Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 24.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Eingaben    
Ö 4  
Anfragen    
Ö 5     Überweisungen    
Ö 5.1  
Integration so früh wie möglich sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6966)
Enthält Anlagen
20-7295  
Ö 5.2  
Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen (RZ) hier: RZ Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit (RZ KJ) und RZ Betriebsausgaben sozialraumorientierter Angebote, Zuschüsse SAE (RZ SAE) für das Haushaltsjahr 2018
20-7206  
Ö 5.3  
Radschulwege für Wandsbeks Schülerinnen und Schüler Eingabe
Enthält Anlagen
20-6792  
Ö 5.4  
Vergabe von Sondermitteln - Privatperson
20-7454  
Ö 5.5  
Vergabe von Sondermitteln - Privatperson
20-7453  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Die Bezirksversammlung wird um Beschlussfassung gebeten.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Finanzen und Kultur    DATUM: Di, 23.04.2019    TOP: Ö 9.11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   
   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mi, 24.04.2019    TOP: Ö 5.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen / erledigt   
   

 

 

Ergebnis: Der JHA beschließt, die Anträge in die BV zu überweisen, mit dem Votum, die Anträge abzulehnen.

 

Begründung:

Es handelt sich bei der Antragstellerin um einen HzE-Träger, der von der BASFI eine Betriebserlaubnis und eine Leistungs- und Entgeltvereinbarung hat, über die er nach § 32 SGB VIII für die dort betreuten Schüler abrechnet. Die Entgeltvereinbarungen sind grundsätzlich so gestaltet, dass der Träger davon sämtliche Kosten, also auch die des Betriebes der Einrichtung, abzudecken hat. Die im vorliegenden Fall beantragten Zuwendungen für Küchenumbauten sind klassischer Bestandteil des Betriebes und daher grundsätzlich nur über die Entgeltvereinbarung  zu decken. Sofern besondere Umstände vorlägen, die eine Investition für den Träger als besondere Erschwernis darstellen, wäre ebenfalls die BASFI Ansprechpartnerin.

 

Hinweis der Verwaltung im Nachgang zu Protokoll:

 

Der Verwaltung wurde von der Antragstellerin mit Schreiben vom 26.04.2019 mitgeteilt, dass sie die Anträge zurückzieht.

 

 

 

Ö 5.6  
Vergabe von Sondermitteln - Privatperson
20-7452  
Ö 6  
Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt    
Ö 7     Anträge / Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Anhörung des Jugendhilfeausschusses gemäß § 13 GO-JHA zum Thema Beteiligung für Kinder und Jugendliche Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen
20-7362  
Ö 7.2  
"Mehr Platz für Kinder" e.V. - Bauspielplatz Rahlstedt-Ost - Kostenübernahme für eine Bauzustandsuntersuchung
20-7459  
Ö 7.3  
ENTFÄLLT - VfJ: Antrag auf Nachbewilligungen von Kosten für den Winterdienst    
Ö 8     Mitteilungen    
Ö 8.1  
Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses    
Ö 9  
Flüchtlinge    
Ö 10  
Kinderschutz    
Ö 11  
Sachstand Teeny Club Sasel, Campus Steilshoop, Jugendzentrum Farmsen und geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen    
Ö 12  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 13  
Jugendrelevante TOP aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 13.1  
Alkoholkonsum am Bramfelder Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6614)
20-7115  
Ö 14  
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen    
Ö 15  
Genehmigung der Niederschrift vom 20.03.19    
Ö 16  
Verschiedenes    
Ö 17  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 18  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil