Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
Datum:	Di, 02.04.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgersaal Wandsbek
Ort:	Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift
Ö 4		Bericht zur Lebensmittelüberwachung in Wandsbek 2018
Ö 5		Eingaben
Ö 5.1		Spielplätze in Eilbek Eingabe	20-7220
Ö 6		Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen
Ö 6.1		Arbeitsprogramm Stadtgrün 2019	20-7281
Ö 6.2		Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2019 und "Maßnahmenspeicher"	20-7282
Ö 6.3		Die Alsterschleusen sind teilweise in keinem guten Zustand. In den nächsten Jahren ist die Renovierung bzw. der Ersatz von mehreren Schleusen geplant Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft	20-7326
Ö 6.4		Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Hier: Vorlage einer Problem- und Potenzialanalyse für das Gebiet Jenfeld-Zentrum	20-7182.2
Ö 6.5		Grundinstandsetzung Volksdorfer Marktplatz - Vorstellung der abgestimmten Planung und Auswahl der Materialen	20-7286
Ö 6.6		Bänke für die Region Walddörfer Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 28.03.2019	20-7335
Ö 6.7		Positionskarte für Blühflächen online stellen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne	20-7348
Ö 7		Mitteilungen
Ö 7.1		Überschwemmungsgebiet Berner Au - Regenwassersystem in Sasel Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5863.1)	20-7123
Ö 7.2		Sachstand Spielgeräteerneuerung 2019 auf öffentlichen Spielplätzen des Bezirks gemäß Drs. 20-7118	20-7268
Ö 8		Umweltrelevante Themen aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen
Ö 8.1		Verseuchtes Grundstück Reembusch sanieren und entwickeln - Kontakt mit dem Eigentümer suchen Antrag der CDU-Fraktion	20-7185
	VORLAGE
	Petitum/Beschluss: 1.) Das Bezirksamt Wandsbek wird gebeten mit dem Eigentümer Kontakt aufzunehmen und zu prüfen, ob der Eigentümer eine Nutzung für das Grundstück vorgesehen hat und ob Interesse an einer Sanierung des Grundstückes mit Hilfe der BUE besteht. 2.) Das Ergebnis des Austausches ist dem Regionalausschuss mitzuteilen.

	28.03.2019 - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
	Ö 5.3 - überwiesen
	Abstimmungsergebnis: Der Regionalausschuss überweist den Antrag einstimmig zur weiteren Beratung in den Planungsausschuss. Der Regionalausschuss überweist den Antrag als umweltrelevantes Thema zur Kenntnisnahme in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz. Der Regionalausschuss nimmt die Mitteilung unter TOP 6.2 zur Kenntnis.

	02.04.2019 - Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
	Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen


	16.04.2019 - Planungsausschuss
	Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen
	Ergebnis: Der Planungsausschuss nimmt Kenntnis und betrachtet den Vorgang als erledigt.
Ö 9		Verschiedenes
Ö 10		Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss
Ö 11		Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil