Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1     Die Koalition steht: Neuer Aufbruch auf dem rot-grünen Weg für Wandsbek Anmeldung Aktuelle Stunde
21-0722  
Ö 3.2     Für eine starke Zivilgesellschaft - Gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des VVN-BDA und anderer zivilgesellschaftlicher Organisationen Anmeldung Aktuelle Stunde
21-0754  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1     Mehr Tempo 30 in Wandsbek ermöglichen - Hamburger Richtlinie (HRVV) überarbeiten Debattenantrag der Fraktionen SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-0746  
Ö 4.2     Erfolgreich für Wandsbeks Klima und Stadtgrün: Klima-, Umwelt- und Naturschutz sowie die "BOSO" - Umweltbildung für Kinder und Erwachsene stärken und erweitern Debattenantrag der Fraktionen SPD und Die Grünen, zur Debatte angemeldet von der Fraktion Die Grünen
21-0743  
Ö 4.3     Bezirklicher Ordnungsdienst - Die Ordnung im Bezirk Wandsbek wiederherstellen Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-0739  
Ö 4.4     Für ein interdisziplinäres Stadtteilgesundheitszentrum in Jenfeld Debattenantrag der Fraktionen SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-0747  
Ö 4.4.1     Für ein interdisziplinäres Stadtteilgesundheitszentrum in Jenfeld (21-0747) Änderungsantrag der CDU- und FDP- Fraktion
21-0778  
Ö 4.5     Weniger Einwegmüll auf größeren Veranstaltungen in Wandsbek Debattenantrag der Fraktionen SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen
21-0740  
Ö 4.6     Langsam, Danke! - Dialog-Displays für die Wandsbeker Regionalbereiche anschaffen Debattenantrag der Fraktionen SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-0748  
Ö 4.6.1     Langsam, Danke! - Dialog-Displays für die Wandsbeker Regionalbereiche anschaffen (Drs. 21-0748) Ergänzungsantrag der CDU- und FDP-Fraktion
21-0779  
Ö 4.7     Seniorenwegweiser für Wandsbek attraktiver gestalten Debattenantrag der Fraktionen SPD, Die Grünen und CDU, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen
21-0741  
Ö 5     Bebauungspläne    
Ö 6     Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 6.1     Beschluss gem. § 15 BezVG des Hauptausschusses vom 02.12.2019
21-0723  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1     Änderungen im ÖPNV durch den Fahrplanwechsel vorstellen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen
21-0745  
Ö 7.2     Hamburg schreibt Klimaplan fort - Wandsbek muss beteiligt werden Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen
21-0751  
Ö 7.3     Sportstättensanierung in Wandsbek geht weiter! Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen
21-0750  
Ö 7.4     Der Bezirk unterstützt die Freiwilligen Feuerwehren um Feuerkrebs zu verhindern! Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen
21-0749  
Ö 7.5     Naturnahen Kindergarten Buckhorn erhalten und bei der Flächensuche unterstützen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen
21-0752  
Ö 7.6     Verstetigung des Inklusionsfonds 2020-2024 Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen
21-0724  
Ö 7.7     Tempo 30 zwischen Stadtteilschule und Johannes-Brahms-Gymnasium realisieren Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen
21-0742  
Ö 7.8     Waldkindergarten Buckhorn retten - langfristige Perspektive bieten Antrag der CDU-Fraktion
21-0736  
Ö 7.9     Pilotprojekt für eine moderne Straßen- und Wegebeleuchtung Antrag der CDU-Fraktion
21-0737  
Ö 7.10     Wandsbek leistet seinen Beitrag für das Klima -Alle gefällten Bäume sollen zukünftig nachgepflanzt werden Antrag der CDU-Fraktion
21-0738  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1     Bereitstellung von Projektentwicklungs- und -begleitungskosten für einen Anbau an der IG Lentersweg, Flughafenstraße 91 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0458.1  
Ö 8.2     Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" (Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2020, Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Seniorentreffs, Bereitstellung von zus. Mitteln für dieSeniorengruppen, Rückstellung von Finanzmitteln für die Neuanmietung von Liegenschaften für die Seniorentreffs Ritterstraße 39, Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2020) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-0565.1  
Ö 8.3     Mittelbereitstellung für eine zusätzliche Stelle Freiwilliges ökologisches Jahr (FöJ) mit dem Schwerpunkt Klimaschutz im Wandsbeker Grün im Botanischen Sondergarten in den Jahren 2020 und 2022 - Zwei Durchgänge Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
Enthält Anlagen
21-0566.1  
Ö 8.4     Förderung des Projektes "Suppentreff für Frauen 60 plus" der Martin Luther King-Kirchengemeinde Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-0567.1  
Ö 8.5     Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Forum Flüchtlingshilfe Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-0568.1  
Ö 8.6     Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen (RZ) hier: RZ Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit (RZ KJ) und RZ Betriebsausgaben sozialraumorientierter Angebote der Jugend- und Familienhilfe (RZ SAE) Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0653.1  
Ö 8.7     Alle Stadtteilkulturzentren in Wandsbek sowie Gebäude des Bezirksamtes Wandsbek mit elektronischen Türöffnern ausstatten - Stadtteilkulturzentrum Bürgerhaus in Meiendorf Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0655.1  
Ö 8.8     Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-0673  
Ö 8.9     Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0691  
Ö 8.10     Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0692  
Ö 8.11     Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0695  
Ö 8.12     Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0696  
Ö 8.13     Fertigstellung vom Sportpark Rahlstedt: 470.000.-€ für die Drainage, das Vereinshaus und den barrierefreien Ausbau Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-0701.1  
Ö 8.14     Vergabe von Sondermitteln - Kleingartenverein Am Heidredder e.V.
21-0410  
Ö 8.15     Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen: Finanzierung des Jugendclub Jenfeld aus der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit
21-0650.1  
Ö 8.16     Förderung aus dem Quartierfonds 2020 hier: Integrationsprojekt "Walddörferstraße/ Café Tschai"
21-0767  
Ö 8.17     Antrag auf Mittelbewilligung aus dem Quartiersfonds 2019 - optionale Mittel
21-0777  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1     Am Hehsel: Verkehrsberuhigung - aber ohne Verkehrsrisiko Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
Enthält Anlagen
21-0420.1  
Ö 9.2     Horstweg - Situation für die Radfahrer verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
Enthält Anlagen
21-0422.1  
Ö 9.3     Entschlammung des Teichs am Pastorenstieg Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-0447.1  
Ö 9.4     Parkplatzmarkierungen im Hüllenkamp (südlicher Bereich ab Schöneberger Straße) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0510.1  
Ö 9.5     Anträge auf Gewährung von Kostenzuschuss für geförderte Grünpatenschaft Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-0527.1  
Ö 9.6     Sicherheit für Radfahrer am Wellingsbüttler Weg und in der Stadtbahnstraße gewährleisten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-0538.1  
Ö 9.7     Den versprochenen zweiten Kindergarten im Neubaugebiet Poppenbütteler Berg / Ohlendieckshöhe endlich einrichten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-0539.1  
Ö 9.8     Neugestaltung der Gehweg-Nebenflächen am Saseler Markt zwischen Vicelin Kirche und Saseler Spitze - Einrichtung einer Fahrradabstellfläche für längere Modelle mit Anhänger und Lastenbikes Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
Enthält Anlagen
21-0541.1  
Ö 9.9     Neuer Standort für die Freiwillige Feuerwehr Meiendorf II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0543.1  
Ö 9.10     Attraktivitätssteigerung des P+R Parkhauses in Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0544.1  
Ö 9.11     Beidseitige Befahrbarkeit des Radwegs in der Unterführung Amtsstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0545.1  
Ö 9.12     Vermüllung, Wildpinklern und Drogen am Berner/Oldenfelder Marktplatz begegnen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0549.1  
Ö 9.13     Stichstraße Saseler Parkweg instand setzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-0550.1  
Ö 9.14     Überplanung Saseler Markt - Gestaltung des Stadtgrüns sowie Baumbilanz der gesamten Maßnahme unter besonderer Berücksichtigung der Pappeln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
Enthält Anlagen
21-0552.1  
Ö 9.15     Am Wellingsbütteler Bahnhof einen Fahrradabstellbügel entfernen, um den Fahrradfahrern die überdachte Fahrradparkplätze zugänglich zu machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-0554.1  
Ö 9.16     Am Wellingsbüttler Bahnhof überdachte Fahrradparkplätze erweitern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-0555.1  
Ö 9.17     Erneuerung des Kirchplatzes der Friedenskirche in Eilbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-0562.1  
Ö 9.18     Geschwindigkeitssituation in der Nienhagener Straße 118-136-152 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
Enthält Anlagen
21-0563.1  
Ö 9.19     Fußgängertunnel unter der Robert-Schumann-Brücke sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-0588.2  
Ö 9.20     Bezirkspolitik gemeinsam mit der STK Jenfeld gegen eine Vergnügungsstätte im Einkaufszentrum JEN Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-0590.1  
Ö 9.21     Schulweg sicherer machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-0605.1  
Ö 9.22     Temporäre Ampel am Übergang Wandsewanderweg über den Ring 2 dauerhaft einrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-0609  
Ö 9.23     Nutzung des Alsterwanderweges im Regionalbereich Alstertal Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-0610  
Ö 9.24     Reinigungsintervalle auf dem Spielplatz im Wiesengrund Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0630  
Ö 9.25     Beleuchtung im Pulverhofspark Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
Enthält Anlagen
21-0640  
Ö 9.26     Einrichtung eines Fahrgastunterstandes vor der Stadtteilschule Meiendorf im Nordlandweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
Enthält Anlagen
21-0641  
Ö 9.27     Niewischgraben - Prüfung des Zustandes und ggf. Mängelbeseitigung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-0642.1  
Ö 9.28     Moschee in Steilshoop Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-0644.1  
Ö 9.29     Straßenverkehrsbehördliche Anordnung - Buchenkamp Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-0674  
Ö 9.30     Bramfelder Dorfplatz: Mindestens einen ehrwürdigen Baum auch nach U5-Bau retten Beschluss des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-0675  
Ö 9.31     Wartehäuschen an der Bushaltestelle der Linie 118 Am Bramfelder Dorfplatz (stadtauswärts) Beschluss des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-0676  
Ö 9.32     Refill: Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-0703.1  
Ö 9.33     Bezirklicher Klimaschutz durch mehr Straßenbäume und Gewässerentschlammung Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-0712.1  
Ö 9.34     Alkoholkonsum Bramfelder Markt, ZOB u.a. Beschlussvorlage des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
21-0727  
Ö 9.35     Soziale Erhaltungsverordnung "Eilbek" - Zustimmung zum Verordnungsentwurf Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
21-0710.1  
Ö 9.36     Ort der Erinnerung für Widerstandskämpferinnen und -kämpfer in Wandsbek. Erneute Beschlussvorlage in der neuen Legislatur des HSK Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0681.1  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1     Ausschussumbesetzung / Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Antrag der CDU-Fraktion
21-0546  
Ö 10.2     Ausschussumbesetzung / Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Antrag der CDU-Fraktion
21-0547  
Ö 10.3     Ausschussbesetzung / Jugendhilfeausschuss Antrag der FDP-Fraktion
21-0564  
Ö 10.4     Ausschussumbesetzung / Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion
21-0718  
Ö 10.5     Ausschussumbesetzung / Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion
21-0719  
Ö 10.6     Ausschussbesetzung Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur Antrag der Fraktion Die Grünen
21-0728  
Ö 10.7     Ausschussumbesetzung Jugendhilfeausschuss Antrag der Fraktion Die Grünen
21-0729  
Ö 10.8     Ausschussumbesetzung Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz Antrag der Fraktion Die Grünen
21-0730  
Ö 10.9     Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Walddörfer Antrag der SPD-Fraktion
21-0744  
Ö 11     Besetzung von Kommissionen, Beiräten usw.    
Ö 11.1     Besetzung von Kommissionen und Beiräten
21-0765  
Ö 12     Genehmigung der Niederschrift vom 07.11.2019    
Ö 13     Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 14     Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1     Infrastruktur in den Grünanlagen und Naherholungsgebieten der Walddörfer verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0293)
21-0556  
Ö 15.2     Recycling-Container am Högenbarg Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0286 und Drs. 21-0340)
21-0560  
Ö 15.3     Öffentliche Beleuchtung in Volksdorf endlich verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0217.1)
21-0573  
Ö 15.4     P+R Gebührenanpassung evaluieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0359)
21-0677  
Ö 15.5     Bauvorhaben "Neubau Stellwerksgebäude Wandsbek" Standortproblematik der Wertstoff-Container berücksichtigen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0322)
21-0686  
Ö 15.6     Trabrennbahn Hinweis Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019
21-0687  
Ö 15.7     Graffitibeseitigung im öffentlichen Raum Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7279/20-7109/20-7064)
21-0693  
Ö 15.8     Schulwegsicherung Bergstedter Alte Landstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (21-0502)
Enthält Anlagen
21-0725  
Ö 15.9     Öffentliche Toiletten am Bahnhof Rahlstedt barrierefrei nutzen? Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0179.1)
21-0732  
Ö 15.10     Wohnraumschutzberichte in die Bauprüfausschüsse Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0520)
21-0733  
Ö 15.11     Pilotprojekt zur Fassadenbegrünung in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0258)
21-0734  
Ö 15.12     Teilhabe sichern - Inklusion im öffentlichen Raum weiter vorantreiben II Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7537)
21-0735  
Ö 15.13     E-Ladesäule in der Meiendorfer Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0176.1)
21-0763  
Ö 15.14     Drei Ranger oder Rangerinnen für den Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0521)
21-0768  
Ö 15.15     Arbeit vor Ort wertschätzen-Rahmenzuweisungen zum nächsten Haushaltsplan anpassen und Bezirke arbeitsfähig machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0353)
21-0764  
Ö 15.16     Haltestelle Poppenbütteler Berg Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0326.1)
21-0772  
Ö 15.17     HVV und Klimaschutz Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (21-0537)
Enthält Anlagen
21-0774  
Ö 16     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1     Beleuchtung an der Seebek zwischen Richeystraße und Heinrich-Helbing-Straße schaffen - offene Fragen
21-0333.1  
Ö 16.2     Jüdischer Friedhof in Tonndorf (Jenfelder Straße)
21-0339.1  
Ö 16.3     U5-Bau in Bramfeld: Nachteile für andere schutzwürdige öffentliche oder private Belange minimieren
21-0368.1  
Ö 16.4     Wiederherstellung Spazier-/Wanderweg an der Mellingbek
Enthält Anlagen
21-0419.1  
Ö 16.5     Bezirk Wandsbek: Großbauvorhaben
21-0449.1  
Ö 16.6     Einrichtung einer StadtRad-Station im östlichen Kerngebiet nahe Wandse und Eichtalpark
21-0485.1  
Ö 16.7     Erbbaurechtssiedlung Bartensteiner Weg, Lycker Weg, Braunsberger Weg, Wartenburger Weg, Treuburger Weg und Ragniter Stieg - welche städtebaulichen Ziele verfolgt die Stadt?
Enthält Anlagen
21-0496.1  
Ö 16.8     Parken und Lärmschutz am geplanten Ganzjahresfreibad Rahlstedt
21-0505.1  
Ö 16.9     StadtRAD-Situation in Wandsbek
21-0660.1  
Ö 17     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 17.1     Hochzeitkorso in Wandsbek
21-0614  
Ö 17.2     Switchh in Wandsbek/Eilbek
21-0616  
Ö 17.3     Bebauung Fabriciusstieg: Was ist geplant? - Teil V
21-0647  
Ö 17.4     Gesundheitszentrum Wandsbek: Was kann die Bevölkerung erwarten?
21-0652  
Ö 17.5     Versorgungsstand durch Ladestationen für elektrisch angetriebene Fahrzeuge.
21-0656  
Ö 17.6     Wochenmärkte Große Anfrage vom 20.11.2019
21-0657  
Ö 17.7     StadtRAD-Situation in Wandsbek
21-0660  
Ö 17.8     Rahmenzuweisungen der Behörde für Umwelt und Energie für die Bezirksämter: Wie setzen sich die Mittel zusammen? Teil II
21-0716  
Ö 18     Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II