Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Gremium: Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Datum: Do, 21.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Bramfeld
Ort: Herthastraße 20, 22179 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung vom 17.01.2019    
Ö 4  
Eingaben    
Ö 5     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 5.1  
Baum am Bramfelder Markt nachpflanzen Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
20-7061  
Ö 5.2  
Steilshooper Markt lebendiger gestalten Antrag der CDU-Fraktion
20-7062  
Ö 5.3  
Graffitis in Bramfeld-Nord und Berne entfernen Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
20-7064  
Ö 5.4  
Graffitis am Bramfelder Markt entfernen Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
20-7109  
Ö 5.5  
Bramfelder Marktplatz weiterentwickeln - Zukunft der sozialen Einrichtungen sichern Antrag der CDU-Fraktion
20-7110  
Ö 5.6  
Schwimmhalle im Berufsförderungswerk so lange wie möglich offenhalten! Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen
20-7139  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Die Bezirksamtsleitung und die zuständigen Fachbehörden werden gebeten,

  1. den zuständigen Fachausschuss der Bezirksversammlung kontinuierlich darüber zu informieren,
    1. durch welche Träger, in welchem zeitlichem Umfang und welcher Art z.Zt. Angebote unter Nutzung der Schwimmhalle auf dem Gelände des Berufsförderungswerks in Farmsen-Berne erfolgen;
    2. welche vertraglichen Regelungen zwischen welchen Vertragsparteien, mit welcher Laufzeit und welchem Inhalt hierzu jeweils geschlossen wurden;
    3. ob im Jahr 2018 oder 2019 Verträge gekündigt wurden, sollen oder auslaufen;

 

  1. eine Nutzung der Schwimmhalle im Zuge des Umgestaltungsprozesses des Geländes des Berufsförderungswerkes längst möglich sicherzustellen, soweit hierdurch Abrissoder Baumaßnahmen nicht erheblich gestört würden; Hierzu sind ggf. Kündigungserklärungen spät möglichst abzugeben und/oder ergänzende Vereinbarungen mit den Trägern abzuschließen;
  2. die betroffenen Träger dabei zu unterstützen, dass diesen Ersatzhallenzeiten in anderen Schwimmhallen, insbesondere in naheliegenden Hallen der Fa. Bäderland zur Verfügung gestellt werden.

 

   
    21.02.2019 - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
    Ö 5.6 - geändert beschlossen
   

Petitum/Beschluss:

Die Bezirksamtsleitung und die zuständigen Fachbehörden werden gebeten,

  1. den zuständigen Fachausschuss der Bezirksversammlung kontinuierlich darüber zu informieren,
    1. durch welche Träger, in welchem zeitlichen Umfang und welcher Art z.Zt. Angebote unter Nutzung der Schwimmhalle auf dem Gelände des Berufsförderungswerks in Farmsen-Berne erfolgen;
    2. welche vertraglichen Regelungen zwischen welchen Vertragsparteien, mit welcher Laufzeit und welchem Inhalt hierzu jeweils geschlossen wurden;
    3. ob im Jahr 2018 oder 2019 Verträge gekündigt wurden, sollen oder auslaufen;
  2. eine Nutzung der Schwimmhalle im Zuge des Umgestaltungsprozesses des Geländes des Berufsförderungswerkes längst möglich sicherzustellen, soweit hierdurch Abriss oder Baumaßnahmen nicht erheblich gestört würden; Hierzu sind ggf. Kündigungserklärungen spät möglichst abzugeben und/oder ergänzende Vereinbarungen mit den Trägern abzuschließen;
  3. die betroffenen Träger dabei zu unterstützen, dass diesen Ersatzhallenzeiten in anderen Schwimmhallen, insbesondere in naheliegenden Hallen der Fa. Bäderland zur Verfügung gestellt werden.
  4. zu prüfen, ob ein phasenweiser Abriss und Neubau der Schwimmhalle möglich ist, um den Schwimmbetrieb aufrechterhalten zu können.

 

Abstimmungsergebnis:

Der Regionalausschuss beschließt den Antrag einstimmig mit folgendem geändertem Petitum:

Die Bezirksamtsleitung und die zuständigen Fachbehörden werden gebeten,

1.den zuständigen Fachausschuss der Bezirksversammlung kontinuierlich darüber zu informieren,

a.durch welche Träger, in welchem zeitlichen Umfang und welcher Art z.Zt. Angebote unter Nutzung der Schwimmhalle auf dem Gelände des Berufsförderungswerks in Farmsen-Berne erfolgen;

b.welche vertraglichen Regelungen zwischen welchen Vertragsparteien, mit welcher Laufzeit und welchem Inhalt hierzu jeweils geschlossen wurden;

c.ob im Jahr 2018 oder 2019 Verträge gekündigt wurden, sollen oder auslaufen;

2.eine Nutzung der Schwimmhalle im Zuge des Umgestaltungsprozesses des Geländes des Berufsförderungswerkes längst möglich sicherzustellen, soweit hierdurch Abriss oder Baumaßnahmen nicht erheblich gestört würden; Hierzu sind ggf. Kündigungserklärungen spät möglichst abzugeben und/oder ergänzende Vereinbarungen mit den Trägern abzuschließen;

3.die betroffenen Träger dabei zu unterstützen, dass diesen Ersatzhallenzeiten in anderen Schwimmhallen, insbesondere in naheliegenden Hallen der Fa. Bäderland zur Verfügung gestellt werden.

4.zu prüfen, ob ein phasenweiser Abriss und Neubau der Schwimmhalle möglich ist, um den Schwimmbetrieb aufrechterhalten zu können.

 

Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1  
Seebek als Landschaftsschutzgebiet ausweisen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6511.1)
20-6918  
Ö 6.2  
Richeystraße: Mülleimer aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6510.1)
20-6919  
Ö 6.3  
Im Soll: Mülleimer aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6507.1)
20-6956  
Ö 6.4  
Leistungsfähigkeit der sozialen Infrastruktur in Farmsen-Berne sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6638)
20-6964  
Ö 6.5  
Planungen im Zuge der Anbindung Bramfelds an das Hamburger U-Bahn-Netz Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6772.1)
20-6974  
Ö 6.6  
Straßenbenennungen: Mitbenennung von zwei Straßen (Lannerweg, Gropiusring) nach den ebenso bedeutenden Ehefrauen Eingabe Beschluss des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vom 06.12.2018 (Drs. 20-6575.2)
20-7067  
Ö 6.7  
Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Wandsbek - Hermann-Balk-Straße 99
Enthält Anlagen
20-7068  
Ö 6.8  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Enthält Anlagen
20-7100  
Ö 6.9  
Baumfällarbeiten im Herbst/Winter 2018/2019 - Straßenbäume und Parkanlagen
Enthält Anlagen
20-7119  
Ö 7     Anfragen / Auskunftsersuchen    
Ö 7.1  
Bushaltestelle Ellernreihe Mitte: Warum fehlt ein Unterstand? - Teil II
20-6716.1  
Ö 7.2  
Welche Flächenänderungen wurden im Bezirk Wandsbek vorgenommen?
20-6750.1  
Ö 7.3  
Lärmschutz im Bezirk Wandsbek
Enthält Anlagen
20-6819.1  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 10  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 11  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil