Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

Bezeichnung:	Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium:	Bezirksversammlung Wandsbek
Datum:	Do, 04.04.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgersaal Wandsbek
Ort:	Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 3		Aktuelle Stunden
Ö 3.1		Integration im Konsens - eine Bilanz Aktuelle Stunde, angemeldet von den Grünen- und SPD-Fraktionen	20-7293
Ö 3.2		Völlig überfüllte Schulen durch Schulbehörde ohne Plan Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion	20-7294
Ö 4		Debatten
Ö 4.1		Für Sofortmaßnahmen und eine nachhaltige Strategie zur Verbesserung der Spielplatzsituation in Wandsbek Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion	20-7328
Ö 4.2		Tarifabschluss auch für Zuwendungen anerkennen Debattenantrag der CDU-Fraktion	20-7333
Ö 4.2.1		Tarifabschluss auch für Zuwendungen anerkennen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen	20-7359
Ö 4.3		Ein Bezirksamt für alle - Inklusives Orientierungs- und Leitsystem für das Wandsbeker Rathaus Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne, angemeldet zur Debatte von der Grünen-Fraktion	20-7330
Ö 4.4		Sozialer Arbeitsmarkt: Gemeinwohlorientierte Stadtteil- und Beschäftigungsprojekte im Bezirk Wandsbek mit einer zusätzlichen Förderung absichern! Debattenantrag der Fraktion Die Linke	20-7307
Ö 4.5		Kinder- und Jugendbeteiligung durch einen Beirat stärken! Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne, angemeldet von der SPD-Fraktion	20-7329
Ö 4.6		Kapazitäten der Schulen und der Kindertagesstätten im Bezirk Wandsbek im Einklang mit den Behörden weiterentwickeln Debattenantrag der CDU-Fraktion	20-7322
Ö 4.7		Ein Stadtentwicklungsmonitoring für Wandsbek Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne, angemeldet zur Debatte von der Grünen-Fraktion	20-7331
Ö 4.8		Plant der Senat ein Mobilitätschaos auf den Hauptstraßen in Rahlstedt? Debattenantrag der CDU-Fraktion	20-7323
Ö 5		Bebauungspläne
Ö 6		Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 7		Anträge
Ö 7.1		Wandsbek saniert auch Flutlichtanlagen 2.0 Antrag der Fraktionen von SPD und Grüne	20-7332
Ö 7.2		Einrichtung von Bewohnerparken in den Straßen Granitweg, Kieselweg, Quarzweg, Hasenhoop, Basaltweg, Tennigkeitsweg, Grotenbleeken und Langenstücken Antrag der CDU-Fraktion	20-7324
Ö 7.3		Herstellung des fehlenden Radweges an der Glashütter Landstraße Antrag der CDU-Fraktion	20-7325
Ö 7.4		Die Notfallmappe: Ein bezirkliches Angebot zur Vorsorge Antrag der Fraktion Die Linke	20-7308
Ö 8		Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1		Finanzierung des LSBG-Kontraktes bzgl. BV-Beschluss 20-5863.1 Retentionsflächen an der Berner Au Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7124.1
Ö 8.2		Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen (RZ) hier: RZ Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit (RZ KJ) und RZ Betriebsausgaben sozialraumorientierter Angebote, Zuschüsse SAE (RZ SAE) für das Haushaltsjahr 2018 Beschlussvorlage des Ausschusses fürFinanzen und Kultur	20-7206.1
Ö 8.3		Umwidmung der bewilligten Ermächtigungen für die Organisation und Durchführung von Veranstaltungen zum 50-jährigen Stadtteiljubiläum in Steilshoop Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7207.1
Ö 8.4		Pilotbereiche für die sofortige und andauernde Entfernung von Graffitis (zu Drs. 20-7064 und Drs. 20-7109) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7279.1
Ö 8.5		Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung	20-7287
Ö 8.6		Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung	20-7288
Ö 8.7		Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7314
Ö 8.8		Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7315
Ö 8.9		Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7316
Ö 8.10		Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7317
	VORLAGE
	Petitum/Beschluss: Die Bezirksversammlung wird um Beschlussfassung gebeten.

	04.04.2019 - Bezirksversammlung Wandsbek
	Ö 8.10 - geändert beschlossen
	Petitum/Beschluss: Die Bezirksversammlung wird um Beschlussfassung gebeten. Abstimmungsergebnis: Die Bezirksversammlung beschließt die geänderte Bewilligungssumme für IMIC e.V. in Höhe von 9.760,- EUR aus dem Förderfonds Bezirke konsumtiv einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion. Alle weiteren Positionen beschließt die Bezirksversammlung einstimmig.
Ö 9		Beschlussvorlagen
Ö 9.1		Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Hier: Vorlage einer Problem- und Potenzialanalyse für das Gebiet Jenfeld-Zentrum Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung	20-7182.1
Ö 9.2		Begegnungshaus Ohlendiekshöhe hier: Abgeltung der Grunderwerbskosten gegenüber f+w Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung	20-7190.1
Ö 9.3		Ort der Erinnerung für Widerstandskämpferinnen und -kämpfer in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7302.1
Ö 9.4		Städtebauliche Erhaltungsverordnungen in Rahlstedt - Abschlussbericht der Gutachter - Zustimmung zu den Verordnungsentwürfen Beschlussvorlage des Planungsausschusses	20-7192.1
Ö 9.5		Fahrradampeln Wandsbek Markt Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses vom 21.03.2019	20-7166.1
Ö 9.6		Trabrennbahn Hinweis Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses vom 21.03.2019	20-7165.1
Ö 9.7		Auf der Heide in Sasel: Fahrbahnschäden beseitigen und das wertvolle Straßenbegleitgrün zum Hühnermoor sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal	20-7250.1
Ö 9.8		Bushaltestelle 276 "Weidende" für einen barrierefreien Ausstieg und für eine sichere Straßenquerung vor den Schulen am Alsterredder verlegen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal	20-7251.1
Ö 9.9		Instandsetzung der vorhandenen Sitzbänke im Raakmoor Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal	20-7274.1
Ö 9.10		Lade-Infrastruktur für Elektromobilität im Butterbauernstieg schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal	20-7276.1
Ö 9.11		Bramfelder See: Abriss des leerstehenden Gebäudes und Standort für einen Imbiss ertüchtigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne	20-7259.1
Ö 9.12		U5-Station Bramfeld: Fahrradstation und Parkhaus unterirdisch realisieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne	20-7184.1
Ö 9.13		Zebrastreifen an der Ecke Hirschgraben/ Hasselbrookstraße wiederherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek	20-7241.1
Ö 9.14		Wir schauen genau hin - Bitte um eine Schwerpunktsitzung zum Thema Sozialstruktur in Jenfeld! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek	20-7264.1
Ö 9.15		Einrichtung eines Fahrgastunterstandes Bushaltestelle Spitzbergenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7271.1
Ö 9.16		Parksituation am Schul-und Sportstandort Kielkoppelstraße verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7217.1
Ö 9.17		Markierung der Straße Am Ohlendorffturm an der Lieferantenausfahrt der Martha-Stiftung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7255.1
Ö 9.18		Messung der Geschwindigkeit und Anzahl der Verkehrsteilnehmer in der Stargarder Straße aufgrund von vermehrter Nutzung als Ausweichstrecke Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7258.1
Ö 9.19		Schäden an der Arnswalder Straße zügig beheben Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7260.1
Ö 9.20		Umsetzung der Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle Saseler Straße Ecke Schierenberg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7319
Ö 9.21		Hofstückenweg für Fahrräder beidseitig befahrbar machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7320
Ö 9.22		Neuwahl des Jugendhilfeausschusses Wandsbek	20-6991
Ö 9.23		Instandsetzung des Lichtmastes Rahlstedter Bahnhofstraße Höhe Nr. 31 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7336
Ö 9.24		Referentenanforderung zur Beratung des Antrages Drs.Nr. 20-7257 (Ampelschaltungen für Fußgänger) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7337
Ö 9.25		Positionskarte für Blühflächen online stellen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz	20-7348.1
Ö 9.26		Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2019 und "Maßnahmenspeicher" Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz	20-7282.1
Ö 9.27		Arbeitsprogramm Stadtgrün 2019 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz	20-7281.1
Ö 9.28		Haus der Jugend Bramfeld mit Bundesmitteln sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4601.1) Beschlussvorlage des Jugendhilfeausschusses	20-7152.1
Ö 10		Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 11		Genehmigung der Niederschrift vom 15.11.2018
Ö 12		Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 13		Berichterstattung aus Ausschusssitzungen
Ö 14		Mitteilungen
Ö 14.1		Bike & Ride-Anlagen - U-Bahn Volksdorf und U-Bahn Buchenkamp, Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6447.1)	20-6861.1
Ö 14.2		Unterstützungsmaßnahmen für Interimslösungen der Dienstleistungsbetriebe am EKT Spitzbergenweg schaffen II Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.05.2016 (Drs. 20-2804)	20-7291
Ö 14.3		Reitwegekonzept Wandsbek bei Bezirksplanungen (Bebauungspläne) zwischen Schimmelreiterweg und Höltigbaum berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3336.1)	20-7292
Ö 14.4		Integration so früh wie möglich sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6966)	20-7295
Ö 14.5		Bramfelder Dorfplatz: Ehrwürdige Bäume auch nach U5-Bau retten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6771.1)	20-7296
Ö 14.6		Prüfung einer Umgestaltung eines städtebaulichen Zentrums auf der Dreiecksfläche an der Ritterstraße 11 Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6923.1)	20-7297
Ö 14.7		Barrierefreiheit am Moorhof - Poppenbütteler Markt - herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7095.1)	20-7298
Ö 14.8		Keine Nachpflanzung auf der Fuchswiese Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6914.1)	20-7299
Ö 14.9		Einrichtung zweier Behindertenparkplätze vor dem Kulturzentrum Bürgerhaus in Meiendorf (BiM) Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6902.1)	20-7300
Ö 14.10		Grundinstandsetzung Waldweg ohne Radstreifen auf der Fahrbahn Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6797.1)	20-7301
Ö 14.11		Regionalausschuss an Planungen beteiligen, historische Wegeverbindungen erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6559.1)	20-7309
Ö 14.12		Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Finanzverteilung 2019 Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (20-6668.1)	20-7310
Ö 14.13		Durchgangsverkehr in Meinertstraße, Weißdornweg und Wegzoll verringern (Drs. 20-6924) Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7145)	20-7321
Ö 14.14		Bessere Parkraumnutzung im Bergstedter Ortskern II Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7074.1)	20-7334
Ö 14.15		Steilshooper Markt lebendiger gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7062.1)	20-7341
Ö 14.16		Instandsetzung des öffentlichen Weges zwischen Gösselkoppel und Hummelsburger Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7098.1)	20-7343
Ö 14.17		Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Az. 513/W.26 - Erhaltung der Hinweisschilder Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7146)	20-7344
Ö 14.18		Zusammenarbeit von Schulbau Hamburg, den Sportvereinen und dem Bezirk - Verbesserungspotentiale nutzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6965)	20-7347
Ö 14.19		Teilhabechancengesetz - Finanzierung der auslaufenden Projekte in den Quartieren Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 (3) BezVG (Drs. 20-7092)	20-7349
Ö 14.20		Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Wohnraumschutzgesetz konsequent anwenden Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6071.1)	20-7352
Ö 15		Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1		Unfallschwerpunkte im Stadtteil Hummelsbüttel - (k)ein Problem?	20-6952.1
Ö 15.2		Ergänzung des Radweges an der Glashütter Landstraße - Teil II	20-6981.1
Ö 15.3		Wann wird das Grundstück Olewischtwiet 26a endlich bebaut?	20-6982.1
Ö 15.4		Wie geht es weiter mit der Alten Landstraße?	20-7043.1
Ö 15.5		Schildbürgerstreich - Passage Bramfelder Dorfplatz - Teil II	20-7049.1
Ö 16		Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1		Fläche des Berufsförderungswerks (BFW) Hamburg in Farmsens Mitte für Wohnraum entwickeln - soziale Einrichtungen sichern	20-7173
Ö 16.2		Landwirtschaftliche Flächen im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 25.03.2019
Ö 16.3		Bürgerinformation zum Neubau der Müll- und Klärschlammverbrennungsanlagen in Stapelfeld Auskunftsersuchen vom 01.04.2019	20-7342
Ö 17		Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II