Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 09.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Ehrungen    
Ö 4     Aktuelle Stunde    
Ö 4.1     Unterbesetzt und unterfinanziert - die traurige Bilanz nach 9 Jahren SPD Führung Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion
20-7530  
Ö 4.2     Ein soziales Wandsbek gemeinsam gestalten Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke
20-7531  
Ö 4.2.1     Persönliche Bemerkung gem. § 9 Abs. 6 GO von Herrn Julian Georg    
Ö 5     Debatten    
Ö 5.1     Kulturinsel Bramfeld realisieren: Mittel für die Sanierung des Försterhauses einwerben und reservieren sowie Organisation der Trägerschaft klären Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
20-7545  
Ö 5.2     Schluss mit dem Planungschaos: Infrastruktur für Wandsbek aus einem Guss Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-7540  
Ö 5.3     Sicherung der Grünbereiche im Umfeld des Wiesenredders Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen sowie der Liberalen Fraktionsgemeinschaft, angemeldet zur Debatte von der Grünen-Fraktion
Enthält Anlagen
20-7544  
Ö 5.4     Erweiterung des Stadtteilkulturzentrums Interessengemeinschaft um den Lentersweg e.V. in Hummelsbüttel Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
20-7546  
Ö 5.5     Pflege und Erhalt von Grünflächen - Maßnahmen nicht nur ankündigen, sondern auch deren Umsetzung gewährleisten! Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-7541  
Ö 5.6     Von Wandsbek nach Berlin: Alle wollen eine Aufwertung des Eichtalparks! Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
20-7548  
Ö 6     Bebauungspläne    
Ö 6.1     Bebauungsplan Rahlstedt 132 (Amtsstraße/ Stellau) - Erlass einer Veränderungssperre - Gemeinsame öffentliche Plandiskussion mit Rahlstedt 135 am 03.06.2019 Beschlussvorlage des Planungsausschusses vom 07.05.2019
20-7526.1  
Ö 6.2     Bebauungsplanverfahren Bramfeld 70 - Mützendorpsteed - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses vom 07.05.2019
20-7528.1  
Ö 7     Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1     Teilhabe sichern - Inklusion im öffentlichen Raum vorantreiben II Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Die Grünen, SPD, CDU und Die Linke sowie der Liberalen Fraktionsgemeinschaft
20-7537  
Ö 8.2     Errichtung einer Sitzbank an der Bushaltestelle Poppenbütteler Berg Richtung Poppenbüttel Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Grüne
Enthält Anlagen
20-7547  
Ö 8.3     Hilfe für die Geschäftsleute an der Baustelle Rahlstedter Straße Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen
20-7549  
Ö 8.4     Mehr Aufenthaltsqualität am Grünstreifen Eichenredder in Poppenbüttel Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen
20-7550  
Ö 8.5     Instandsetzung der Sitzbank Hummelsbüttler Hauptstr. Ecke Stiegstück bzw. Immenredder Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen
20-7551  
Ö 8.6     Alte Lackfabrik an der Wandse: Eigentümer in die Pflicht nehmen Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen
20-7552  
Ö 8.7     Feldmark am Naturschutzgebiet Wohldorfer Wald zum Landschaftsschutzgebiet erklären und in den Biotopverbund aufnehmen Antrag der CDU-Fraktion
20-7560  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Die zuständigen Stellen werden aufgefordert, die im räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplans Wohldorf-Ohlstedt 13 befindlichen unbebauten Flächen gemäß §10 des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Bundesnaturschutzgesetzes (HmbBNatSchAG) als Landschaftsschutzgebiet (§ 26 BNatSchG) unter Schutz zu stellen und in den Biotopverbund Hamburg aufzunehmen.

 

Ö 8.8     Die Rote Waldameise in der Hummelsbütteler Feldmark schützen! Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft
20-7565  
Ö 8.9     Gewährung von Anträgen auf Grünpatenschaften während der sitzungsfreien Zeit Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft
20-7567  
Ö 8.10     Ertüchtigung des Rückhaltebeckens Sasel an der Berner Au Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft
20-7571  
Ö 8.11     Nutzung der Schule Lienaustraße Antrag der Fraktionen während der Sitzung
20-7589  
Ö 9     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 9.1     Ein neuer Eingangsbereich für das Freibad Ostende! Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7262.1  
Ö 9.2     Mittelbereitstellung für Freiwilliges ökologisches Jahr (FöJ) in Wandsbek im Botanischen Sondergarten in den Jahren 2019, 2020 und 2021 - 2 Durchgänge Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7269.1  
Ö 9.3     Mittelfreigabe für die Finanzierung von Gebärdensprachdolmetscher*innen für ein Beiratsmitglied des Wandsbeker Bezirks-Seniorenbeirats Drucksachen 20/4361.1, 20/4361.2, 20-6080 und 20-6610 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-7340.1  
Ö 9.4     Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-7480  
Ö 9.5     Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-7364.1  
Ö 9.6     Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Hospital zum Heiligen Geist
20-7402  
Ö 9.7     Planungskosten zur Verbesserung der Sitzmöglichkeiten im Allhorn-Stadion Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7405.2  
Ö 9.8     Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Hummelsbütteler Sportverein von 1929 e.V.
20-7418  
Ö 9.9     Vergabe von Sondermitteln - GYMNASTICA gGmbH
20-7457.1  
Ö 9.10     Finanzierung von zwei Stolpersteinen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7461.1  
Ö 9.11     Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Alraune gGmbH
20-7462  
Ö 9.12     Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Bezirksamt Wandsbek
20-7464  
Ö 9.13     Vergabe von Sondermitteln - Dachverband freie darstellende Künste e. V.
20-7471  
Ö 9.14     Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7485  
Ö 9.15     Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7486  
Ö 9.16     Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7487  
Ö 9.17     Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7488  
Ö 9.18     Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7489  
Ö 9.19     Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7490  
Ö 9.20     Vergabe von Sondermitteln - KulturWerk Rahlstedt e.V.
20-7542  
Ö 9.21     Vergabe von Sondermitteln - KulturWerk Rahlstedt e.V.
20-7543  
Ö 9.22     Förderung kultureller Projekte - Privatperson
20-7568  
Ö 9.23     Förderung kultureller Projekte - Schulverein Otto-Hahn-Schule
20-7569  
Ö 9.24     Vergabe von Sondermitteln - Freundeskreis Seniorenhilfe Berne e. V.
20-7570  
Ö 9.25     Bereitstellung Haushaltsmittel Grünpatenschaften aus BV- Mitteln
20-7572  
Ö 10     Beschlussvorlagen    
Ö 10.1     Depotcontainer Standort Friedrich-Kirsten-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-7247.1  
Ö 10.2     Einrichtung von Bewohnerparken in den Straßen Granitweg, Kieselweg, Quarzweg, Hasenhoop, Basaltweg, Tennigkeitsweg, Grotenbleeken und Langenstücken Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-7324.1  
Ö 10.3     Neugestaltung Saseler Markt - Beginn der Umsetzungsplanung Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-7351.1  
Ö 10.4     Verlängerung des Sportrahmenvertrages des Walddörfer Tennis- und Hockey Club (WTHC) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-7366.1  
Ö 10.5     Verkehrssituation am Brillkamp in Hummelsbüttel entschärfen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-7390.1  
Ö 10.6     Bänke auf dem Spazierweg in das Naturschutzgebiet Höltigbaum Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7391.1  
Ö 10.7     Finanzierung der Kosten für die Sanierung des Denkmals Anny-Tollens-Weg sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7392.1  
Ö 10.8     Gehweginstandsetzungsarbeiten Grönlander Damm Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7393.1  
Ö 10.9     Grünstreifen nach Straßenbauarbeiten in der Meiendorfer Straße wieder herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7394.1  
Ö 10.10     Hinweisschild zum Sportplatz am Deepenhorn Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7395.1  
Ö 10.11     Maßnahme "Wandse - Mecklenburger Straße, Strukturverbesserung" im Maßnahmenspeicher "Wasserwirtschaft" gemeinsam mit den Anwohnern entwickeln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7396.1  
Ö 10.12     Standort der Kita "Ratz und Rübe" in der Friedrich-Kirsten-Straße sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-7407.1  
Ö 10.13     Parkmöglichkeiten vor der Alten Apotheke Wellingsbüttel gewährleisten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-7408.1  
Ö 10.14     Verbesserung der Aufenthaltsqualität, der Anziehungskraft und der Attraktivität der Platzes "Bei den Wandseterassen" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7409.1  
Ö 10.15     Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verändern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7422.1  
Ö 10.16     Quartiersentwicklung am Moosrosenweg sozial, ökologisch und zukunftsfähig gestalten Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-7433.1  
Ö 10.17     Bekkampsweg/ Oppelner Str. - Situation der Fußgänger/innen verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-7441.1  
Ö 10.18     Parksituation in der Görlitzer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-7442.1  
Ö 10.19     Alle Stadtteilkulturzentren in Wandsbek sowie Gebäude des Bezirksamtes Wandsbek mit elektronischen Türöffnern ausstatten Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-7443.1  
Ö 10.20     Entwicklung der Fläche des Berufsförderungswerks Hamburg - Sicherung der sozialen Einrichtungen Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-7444.1  
Ö 10.21     Ort der Erinnerung für Widerstandskämpferinnen und -kämpfer in Wandsbek Hier: Zusammensetzung des Runden Tisches Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-7491  
Ö 10.22     Unterstützungsmaßnahmen für Interimslösungen der Dienstleistungsbetriebe am EKT Spitzbergenweg schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7523  
Ö 10.23     Referentenentsendung zu Fragen des Wohnraumschutzes Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-7532  
Ö 10.24     Grünpatenschaften - Anträge auf Gewährung von Kostenzuschuss Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-7533.1  
Ö 10.25     Einrichtung einer begleitenden Arbeitsgruppe für die Erstellung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes für Wandsbek (IKK-W) Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-7536.1  
Ö 10.26     Weiterentwicklung der MVA Stapelfeld - Bericht EEW Energy from Waste GmbH Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-7539  
Ö 10.27     Verbesserung der Verkehrs-und Parksituation in der Straße im Alten Dorfe vor der Post Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.05.2019
20-7481.1  
Ö 10.28     Verbesserung der Querung vom Fußweg Tonradsmoor über die Straße Buchenkamp Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.05.2019
20-7482.1  
Ö 10.29     P+R-Platz Ohlstedt im Verwaltungsvermögen des Bezirks behalten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.05.2019
20-7499.1  
Ö 10.30     Unterführung Bredenbekkamp realisieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.05.2019
20-7500.1  
Ö 10.31     Ertüchtigung der Veloroute 6, Abschnitt W 21.3 Uppenhoff, (von Eulenkrugstraße bis Claus-Ferck-Straße) - Drs. 20-7361 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.05.2019
20-7556  
Ö 10.32     Änderung des Verfahrens zur Besetzung des Inklusionsbeirats
Enthält Anlagen
20-7563  
Ö 10.33     Städtebauliche Erhaltungsverordnungen in Rahlstedt - Anpassung Geltungsbereich Rahlstedt I
Enthält Anlagen
20-7564  
Ö 11     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 12     Genehmigung der Niederschriften zu den Sitzungen vom 13.12.2018 und 24.01.2019    
Ö 13     Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 13.1     Schulorganisationsverordnung 2019/20 Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG
Enthält Anlagen
20-7538  
Ö 13.2     Schulentwicklungsplan für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg 2019 Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG
Enthält Anlagen
20-7566  
Ö 14     Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1     Veloroute 5, W 06.1 Heegbarg von Saseler Damm bis Saselbergweg
Enthält Anlagen
20-7416  
Ö 15.2     Messung der Geschwindigkeit und Anzahl der Verkehrsteilnehmer in der Stargarder Straße aufgrund von vermehrter Nutzung als Ausweichstrecke Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7258.1)
20-7494  
Ö 15.3     Instandsetzung der vorhandenen Sitzbänke im Raakmoor Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7274.1)
20-7495  
Ö 15.4     Zebrastreifen an der Ecke Hirschgraben/ Hasselbrookstraße wiederherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7241.1)
20-7496  
Ö 15.5     Sicherer Schulweg in Ohlstedt Grundschule Schule am Walde - Teil II Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7147)
20-7497  
Ö 15.6     Parkplatzprobleme an der Schule Strenge Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7140)
20-7498  
Ö 15.7     Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen, Berner Straße/Bargkoppelweg-Schierenberg, Fasanenweg, Schierenberg-Kriegkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7137)
20-7502  
Ö 15.8     Evaluation zur Aufhebung der KFZ-Stellplatzpflicht im Wohnungsbau in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6942.1)
Enthält Anlagen
20-7503  
Ö 15.9     Schwimmhalle im Berufsförderungswerk so lange wie möglich offenhalten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7139.1)
Enthält Anlagen
20-7504  
Ö 15.10     Zusätzliche Fahrradstellplätze an der U-Bahnstation Trabrennbahn Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6053.1)
20-7505  
Ö 15.11     Bezirk Wandsbek: 2.946 nicht nachgepflanzte Straßenbäume ersetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6496.1)
20-7506  
Ö 15.12     Infrastruktur in den Grünanlagen und Naherholungsgebieten der Walddörfer verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6764.1)
20-7508  
Ö 15.13     Bushaltestelle 276 "Weidende" für einen barrierefreien Ausstieg und für eine sichere Straßenquerung vor den Schulen am Alsterredder verlegen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7251.1)
20-7510  
Ö 15.14     Einrichtung eines Fahrgastunterstandes Bushaltestelle Spitzbergenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7271.1)
20-7514  
Ö 15.15     Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Rahlstedter Straße 70 Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6332)
20-7515  
Ö 15.16     Ersatzpflanzungen im Zusammenhang mit den geplanten Instandsetzungsmaßnahmen für die Straßen - Saseler Chaussee / Bergstedter Chaussee, von Stadtbahnstraße bis Immenhorstweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 (Drs. 20-2430)
20-7516  
Ö 15.17     Positionskarte für Blühflächen online stellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7348.1)
20-7517  
Ö 15.18     Umsetzung der Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle Saseler Straße Ecke Schierenberg Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7319)
20-7518  
Ö 15.19     Über Rechte von Mieterinnen und Mietern informieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7142)
Enthält Anlagen
20-7555  
Ö 15.20     Lade-Infrastruktur für Elektromobilität im Butterbauernstieg schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7276.1)
20-7554  
Ö 15.21     Bramfelder See: Abriss des leerstehenden Gebäudes und Standort für einen Imbiss ertüchtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7259.1)
20-7557  
Ö 15.22     Abfall im Naturschutzgebiet Höltigbaum an der Müllverbrennungsanlage in Stapelfeld nachhaltig entfernen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6821)
20-7558  
Ö 15.23     Befestigung des Fußweges an der Poppenbütteler Marktkirche Beschluss des Regionalausschusses Alstertal vom 27.03.2019 (Drs. 20-7275)
20-7561  
Ö 16     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1     Bushaltestelle Bramfelder Dorfplatz ohne Unterstand bis mindestens 2021
20-7136.1  
Ö 16.2     Fläche des Berufsförderungswerks (BFW) Hamburg in Farmsens Mitte für Wohnraum entwickeln - soziale Einrichtungen sichern
20-7173.1  
Ö 16.3     Landwirtschaftliche Flächen im Bezirk Wandsbek Beantwortetes Auskunftsersuchen
20-7198.2  
Ö 16.4     Bürgerinformation zum Neubau der Müll- und Klärschlammverbrennungsanlagen in Stapelfeld Auskunftsersuchen vom 01.04.2019
20-7342.1  
Ö 17     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 17.1     Bebauung Fabriciusstieg: Was ist geplant? - Teil IV
20-7403  
Ö 17.2     Bramfelder Dorfplatz: Ehrwürdige Bäume auch nach U5-Bau retten!
20-7410  
Ö 17.3     Schildbürgerstreich - Passage Bramfelder Dorfplatz - Teil IV
20-7411  
Ö 17.4     Wie viele qm Straßen weist der Bezirk Wandsbek auf? - Stadt weiß es nicht.    
Ö 18     Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II