Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Gremium: Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Datum: Do, 28.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Bramfeld
Ort: Herthastraße 20, 22179 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 4     Eingaben    
Ö 4.1  
Ausbau der Straßen Farmsener Weg/Karlshöhe/August-Krogmann-Straße Eingabe
Enthält Anlagen
20-6270  
Ö 4.1.1  
Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Farmsener Weg/ Karlshöhe/ August-Krogmann-Straße von Saseler Chaussee bis Am Luisenhof
Enthält Anlagen
20-7091  
Ö 5     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 5.1  
Alkoholkonsum am Bramfelder Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6614)
20-7115  
Ö 5.2  
Bramfelder See: Abriss des leerstehenden Gebäudes und Standort für einen Imbiss ertüchtigen Antrag der CDU-Fraktion
20-7259  
Ö 5.3  
Verseuchtes Grundstück Reembusch sanieren und entwickeln - Kontakt mit dem Eigentümer suchen Antrag der CDU-Fraktion
20-7185  
Ö 5.4  
U5-Station Bramfeld: Fahrradstation und Parkhaus unterirdisch realisieren Antrag der CDU-Fraktion
20-7184  
Ö 5.5  
Sicherheit zwischen Middendorfstraße und Grenzbachstraße Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion
20-7272  
Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1  
EKZ Steilshoop - Standortentwicklung vorantreiben Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3616.1)
20-7078  
Ö 6.2  
Verseuchtes Grundstück Reembusch sanieren und entwickeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6506.1)
20-7082  
Ö 6.3  
Überschwemmungsgebiet Berner Au - Regenwassersystem in Sasel Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5863.1)
20-7123  
Ö 6.4  
Anträge für Standorte für Ladesäulen für elektrisch betriebene Fahrzeuge
20-7127  
Ö 6.5  
Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung des Bushaltestellenumfelds U Farmsen im Rahmen der Busbeschleunigung Metro-Bus-Linie 26 Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6948)
20-7144  
Ö 6.6  
Haus der Jugend Bramfeld mit Bundesmitteln sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4601.1)
20-7152  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

   
    28.02.2019 - Bezirksversammlung Wandsbek
    Ö 14.30 - überwiesen
   

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne sowie den Jugendhilfeausschuss.

   
    20.03.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Ergebnis:

Einstimmiger Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, die Verkehrssicherheit des HdJ Bramfeld überprüfen zu lassen und abhängig von diesem Ergebnis die Mietzahlungsverpflichtung überprüfen zu lassen.

 

Des Weiteren ist die Verwaltung angehalten, die Sanierungsmaßnahmen mit Nachdruck bei der SAGA einzufordern. Zukünftig soll die Verwaltung dem JHA unter TOP 11 in regelmäßigen Abständen von 3 Monaten über geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen informieren. 

 

   
    28.03.2019 - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
    Ö 6.6 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Der Regionalausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 6.7  
Weitere Nutzung des Schulgebäudes Lienaustraße in Farmsen-Berne Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6588.1)
20-7162  
Ö 6.8  
straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Bramfeld
Enthält Anlagen
20-7261  
Ö 6.9  
Ertüchtigung der Veloroute 6, Abschnitt W18 Berner Heerweg, (von Aug.-Krogmann-Straße bis Neusurenland)
Enthält Anlagen
20-7191  
Ö 6.10  
Zubenennungen diverser Wohnwege
Enthält Anlagen
20-7284  
Ö 6.11  
Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Wandsbek - Berner Heerweg 401
Enthält Anlagen
20-7285  
Ö 7     Anfragen / Auskunftsersuchen    
Ö 7.1  
Bushaltestelle Bramfelder Dorfplatz (Heukoppel) - Warum fehlt ein Unterstand?
Enthält Anlagen
20-6943.1  
Ö 7.2  
Bushaltestelle Ellernreihe Mitte: Warum fehlt ein Unterstand? - Teil III
20-6958.1  
Ö 7.3  
Kundenzentrum Bramfeld: Mehr Kunden als gedacht?
20-6959.1  
Ö 7.4  
Bebauung Fabriciusstieg: Was ist geplant? - Teil III
20-6980.1  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 10  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 11  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil