Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 07.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3  
Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Solidarisch und mit klarer Haltung mit den Opfern aus Halle und allen von Rassismus und Extremismus Betroffenen Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Grünen
21-0495  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Parksport in Wandsbek - Für alle Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Die Grünen und SPD, zur Debatte angemeldet von der Fraktion Die Grünen
21-0511  
Ö 4.2  
Regionale Versorgung und Mittelstand stärken - Wochenmärkte weiterentwickeln Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-0523  
Ö 4.3  
Trinkwasserspender für Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Die Grünen und SPD, zur Debatte angemeldet von der Fraktion Die Grünen
21-0512  
Ö 4.3.1  
Trinkwasserspender für Wandsbek Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zum Debattenantrag (Drs. 21-0512)
21-0542  
Ö 4.4  
Beteiligung der Bezirksversammlung Wandsbek an den Planfeststellungsverfahren S4 im Rahmen der Planungen Straßenverkehrsanlagen, Baustraßen, Baustelleneinrichtungsflächen und den Landschaftspflegerischen Begleitplan Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-0522  
Ö 4.5  
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen Debattenantrag der Fraktion Die Linke
21-0516  
Ö 5  
Bebauungspläne    
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Wohnraumschutzberichte in die Bauprüfausschüsse Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und FDP
21-0520  
Ö 7.2  
Drei Ranger oder Rangerinnen für den Bezirk Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion
21-0521  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Senioren Hier: Antrag der Martin-Luther-King-Kirchengemeinde Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-0497  
Ö 8.2  
Schlüsselung der Rahmenzuweisung "Seniorenarbeit" hier: Abstimmungsverfahren für die Haushaltsplanaufstellung 2021/22 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
Enthält Anlagen
 21-0508  
Ö 8.3  
Verstetigung der Netzwerktreffen des Runden Tisches in Eilbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0193.1  
Ö 8.4  
Änderung Verwendung innerhalb der Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (2) BezVG hier: RZ Seniorenarbeit - Finanzmittelverteilung (Feinspezifikation) 2019 (Anlage 1) Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
Enthält Anlagen
 21-0277.1  
Ö 8.5  
Förderung der Integration rund um die Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen (UPW) 2020 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0373.1  
Ö 8.6  
Haushaltsplanaufstellung 2021/2022 - Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter gem. § 37 (3) BezVG Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
Enthält Anlagen
 21-0404.1  
Ö 8.7  
Umschichtung von investiven Ermächtigungen in Höhe von 1.000 Tsd. Euro in konsumtive Ermächtigungen innerhalb der Rahmenzuweisungen (RZ) Straßen unter Inanspruchnahme der einzelplanübergreifenden Deckungsfähigkeit gem. Art. 6 Ziffer 7 Haushaltsbeschluss 2019/2020 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0463.1  
Ö 8.8  
Alle Stadtteilkulturzentren in Wandsbek sowie Gebäude des Bezirksamtes Wandsbek mit elektronischen Türöffnern ausstatten Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0478  
Ö 8.9  
Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0479  
Ö 8.10  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0481  
Ö 8.11  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0482  
Ö 8.12  
Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0483  
Ö 8.13  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0484  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-0519  
Ö 9.2  
Luftqualität verbessern und die gesundheitsschädliche Belastung mit Stickoxiden NO2 reduzieren Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-0514  
Ö 9.3  
Intensive Nutzung des Hummelsees Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-0323.1  
Ö 9.4  
Haltestelle Poppenbütteler Berg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-0326.1  
Ö 9.5  
Standort Recyclingcontainer am Högenredder aufgeben Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
Enthält Anlagen
 21-0340.1  
Ö 9.6  
Instandsetzung zweier Verbindungswege Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-0401  
Ö 9.7  
Kommentierung für das Kriegerdenkmal Bramfeld - Beginn der Realisierungsphase Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-0473.1  
Ö 9.8  
Nachpflanzung Hasselbrookstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-0358.1  
Ö 9.9  
Ergebnisse der Untersuchungen, aufgrund von Hinweisen der Bürgern zur Altlastenfläche im Rahmen des Bebauungsplanverfahren 131, im Regionalausschuss Rahlstedt vorstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0342.1  
Ö 9.10  
Barrierefreiheit in Fahrgastunterständen schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0343.1  
Ö 9.11  
Neue Kindertageseinrichtung im Dassauweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0345.1  
Ö 9.12  
Wiederaufbau der Brücke im Grünzug der Siedlung Moorbekring Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-0434.1  
Ö 9.13  
Sicherung der Waldfläche Schmalenremen/Duvenwischen nach dem Kahlschlag Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-0448.1  
Ö 9.14  
Schulwegsicherung Bergstedter Alte Landstraße durch Schulneubau Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-0502  
Ö 9.15  
Benennung von Beisitzenden für den Bezirkswahlausschuss zur Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020
21-0525  
Ö 9.16  
Veloroute 7, Abschnitt W10 - Hassel-brookstraße (Drs. 21-0465) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-0535  
Ö 9.17  
Linienanpassungen im RISE-Gebiet Rahlstedt-Ost Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-0536  
Ö 9.18  
HVV und Klimaschutz Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-0537  
Ö 9.19  
Ein neues Nahversorgungszentrum Großlohe sozial und ökologisch gestalten Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-0530.1  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussbesetzung / Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft Antrag der SPD-Fraktion
21-0513  
Ö 10.2  
Ausschussbesetzung / Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der Fraktion Die Linke
21-0515  
Ö 10.3  
Ausschussbesetzung / Jugendhilfeausschuss Antrag der Fraktion Die Linke
21-0517  
Ö 11  
Genehmigungen der Niederschriften vom 22.08.2019 und vom 26.09.2019    
Ö 12  
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Notfallmappe - Seniorenwegweiser Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0183.1)
21-0290  
Ö 14.2  
Einrichtung zweier Behindertenparkplätze vor dem Kulturzentrum Bürgerhaus in Meiendorf (BiM) Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (21-0268)
21-0376  
Ö 14.3  
Geplante StadtRAD-Station Bahnhof Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0261)
21-0437  
Ö 14.4  
Parkverhalten auf dem Saseler Parkweg Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 26.09.2019 (Drs. 21-0170.1)
21-0439  
Ö 14.5  
Schild Bushaltestelle Pahlblöckensstieg säubern Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 26.09.2019 (Drs. 21-0180.1)
21-0445  
Ö 14.6  
Einrichtung eines Fahrgastunterstandes vor der Stadtteilschule Meiendorf im Nordlandweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (21-0330)
21-0460  
Ö 14.7  
Ampelschaltung Saseler Straße, Dassauweg, Meiendorfer Straße optimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (21-0178.1)
21-0461  
Ö 14.8  
Grünstreifen nach Straßenbauarbeiten in der Meiendorfer Straße wieder herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (20-7394.1)
21-0470  
Ö 14.9  
Süden des Waldwegs vor Überschwemmung schützen und Überwege sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0220.1)
21-0486  
Ö 14.10  
Bramfelder Dorfplatz: Mindestens einen ehrwürdigen Baum auch nach U5-Bau retten Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0209.1)
21-0504  
Ö 14.11  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Eulenkrugstraße/Uppenhof - Veloroute 6 Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (21-0306)
21-0507  
Ö 14.12  
Bramfelder See: Abriss des leerstehenden Gebäudes und Standort für einen Imbiss ertüchtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0310)
Enthält Anlagen
 21-0524  
Ö 14.13  
Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verändern Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0305)
21-0526  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Wie viele Wettvermittlungsstellen (Wettbüros) existieren im Bezirk Wandsbek
21-0102.1  
Ö 15.2  
Institut für Hygiene und Umwelt: Noch arbeitsfähig?
21-0175.1  
Ö 15.3  
Sind die Hochhäuser im Bezirk Wandsbek sicher? Teil III
21-0204.1  
Ö 15.4  
Personalveränderungen bei der Hamburger Polizei auf Kosten der Prävention - Kürzung der Anzahl der "Bünabe", Kontaktbeamten beziehungsweise"Cop4U"?
21-0205.1  
Ö 15.5  
Bramfelder Dorfpassage: Verschleppt die Verwaltung den Kauf?
21-0231.1  
Ö 15.6  
Beschilderung des Alsterwanderweges
21-0278.1  
Ö 15.7  
Rahmenzuweisungen der Behörde für Umwelt und Energie für die Bezirksämter: Wie setzen sich die Mittel zusammen?
21-0334.1  
Ö 15.8  
Umsetzung Prioritäre Beleuchtungsmaßnahmen im Bezirk Wandsbek
21-0308.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
U5-Bau in Bramfeld: Nachteile für andere schutzwürdige öffentliche oder private Belange minimieren
21-0368  
    07.11.2019 - Bezirksversammlung Wandsbek
    Ö 16.1 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Ö 16.2  
Bezirk Wandsbek: Großbauvorhaben Große Anfrage vom 16.10.2019
21-0449  
Ö 16.3  
Einrichtung einer StadtRad-Station im östlichen Kerngebiet nahe Wandse und Eichtalpark
21-0485  
Ö 16.4  
Erbbaurechtssiedlung Bartensteiner Weg, Lycker Weg, Braunsberger Weg, Wartenburger Weg, Treuburger Weg und Ragniter Stieg - welche städtebaulichen Ziele verfolgt die Stadt?
21-0496  
Ö 16.5  
Parken und Lärmschutz am geplanten Ganzjahresfreibad Rahlstedt
21-0505  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II