Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Alstertal

Bezeichnung:	Sitzung des Regionalausschusses Alstertal
Gremium:	Regionalausschuss Alstertal
Datum:	Mi, 13.11.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Alstertal
Ort:	Wentzelplatz 7, 22391 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil
Ö 3		Eingaben
Ö 3.1		Baumnachpflanzungen in der Region Alstertal Eingabe	21-0418
Ö 3.2		Eingabe bezüglich der Nutzung des Alsterwanderweges im Regionalbereich Alstertal durch motorisierte Kleinkrafträder bzw. schnell fahrende Radfahrer Eingabe	21-0423
Ö 4		Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen
Ö 4.1		Am Hehsel: Verkehrsberuhigung - aber ohne Verkehrsrisiko Antrag der FDP-Fraktion	21-0420
Ö 4.2		Horstweg - Situation für die Radfahrer verbessern Antrag der FDP-Fraktion	21-0422
Ö 4.3		Stärkung des Rettungsdienstes Antrag der CDU-Fraktion	21-0456
Ö 4.4		Verbesserung der Eintreffzeiten der Feuerwehr Antrag der CDU-Fraktion	21-0457
Ö 4.5		Sicherheit für Radfahrer am Wellingsbüttler Weg und in der Stadtbahnstraße gewährleisten! Antrag der CDU-Fraktion	21-0538
Ö 4.6		Den versprochenen zweiten Kindergarten im Neubaugebiet Poppenbütteler Berg / Ohlendieckshöhe endlich einrichten! Antrag der CDU-Fraktion	21-0539
Ö 4.7		Tempo 30 - Zone im Kiwittredder Antrag der CDU-Fraktion	21-0540
Ö 4.8		Neugestaltung der Gehweg-Nebenflächen am Saseler Markt zwischen Vicelin Kirche und Saseler Spitze - Einrichtung einer Fahrradabstellfläche für längere Modelle mit Anhänger und Lastenbikes Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen	21-0541
Ö 4.9		Stichstraße Saseler Parkweg instand setzen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen	21-0550
	VORLAGE
	Petitum/Beschluss: Das Bezirksamt Wandsbek wird gebeten, den Zustand der Stichstraße Saseler Parkweg zu prüfen und erkannte schadhafte Stellen schnellstmöglich instand zu setzen, das Teilstück Saseler Parkweg ggf. bei notwendiger Planung einer Grundinstandsetzung in den Themenspeicher für das Arbeitsprogramm MR 21 Straßenplanung aufzunehmen und dem Regionalausschuss Alstertal über das Ergebnis der Prüfung zu unterrichten.

	GREMIUM: Regionalausschuss Alstertal DATUM: Mi, 13.11.2019 TOP: Ö 4.9
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: Der Regionalausschuss Alstertal beschließt den Antrag einstimmig.
Ö 4.10		Sichere Querung Meiendorfer Mühlenweg ermöglichen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen	21-0551
Ö 4.11		Überplanung Saseler Markt - Gestaltung des Stadtgrüns sowie Baumbilanz der gesamten Maßnahme unter besonderer Berücksichtigung der Pappeln Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen	21-0552
Ö 4.12		Am Wellingsbütteler Bahnhof einen Fahrradabstellbügel entfernen, um den Fahrradfahrern die überdachte Fahrradparkplätze zugänglich zu machen Antrag der Fraktion Die Linke	21-0554
Ö 4.13		Am Wellingsbüttler Bahnhof überdachte Fahrradparkplätze erweitern Antrag der Fratkion Die Linke	21-0555
Ö 4.14		Einrichten einer Bushaltestelle im Stadtteil Poppenbüttel im Kiwittredder Antrag der CDU-Fraktion	21-0586
Ö 5		Mitteilungen
Ö 5.1		Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen in der Region Alstertal	21-0532
Ö 5.2		Parkverhalten auf dem Saseler Parkweg Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 26.09.2019 (Drs. 21-0170.1)	21-0439
Ö 6		Anfragen / Auskunftsersuchen
Ö 6.1		Beschilderung des Alsterwanderweges	21-0278.1
Ö 7		Verschiedenes
Ö 8		Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss
Ö 9		Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
Ö 10		Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil