Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt
Gremium: Regionalausschuss Rahlstedt
Datum: Mi, 04.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Rahlstedt, Dienstgebäude
Ort: Rahlstedter Straße 157, 22143 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Übernahme des Vorsitzes durch das dienstälteste Ausschussmitglied    
Ö 1.1  
Namentlicher Aufruf der Ausschussmitglieder    
Ö 1.2  
Bekanntgabe der Regionalsprecher/innen    
Ö 1.3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.4  
Bestellen von zwei Wahlhelferinnen bzw. Wahlhelfern für die Sitzung (kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird)    
Ö 1.5  
Wahl des/der Vorsitzenden    
Ö 2  
Übernahme des Vorsitzes durch den/die Vorsitzende(n)    
Ö 2.1  
Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden    
Ö 2.2  
Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder gem. §§ 6 und 7 Bezirksverwaltungsgesetz    
Ö 3  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 5  
Eingaben    
Ö 6     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 6.1  
Zu- und Teilumbenennung Helmut-Steidl-Platz/Rahlstedter Bahnhofstraße Stadtteil: Rahlstedt, Ortsteil: 526
Enthält Anlagen
20-7602  
Ö 6.2  
Geplante StadtRAD-Station Bahnhof Rahlstedt
Enthält Anlagen
21-0087  
Ö 6.3  
Gehwegschäden an der Straße Paalende Antrag der CDU-Fraktion
21-0177  
Ö 6.4  
Ampelschaltung Saseler Straße, Dassauweg, Meiendorfer Straße optimieren Antrag der CDU-Fraktion
21-0178  
Ö 6.5  
E-Ladesäule in der Meiendorfer Straße Antrag der CDU-Fraktion
21-0176  
Ö 6.6  
Öffentliche Toiletten am Bahnhof Rahlstedt barrierefrei nutzen? Antrag der CDU-Fraktion
21-0179  
Ö 6.7  
Schulhof der Schule Bekassinenau wieder für die Schüler nutzbar machen Antrag der CDU-Fraktion
21-0182  
Ö 6.8  
Schild Bushaltestelle Pahlblöckensstieg säubern Antrag der CDU-Fraktion
21-0180  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, wer für die Reinigung der Schilder an den HVV Bushaltestellen zuständig ist und in welchen Abständen eine Kontrolle erfolgt?

Die Verwaltung wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass das Schild an der Bushaltestelle Pahlblöckensstieg (Fahrtrichtung Linie 462 Naturschutzgebiet Höltigbaum) gereinigt wird und die Schilder aller HVV Bushaltestellen im Stadtteil Rahlstedt überprüft und gegebenenfalls gereinigt und durch Grünpflanzen bedeckte Bushaltestellenschilder für den Verkehrsteilnehmer wieder sichtbar gemacht werden.

Über die Ergebnisse ist der Regionalausschuss Rahlstedt zeitnah zu informieren..

   
    04.09.2019 - Regionalausschuss Rahlstedt
    Ö 6.8 - ungeändert beschlossen
   
Ö 7     Mitteilungen    
Ö 7.1  
Prüfung einer Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der Kindertagesstätte Spitzbergenweg und der Stadtteilschule Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6582)
20-6884  
Ö 7.2  
EMS-Maßnahme Berner Brücke / Fasanenweg / Berner Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6940.1)
20-7101  
Ö 7.3  
Einrichtung zweier Behindertenparkplätze vor dem Kulturzentrum Bürgerhaus in Meiendorf (BiM) Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6902.1)
20-7300  
Ö 7.4  
Messung der Geschwindigkeit und Anzahl der Verkehrsteilnehmer in der Stargarder Straße aufgrund von vermehrter Nutzung als Ausweichstrecke Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7258.1)
20-7494  
Ö 7.5  
Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen, Berner Straße/Bargkoppelweg-Schierenberg, Fasanenweg, Schierenberg-Kriegkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7137)
20-7502  
Ö 7.6  
Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verändern Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7422.1)
21-0050  
Ö 7.7  
Verbesserung der Aufenthaltsqualität, der Anziehungskraft und der Attraktivität des Platzes "Bei den Wandseterrassen" Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7409.1)
21-0122  
Ö 7.8  
Hilfe für die Geschäftsleute an der Baustelle Rahlstedter Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7549)
21-0117  
Ö 7.9  
Weiterentwicklung der MVA Stapelfeld - Bericht EEW Energy from Waste GmbH Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7539)
21-0116  
Ö 7.10  
Vorlage aktueller Verkehrszahlen für Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7323)
Enthält Anlagen
21-0048  
Ö 7.11  
Einrichtung eines Fahrgastunterstandes Bushaltestelle Spitzbergenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7271.1)
20-7514  
Ö 7.12  
Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Rahlstedter Straße 70 Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6332)
20-7515  
Ö 7.13  
Über Rechte von Mieterinnen und Mietern informieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7142)
Enthält Anlagen
20-7555  
Ö 7.14  
Umsetzung der Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle Saseler Straße Ecke Schierenberg Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7319)
20-7518  
Ö 7.15  
Abfall im Naturschutzgebiet Höltigbaum an der Müllverbrennungsanlage in Stapelfeld nachhaltig entfernen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6821)
20-7558  
Ö 7.16  
Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten in Hamburg
Enthält Anlagen
21-0068  
Ö 7.17  
Umsetzung Bike und Ride Entwicklungskonzept U-Bahnhaltestelle Oldenfelde
21-0082  
Ö 7.18  
Zubenennung tlw. Amtsstraße Stadtteil: Rahlstedt Ortsteil: 526
Enthält Anlagen
21-0161  
Ö 7.19  
Zubenennung tlw. Hermann-Balk-Straße Stadtteil: Rahlstedt Ortsteil: 526
Enthält Anlagen
21-0162  
Ö 7.20  
Zubenennungen diverser Wohnwege
Enthält Anlagen
21-0163  
Ö 7.21  
Zugangswege zum U-Bahnhof Berne sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6953.1)
21-0142  
Ö 7.22  
straßenverkehrsbehördlche Anordnungen - Region Rahlstedt
Enthält Anlagen
21-0164  
Ö 8  
Themenspeicher Region Rahlstedt
20-7071  
Ö 9  
Anfragen / Auskunftsersuchen    
Ö 10  
Verschiedenes    
Ö 11  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 12  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 13  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil