Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Klimafonds - Lokale Ideen für Hamburgs Klimaschutz stärken Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Grünen
21-0302  
Ö 3.2  
Wir schützen die Menschen vor Luxussanierungen und Verdrängung - die Soziale Erhaltungsverordnung für Eilbek kommt! Aktuelle Stunde, angemeldet von der SPD-Fraktion
21-0303  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Pilotprojekt zur Fassadenbegrünung in Wandsbek Debattenantrag der Fraktionen SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der Grünen-Fraktion
21-0258  
Ö 4.2  
P+R-Gebühren abschaffen - neue Anreize für Umstieg auf die Bahn Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-0314  
Ö 4.2.1  
P+R Gebührenanpassung evaluieren Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE GRÜNEN
21-0359  
Ö 4.3  
Arbeit vor Ort wertschätzen - Rahmenzuweisungen zum nächsten Haushaltsplan anpassen und Bezirke arbeitsfähig machen Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-0317  
Ö 4.3.1  
Arbeit vor Ort wertschätzen - Rahmenzuweisungen zum nächsten Haushaltsplan anpassen und Bezirke arbeitsfähig machen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP und DIE GRÜNEN
21-0353  
Ö 4.4  
Wandsbek für alle: Fahrpreissenkungen statt Erhöhungen beim HVV Debattenantrag der Fraktion Die Linke
21-0313  
Ö 5  
Bebauungspläne    
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Immissionsmessungen auf Rahlstedter Gebiet vor und nach dem Neubau der Müllverbrennungsanlage und der Klärschlamm-Monoverbrennungsanlage in Stapelfeld Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, Die Grünen, CDU und FDP
21-0295  
Ö 7.2  
Die Pflicht kommt vor der Kür - Umsetzungen der originären Aufgaben im Klimaschutz Antrag der CDU-Fraktion
21-0354  
Ö 7.3  
Repräsentativerhebung zur Frage einer Sozialen Erhaltungsverordnung für Eilbek - Abschlussbericht des Gutachters - Gebietszuschnitt für die Soziale Erhaltungsverordnung ändern Antrag der CDU-Fraktion
21-0355  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Eigenmittel für das Projekt "Lokale Partnerschaften für Demokratie Wandsbek" im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie Leben!" für die Förderperiode 2020-2024 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-0197.1  
Ö 8.2  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0269  
Ö 8.3  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0271  
Ö 8.4  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0272  
Ö 8.5  
Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0273  
Ö 8.6  
Förderung von Seniorengruppen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-0309  
Ö 8.7  
Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-0311  
Ö 8.8  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-0312  
Ö 8.9  
Finanzierung der Kosten für die Sanierung des Denkmals Anny-Tollens Weg Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-0086.1  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Städtebaulich untergenutzte Flächen am zukünftigen S4-Bahnhof Bovestraße als Urbanes Gebiet erschließen Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-0131.1  
Ö 9.2  
Nahversorgungszentrum Berliner Platz ökologisch und sozial gestalten Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-0208.1  
Ö 9.3  
Notfallmappe Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-0183.1  
Ö 9.4  
Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Hier: Vorlage des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) für das Gebiet Rahlstedt-Ost Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-0184.1  
Ö 9.5  
Bedarfsanalyse im Bereich Sport für den Stadtteil Farmsen Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0247.1  
Ö 9.6  
Bramfelder Dorfplatz: Mindestens einen ehrwürdigen Baum auch nach U5-Bau retten Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-0209.1  
Ö 9.7  
Bitte nicht füttern! - Neue Schilder für die Gewässer! Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
Enthält Anlagen
21-0246.1  
Ö 9.8  
Straßenbaumersatzpflanzungen 2019/2020 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
Enthält Anlagen
21-0256.1  
Ö 9.9  
Parkverhalten auf dem Saseler Parkweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-0170.1  
Ö 9.10  
Recycling-Container am Högenbarg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-0286  
Ö 9.11  
750 Jahre Bramfeld: Runder Tisch zur Ausrichtung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-0207.1  
Ö 9.12  
EKZ Steilshoop: Protokolle zum Austausch EKZ Steilshoop und Bezirksamt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-0212.1  
Ö 9.13  
Sanierung des Hauses der Jugend Bramfeld Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-0282.1  
Ö 9.14  
Bramfelder See: Abriss des leerstehenden Gebäudes und Standort für einen Imbiss ertüchtigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-0310  
Ö 9.15  
Verkehrsberuhigung durch Abbindung des Teilabschnittes der Ritterstraße vor dem TH Eilbek und dem Bewegungskindergarten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-0194.1  
Ö 9.16  
Beantragung eines Fußball-/ Basketballplatzes im Wandsbeker Gehölz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-0244  
Ö 9.17  
E-Ladesäule in der Meiendorfer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0176.1  
Ö 9.18  
Gehwegschäden an der Straße Paalende Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0177.1  
Ö 9.19  
Ampelschaltung Saseler Straße, Dassauweg, Meiendorfer Straße optimieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0178.1  
Ö 9.20  
Öffentliche Toiletten am Bahnhof Rahlstedt barrierefrei nutzen? Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0179.1  
Ö 9.21  
Schild Bushaltestelle Pahlblöckensstieg säubern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0180.1  
Ö 9.22  
Geplante StadtRAD-Station Bahnhof Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0261  
Ö 9.23  
Prüfung einer Tempo-30-Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der Kindertagesstätte Spitzbergenweg und der Stadtteilschule Meiendorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0266  
Ö 9.24  
Einrichtung zweier Behindertenparkplätze vor dem Kulturzentrum Bürgerhaus in Meiendorf (BiM) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0268  
Ö 9.25  
Weiterentwicklung der MVA Stapelfeld - Luftmessungen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0270  
Ö 9.26  
Erhaltung des Biotops Lehmkuhle im Greifenberg-Park Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0304  
Ö 9.27  
Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verändern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0305  
Ö 9.28  
Tempo 30 im Ortskern von Bergstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
Enthält Anlagen
21-0011.1  
Ö 9.29  
Park and Ride in Ohlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-0213.1  
Ö 9.30  
Schulwegsicherung in Lemsahl-Mellingstedt herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-0216.1  
Ö 9.31  
Öffentliche Beleuchtung in Volksdorf endlich verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-0217.1  
Ö 9.32  
Süden des Waldwegs vor Überschwemmung schützen und Überwege sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
Enthält Anlagen
21-0220.1  
Ö 9.33  
Infrastruktur in den Grünanlagen und Naherholungsgebieten der Walddörfer verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-0293  
Ö 9.34  
Instandsetzung der Holzbrücke hinter dem Museumsdorf Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-0294  
Ö 9.35  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Eulenkrugstraße/Uppenhof - Veloroute 6 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
Enthält Anlagen
21-0306  
Ö 9.36  
Erhöhung der Gebühren für die städtischen Wochenmärkte Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
Enthält Anlagen
21-0255.1  
Ö 9.37  
Schluss mit dem Planungschaos: Infrastruktur für Wandsbek aus einem Guss (zu Drs. 21-0049) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-0321  
Ö 9.38  
Bauvorhaben "Neubau Stellwerksgebäude Wandsbek" Standortproblematik der Wertstoff-Container berücksichtigen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-0322  
Ö 9.39  
Einrichtung eines Fahrgastunterstandes vor der Stadtteilschule Meiendorf im Nordlandweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0330  
Ö 9.40  
Geschäftsordnung für den Jugendhilfeausschuss Wandsbek
Enthält Anlagen
21-0233.1  
Ö 9.41  
Quadriga gGmbH: Antrag auf konsumtive Mittel für Sanierungsarbeiten am Jugendzentrum Jenfeld
21-0259.1  
Ö 9.42  
Streetlife e.V. - Straßensozialarbeit in Rahlstedt: Antrag auf Kostenübernahme von Renovierungsmaßnahmen
21-0260.1  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussumbesetzung des Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0349  
Ö 10.2  
Ausschussumbesetzung des Unterausschusses für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Alstertal Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
21-0350  
Ö 10.3  
Ausschussumbesetzung des Unterausschusses für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
21-0351  
Ö 10.4  
Ausschussumbesetzung des Planungsausschusses Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
21-0352  
Ö 10.5  
Ausschussumbesetzung des Unterausschusses für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Alstertal Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
21-0356  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12     Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 12.1  
Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten in Hamburg
Enthält Anlagen
21-0068.1  
Ö 12.1.1  
Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten in Hamburg Stellungnahme der Bezirksversammlung
21-0357  
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2019 (Drs. 21-0134)
21-0315  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Bramfeld 33: Straßenverkehrsflächen weiterhin erforderlich?
21-0029.1  
Ö 15.2  
Haus der Jugend Bramfeld mit Hilfe von Wohnungsbau sanieren
21-0055.1  
Ö 15.3  
Schildbürgerstreich - Passage Bramfelder Dorfplatz - Teil VI
21-0056.1  
Ö 15.4  
Sozialräumliches Umfeld Freibad Rahlstedt Wiesenredder Nachfragen zur Drucksache 20-7525 Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 - Wiesenredder
Enthält Anlagen
21-0073.1  
Ö 15.5  
Zustand der Holzbrücke über die Wandse
21-0089.1  
Ö 15.6  
Beteiligung der Öffentlichkeit gem.§ 3 (2) BauGB am Bebauungsplanverfahren 131, Stellungnahmen der Bürger gemäß § 1 Absatz 7 des Baugesetzbuchs und die erfolgten Abwägungsvorschläge des Bezirksamts (siehe Anlage zur Drucksache 20-6615.1) - Nachfragen-
21-0097.1  
Ö 15.7  
Erste Zwischenbilanz nach Einführung von E-Scootern im Bezirk Wandsbek
21-0099.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Institut für Hygiene und Umwelt: Noch arbeitsfähig?
21-0175  
Ö 16.2  
Sind die Hochhäuser im Bezirk Wandsbek sicher? Teil III
21-0204  
Ö 16.3  
Personalveränderungen bei der Hamburger Polizei auf Kosten der Prävention - Kürzung der Anzahl der "Bünabe", Kontaktbeamten beziehungsweise"Cop4U"?
21-0205  
Ö 16.4  
Beschilderung des Alsterwanderweges
21-0278  
Ö 16.5  
Umsetzung Prioritäre Beleuchtungsmaßnahmen im Bezirk Wandsbek
21-0308  
Ö 16.6  
Sporthallenauslastung im Bezirk Wandsbek
21-0319  
Ö 16.7  
Beleuchtung an der Seebeck zwischen Richeystraße und Heinrich-Helbing-Straße schaffen - offene Fragen
21-0333  
Ö 16.8  
Rahmenzuweisungen der Behörde für Umwelt und Energie für die Bezirksämter: Wie setzen sich die Mittel zusammen?
21-0334  
Ö 16.9  
Jüdischer Friedhof in Tonndorf (Jenfelder Straße)
21-0339  
Ö 17     Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II