Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 07.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3  
Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Solidarisch und mit klarer Haltung mit den Opfern aus Halle und allen von Rassismus und Extremismus Betroffenen Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Grünen
21-0495  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Parksport in Wandsbek - Für alle Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Die Grünen und SPD, zur Debatte angemeldet von der Fraktion Die Grünen
21-0511  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

  1. Ein bis zwei Flächen entlang des Wandse-Grünzuges für bauliche Parksportangebote zu prüfen und mögliche Maßnahmen samt Kostenschätzung zu benennen (siehe auch Drs. 20-7548).

 

  1. Mögliche Parksportmaßnahme am Standort Quartierspark Tegelsbarg (Norbert-Schmidt-Platz) samt Kosten aufzulisten (siehe dazu Drs. 20-3872).

 

  1. die bereits beschlossene Parksportmaßnahme in Steilshoop im Arbeitsprogramm MR für 2020 zu berücksichtigen.

 

  1. im Rahmen dieser Prüfung einen Standort zu benennen, welcher für die Einrichtung eines (teil-) inklusiven Parksportangebotes besonders geeignet ist, und dabei Synergien mit bereits angestoßenen Vorhaben zu inklusiven bezirklichen Anlagen zu beachten (siehe bspw. Drs. 20-7328).

 

  1. Des Weiteren ist auch bei Maßnahmen des Parksports darauf zu achten, den Grad der Versiegelung, möglichst gering zu halten.

 

  1. Für anfallende Planungskosten werden Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 5.000€ aus dem Förderfonds Bezirke konsumtiv (Maßnahmen-Nr.: 3-22103010-000001.01) bereitgestellt.

 

  1. Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur möge über die Ergebnisse dieser Prüfungen unterrichtet werden.

 

   
    07.11.2019 - Bezirksversammlung Wandsbek
    Ö 4.1 - geändert beschlossen
   

 

Petitum/Beschluss:

Die Verwaltung wird aufgefordert,

1)      bestehenden Parksportanlagen im Bezirk nach Regionalbereichen aufzulisten.

2)      Ein bis zwei Flächen entlang des Wandse-Grünzuges für bauliche Parksportangebote zu prüfen und mögliche Maßnahmen samt Kostenschätzung zu benennen (siehe auch Drs. 20-7548).

3)      die Umsetzung der Parksportmaßnahme am Standort Quartierspark Tegelsbarg (Norbert-Schmidt-Platz) im Rahmen des geplanten RISE Gebietes vorzumerken und dafür die Kosten aufzulisten (siehe dazu Drs. 20-3872).

4)      die bereits beschlossenen Parksportmaßnahme in Steilshoop im Arbeitsprogramm Stadtgrün für 2020 entsprechend zu priorisieren.

5)      im Rahmen dieser Prüfung einen Standort zu benennen, welcher für die Einrichtung eines inklusiven Parksportangebotes besonders geeignet ist, und dabei Synergien mit bereits angestoßenen Vorhaben zu inklusiven bezirklichen Anlagen zu beachten (siehe bspw. Drs. 20-7328).

6)      Die Maßnahmen des Parksportes sind entsprechend den bestehenden Vorschriften und Normen zu erstellen, dabei sollte der Charakter der Parkanlage erhalten bleiben und der Grad der Versiegelungen, möglichst gering bleiben.

7)      r anfallende Planungskosten (für die 2-3 Maßnahmen) werden Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 5.000€ aus dem Förderfonds Bezirke konsumtiv (Maßnahmen-Nr.: 3-22103010-000001.01) bereitgestellt.

8)      Die Ausschüsse für Haushalt, Sport und Kultur sowie für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz sollen über die Ergebnisse dieser Prüfungen unterrichtet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt das untenstehende geänderte Petitum einstimmig:

 

Die Verwaltung wird aufgefordert,

1)      bestehenden Parksportanlagen im Bezirk nach Regionalbereichen aufzulisten.

2)      Ein bis zwei Flächen entlang des Wandse-Grünzuges für bauliche Parksportangebote zu prüfen und mögliche Maßnahmen samt Kostenschätzung zu benennen (siehe auch Drs. 20-7548).

3)      die Umsetzung der Parksportmaßnahme am Standort Quartierspark Tegelsbarg (Norbert-Schmidt-Platz) im Rahmen des geplanten RISE Gebietes vorzumerken und dafür die Kosten aufzulisten (siehe dazu Drs. 20-3872).

4)      die bereits beschlossenen Parksportmaßnahme in Steilshoop im Arbeitsprogramm Stadtgrün für 2020 entsprechend zu priorisieren.

5)      im Rahmen dieser Prüfung einen Standort zu benennen, welcher für die Einrichtung eines inklusiven Parksportangebotes besonders geeignet ist, und dabei Synergien mit bereits angestoßenen Vorhaben zu inklusiven bezirklichen Anlagen zu beachten (siehe bspw. Drs. 20-7328).

6)      Die Maßnahmen des Parksportes sind entsprechend den bestehenden Vorschriften und Normen zu erstellen, dabei sollte der Charakter der Parkanlage erhalten bleiben und der Grad der Versiegelungen, möglichst gering bleiben.

7)      r anfallende Planungskosten (für die 2-3 Maßnahmen) werden Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 5.000€ aus dem Förderfonds Bezirke konsumtiv (Maßnahmen-Nr.: 3-22103010-000001.01) bereitgestellt.

8)      Die Ausschüsse für Haushalt, Sport und Kultur sowie für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz sollen über die Ergebnisse dieser Prüfungen unterrichtet werden.

 

 

Ö 4.2  
Regionale Versorgung und Mittelstand stärken - Wochenmärkte weiterentwickeln Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-0523  
Ö 4.3  
Trinkwasserspender für Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Die Grünen und SPD, zur Debatte angemeldet von der Fraktion Die Grünen
21-0512  
Ö 4.3.1  
Trinkwasserspender für Wandsbek Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zum Debattenantrag (Drs. 21-0512)
21-0542  
Ö 4.4  
Beteiligung der Bezirksversammlung Wandsbek an den Planfeststellungsverfahren S4 im Rahmen der Planungen Straßenverkehrsanlagen, Baustraßen, Baustelleneinrichtungsflächen und den Landschaftspflegerischen Begleitplan Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-0522  
Ö 4.5  
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen Debattenantrag der Fraktion Die Linke
21-0516  
Ö 5  
Bebauungspläne    
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Wohnraumschutzberichte in die Bauprüfausschüsse Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und FDP
21-0520  
Ö 7.2  
Drei Ranger oder Rangerinnen für den Bezirk Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion
21-0521  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Senioren Hier: Antrag der Martin-Luther-King-Kirchengemeinde Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-0497  
Ö 8.2  
Schlüsselung der Rahmenzuweisung "Seniorenarbeit" hier: Abstimmungsverfahren für die Haushaltsplanaufstellung 2021/22 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
Enthält Anlagen
21-0508  
Ö 8.3  
Verstetigung der Netzwerktreffen des Runden Tisches in Eilbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0193.1  
Ö 8.4  
Änderung Verwendung innerhalb der Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (2) BezVG hier: RZ Seniorenarbeit - Finanzmittelverteilung (Feinspezifikation) 2019 (Anlage 1) Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
Enthält Anlagen
21-0277.1  
Ö 8.5  
Förderung der Integration rund um die Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen (UPW) 2020 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0373.1  
Ö 8.6  
Haushaltsplanaufstellung 2021/2022 - Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter gem. § 37 (3) BezVG Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
Enthält Anlagen
21-0404.1  
Ö 8.7  
Umschichtung von investiven Ermächtigungen in Höhe von 1.000 Tsd. Euro in konsumtive Ermächtigungen innerhalb der Rahmenzuweisungen (RZ) Straßen unter Inanspruchnahme der einzelplanübergreifenden Deckungsfähigkeit gem. Art. 6 Ziffer 7 Haushaltsbeschluss 2019/2020 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0463.1  
Ö 8.8  
Alle Stadtteilkulturzentren in Wandsbek sowie Gebäude des Bezirksamtes Wandsbek mit elektronischen Türöffnern ausstatten Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0478  
Ö 8.9  
Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0479  
Ö 8.10  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0481  
Ö 8.11  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0482  
Ö 8.12  
Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0483  
Ö 8.13  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0484  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-0519  
Ö 9.2  
Luftqualität verbessern und die gesundheitsschädliche Belastung mit Stickoxiden NO2 reduzieren Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-0514  
Ö 9.3  
Intensive Nutzung des Hummelsees Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-0323.1  
Ö 9.4  
Haltestelle Poppenbütteler Berg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-0326.1  
Ö 9.5  
Standort Recyclingcontainer am Högenredder aufgeben Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
Enthält Anlagen
21-0340.1  
Ö 9.6  
Instandsetzung zweier Verbindungswege Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-0401  
Ö 9.7  
Kommentierung für das Kriegerdenkmal Bramfeld - Beginn der Realisierungsphase Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-0473.1  
Ö 9.8  
Nachpflanzung Hasselbrookstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-0358.1  
Ö 9.9  
Ergebnisse der Untersuchungen, aufgrund von Hinweisen der Bürgern zur Altlastenfläche im Rahmen des Bebauungsplanverfahren 131, im Regionalausschuss Rahlstedt vorstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0342.1  
Ö 9.10  
Barrierefreiheit in Fahrgastunterständen schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0343.1  
Ö 9.11  
Neue Kindertageseinrichtung im Dassauweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0345.1  
Ö 9.12  
Wiederaufbau der Brücke im Grünzug der Siedlung Moorbekring Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-0434.1  
Ö 9.13  
Sicherung der Waldfläche Schmalenremen/Duvenwischen nach dem Kahlschlag Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-0448.1  
Ö 9.14  
Schulwegsicherung Bergstedter Alte Landstraße durch Schulneubau Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-0502  
Ö 9.15  
Benennung von Beisitzenden für den Bezirkswahlausschuss zur Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020
21-0525  
Ö 9.16  
Veloroute 7, Abschnitt W10 - Hassel-brookstraße (Drs. 21-0465) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-0535  
Ö 9.17  
Linienanpassungen im RISE-Gebiet Rahlstedt-Ost Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-0536  
Ö 9.18  
HVV und Klimaschutz Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-0537  
Ö 9.19  
Ein neues Nahversorgungszentrum Großlohe sozial und ökologisch gestalten Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-0530.1  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussbesetzung / Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft Antrag der SPD-Fraktion
21-0513  
Ö 10.2  
Ausschussbesetzung / Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der Fraktion Die Linke
21-0515  
Ö 10.3  
Ausschussbesetzung / Jugendhilfeausschuss Antrag der Fraktion Die Linke
21-0517  
Ö 11  
Genehmigungen der Niederschriften vom 22.08.2019 und vom 26.09.2019    
Ö 12  
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Notfallmappe - Seniorenwegweiser Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0183.1)
21-0290  
Ö 14.2  
Einrichtung zweier Behindertenparkplätze vor dem Kulturzentrum Bürgerhaus in Meiendorf (BiM) Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (21-0268)
21-0376  
Ö 14.3  
Geplante StadtRAD-Station Bahnhof Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0261)
21-0437  
Ö 14.4  
Parkverhalten auf dem Saseler Parkweg Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 26.09.2019 (Drs. 21-0170.1)
21-0439  
Ö 14.5  
Schild Bushaltestelle Pahlblöckensstieg säubern Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 26.09.2019 (Drs. 21-0180.1)
21-0445  
Ö 14.6  
Einrichtung eines Fahrgastunterstandes vor der Stadtteilschule Meiendorf im Nordlandweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (21-0330)
21-0460  
Ö 14.7  
Ampelschaltung Saseler Straße, Dassauweg, Meiendorfer Straße optimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (21-0178.1)
21-0461  
Ö 14.8  
Grünstreifen nach Straßenbauarbeiten in der Meiendorfer Straße wieder herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (20-7394.1)
21-0470  
Ö 14.9  
Süden des Waldwegs vor Überschwemmung schützen und Überwege sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0220.1)
21-0486  
Ö 14.10  
Bramfelder Dorfplatz: Mindestens einen ehrwürdigen Baum auch nach U5-Bau retten Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0209.1)
21-0504  
Ö 14.11  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Eulenkrugstraße/Uppenhof - Veloroute 6 Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (21-0306)
21-0507  
Ö 14.12  
Bramfelder See: Abriss des leerstehenden Gebäudes und Standort für einen Imbiss ertüchtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0310)
Enthält Anlagen
21-0524  
Ö 14.13  
Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verändern Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0305)
21-0526  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Wie viele Wettvermittlungsstellen (Wettbüros) existieren im Bezirk Wandsbek
21-0102.1  
Ö 15.2  
Institut für Hygiene und Umwelt: Noch arbeitsfähig?
21-0175.1  
Ö 15.3  
Sind die Hochhäuser im Bezirk Wandsbek sicher? Teil III
21-0204.1  
Ö 15.4  
Personalveränderungen bei der Hamburger Polizei auf Kosten der Prävention - Kürzung der Anzahl der "Bünabe", Kontaktbeamten beziehungsweise"Cop4U"?
21-0205.1  
Ö 15.5  
Bramfelder Dorfpassage: Verschleppt die Verwaltung den Kauf?
21-0231.1  
Ö 15.6  
Beschilderung des Alsterwanderweges
21-0278.1  
Ö 15.7  
Rahmenzuweisungen der Behörde für Umwelt und Energie für die Bezirksämter: Wie setzen sich die Mittel zusammen?
21-0334.1  
Ö 15.8  
Umsetzung Prioritäre Beleuchtungsmaßnahmen im Bezirk Wandsbek
21-0308.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
U5-Bau in Bramfeld: Nachteile für andere schutzwürdige öffentliche oder private Belange minimieren
21-0368  
Ö 16.2  
Bezirk Wandsbek: Großbauvorhaben Große Anfrage vom 16.10.2019
21-0449  
Ö 16.3  
Einrichtung einer StadtRad-Station im östlichen Kerngebiet nahe Wandse und Eichtalpark
21-0485  
Ö 16.4  
Erbbaurechtssiedlung Bartensteiner Weg, Lycker Weg, Braunsberger Weg, Wartenburger Weg, Treuburger Weg und Ragniter Stieg - welche städtebaulichen Ziele verfolgt die Stadt?
21-0496  
Ö 16.5  
Parken und Lärmschutz am geplanten Ganzjahresfreibad Rahlstedt
21-0505  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II