Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

Bezeichnung:	Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium:	Bezirksversammlung Wandsbek
Datum:	Do, 09.05.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 22:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgersaal Wandsbek
Ort:	Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 3		Ehrungen
Ö 4		Aktuelle Stunde
Ö 4.1		Unterbesetzt und unterfinanziert - die traurige Bilanz nach 9 Jahren SPD Führung Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion	20-7530
Ö 4.2		Ein soziales Wandsbek gemeinsam gestalten Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke	20-7531
Ö 4.2.1		Persönliche Bemerkung gem. § 9 Abs. 6 GO von Herrn Julian Georg
Ö 5		Debatten
Ö 5.1		Kulturinsel Bramfeld realisieren: Mittel für die Sanierung des Försterhauses einwerben und reservieren sowie Organisation der Trägerschaft klären Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion	20-7545
Ö 5.2		Schluss mit dem Planungschaos: Infrastruktur für Wandsbek aus einem Guss Debattenantrag der CDU-Fraktion	20-7540
Ö 5.3		Sicherung der Grünbereiche im Umfeld des Wiesenredders Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen sowie der Liberalen Fraktionsgemeinschaft, angemeldet zur Debatte von der Grünen-Fraktion	20-7544
Ö 5.4		Erweiterung des Stadtteilkulturzentrums Interessengemeinschaft um den Lentersweg e.V. in Hummelsbüttel Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion	20-7546
Ö 5.5		Pflege und Erhalt von Grünflächen - Maßnahmen nicht nur ankündigen, sondern auch deren Umsetzung gewährleisten! Debattenantrag der CDU-Fraktion	20-7541
Ö 5.6		Von Wandsbek nach Berlin: Alle wollen eine Aufwertung des Eichtalparks! Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion	20-7548
Ö 6		Bebauungspläne
Ö 6.1		Bebauungsplan Rahlstedt 132 (Amtsstraße/ Stellau) - Erlass einer Veränderungssperre - Gemeinsame öffentliche Plandiskussion mit Rahlstedt 135 am 03.06.2019 Beschlussvorlage des Planungsausschusses vom 07.05.2019	20-7526.1
Ö 6.2		Bebauungsplanverfahren Bramfeld 70 - Mützendorpsteed - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses vom 07.05.2019	20-7528.1
Ö 7		Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 8		Anträge
Ö 8.1		Teilhabe sichern - Inklusion im öffentlichen Raum vorantreiben II Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Die Grünen, SPD, CDU und Die Linke sowie der Liberalen Fraktionsgemeinschaft	20-7537
Ö 8.2		Errichtung einer Sitzbank an der Bushaltestelle Poppenbütteler Berg Richtung Poppenbüttel Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Grüne	20-7547
Ö 8.3		Hilfe für die Geschäftsleute an der Baustelle Rahlstedter Straße Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen	20-7549
Ö 8.4		Mehr Aufenthaltsqualität am Grünstreifen Eichenredder in Poppenbüttel Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen	20-7550
Ö 8.5		Instandsetzung der Sitzbank Hummelsbüttler Hauptstr. Ecke Stiegstück bzw. Immenredder Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen	20-7551
Ö 8.6		Alte Lackfabrik an der Wandse: Eigentümer in die Pflicht nehmen Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen	20-7552
Ö 8.7		Feldmark am Naturschutzgebiet Wohldorfer Wald zum Landschaftsschutzgebiet erklären und in den Biotopverbund aufnehmen Antrag der CDU-Fraktion	20-7560
Ö 8.8		Die Rote Waldameise in der Hummelsbütteler Feldmark schützen! Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft	20-7565
Ö 8.9		Gewährung von Anträgen auf Grünpatenschaften während der sitzungsfreien Zeit Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft	20-7567
Ö 8.10		Ertüchtigung des Rückhaltebeckens Sasel an der Berner Au Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft	20-7571
Ö 8.11		Nutzung der Schule Lienaustraße Antrag der Fraktionen während der Sitzung	20-7589
Ö 9		Haushaltsangelegenheiten
Ö 9.1		Ein neuer Eingangsbereich für das Freibad Ostende! Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7262.1
Ö 9.2		Mittelbereitstellung für Freiwilliges ökologisches Jahr (FöJ) in Wandsbek im Botanischen Sondergarten in den Jahren 2019, 2020 und 2021 - 2 Durchgänge Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7269.1
Ö 9.3		Mittelfreigabe für die Finanzierung von Gebärdensprachdolmetscher*innen für ein Beiratsmitglied des Wandsbeker Bezirks-Seniorenbeirats Drucksachen 20/4361.1, 20/4361.2, 20-6080 und 20-6610 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung	20-7340.1
Ö 9.4		Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung	20-7480
Ö 9.5		Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung	20-7364.1
Ö 9.6		Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Hospital zum Heiligen Geist	20-7402
Ö 9.7		Planungskosten zur Verbesserung der Sitzmöglichkeiten im Allhorn-Stadion Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7405.2
Ö 9.8		Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Hummelsbütteler Sportverein von 1929 e.V.	20-7418
Ö 9.9		Vergabe von Sondermitteln - GYMNASTICA gGmbH	20-7457.1
Ö 9.10		Finanzierung von zwei Stolpersteinen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7461.1
Ö 9.11		Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Alraune gGmbH	20-7462
Ö 9.12		Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Bezirksamt Wandsbek	20-7464
Ö 9.13		Vergabe von Sondermitteln - Dachverband freie darstellende Künste e. V.	20-7471
Ö 9.14		Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7485
Ö 9.15		Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7486
Ö 9.16		Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7487
Ö 9.17		Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7488
Ö 9.18		Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7489
Ö 9.19		Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7490
Ö 9.20		Vergabe von Sondermitteln - KulturWerk Rahlstedt e.V.	20-7542
Ö 9.21		Vergabe von Sondermitteln - KulturWerk Rahlstedt e.V.	20-7543
Ö 9.22		Förderung kultureller Projekte - Privatperson	20-7568
Ö 9.23		Förderung kultureller Projekte - Schulverein Otto-Hahn-Schule	20-7569
Ö 9.24		Vergabe von Sondermitteln - Freundeskreis Seniorenhilfe Berne e. V.	20-7570
Ö 9.25		Bereitstellung Haushaltsmittel Grünpatenschaften aus BV- Mitteln	20-7572
Ö 10		Beschlussvorlagen
Ö 10.1		Depotcontainer Standort Friedrich-Kirsten-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal	20-7247.1
Ö 10.2		Einrichtung von Bewohnerparken in den Straßen Granitweg, Kieselweg, Quarzweg, Hasenhoop, Basaltweg, Tennigkeitsweg, Grotenbleeken und Langenstücken Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal	20-7324.1
Ö 10.3		Neugestaltung Saseler Markt - Beginn der Umsetzungsplanung Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses	20-7351.1
Ö 10.4		Verlängerung des Sportrahmenvertrages des Walddörfer Tennis- und Hockey Club (WTHC) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung	20-7366.1
Ö 10.5		Verkehrssituation am Brillkamp in Hummelsbüttel entschärfen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal	20-7390.1
Ö 10.6		Bänke auf dem Spazierweg in das Naturschutzgebiet Höltigbaum Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7391.1
Ö 10.7		Finanzierung der Kosten für die Sanierung des Denkmals Anny-Tollens-Weg sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7392.1
Ö 10.8		Gehweginstandsetzungsarbeiten Grönlander Damm Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7393.1
Ö 10.9		Grünstreifen nach Straßenbauarbeiten in der Meiendorfer Straße wieder herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7394.1
Ö 10.10		Hinweisschild zum Sportplatz am Deepenhorn Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7395.1
Ö 10.11		Maßnahme "Wandse - Mecklenburger Straße, Strukturverbesserung" im Maßnahmenspeicher "Wasserwirtschaft" gemeinsam mit den Anwohnern entwickeln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7396.1
Ö 10.12		Standort der Kita "Ratz und Rübe" in der Friedrich-Kirsten-Straße sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal	20-7407.1
Ö 10.13		Parkmöglichkeiten vor der Alten Apotheke Wellingsbüttel gewährleisten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal	20-7408.1
Ö 10.14		Verbesserung der Aufenthaltsqualität, der Anziehungskraft und der Attraktivität der Platzes "Bei den Wandseterassen" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7409.1
	VORLAGE
	Petitum/Beschluss: Vor diesem Hintergrund möge der Regionalausschuss Rahlstedt folgende Empfehlung für die Bezirksversammlung Wandsbek beschließen: 1. Dem Regionalausschuss Rahlstedt möge in seiner nächsten Sitzung umfassend über den Verlauf und die Hintergründe der Vertragskündigung persönlich durch MR sowie den Vertreter des betroffenen Restaurantbetriebes berichtet werden.

	09.05.2019 - Bezirksversammlung Wandsbek
	Ö 10.14 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Ö 10.15		Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verändern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7422.1
Ö 10.16		Quartiersentwicklung am Moosrosenweg sozial, ökologisch und zukunftsfähig gestalten Beschlussvorlage des Planungsausschusses	20-7433.1
Ö 10.17		Bekkampsweg/ Oppelner Str. - Situation der Fußgänger/innen verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek	20-7441.1
Ö 10.18		Parksituation in der Görlitzer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek	20-7442.1
Ö 10.19		Alle Stadtteilkulturzentren in Wandsbek sowie Gebäude des Bezirksamtes Wandsbek mit elektronischen Türöffnern ausstatten Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung	20-7443.1
Ö 10.20		Entwicklung der Fläche des Berufsförderungswerks Hamburg - Sicherung der sozialen Einrichtungen Beschlussvorlage des Planungsausschusses	20-7444.1
Ö 10.21		Ort der Erinnerung für Widerstandskämpferinnen und -kämpfer in Wandsbek Hier: Zusammensetzung des Runden Tisches Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-7491
Ö 10.22		Unterstützungsmaßnahmen für Interimslösungen der Dienstleistungsbetriebe am EKT Spitzbergenweg schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7523
Ö 10.23		Referentenentsendung zu Fragen des Wohnraumschutzes Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-7532
Ö 10.24		Grünpatenschaften - Anträge auf Gewährung von Kostenzuschuss Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz	20-7533.1
Ö 10.25		Einrichtung einer begleitenden Arbeitsgruppe für die Erstellung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes für Wandsbek (IKK-W) Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz	20-7536.1
Ö 10.26		Weiterentwicklung der MVA Stapelfeld - Bericht EEW Energy from Waste GmbH Beschlussvorlage des Planungsausschusses	20-7539
Ö 10.27		Verbesserung der Verkehrs-und Parksituation in der Straße im Alten Dorfe vor der Post Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.05.2019	20-7481.1
Ö 10.28		Verbesserung der Querung vom Fußweg Tonradsmoor über die Straße Buchenkamp Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.05.2019	20-7482.1
Ö 10.29		P+R-Platz Ohlstedt im Verwaltungsvermögen des Bezirks behalten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.05.2019	20-7499.1
Ö 10.30		Unterführung Bredenbekkamp realisieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.05.2019	20-7500.1
Ö 10.31		Ertüchtigung der Veloroute 6, Abschnitt W 21.3 Uppenhoff, (von Eulenkrugstraße bis Claus-Ferck-Straße) - Drs. 20-7361 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.05.2019	20-7556
Ö 10.32		Änderung des Verfahrens zur Besetzung des Inklusionsbeirats	20-7563
Ö 10.33		Städtebauliche Erhaltungsverordnungen in Rahlstedt - Anpassung Geltungsbereich Rahlstedt I	20-7564
Ö 11		Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 12		Genehmigung der Niederschriften zu den Sitzungen vom 13.12.2018 und 24.01.2019
Ö 13		Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 13.1		Schulorganisationsverordnung 2019/20 Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG	20-7538
Ö 13.2		Schulentwicklungsplan für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg 2019 Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG	20-7566
Ö 14		Berichterstattung aus Ausschusssitzungen
Ö 15		Mitteilungen
Ö 15.1		Veloroute 5, W 06.1 Heegbarg von Saseler Damm bis Saselbergweg	20-7416
Ö 15.2		Messung der Geschwindigkeit und Anzahl der Verkehrsteilnehmer in der Stargarder Straße aufgrund von vermehrter Nutzung als Ausweichstrecke Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7258.1)	20-7494
Ö 15.3		Instandsetzung der vorhandenen Sitzbänke im Raakmoor Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7274.1)	20-7495
Ö 15.4		Zebrastreifen an der Ecke Hirschgraben/ Hasselbrookstraße wiederherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7241.1)	20-7496
Ö 15.5		Sicherer Schulweg in Ohlstedt Grundschule Schule am Walde - Teil II Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7147)	20-7497
Ö 15.6		Parkplatzprobleme an der Schule Strenge Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7140)	20-7498
Ö 15.7		Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen, Berner Straße/Bargkoppelweg-Schierenberg, Fasanenweg, Schierenberg-Kriegkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7137)	20-7502
Ö 15.8		Evaluation zur Aufhebung der KFZ-Stellplatzpflicht im Wohnungsbau in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6942.1)	20-7503
Ö 15.9		Schwimmhalle im Berufsförderungswerk so lange wie möglich offenhalten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7139.1)	20-7504
Ö 15.10		Zusätzliche Fahrradstellplätze an der U-Bahnstation Trabrennbahn Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6053.1)	20-7505
Ö 15.11		Bezirk Wandsbek: 2.946 nicht nachgepflanzte Straßenbäume ersetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6496.1)	20-7506
Ö 15.12		Infrastruktur in den Grünanlagen und Naherholungsgebieten der Walddörfer verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6764.1)	20-7508
Ö 15.13		Bushaltestelle 276 "Weidende" für einen barrierefreien Ausstieg und für eine sichere Straßenquerung vor den Schulen am Alsterredder verlegen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7251.1)	20-7510
Ö 15.14		Einrichtung eines Fahrgastunterstandes Bushaltestelle Spitzbergenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7271.1)	20-7514
Ö 15.15		Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Rahlstedter Straße 70 Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6332)	20-7515
Ö 15.16		Ersatzpflanzungen im Zusammenhang mit den geplanten Instandsetzungsmaßnahmen für die Straßen - Saseler Chaussee / Bergstedter Chaussee, von Stadtbahnstraße bis Immenhorstweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 (Drs. 20-2430)	20-7516
Ö 15.17		Positionskarte für Blühflächen online stellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7348.1)	20-7517
Ö 15.18		Umsetzung der Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle Saseler Straße Ecke Schierenberg Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7319)	20-7518
Ö 15.19		Über Rechte von Mieterinnen und Mietern informieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7142)	20-7555
Ö 15.20		Lade-Infrastruktur für Elektromobilität im Butterbauernstieg schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7276.1)	20-7554
Ö 15.21		Bramfelder See: Abriss des leerstehenden Gebäudes und Standort für einen Imbiss ertüchtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7259.1)	20-7557
Ö 15.22		Abfall im Naturschutzgebiet Höltigbaum an der Müllverbrennungsanlage in Stapelfeld nachhaltig entfernen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6821)	20-7558
Ö 15.23		Befestigung des Fußweges an der Poppenbütteler Marktkirche Beschluss des Regionalausschusses Alstertal vom 27.03.2019 (Drs. 20-7275)	20-7561
Ö 16		Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1		Bushaltestelle Bramfelder Dorfplatz ohne Unterstand bis mindestens 2021	20-7136.1
Ö 16.2		Fläche des Berufsförderungswerks (BFW) Hamburg in Farmsens Mitte für Wohnraum entwickeln - soziale Einrichtungen sichern	20-7173.1
Ö 16.3		Landwirtschaftliche Flächen im Bezirk Wandsbek Beantwortetes Auskunftsersuchen	20-7198.2
Ö 16.4		Bürgerinformation zum Neubau der Müll- und Klärschlammverbrennungsanlagen in Stapelfeld Auskunftsersuchen vom 01.04.2019	20-7342.1
Ö 17		Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 17.1		Bebauung Fabriciusstieg: Was ist geplant? - Teil IV	20-7403
Ö 17.2		Bramfelder Dorfplatz: Ehrwürdige Bäume auch nach U5-Bau retten!	20-7410
Ö 17.3		Schildbürgerstreich - Passage Bramfelder Dorfplatz - Teil IV	20-7411
Ö 17.4		Wie viele qm Straßen weist der Bezirk Wandsbek auf? - Stadt weiß es nicht.
Ö 18		Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II