Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Kultur
Datum: Di, 23.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 26.03.2019    
Ö 4  
Eingaben    
Ö 5     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 5.1  
Ort der Erinnerung für Widerstandskämpferinnen und -kämpfer in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7302.1  
Ö 5.2  
Mittelbereitstellung für Freiwilliges ökologisches Jahr (FöJ) in Wandsbek im Botani-schen Sondergarten in den Jahren 2019, 2020 und 2021 - 2 Durchgänge
Enthält Anlagen
20-7269  
Ö 5.3  
Ein neuer Eingangsbereich für das Freibad Ostende! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-7262  
Ö 5.4  
Finanzierung von zwei Stolpersteinen
20-7461  
Ö 5.5  
Planungskosten zur Verbesserung der Sitzmöglichkeiten im Allhorn-Stadion Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-7405.1  
Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1  
Planungsworkshop Stadtteilkultur "Perspektiven für die Kultur in Wandsbek"
20-7437  
Ö 6.2  
Bereitstellung finanzieller Mittel für die Sanierung und technische Ausstattung des Volkshaus Berne
20-7475  
Ö 7     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 7.1  
Gesamtübersicht "Politische Mittel"
Enthält Anlagen
20-7421  
Ö 8     Förderung kultureller Projekte    
Ö 8.1  
Förderung kultureller Projekte - Begegnungsstätte Bergstedt e. V.
20-7423  
Ö 8.2  
Förderung kultureller Projekte - Berufsverband bildender KünstlerInnen Hamburg
20-7424  
Ö 8.3  
Förderung kultureller Projekte - Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen/ Bücherhalle Rahlstedt
20-7425  
Ö 8.4  
Förderung kultureller Projekte - Ev.-Luth. Kirchengemeinde Wellingsbüttel
20-7426  
Ö 8.5  
Förderung kultureller Projekte - Initiative Aktivspielplatz Tegelsbarg e. V.
20-7427  
Ö 8.6  
Förderung kultureller Projekte - Kulturzentrum Wandsbek e. V.
20-7428  
Ö 8.7  
Förderung kultureller Projekte - Nollywood Germany e. V.
20-7429  
Ö 8.8  
Förderung kultureller Projekte - BRAMFELD-Interessen-Gemeinschaft e. V.
20-7439  
Ö 9  
Sondermittel    
Ö 9.1  
Vergabe von Sondermitteln - Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Oldenfelde-Siedlung e. V.
20-7228  
Ö 9.2  
Vergabe von Sondermitteln - Stiftung Freie evangelische Gemeinde Hamburg-Farmsen (Stiftung FeGN)
20-7238  
Ö 9.3  
Vergabe von Sondermitteln - Bürgerhaus in Meiendorf e. V.
20-7445  
Ö 9.4  
Vergabe von Sondermitteln - Das Haus - Förderverein Haus der Jugend Steilshoop e. V.
20-7446  
Ö 9.5  
Vergabe von Sondermitteln - Ev. - luth. Kirchengemeinde Poppenbüttel - Philemon-Kirche
20-7447  
Ö 9.6  
Vergabe von Sondermitteln - Hummelsbütteler Sportverein von 1929 e. V.
20-7448  
Ö 9.7  
Vergabe von Sondermitteln - Kulturzentrum Wandsbek e. V.
20-7449  
Ö 9.8  
Vergabe von Sondermitteln - Kulturzentrum Wandsbek e. V.
20-7450  
Ö 9.9  
Vergabe von Sondermitteln - Kulturzentrum Wandsbek e. V.
20-7451  
Ö 9.10  
Vergabe von Sondermitteln - Privatperson
20-7452  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Die Bezirksversammlung wird um Beschlussfassung gebeten.

 

   
    23.04.2019 - Ausschuss für Finanzen und Kultur
    Ö 9.10 - überwiesen
   
   
    24.04.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.6 - zurückgezogen / erledigt
   

Ergebnis: Der JHA beschließt, die Anträge in die BV zu überweisen, mit dem Votum, die Anträge abzulehnen.

 

Begründung:

Es handelt sich bei der Antragstellerin um einen HzE-Träger, der von der BASFI eine Betriebserlaubnis und eine Leistungs- und Entgeltvereinbarung hat, über die er nach § 32 SGB VIII für die dort betreuten Schüler abrechnet. Die Entgeltvereinbarungen sind grundsätzlich so gestaltet, dass der Träger davon sämtliche Kosten, also auch die des Betriebes der Einrichtung, abzudecken hat. Die im vorliegenden Fall beantragten Zuwendungen für Küchenumbauten sind klassischer Bestandteil des Betriebes und daher grundsätzlich nur über die Entgeltvereinbarung  zu decken. Sofern besondere Umstände vorlägen, die eine Investition für den Träger als besondere Erschwernis darstellen, wäre ebenfalls die BASFI Ansprechpartnerin.

 

Hinweis der Verwaltung im Nachgang zu Protokoll:

 

Der Verwaltung wurde von der Antragstellerin mit Schreiben vom 26.04.2019 mitgeteilt, dass sie die Anträge zurückzieht.

 

 

 

 

Ö 9.11  
Vergabe von Sondermitteln - Privatperson
20-7453  
Ö 9.12  
Vergabe von Sondermitteln - Privatperson
20-7454  
Ö 9.13  
Vergabe von Sondermitteln - Quadriga gGmbH
20-7455  
Ö 9.14  
Vergabe von Sondermitteln - Verein zur Förderung der kulturellen und politischen Bildung der Jugendlichen in Rahlstedt e. V.
20-7456  
Ö 9.15  
Vergabe von Sondermitteln - GYMNASTICA gGmbH
20-7457  
Ö 9.16  
Vergabe von Sondermitteln - Bürgerhaus in Meiendorf e. V.
20-7470  
Ö 9.17  
Vergabe von Sondermitteln - Dachverband freie darstellende Künste e. V.
20-7471  
Ö 9.18  
Vergabe von Sondermitteln - Erziehungshilfe e. V.
20-7472  
Ö 9.19  
Vergabe von Sondermitteln - Freunde des Eichtalparks e. V.
20-7473  
Ö 9.20  
Vergabe von Sondermitteln - Seniorenbüro Hamburg e. V.
20-7474  
Ö 9.21  
Vergabe von Sondermitteln - Rahlstedter Kulturverein e. V.
20-7483  
Ö 10     Quartiersfonds    
Ö 10.1  
Aufteilung Quartiersfonds konsumtiv 2019
20-7430  
Ö 10.2  
Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154
Enthält Anlagen
20-7399  
Ö 10.3  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Initiative Aktivspielplatz Tegelsbarg e.V.
20-7400  
Ö 10.4  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - CVJM Oberalster zu Hamburg e.V.
20-7401  
Ö 10.5  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Hospital zum Heiligen Geist
20-7402  
Ö 10.6  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Seniorenbüro Hamburg e.V.
20-7417  
Ö 10.7  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Hummelsbütteler Sportverein von 1929 e.V.
20-7418  
Ö 10.8  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Alraune gGmbH
20-7462  
Ö 10.9  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Bezirksamt Wandsbek
20-7464  
Ö 11  
Förderfonds Bezirke    
Ö 12     Integrationsfonds Kultur    
Ö 12.1  
Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur - Kulturzentrum Wandsbek e.V.
20-7210  
Ö 12.2  
Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur - Kulturzentrum Wandsbek e.V.
20-7211  
Ö 12.3  
Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur - Kulturzentrum Wandsbek e.V.
20-7212  
Ö 12.4  
Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur - Sasel-Haus e. V.
20-7440  
Ö 13     Förderung von Bauvorhaben    
Ö 13.1  
Vergabe von Sondermitteln - Verein Schulkate Volksdorf e. V.
20-5727  
Ö 14  
Verschiedenes    
Ö 15  
Bericht aus dem AK Denkmal    
Ö 16  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 17  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 18  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil