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Bezirksversammlung Wandsbek
Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Bezeichnung:
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium:
Bezirksversammlung Wandsbek
Datum:
Do, 04.04.2019
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
18:00 - 21:45
Anlass:
Sitzung
Raum:
Bürgersaal Wandsbek
Ort:
Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
TOP
Betreff
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 3
Aktuelle Stunden
Ö 3.1
Integration im Konsens - eine Bilanz Aktuelle Stunde, angemeldet von den Grünen- und SPD-Fraktionen
20-7293
Ö 3.2
Völlig überfüllte Schulen durch Schulbehörde ohne Plan Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion
20-7294
Ö 4
Debatten
Ö 4.1
Für Sofortmaßnahmen und eine nachhaltige Strategie zur Verbesserung der Spielplatzsituation in Wandsbek Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
20-7328
Ö 4.2
Tarifabschluss auch für Zuwendungen anerkennen Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-7333
Ö 4.2.1
Tarifabschluss auch für Zuwendungen anerkennen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen
20-7359
Ö 4.3
Ein Bezirksamt für alle - Inklusives Orientierungs- und Leitsystem für das Wandsbeker Rathaus Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne, angemeldet zur Debatte von der Grünen-Fraktion
20-7330
Ö 4.4
Sozialer Arbeitsmarkt: Gemeinwohlorientierte Stadtteil- und Beschäftigungsprojekte im Bezirk Wandsbek mit einer zusätzlichen Förderung absichern! Debattenantrag der Fraktion Die Linke
20-7307
Ö 4.5
Kinder- und Jugendbeteiligung durch einen Beirat stärken! Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne, angemeldet von der SPD-Fraktion
20-7329
Ö 4.6
Kapazitäten der Schulen und der Kindertagesstätten im Bezirk Wandsbek im Einklang mit den Behörden weiterentwickeln Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-7322
Ö 4.7
Ein Stadtentwicklungsmonitoring für Wandsbek Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne, angemeldet zur Debatte von der Grünen-Fraktion
20-7331
Ö 4.8
Plant der Senat ein Mobilitätschaos auf den Hauptstraßen in Rahlstedt? Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-7323
Ö 5
Bebauungspläne
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 7
Anträge
Ö 7.1
Wandsbek saniert auch Flutlichtanlagen 2.0 Antrag der Fraktionen von SPD und Grüne
20-7332
Ö 7.2
Einrichtung von Bewohnerparken in den Straßen Granitweg, Kieselweg, Quarzweg, Hasenhoop, Basaltweg, Tennigkeitsweg, Grotenbleeken und Langenstücken Antrag der CDU-Fraktion
20-7324
Ö 7.3
Herstellung des fehlenden Radweges an der Glashütter Landstraße Antrag der CDU-Fraktion
20-7325
Ö 7.4
Die Notfallmappe: Ein bezirkliches Angebot zur Vorsorge Antrag der Fraktion Die Linke
20-7308
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1
Finanzierung des LSBG-Kontraktes bzgl. BV-Beschluss 20-5863.1 Retentionsflächen an der Berner Au Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7124.1
Ö 8.2
Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen (RZ) hier: RZ Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit (RZ KJ) und RZ Betriebsausgaben sozialraumorientierter Angebote, Zuschüsse SAE (RZ SAE) für das Haushaltsjahr 2018 Beschlussvorlage des Ausschusses fürFinanzen und Kultur
20-7206.1
Ö 8.3
Umwidmung der bewilligten Ermächtigungen für die Organisation und Durchführung von Veranstaltungen zum 50-jährigen Stadtteiljubiläum in Steilshoop Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7207.1
Ö 8.4
Pilotbereiche für die sofortige und andauernde Entfernung von Graffitis (zu Drs. 20-7064 und Drs. 20-7109) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7279.1
Ö 8.5
Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-7287
Ö 8.6
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-7288
Ö 8.7
Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7314
Ö 8.8
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7315
Ö 8.9
Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7316
Ö 8.10
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7317
Ö 9
Beschlussvorlagen
Ö 9.1
Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Hier: Vorlage einer Problem- und Potenzialanalyse für das Gebiet Jenfeld-Zentrum Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-7182.1
Ö 9.2
Begegnungshaus Ohlendiekshöhe hier: Abgeltung der Grunderwerbskosten gegenüber f+w Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-7190.1
Ö 9.3
Ort der Erinnerung für Widerstandskämpferinnen und -kämpfer in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7302.1
Ö 9.4
Städtebauliche Erhaltungsverordnungen in Rahlstedt - Abschlussbericht der Gutachter - Zustimmung zu den Verordnungsentwürfen Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-7192.1
Ö 9.5
Fahrradampeln Wandsbek Markt Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses vom 21.03.2019
20-7166.1
Ö 9.6
Trabrennbahn Hinweis Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses vom 21.03.2019
20-7165.1
Ö 9.7
Auf der Heide in Sasel: Fahrbahnschäden beseitigen und das wertvolle Straßenbegleitgrün zum Hühnermoor sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-7250.1
Ö 9.8
Bushaltestelle 276 "Weidende" für einen barrierefreien Ausstieg und für eine sichere Straßenquerung vor den Schulen am Alsterredder verlegen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-7251.1
Ö 9.9
Instandsetzung der vorhandenen Sitzbänke im Raakmoor Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-7274.1
Ö 9.10
Lade-Infrastruktur für Elektromobilität im Butterbauernstieg schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-7276.1
Ö 9.11
Bramfelder See: Abriss des leerstehenden Gebäudes und Standort für einen Imbiss ertüchtigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-7259.1
Ö 9.12
U5-Station Bramfeld: Fahrradstation und Parkhaus unterirdisch realisieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-7184.1
Ö 9.13
Zebrastreifen an der Ecke Hirschgraben/ Hasselbrookstraße wiederherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-7241.1
Ö 9.14
Wir schauen genau hin - Bitte um eine Schwerpunktsitzung zum Thema Sozialstruktur in Jenfeld! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-7264.1
Ö 9.15
Einrichtung eines Fahrgastunterstandes Bushaltestelle Spitzbergenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7271.1
Ö 9.16
Parksituation am Schul-und Sportstandort Kielkoppelstraße verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7217.1
Ö 9.17
Markierung der Straße Am Ohlendorffturm an der Lieferantenausfahrt der Martha-Stiftung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7255.1
Ö 9.18
Messung der Geschwindigkeit und Anzahl der Verkehrsteilnehmer in der Stargarder Straße aufgrund von vermehrter Nutzung als Ausweichstrecke Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7258.1
Ö 9.19
Schäden an der Arnswalder Straße zügig beheben Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7260.1
Ö 9.20
Umsetzung der Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle Saseler Straße Ecke Schierenberg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7319
Ö 9.21
Hofstückenweg für Fahrräder beidseitig befahrbar machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7320
Ö 9.22
Neuwahl des Jugendhilfeausschusses Wandsbek
20-6991
Ö 9.23
Instandsetzung des Lichtmastes Rahlstedter Bahnhofstraße Höhe Nr. 31 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7336
Ö 9.24
Referentenanforderung zur Beratung des Antrages Drs.Nr. 20-7257 (Ampelschaltungen für Fußgänger) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7337
Ö 9.25
Positionskarte für Blühflächen online stellen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-7348.1
Ö 9.26
Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2019 und "Maßnahmenspeicher" Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-7282.1
Ö 9.27
Arbeitsprogramm Stadtgrün 2019 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-7281.1
Ö 9.28
Haus der Jugend Bramfeld mit Bundesmitteln sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4601.1) Beschlussvorlage des Jugendhilfeausschusses
20-7152.1
Ö 10
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift vom 15.11.2018
Ö 12
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 13
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen
Ö 14
Mitteilungen
Ö 14.1
Bike & Ride-Anlagen - U-Bahn Volksdorf und U-Bahn Buchenkamp, Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6447.1)
20-6861.1
Ö 14.2
Unterstützungsmaßnahmen für Interimslösungen der Dienstleistungsbetriebe am EKT Spitzbergenweg schaffen II Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.05.2016 (Drs. 20-2804)
20-7291
Ö 14.3
Reitwegekonzept Wandsbek bei Bezirksplanungen (Bebauungspläne) zwischen Schimmelreiterweg und Höltigbaum berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3336.1)
20-7292
Ö 14.4
Integration so früh wie möglich sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6966)
20-7295
Ö 14.5
Bramfelder Dorfplatz: Ehrwürdige Bäume auch nach U5-Bau retten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6771.1)
20-7296
Ö 14.6
Prüfung einer Umgestaltung eines städtebaulichen Zentrums auf der Dreiecksfläche an der Ritterstraße 11 Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6923.1)
20-7297
Ö 14.7
Barrierefreiheit am Moorhof - Poppenbütteler Markt - herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7095.1)
20-7298
Ö 14.8
Keine Nachpflanzung auf der Fuchswiese Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6914.1)
20-7299
Ö 14.9
Einrichtung zweier Behindertenparkplätze vor dem Kulturzentrum Bürgerhaus in Meiendorf (BiM) Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6902.1)
20-7300
Ö 14.10
Grundinstandsetzung Waldweg ohne Radstreifen auf der Fahrbahn Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6797.1)
20-7301
Ö 14.11
Regionalausschuss an Planungen beteiligen, historische Wegeverbindungen erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6559.1)
20-7309
Ö 14.12
Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Finanzverteilung 2019 Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (20-6668.1)
20-7310
Ö 14.13
Durchgangsverkehr in Meinertstraße, Weißdornweg und Wegzoll verringern (Drs. 20-6924) Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7145)
20-7321
Ö 14.14
Bessere Parkraumnutzung im Bergstedter Ortskern II Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7074.1)
20-7334
Ö 14.15
Steilshooper Markt lebendiger gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7062.1)
20-7341
Ö 14.16
Instandsetzung des öffentlichen Weges zwischen Gösselkoppel und Hummelsburger Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7098.1)
20-7343
Ö 14.17
Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Az. 513/W.26 - Erhaltung der Hinweisschilder Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7146)
20-7344
Ö 14.18
Zusammenarbeit von Schulbau Hamburg, den Sportvereinen und dem Bezirk - Verbesserungspotentiale nutzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6965)
20-7347
Ö 14.19
Teilhabechancengesetz - Finanzierung der auslaufenden Projekte in den Quartieren Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 (3) BezVG (Drs. 20-7092)
20-7349
Ö 14.20
Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Wohnraumschutzgesetz konsequent anwenden Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6071.1)
20-7352
Ö 15
Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1
Unfallschwerpunkte im Stadtteil Hummelsbüttel - (k)ein Problem?
20-6952.1
Ö 15.2
Ergänzung des Radweges an der Glashütter Landstraße - Teil II
20-6981.1
Ö 15.3
Wann wird das Grundstück Olewischtwiet 26a endlich bebaut?
20-6982.1
Ö 15.4
Wie geht es weiter mit der Alten Landstraße?
20-7043.1
Ö 15.5
Schildbürgerstreich - Passage Bramfelder Dorfplatz - Teil II
20-7049.1
Ö 16
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1
Fläche des Berufsförderungswerks (BFW) Hamburg in Farmsens Mitte für Wohnraum entwickeln - soziale Einrichtungen sichern
20-7173
Ö 16.2
Landwirtschaftliche Flächen im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 25.03.2019
Ö 16.3
Bürgerinformation zum Neubau der Müll- und Klärschlammverbrennungsanlagen in Stapelfeld Auskunftsersuchen vom 01.04.2019
20-7342
Ö 17
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II