
20-6919  
Ö 6.3  
Im Soll: Mülleimer aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6507.1)
20-6956  
Ö 6.4  
Leistungsfähigkeit der sozialen Infrastruktur in Farmsen-Berne sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6638)
20-6964  
Ö 6.5  
Planungen im Zuge der Anbindung Bramfelds an das Hamburger U-Bahn-Netz Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6772.1)
20-6974  
Ö 6.6  
Straßenbenennungen: Mitbenennung von zwei Straßen (Lannerweg, Gropiusring) nach den ebenso bedeutenden Ehefrauen Eingabe Beschluss des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vom 06.12.2018 (Drs. 20-6575.2)
20-7067  
Ö 6.7  
Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Wandsbek - Hermann-Balk-Straße 99
Enthält Anlagen
20-7068  
Ö 6.8  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Enthält Anlagen
20-7100  
Ö 6.9  
Baumfällarbeiten im Herbst/Winter 2018/2019 - Straßenbäume und Parkanlagen
Enthält Anlagen
20-7119  
Ö 7     Anfragen / Auskunftsersuchen    
Ö 7.1  
Bushaltestelle Ellernreihe Mitte: Warum fehlt ein Unterstand? - Teil II
20-6716.1  
Ö 7.2  
Welche Flächenänderungen wurden im Bezirk Wandsbek vorgenommen?
20-6750.1  
Ö 7.3  
Lärmschutz im Bezirk Wandsbek
Enthält Anlagen
20-6819.1  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 10  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 11  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil