Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 04.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Aktuelle Stunden    
Ö 3.1     Integration im Konsens - eine Bilanz Aktuelle Stunde, angemeldet von den Grünen- und SPD-Fraktionen
20-7293  
Ö 3.2     Völlig überfüllte Schulen durch Schulbehörde ohne Plan Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion
20-7294  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1     Für Sofortmaßnahmen und eine nachhaltige Strategie zur Verbesserung der Spielplatzsituation in Wandsbek Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
20-7328  
Ö 4.2     Tarifabschluss auch für Zuwendungen anerkennen Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-7333  
Ö 4.2.1     Tarifabschluss auch für Zuwendungen anerkennen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen
20-7359  
Ö 4.3     Ein Bezirksamt für alle - Inklusives Orientierungs- und Leitsystem für das Wandsbeker Rathaus Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne, angemeldet zur Debatte von der Grünen-Fraktion
20-7330  
Ö 4.4     Sozialer Arbeitsmarkt: Gemeinwohlorientierte Stadtteil- und Beschäftigungsprojekte im Bezirk Wandsbek mit einer zusätzlichen Förderung absichern! Debattenantrag der Fraktion Die Linke
20-7307  
Ö 4.5     Kinder- und Jugendbeteiligung durch einen Beirat stärken! Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne, angemeldet von der SPD-Fraktion
20-7329  
Ö 4.6     Kapazitäten der Schulen und der Kindertagesstätten im Bezirk Wandsbek im Einklang mit den Behörden weiterentwickeln Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-7322  
Ö 4.7     Ein Stadtentwicklungsmonitoring für Wandsbek Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne, angemeldet zur Debatte von der Grünen-Fraktion
20-7331  
Ö 4.8     Plant der Senat ein Mobilitätschaos auf den Hauptstraßen in Rahlstedt? Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-7323  
Ö 5     Bebauungspläne    
Ö 6     Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1     Wandsbek saniert auch Flutlichtanlagen 2.0 Antrag der Fraktionen von SPD und Grüne
20-7332  
Ö 7.2     Einrichtung von Bewohnerparken in den Straßen Granitweg, Kieselweg, Quarzweg, Hasenhoop, Basaltweg, Tennigkeitsweg, Grotenbleeken und Langenstücken Antrag der CDU-Fraktion
20-7324  
Ö 7.3     Herstellung des fehlenden Radweges an der Glashütter Landstraße Antrag der CDU-Fraktion
20-7325  
Ö 7.4     Die Notfallmappe: Ein bezirkliches Angebot zur Vorsorge Antrag der Fraktion Die Linke
20-7308  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1     Finanzierung des LSBG-Kontraktes bzgl. BV-Beschluss 20-5863.1 Retentionsflächen an der Berner Au Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7124.1  
Ö 8.2     Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen (RZ) hier: RZ Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit (RZ KJ) und RZ Betriebsausgaben sozialraumorientierter Angebote, Zuschüsse SAE (RZ SAE) für das Haushaltsjahr 2018 Beschlussvorlage des Ausschusses fürFinanzen und Kultur
20-7206.1  
Ö 8.3     Umwidmung der bewilligten Ermächtigungen für die Organisation und Durchführung von Veranstaltungen zum 50-jährigen Stadtteiljubiläum in Steilshoop Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7207.1  
Ö 8.4     Pilotbereiche für die sofortige und andauernde Entfernung von Graffitis (zu Drs. 20-7064 und Drs. 20-7109) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7279.1  
Ö 8.5     Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-7287  
Ö 8.6     Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-7288  
Ö 8.7     Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7314  
Ö 8.8     Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7315  
Ö 8.9     Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7316  
Ö 8.10     Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7317  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1     Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Hier: Vorlage einer Problem- und Potenzialanalyse für das Gebiet Jenfeld-Zentrum Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-7182.1  
Ö 9.2     Begegnungshaus Ohlendiekshöhe hier: Abgeltung der Grunderwerbskosten gegenüber f+w Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-7190.1  
Ö 9.3     Ort der Erinnerung für Widerstandskämpferinnen und -kämpfer in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7302.1  
Ö 9.4     Städtebauliche Erhaltungsverordnungen in Rahlstedt - Abschlussbericht der Gutachter - Zustimmung zu den Verordnungsentwürfen Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-7192.1  
Ö 9.5     Fahrradampeln Wandsbek Markt Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses vom 21.03.2019
20-7166.1  
Ö 9.6     Trabrennbahn Hinweis Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses vom 21.03.2019
20-7165.1  
Ö 9.7     Auf der Heide in Sasel: Fahrbahnschäden beseitigen und das wertvolle Straßenbegleitgrün zum Hühnermoor sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-7250.1  
Ö 9.8     Bushaltestelle 276 "Weidende" für einen barrierefreien Ausstieg und für eine sichere Straßenquerung vor den Schulen am Alsterredder verlegen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-7251.1  
Ö 9.9     Instandsetzung der vorhandenen Sitzbänke im Raakmoor Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-7274.1  
Ö 9.10     Lade-Infrastruktur für Elektromobilität im Butterbauernstieg schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-7276.1  
Ö 9.11     Bramfelder See: Abriss des leerstehenden Gebäudes und Standort für einen Imbiss ertüchtigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-7259.1  
Ö 9.12     U5-Station Bramfeld: Fahrradstation und Parkhaus unterirdisch realisieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-7184.1  
Ö 9.13     Zebrastreifen an der Ecke Hirschgraben/ Hasselbrookstraße wiederherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-7241.1  
Ö 9.14     Wir schauen genau hin - Bitte um eine Schwerpunktsitzung zum Thema Sozialstruktur in Jenfeld! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-7264.1  
Ö 9.15     Einrichtung eines Fahrgastunterstandes Bushaltestelle Spitzbergenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7271.1  
Ö 9.16     Parksituation am Schul-und Sportstandort Kielkoppelstraße verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7217.1  
Ö 9.17     Markierung der Straße Am Ohlendorffturm an der Lieferantenausfahrt der Martha-Stiftung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7255.1  
Ö 9.18     Messung der Geschwindigkeit und Anzahl der Verkehrsteilnehmer in der Stargarder Straße aufgrund von vermehrter Nutzung als Ausweichstrecke Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7258.1  
Ö 9.19     Schäden an der Arnswalder Straße zügig beheben Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7260.1  
Ö 9.20     Umsetzung der Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle Saseler Straße Ecke Schierenberg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7319  
Ö 9.21     Hofstückenweg für Fahrräder beidseitig befahrbar machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7320  
Ö 9.22     Neuwahl des Jugendhilfeausschusses Wandsbek
Enthält Anlagen
20-6991  
Ö 9.23     Instandsetzung des Lichtmastes Rahlstedter Bahnhofstraße Höhe Nr. 31 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7336  
Ö 9.24     Referentenanforderung zur Beratung des Antrages Drs.Nr. 20-7257 (Ampelschaltungen für Fußgänger) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
Enthält Anlagen
20-7337  
Ö 9.25     Positionskarte für Blühflächen online stellen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-7348.1  
Ö 9.26     Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2019 und "Maßnahmenspeicher" Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-7282.1  
Ö 9.27     Arbeitsprogramm Stadtgrün 2019 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-7281.1  
Ö 9.28     Haus der Jugend Bramfeld mit Bundesmitteln sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4601.1) Beschlussvorlage des Jugendhilfeausschusses
20-7152.1  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 11     Genehmigung der Niederschrift vom 15.11.2018    
Ö 12     Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 13     Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1     Bike & Ride-Anlagen - U-Bahn Volksdorf und U-Bahn Buchenkamp, Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6447.1)
20-6861.1  
Ö 14.2     Unterstützungsmaßnahmen für Interimslösungen der Dienstleistungsbetriebe am EKT Spitzbergenweg schaffen II Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.05.2016 (Drs. 20-2804)
20-7291  
Ö 14.3     Reitwegekonzept Wandsbek bei Bezirksplanungen (Bebauungspläne) zwischen Schimmelreiterweg und Höltigbaum berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3336.1)
20-7292  
Ö 14.4     Integration so früh wie möglich sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6966)
Enthält Anlagen
20-7295  
Ö 14.5     Bramfelder Dorfplatz: Ehrwürdige Bäume auch nach U5-Bau retten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6771.1)
20-7296  
Ö 14.6     Prüfung einer Umgestaltung eines städtebaulichen Zentrums auf der Dreiecksfläche an der Ritterstraße 11 Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6923.1)
20-7297  
Ö 14.7     Barrierefreiheit am Moorhof - Poppenbütteler Markt - herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7095.1)
20-7298  
Ö 14.8     Keine Nachpflanzung auf der Fuchswiese Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6914.1)
20-7299  
Ö 14.9     Einrichtung zweier Behindertenparkplätze vor dem Kulturzentrum Bürgerhaus in Meiendorf (BiM) Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6902.1)
20-7300  
Ö 14.10     Grundinstandsetzung Waldweg ohne Radstreifen auf der Fahrbahn Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6797.1)
20-7301  
Ö 14.11     Regionalausschuss an Planungen beteiligen, historische Wegeverbindungen erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6559.1)
20-7309  
Ö 14.12     Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Finanzverteilung 2019 Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (20-6668.1)
20-7310  
Ö 14.13     Durchgangsverkehr in Meinertstraße, Weißdornweg und Wegzoll verringern (Drs. 20-6924) Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7145)
20-7321  
Ö 14.14     Bessere Parkraumnutzung im Bergstedter Ortskern II Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7074.1)
20-7334  
Ö 14.15     Steilshooper Markt lebendiger gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7062.1)
20-7341  
Ö 14.16     Instandsetzung des öffentlichen Weges zwischen Gösselkoppel und Hummelsburger Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7098.1)
20-7343  
Ö 14.17     Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Az. 513/W.26 - Erhaltung der Hinweisschilder Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7146)
20-7344  
Ö 14.18     Zusammenarbeit von Schulbau Hamburg, den Sportvereinen und dem Bezirk - Verbesserungspotentiale nutzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6965)
20-7347  
Ö 14.19     Teilhabechancengesetz - Finanzierung der auslaufenden Projekte in den Quartieren Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 (3) BezVG (Drs. 20-7092)
20-7349  
Ö 14.20     Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Wohnraumschutzgesetz konsequent anwenden Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6071.1)
20-7352  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1     Unfallschwerpunkte im Stadtteil Hummelsbüttel - (k)ein Problem?
20-6952.1  
Ö 15.2     Ergänzung des Radweges an der Glashütter Landstraße - Teil II
Enthält Anlagen
20-6981.1  
Ö 15.3     Wann wird das Grundstück Olewischtwiet 26a endlich bebaut?
20-6982.1  
Ö 15.4     Wie geht es weiter mit der Alten Landstraße?
20-7043.1  
Ö 15.5     Schildbürgerstreich - Passage Bramfelder Dorfplatz - Teil II
20-7049.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1     Fläche des Berufsförderungswerks (BFW) Hamburg in Farmsens Mitte für Wohnraum entwickeln - soziale Einrichtungen sichern
20-7173  
Ö 16.2     Landwirtschaftliche Flächen im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 25.03.2019    
Ö 16.3     Bürgerinformation zum Neubau der Müll- und Klärschlammverbrennungsanlagen in Stapelfeld Auskunftsersuchen vom 01.04.2019
20-7342  
Ö 17     Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II