Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

Bezeichnung:	Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium:	Bezirksversammlung Wandsbek
Datum:	Do, 04.04.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgersaal Wandsbek
Ort:	Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 3		Aktuelle Stunden
Ö 3.1		Integration im Konsens - eine Bilanz Aktuelle Stunde, angemeldet von den Grünen- und SPD-Fraktionen	20-7293
Ö 3.2		Völlig überfüllte Schulen durch Schulbehörde ohne Plan Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion	20-7294
Ö 4		Debatten
Ö 4.1		Für Sofortmaßnahmen und eine nachhaltige Strategie zur Verbesserung der Spielplatzsituation in Wandsbek Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion	20-7328
Ö 4.2		Tarifabschluss auch für Zuwendungen anerkennen Debattenantrag der CDU-Fraktion	20-7333
Ö 4.2.1		Tarifabschluss auch für Zuwendungen anerkennen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen	20-7359
Ö 4.3		Ein Bezirksamt für alle - Inklusives Orientierungs- und Leitsystem für das Wandsbeker Rathaus Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne, angemeldet zur Debatte von der Grünen-Fraktion	20-7330
Ö 4.4		Sozialer Arbeitsmarkt: Gemeinwohlorientierte Stadtteil- und Beschäftigungsprojekte im Bezirk Wandsbek mit einer zusätzlichen Förderung absichern! Debattenantrag der Fraktion Die Linke	20-7307
Ö 4.5		Kinder- und Jugendbeteiligung durch einen Beirat stärken! Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne, angemeldet von der SPD-Fraktion	20-7329
Ö 4.6		Kapazitäten der Schulen und der Kindertagesstätten im Bezirk Wandsbek im Einklang mit den Behörden weiterentwickeln Debattenantrag der CDU-Fraktion	20-7322
Ö 4.7		Ein Stadtentwicklungsmonitoring für Wandsbek Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne, angemeldet zur Debatte von der Grünen-Fraktion	20-7331
Ö 4.8		Plant der Senat ein Mobilitätschaos auf den Hauptstraßen in Rahlstedt? Debattenantrag der CDU-Fraktion	20-7323
	VORLAGE
	Petitum/Beschluss: Die Verwaltung und die zuständige Fachbehörde wird aufgefordert, die gesamten Verkehrszahlen (Ist-Zahlen und Prognose einschl. Gewerbegebiete Victoria- und Minervapark) für den gesamten Straßenabschnitt von der Sieker Landstraße im Höltigbaum, Oldenfelder Stieg, Berner Straße, Fasanenweg, Berner Brücke bis zum Kriegkamp einschließlich Berner Brücke dem zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr vorzulegen. Die Verwaltung und zuständige Fachbehörde wird aufgefordert, die Verkehrszahlen aus der Zählung für Rad: Zählstelle 8301 letzte Zählung 22.08.2013 (Fasanenweg/Schierenberg) Zählstelle 8476 letzte Zählung 04.07.2017 (Beim Farenland / Saselheider Straße) Zählstelle 8513 letzte Zählung 05.09.2017 (Lienaustraße / Berner Allee) aus der Zählung für Kfz: Zählstelle 6136 letzte Zählung 22.08.2013 (Fasanenweg/Schierenberg) Zählstelle 7158 letzte Zählung 04.07.2017 (Beim Farenland / Saselheider Straße) Zählstelle 7172 letzte Zählung 05.09.2017 (Lienaustraße / Berner Allee) Zählstelle 7090 letzte Zählung 02.02.2017 (Berner Straße / Alter Zollweg) Zählstelle 7089 letzte Zählung 02.02.2017 (Stolper Straße / Berner Straße) dem zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr vorzulegen. Die Verwaltung und die zuständige Fachbehörde werden aufgefordert, die Prognosezahlen des Verkehrsgutachtens aus dem Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 131 der Gewerbegebiete Victoria- und Minervapark in die Betrachtung für den gesamten Straßenabschnitt von der Sieker Landstraße im Höltigbaum, Oldenfelder Stieg, Berner Straße, Fasanenweg, Berner Brücke bis zum Kriegkamp einschließlich Berner Brücke zu analysieren, insbesondere wie sich die Verkehre nach der Sieker Landstraße in den Höltigbaum auf dem gesamten oben genannten Straßenabschnitt weiter entwickeln und dies dem zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr vorzulegen.

	04.04.2019 - Bezirksversammlung Wandsbek
	Ö 4.8 - geändert beschlossen
	Petitum/Beschluss: 1. Die Verwaltung und die zuständige Fachbehörde wird aufgefordert, die gesamten Verkehrszahlen (Ist-Zahlen und Prognose einschl. Gewerbegebiete Victoria- und Minervapark) für den gesamten Straßenabschnitt von der Sieker Landstraße im Höltigbaum, Oldenfelder Stieg, Berner Straße, Fasanenweg, Berner Brücke bis zum Kriegkamp einschließlich Berner Brücke dem zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr vorzulegen. 2. Die Verwaltung und zuständige Fachbehörde wird aufgefordert, die Verkehrszahlen aus der Zählung für Rad: Zählstelle 8301 letzte Zählung 22.08.2013 (Fasanenweg/Schierenberg) Zählstelle 8476 letzte Zählung 04.07.2017 (Beim Farenland / Saselheider Straße) Zählstelle 8513 letzte Zählung 05.09.2017 (Lienaustraße / Berner Allee) aus der Zählung für Kfz: Zählstelle 6136 letzte Zählung 22.08.2013 (Fasanenweg/Schierenberg) Zählstelle 7158 letzte Zählung 04.07.2017 (Beim Farenland / Saselheider Straße) Zählstelle 7172 letzte Zählung 05.09.2017 (Lienaustraße / Berner Allee) Zählstelle 7090 letzte Zählung 02.02.2017 (Berner Straße / Alter Zollweg) Zählstelle 7089 letzte Zählung 02.02.2017 (Stolper Straße / Berner Straße) dem zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr vorzulegen. 3. Die Verwaltung und die zuständige Fachbehörde werden aufgefordert, die Prognosezahlen des Verkehrsgutachtens aus dem Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 131 der Gewerbegebiete Victoria- und Minervapark in die Betrachtung für den gesamten Straßenabschnitt von der Sieker Landstraße im Höltigbaum, Oldenfelder Stieg, Berner Straße, Fasanenweg, Berner Brücke bis zum Kriegkamp einschließlich Berner Brücke zu analysieren, insbesondere wie sich die Verkehre nach der Sieker Landstraße in den Höltigbaum auf dem gesamten oben genannten Straßenabschnitt weiter entwickeln und dies dem zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei geändertem Betreff.
Ö 5		Bebauungspläne
Ö 6		Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 7		Anträge
Ö 7.1		Wandsbek saniert auch Flutlichtanlagen 2.0 Antrag der Fraktionen von SPD und Grüne	20-7332
Ö 7.2		Einrichtung von Bewohnerparken in den Straßen Granitweg, Kieselweg, Quarzweg, Hasenhoop, Basaltweg, Tennigkeitsweg, Grotenbleeken und Langenstücken Antrag der CDU-Fraktion	20-7324
Ö 7.3		Herstellung des fehlenden Radweges an der Glashütter Landstraße Antrag der CDU-Fraktion	20-7325
Ö 7.4		Die Notfallmappe: Ein bezirkliches Angebot zur Vorsorge Antrag der Fraktion Die Linke	20-7308
Ö 8		Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1		Finanzierung des LSBG-Kontraktes bzgl. BV-Beschluss 20-5863.1 Retentionsflächen an der Berner Au Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7124.1
Ö 8.2		Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen (RZ) hier: RZ Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit (RZ KJ) und RZ Betriebsausgaben sozialraumorientierter Angebote, Zuschüsse SAE (RZ SAE) für das Haushaltsjahr 2018 Beschlussvorlage des Ausschusses fürFinanzen und Kultur	20-7206.1
Ö 8.3		Umwidmung der bewilligten Ermächtigungen für die Organisation und Durchführung von Veranstaltungen zum 50-jährigen Stadtteiljubiläum in Steilshoop Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7207.1
Ö 8.4		Pilotbereiche für die sofortige und andauernde Entfernung von Graffitis (zu Drs. 20-7064 und Drs. 20-7109) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7279.1
Ö 8.5		Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung	20-7287
Ö 8.6		Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung	20-7288
Ö 8.7		Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7314
Ö 8.8		Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7315
Ö 8.9		Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7316
Ö 8.10		Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7317
Ö 9		Beschlussvorlagen
Ö 9.1		Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Hier: Vorlage einer Problem- und Potenzialanalyse für das Gebiet Jenfeld-Zentrum Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung	20-7182.1
Ö 9.2		Begegnungshaus Ohlendiekshöhe hier: Abgeltung der Grunderwerbskosten gegenüber f+w Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung	20-7190.1
Ö 9.3		Ort der Erinnerung für Widerstandskämpferinnen und -kämpfer in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7302.1
Ö 9.4		Städtebauliche Erhaltungsverordnungen in Rahlstedt - Abschlussbericht der Gutachter - Zustimmung zu den Verordnungsentwürfen Beschlussvorlage des Planungsausschusses	20-7192.1
Ö 9.5		Fahrradampeln Wandsbek Markt Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses vom 21.03.2019	20-7166.1
Ö 9.6		Trabrennbahn Hinweis Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses vom 21.03.2019	20-7165.1
Ö 9.7		Auf der Heide in Sasel: Fahrbahnschäden beseitigen und das wertvolle Straßenbegleitgrün zum Hühnermoor sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal	20-7250.1
Ö 9.8		Bushaltestelle 276 "Weidende" für einen barrierefreien Ausstieg und für eine sichere Straßenquerung vor den Schulen am Alsterredder verlegen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal	20-7251.1
Ö 9.9		Instandsetzung der vorhandenen Sitzbänke im Raakmoor Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal	20-7274.1
Ö 9.10		Lade-Infrastruktur für Elektromobilität im Butterbauernstieg schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal	20-7276.1
Ö 9.11		Bramfelder See: Abriss des leerstehenden Gebäudes und Standort für einen Imbiss ertüchtigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne	20-7259.1
Ö 9.12		U5-Station Bramfeld: Fahrradstation und Parkhaus unterirdisch realisieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne	20-7184.1
Ö 9.13		Zebrastreifen an der Ecke Hirschgraben/ Hasselbrookstraße wiederherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek	20-7241.1
Ö 9.14		Wir schauen genau hin - Bitte um eine Schwerpunktsitzung zum Thema Sozialstruktur in Jenfeld! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek	20-7264.1
Ö 9.15		Einrichtung eines Fahrgastunterstandes Bushaltestelle Spitzbergenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7271.1
Ö 9.16		Parksituation am Schul-und Sportstandort Kielkoppelstraße verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7217.1
Ö 9.17		Markierung der Straße Am Ohlendorffturm an der Lieferantenausfahrt der Martha-Stiftung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7255.1
Ö 9.18		Messung der Geschwindigkeit und Anzahl der Verkehrsteilnehmer in der Stargarder Straße aufgrund von vermehrter Nutzung als Ausweichstrecke Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7258.1
Ö 9.19		Schäden an der Arnswalder Straße zügig beheben Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7260.1
Ö 9.20		Umsetzung der Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle Saseler Straße Ecke Schierenberg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7319
Ö 9.21		Hofstückenweg für Fahrräder beidseitig befahrbar machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7320
Ö 9.22		Neuwahl des Jugendhilfeausschusses Wandsbek	20-6991
Ö 9.23		Instandsetzung des Lichtmastes Rahlstedter Bahnhofstraße Höhe Nr. 31 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7336
Ö 9.24		Referentenanforderung zur Beratung des Antrages Drs.Nr. 20-7257 (Ampelschaltungen für Fußgänger) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7337
Ö 9.25		Positionskarte für Blühflächen online stellen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz	20-7348.1
Ö 9.26		Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2019 und "Maßnahmenspeicher" Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz	20-7282.1
Ö 9.27		Arbeitsprogramm Stadtgrün 2019 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz	20-7281.1
Ö 9.28		Haus der Jugend Bramfeld mit Bundesmitteln sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4601.1) Beschlussvorlage des Jugendhilfeausschusses	20-7152.1
Ö 10		Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 11		Genehmigung der Niederschrift vom 15.11.2018
Ö 12		Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 13		Berichterstattung aus Ausschusssitzungen
Ö 14		Mitteilungen
Ö 14.1		Bike & Ride-Anlagen - U-Bahn Volksdorf und U-Bahn Buchenkamp, Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6447.1)	20-6861.1
Ö 14.2		Unterstützungsmaßnahmen für Interimslösungen der Dienstleistungsbetriebe am EKT Spitzbergenweg schaffen II Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.05.2016 (Drs. 20-2804)	20-7291
Ö 14.3		Reitwegekonzept Wandsbek bei Bezirksplanungen (Bebauungspläne) zwischen Schimmelreiterweg und Höltigbaum berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3336.1)	20-7292
Ö 14.4		Integration so früh wie möglich sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6966)	20-7295
Ö 14.5		Bramfelder Dorfplatz: Ehrwürdige Bäume auch nach U5-Bau retten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6771.1)	20-7296
Ö 14.6		Prüfung einer Umgestaltung eines städtebaulichen Zentrums auf der Dreiecksfläche an der Ritterstraße 11 Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6923.1)	20-7297
Ö 14.7		Barrierefreiheit am Moorhof - Poppenbütteler Markt - herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7095.1)	20-7298
Ö 14.8		Keine Nachpflanzung auf der Fuchswiese Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6914.1)	20-7299
Ö 14.9		Einrichtung zweier Behindertenparkplätze vor dem Kulturzentrum Bürgerhaus in Meiendorf (BiM) Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6902.1)	20-7300
Ö 14.10		Grundinstandsetzung Waldweg ohne Radstreifen auf der Fahrbahn Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6797.1)	20-7301
Ö 14.11		Regionalausschuss an Planungen beteiligen, historische Wegeverbindungen erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6559.1)	20-7309
Ö 14.12		Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Finanzverteilung 2019 Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (20-6668.1)	20-7310
Ö 14.13		Durchgangsverkehr in Meinertstraße, Weißdornweg und Wegzoll verringern (Drs. 20-6924) Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7145)	20-7321
Ö 14.14		Bessere Parkraumnutzung im Bergstedter Ortskern II Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7074.1)	20-7334
Ö 14.15		Steilshooper Markt lebendiger gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7062.1)	20-7341
Ö 14.16		Instandsetzung des öffentlichen Weges zwischen Gösselkoppel und Hummelsburger Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7098.1)	20-7343
Ö 14.17		Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Az. 513/W.26 - Erhaltung der Hinweisschilder Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7146)	20-7344
Ö 14.18		Zusammenarbeit von Schulbau Hamburg, den Sportvereinen und dem Bezirk - Verbesserungspotentiale nutzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6965)	20-7347
Ö 14.19		Teilhabechancengesetz - Finanzierung der auslaufenden Projekte in den Quartieren Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 (3) BezVG (Drs. 20-7092)	20-7349
Ö 14.20		Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Wohnraumschutzgesetz konsequent anwenden Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6071.1)	20-7352
Ö 15		Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1		Unfallschwerpunkte im Stadtteil Hummelsbüttel - (k)ein Problem?	20-6952.1
Ö 15.2		Ergänzung des Radweges an der Glashütter Landstraße - Teil II	20-6981.1
Ö 15.3		Wann wird das Grundstück Olewischtwiet 26a endlich bebaut?	20-6982.1
Ö 15.4		Wie geht es weiter mit der Alten Landstraße?	20-7043.1
Ö 15.5		Schildbürgerstreich - Passage Bramfelder Dorfplatz - Teil II	20-7049.1
Ö 16		Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1		Fläche des Berufsförderungswerks (BFW) Hamburg in Farmsens Mitte für Wohnraum entwickeln - soziale Einrichtungen sichern	20-7173
Ö 16.2		Landwirtschaftliche Flächen im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 25.03.2019
Ö 16.3		Bürgerinformation zum Neubau der Müll- und Klärschlammverbrennungsanlagen in Stapelfeld Auskunftsersuchen vom 01.04.2019	20-7342
Ö 17		Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II