Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Kultur
Datum: Di, 26.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften vom 30.01.2019 und 12.02.2019    
Ö 4     Eingaben    
Ö 4.1  
DenkRaum Moltke
20-7246  
Ö 4.1.1  
Ergänzung zur Eingabe "Errichtung eines Kunstwerkes im öffentlichen Raum"
Enthält Anlagen
20-7270  
Ö 5     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 5.1  
Graffitis an öffentlichen Einrichtungen und Plätzen sofort begegnen Antrag der CDU-Fraktion
20-6963  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

  1. Für die Bildung eines Graffitifonds werden aus dem konsumtiven BV-Förderfonds für das Haushaltsjahr 2019 15.000 Euro reserviert.
  2. Das Bezirksamt wird aufgefordert, an öffentlichen Einrichtungen oder öffentlichen Plätzen in Wandsbek gemeldete Graffitis unmittelbar aus Mitteln dieses Fonds zu entfernen.
  3. Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Einwohner von Wandsbek dahingehend zu informieren, dass Graffitis an öffentlichen Einrichtungen oder öffentlichen Plätzen zur Beseitigung gemeldet werden können.
  4. Dem Ausschuss Wirtschaft und Verkehr ist alle drei Monate über die Auslastung zu berichten.

 

 

   
    24.01.2019 - Bezirksversammlung Wandsbek
    Ö 7.4 - überwiesen
   

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag einstimmig in den Ausschuss für Finanzen und Kultur.

   
    12.02.2019 - Ausschuss für Finanzen und Kultur
    Ö 5.1 - überwiesen
   
   
    14.02.2019 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 6.2 - überwiesen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss überweist den Antrag einstimmig zurück an den Ausschuss für Finanzen und Kultur und fügt folgende Bemerkung bei:

Der Bedarf an einer Beseitigung von Graffitis besteht. Der Bedarf an einem bezirklichen Graffitifonds besteht ebenfalls, da für die zusätzliche Graffiti-Beseitigung im Sinne des Antrages keine Gelder im Haushalt des Bezirksamtes eingeplant sind.

Der Bedarf kann aber nicht beziffert werden, da keine Erfahrungen aus den Vorjahren vorliegen.

 

   
    26.03.2019 - Ausschuss für Finanzen und Kultur
    Ö 5.1 - zurückgezogen / erledigt
   
Ö 5.1.1  
Pilotbereiche für die sofortige und andauernde Entfernung von Graffitis (zu Drs. 20-7064 und Drs. 20-7109) Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses vom 21.03.2019
Enthält Anlagen
20-7279  
Ö 5.2  
Ort der Erinnerung für Widerstandskämpferinnen und -kämpfer in Wandsbek Debattenantrag der Fraktion Die Linke
20-7141  
Ö 5.2.1  
Ort der Erinnerung für Widerstandskämpferinnen und -kämpfer in Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne
20-7302  
Ö 5.3  
Finanzierung des LSBG-Kontraktes bzgl. BV-Beschluss 20-5863.1 Retentionsflächen an der Berner Au
20-7124  
Ö 6  
Mitteilungen    
Ö 7     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 7.1  
Gesamtübersicht "Politische Mittel"
Enthält Anlagen
20-7208  
Ö 7.2  
Rechnungshof - Jahresbericht 2018
20-7205  
Ö 7.3  
Umwidmung der bewilligten Ermächtigungen für die Organisation und Durchführung von Veranstaltungen zum 50-jährigen Stadtteiljubiläum in Steilshoop
20-7207  
Ö 7.4  
Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen (RZ) hier: RZ Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit (RZ KJ) und RZ Betriebsausgaben sozialraumorientierter Angebote, Zuschüsse SAE (RZ SAE) für das Haushaltsjahr 2018
20-7206  
Ö 8     Förderung kultureller Projekte    
Ö 8.1  
Förderung kultureller Projekte - Bramfelder Kulturladen e.V.
20-7202  
Ö 8.2  
Förderung kultureller Projekte - Ev.-Luth. Christus-Kirchengemeinde Wandsbek
20-7203  
Ö 8.3  
Förderung kultureller Projekte - Hospital zum Heiligen Geist
20-7204  
Ö 8.4  
Förderung kultureller Projekte - Initiative Aktivspielplatz Tegelsbarg e. V.
20-7243  
Ö 9     Sondermittel    
Ö 9.1  
Vergabe von Sondermitteln - AGNA e. V.
20-7224  
Ö 9.2  
Vergabe von Sondermitteln - Allerleirauh e. V.
20-7225  
Ö 9.3  
Vergabe von Sondermitteln - Begegnungsstätte Bergstedt e. V.
20-7226  
Ö 9.4  
Vergabe von Sondermitteln - Claudius-Gesellschaft e. V.
20-7227  
Ö 9.5  
Vergabe von Sondermitteln - Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Oldenfelde-Siedlung e. V.
20-7228  
Ö 9.6  
Vergabe von Sondermitteln - FUNDUS THEATER gGmbH
20-7229  
Ö 9.7  
Vergabe von Sondermitteln - Heimatverein "up ewig ungedeelt" von 1895 e. V.
20-7230  
Ö 9.8  
Vergabe von Sondermitteln - Interkulturelles Migranten Integrations Center (IMIC) e. V.
20-7231  
Ö 9.9  
Vergabe von Sondermitteln - KulturWerk Rahlstedt e. V.
20-7232  
Ö 9.10  
Vergabe von Sondermitteln - Mathilde-Zimmer-Stiftung e. V.
20-7233  
Ö 9.11  
Vergabe von Sondermitteln - Mehr Platz für Kinder in Rahlstedt-Ost e. V.
20-7234  
Ö 9.12  
Vergabe von Sondermitteln - NABU Hamburg e. V.
20-7235  
Ö 9.13  
Vergabe von Sondermitteln - Privatperson
20-7236  
Ö 9.14  
Vergabe von Sondermitteln - Stadtteilarchiv Bramfeld e. V.
20-7237  
Ö 9.15  
Vergabe von Sondermitteln - Stiftung Freie evangelische Gemeinde Hamburg-Farmsen (Stiftung FeGN)
20-7238  
Ö 9.16  
Vergabe von Sondermitteln - Turn- und Sportverein Berne e. V.
20-7239  
Ö 9.17  
Vergabe von Sondermitteln - IG Bergstedt e. V.
20-7240  
Ö 10     Quartiersfonds    
Ö 10.1  
Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154
Enthält Anlagen
20-7201  
Ö 10.2  
Förderung von Baukosten beim Haus der Jugend Jenfeld, der Begegnungsstätte Bergstedt und der Außenanlage rund um das Begegnungshaus Ohlendiekshöhe
20-7252  
Ö 11  
Förderfonds Bezirke    
Ö 12     Integrationsfonds Kultur    
Ö 12.1  
Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur - Kulturzentrum Wandsbek e.V.
20-7209  
Ö 12.2  
Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur - Kulturzentrum Wandsbek e.V.
20-7210  
Ö 12.3  
Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur - Kulturzentrum Wandsbek e.V.
20-7211  
Ö 12.4  
Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur - Kulturzentrum Wandsbek e.V.
20-7212  
Ö 13     Förderung von Bauvorhaben    
Ö 13.1  
Vergabe von Sondermitteln - Walddörfer Tennis- und Hockey-Club e. V. Hier: Einholung einer Stellungnahme
20-7000  
Ö 13.2  
Vergabe von Sondermitteln - GFG Steilshoop e. V. Hier: Einholung einer Stellungnahme
20-7244  
Ö 13.3  
Vergabe von Sondermitteln - Turn- und Sportverein Berne e. V. Hier: Einholung einer Stellungnahme
20-7245  
Ö 13.4  
Vergabe von Sondermitteln - "Die Arche" Christliches Kinder- und Jugendwerk e. V.
20-7213  
Ö 14  
Verschiedenes    
Ö 15  
Bericht aus dem AK Denkmal    
Ö 16  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 17  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 18  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil