Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 04.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Aktuelle Stunden    
Ö 3.1  
Integration im Konsens - eine Bilanz Aktuelle Stunde, angemeldet von den Grünen- und SPD-Fraktionen
20-7293  
Ö 3.2  
Völlig überfüllte Schulen durch Schulbehörde ohne Plan Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion
20-7294  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Für Sofortmaßnahmen und eine nachhaltige Strategie zur Verbesserung der Spielplatzsituation in Wandsbek Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
20-7328  
Ö 4.2  
Tarifabschluss auch für Zuwendungen anerkennen Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-7333  
Ö 4.2.1  
Tarifabschluss auch für Zuwendungen anerkennen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen
20-7359  
Ö 4.3  
Ein Bezirksamt für alle - Inklusives Orientierungs- und Leitsystem für das Wandsbeker Rathaus Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne, angemeldet zur Debatte von der Grünen-Fraktion
20-7330  
Ö 4.4  
Sozialer Arbeitsmarkt: Gemeinwohlorientierte Stadtteil- und Beschäftigungsprojekte im Bezirk Wandsbek mit einer zusätzlichen Förderung absichern! Debattenantrag der Fraktion Die Linke
20-7307  
Ö 4.5  
Kinder- und Jugendbeteiligung durch einen Beirat stärken! Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne, angemeldet von der SPD-Fraktion
20-7329  
Ö 4.6  
Kapazitäten der Schulen und der Kindertagesstätten im Bezirk Wandsbek im Einklang mit den Behörden weiterentwickeln Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-7322  
Ö 4.7  
Ein Stadtentwicklungsmonitoring für Wandsbek Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne, angemeldet zur Debatte von der Grünen-Fraktion
20-7331  
Ö 4.8  
Plant der Senat ein Mobilitätschaos auf den Hauptstraßen in Rahlstedt? Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-7323  
Ö 5  
Bebauungspläne    
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Wandsbek saniert auch Flutlichtanlagen 2.0 Antrag der Fraktionen von SPD und Grüne
20-7332  
Ö 7.2  
Einrichtung von Bewohnerparken in den Straßen Granitweg, Kieselweg, Quarzweg, Hasenhoop, Basaltweg, Tennigkeitsweg, Grotenbleeken und Langenstücken Antrag der CDU-Fraktion
20-7324  
Ö 7.3  
Herstellung des fehlenden Radweges an der Glashütter Landstraße Antrag der CDU-Fraktion
20-7325  
Ö 7.4  
Die Notfallmappe: Ein bezirkliches Angebot zur Vorsorge Antrag der Fraktion Die Linke
20-7308  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Finanzierung des LSBG-Kontraktes bzgl. BV-Beschluss 20-5863.1 Retentionsflächen an der Berner Au Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7124.1  
Ö 8.2  
Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen (RZ) hier: RZ Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit (RZ KJ) und RZ Betriebsausgaben sozialraumorientierter Angebote, Zuschüsse SAE (RZ SAE) für das Haushaltsjahr 2018 Beschlussvorlage des Ausschusses fürFinanzen und Kultur
20-7206.1  
Ö 8.3  
Umwidmung der bewilligten Ermächtigungen für die Organisation und Durchführung von Veranstaltungen zum 50-jährigen Stadtteiljubiläum in Steilshoop Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7207.1  
Ö 8.4  
Pilotbereiche für die sofortige und andauernde Entfernung von Graffitis (zu Drs. 20-7064 und Drs. 20-7109) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7279.1  
Ö 8.5  
Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-7287  
Ö 8.6  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-7288  
Ö 8.7  
Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7314  
Ö 8.8  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7315  
Ö 8.9  
Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7316  
Ö 8.10  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7317  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Hier: Vorlage einer Problem- und Potenzialanalyse für das Gebiet Jenfeld-Zentrum Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-7182.1  
Ö 9.2  
Begegnungshaus Ohlendiekshöhe hier: Abgeltung der Grunderwerbskosten gegenüber f+w Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-7190.1  
Ö 9.3  
Ort der Erinnerung für Widerstandskämpferinnen und -kämpfer in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7302.1  
Ö 9.4  
Städtebauliche Erhaltungsverordnungen in Rahlstedt - Abschlussbericht der Gutachter - Zustimmung zu den Verordnungsentwürfen Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-7192.1  
Ö 9.5  
Fahrradampeln Wandsbek Markt Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses vom 21.03.2019
20-7166.1  
Ö 9.6  
Trabrennbahn Hinweis Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses vom 21.03.2019
20-7165.1  
Ö 9.7  
Auf der Heide in Sasel: Fahrbahnschäden beseitigen und das wertvolle Straßenbegleitgrün zum Hühnermoor sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-7250.1  
Ö 9.8  
Bushaltestelle 276 "Weidende" für einen barrierefreien Ausstieg und für eine sichere Straßenquerung vor den Schulen am Alsterredder verlegen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-7251.1  
Ö 9.9  
Instandsetzung der vorhandenen Sitzbänke im Raakmoor Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-7274.1  
Ö 9.10  
Lade-Infrastruktur für Elektromobilität im Butterbauernstieg schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-7276.1  
Ö 9.11  
Bramfelder See: Abriss des leerstehenden Gebäudes und Standort für einen Imbiss ertüchtigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-7259.1  
Ö 9.12  
U5-Station Bramfeld: Fahrradstation und Parkhaus unterirdisch realisieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-7184.1  
Ö 9.13  
Zebrastreifen an der Ecke Hirschgraben/ Hasselbrookstraße wiederherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-7241.1  
Ö 9.14  
Wir schauen genau hin - Bitte um eine Schwerpunktsitzung zum Thema Sozialstruktur in Jenfeld! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-7264.1  
Ö 9.15  
Einrichtung eines Fahrgastunterstandes Bushaltestelle Spitzbergenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7271.1  
Ö 9.16  
Parksituation am Schul-und Sportstandort Kielkoppelstraße verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7217.1  
Ö 9.17  
Markierung der Straße Am Ohlendorffturm an der Lieferantenausfahrt der Martha-Stiftung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7255.1  
Ö 9.18  
Messung der Geschwindigkeit und Anzahl der Verkehrsteilnehmer in der Stargarder Straße aufgrund von vermehrter Nutzung als Ausweichstrecke Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7258.1  
Ö 9.19  
Schäden an der Arnswalder Straße zügig beheben Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7260.1  
Ö 9.20  
Umsetzung der Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle Saseler Straße Ecke Schierenberg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7319  
Ö 9.21  
Hofstückenweg für Fahrräder beidseitig befahrbar machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7320  
Ö 9.22  
Neuwahl des Jugendhilfeausschusses Wandsbek
Enthält Anlagen
20-6991  
Ö 9.23  
Instandsetzung des Lichtmastes Rahlstedter Bahnhofstraße Höhe Nr. 31 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7336  
Ö 9.24  
Referentenanforderung zur Beratung des Antrages Drs.Nr. 20-7257 (Ampelschaltungen für Fußgänger) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
Enthält Anlagen
20-7337  
Ö 9.25  
Positionskarte für Blühflächen online stellen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-7348.1  
Ö 9.26  
Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2019 und "Maßnahmenspeicher" Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-7282.1  
Ö 9.27  
Arbeitsprogramm Stadtgrün 2019 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-7281.1  
Ö 9.28  
Haus der Jugend Bramfeld mit Bundesmitteln sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4601.1) Beschlussvorlage des Jugendhilfeausschusses
20-7152.1  
Ö 10  
Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift vom 15.11.2018    
Ö 12  
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Bike & Ride-Anlagen - U-Bahn Volksdorf und U-Bahn Buchenkamp, Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6447.1)
20-6861.1  
Ö 14.2  
Unterstützungsmaßnahmen für Interimslösungen der Dienstleistungsbetriebe am EKT Spitzbergenweg schaffen II Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.05.2016 (Drs. 20-2804)
20-7291  
Ö 14.3  
Reitwegekonzept Wandsbek bei Bezirksplanungen (Bebauungspläne) zwischen Schimmelreiterweg und Höltigbaum berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3336.1)
20-7292  
Ö 14.4  
Integration so früh wie möglich sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6966)
Enthält Anlagen
20-7295  
Ö 14.5  
Bramfelder Dorfplatz: Ehrwürdige Bäume auch nach U5-Bau retten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6771.1)
20-7296  
Ö 14.6  
Prüfung einer Umgestaltung eines städtebaulichen Zentrums auf der Dreiecksfläche an der Ritterstraße 11 Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6923.1)
20-7297  
Ö 14.7  
Barrierefreiheit am Moorhof - Poppenbütteler Markt - herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7095.1)
20-7298  
Ö 14.8  
Keine Nachpflanzung auf der Fuchswiese Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6914.1)
20-7299  
Ö 14.9  
Einrichtung zweier Behindertenparkplätze vor dem Kulturzentrum Bürgerhaus in Meiendorf (BiM) Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6902.1)
20-7300  
Ö 14.10  
Grundinstandsetzung Waldweg ohne Radstreifen auf der Fahrbahn Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6797.1)
20-7301  
Ö 14.11  
Regionalausschuss an Planungen beteiligen, historische Wegeverbindungen erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6559.1)
20-7309  
Ö 14.12  
Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Finanzverteilung 2019 Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (20-6668.1)
20-7310  
Ö 14.13  
Durchgangsverkehr in Meinertstraße, Weißdornweg und Wegzoll verringern (Drs. 20-6924) Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7145)
20-7321  
Ö 14.14  
Bessere Parkraumnutzung im Bergstedter Ortskern II Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7074.1)
20-7334  
Ö 14.15  
Steilshooper Markt lebendiger gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7062.1)
20-7341  
Ö 14.16  
Instandsetzung des öffentlichen Weges zwischen Gösselkoppel und Hummelsburger Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7098.1)
20-7343  
Ö 14.17  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Az. 513/W.26 - Erhaltung der Hinweisschilder Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7146)
20-7344  
Ö 14.18  
Zusammenarbeit von Schulbau Hamburg, den Sportvereinen und dem Bezirk - Verbesserungspotentiale nutzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6965)
20-7347  
Ö 14.19  
Teilhabechancengesetz - Finanzierung der auslaufenden Projekte in den Quartieren Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 (3) BezVG (Drs. 20-7092)
20-7349  
Ö 14.20  
Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Wohnraumschutzgesetz konsequent anwenden Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6071.1)
20-7352  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Unfallschwerpunkte im Stadtteil Hummelsbüttel - (k)ein Problem?
20-6952.1  
Ö 15.2  
Ergänzung des Radweges an der Glashütter Landstraße - Teil II
Enthält Anlagen
20-6981.1  
Ö 15.3  
Wann wird das Grundstück Olewischtwiet 26a endlich bebaut?
20-6982.1  
Ö 15.4  
Wie geht es weiter mit der Alten Landstraße?
20-7043.1  
Ö 15.5  
Schildbürgerstreich - Passage Bramfelder Dorfplatz - Teil II
20-7049.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Fläche des Berufsförderungswerks (BFW) Hamburg in Farmsens Mitte für Wohnraum entwickeln - soziale Einrichtungen sichern
20-7173  
Ö 16.2  
Landwirtschaftliche Flächen im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 25.03.2019    
Ö 16.3  
Bürgerinformation zum Neubau der Müll- und Klärschlammverbrennungsanlagen in Stapelfeld Auskunftsersuchen vom 01.04.2019
20-7342  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II