Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 30.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1     Wohnen ist keine Ware - Volksinitiativen "Keine Profite mit Boden und Miete" unterstützen! Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke
21-0933  
Ö 3.2     Neue Vorkaufsrechtsverordnung in Tonndorf und an der Brauhausstraße - Wir gestalten Wandsbeks Magistralen! Aktuelle Stunde, angemeldet von den Fraktionen SPD und Die Grünen
21-0971  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1     Möglichkeiten der Aufforstung auch in Wandsbek nutzen Debattenantrag der Fraktionen SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-0960  
Ö 4.2     Neue Baumstandorte suchen - mehr Grün für Wandsbeks Plätze und Straßen Debattenantrag der Fraktionen Die Grünen und SPD, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen
21-0963  
Ö 4.3     Claudius Gesellschaft e.V. beim Erweiterungsneubau des Matthias-Claudius-Gymnasiums berücksichtigen Debattenantrag der Fraktionen CDU, FDP, SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der CDU-Fraktion
21-0945  
Ö 4.4     Zukunft des Jugendgruppenheims in Berne Debattenantrag der Fraktionen SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-0953  
Ö 4.5     Energieberatung für öffentliche Gebäude im Bezirk Wandsbek Debattenantrag der Fraktionen SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen
21-0952  
Ö 4.5.1     Energieberatung für private und öffentliche Gebäude im Bezirk Wandsbek Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 21-0952
21-1011  
Ö 4.6     Schaffung von kostenfreien Parkmöglichkeiten für aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-0964  
Ö 4.7     Für ein pestizidfreies Wandsbek Debattenantrag der Fraktionen SPD und die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-0966  
Ö 5     Bebauungspläne    
Ö 6     Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 6.1     Besetzung von Kommissionen und Beiräten Beschluss des Hauptausschusses vom 20.01.2020
21-0765.1  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1     Meldemöglichkeiten für Schäden an Spielplätzen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen
21-0968  
Ö 7.2     Digitalisierungsstrategie des Hamburger Senats - geplante Projekte für Wandsbek vorstellen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen
21-0969  
Ö 7.3     Artenvielfalt im städtischen Raum erhalten: Wandsbeker Bushaltestellen bepflanzen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen
21-0967  
Ö 7.4     Mitarbeiter des Bezirksamtes Wandsbeks für die Bürgerinnen und Bürger sichtbar machen Antrag der CDU-Fraktion
21-0942  
Ö 7.5     Städtebauliche Entwicklung des Quartiers Wandsbeker Markt, Brauhausstraße, Brauhausstieg und Wandsbeker Königstraße befördern Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU und FDP
21-0943  
Ö 7.6     Bezirk Wandsbek lebenswerter machen: 10.000 Bäume aufforsten Antrag der CDU-Fraktion
21-0944  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1     Vergabe von Sondermitteln - Interkulturelles Migranten Integrations Center e.V. (IMIC e.V.)
21-0637  
Ö 8.1.1     Infrastruktur- und Sicherheitsmaßnahmen zum Africa Day 2020 auf dem Wandsbeker Marktplatz Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen und FDP
21-0970  
Ö 8.2     Sasel-Haus: 100.000€ für die Dachsanierung! Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0854.1  
Ö 8.3     Beirat Bezirklicher Sportstättenbau: Beschluss über den Maßnahmenplan 2020 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
Enthält Anlagen
21-0855.1  
Ö 8.4     Sanierung des Försterhauses in Bramfeld Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0891.1  
Ö 8.5     Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0909  
Ö 8.6     Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0910  
Ö 8.7     Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-0911  
Ö 8.8     Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-0885  
Ö 8.9     Mittelfreigabe für die Finanzierung von Gebärdensprachdolmetscher*innen für ein Beiratsmitglied des Wandsbeker Bezirks-Seniorenbeirats Drucksachen 20/4361.1, 20/4361.2., 20/6080, 20/6610 und 20/7340 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-0755.1  
Ö 8.10     Antrag auf Förderung einer Initiative der operativ tätigen gemeinnützigen Stiftung Generationen-Zusammenhalt, KULTURISTENHOCH2 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
Enthält Anlagen
21-0773.1  
Ö 8.11     Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-0793  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1     Fußgängertunnel unter der Robert-Schumann-Brücke sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-0588.3  
Ö 9.2     Park zwischen Wohngebiet Butterbauernstieg, Bauspielplatz und Norbert-Schmid-Platz: Beleuchtung für die Wege schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-0589.1  
Ö 9.3     Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2020 - Ergebnisse der Behördenabstimmung - Zustimmung zum Programmentwurf Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
21-0709.1  
Ö 9.4     Bezirklicher Ordnungsdienst - Die Ordnung im Bezirk Wandsbek wiederherstellen Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-0739.1  
Ö 9.5     Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 132 - Amtsstraße / Stellau - Erlass einer Veränderungssperre Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
21-0870.1  
Ö 9.6     Altlasten am Neusurenland in Farmsen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-0908.1  
Ö 9.7     Beleuchtungssituation des Fuß- und Radweges zwischen Lesserstraße und Stephanstraße verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-0912.1  
Ö 9.8     Unseren Toten ein einen würdigen Gedenkort bewahren - das Ehrenmal Poppenbüttel aufwerten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
Enthält Anlagen
21-0915.1  
Ö 9.9     Zwei Maßnahmen in Tonndorf zur Sicherheit im Straßenverkehr Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-0918.1  
Ö 9.10     Beleuchtung an der Seebek zwischen Richeystraße und Heinrich-Helbing-Straße schaffen - Schulweg sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-0927  
Ö 9.11     Sportstättenbeirat Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-0931  
Ö 9.12     Fluglärmschutzkommission Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-0932  
Ö 9.13     Veloroute 6, Sprunginsel Eulenkrugstr./ Uppenhof Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-0947  
Ö 9.14     Standort Dialog-Display im Kerngebiet Wandsbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-0950  
Ö 9.15     Beleuchtung auf dem Weg zwischen Schlickböge und Rögenoort Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-0957  
Ö 9.16     Geschäftsordnung der Bezirksversammlung (21. Legislatur)
Enthält Anlagen
21-0866.1  
Ö 9.17     Pilotprojekt für eine moderne Straßen- und Wegebeleuchtung Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-1002  
Ö 9.18     Einrichten eines Parkstreifens im Leeschenblick Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Enthält Anlagen
21-0993  
Ö 9.19     Durchgangswege Basaltweg und Saseler Weg (zu Drs. 21-0662) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-0990  
Ö 9.20     Gestaltung der Uferböschung am Deepenhornteich Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0989  
Ö 9.21     Einrichtung zweier Behindertenparkplätze vor dem Kulturzentrum Bürgerhaus in Meiendorf (BiM) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0988  
Ö 9.22     Unzureichende Ausleuchtung des Gehweges zwischen Nordlandweg und Zellerstraße in Meiendorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0890.1  
Ö 9.23     Beleuchtung in der Unterführung unter der Bargteheider Straße - Höhe Pulverhofpark Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0877.1  
Ö 9.24     Raser stoppen - Blitzer für Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0884.1  
Ö 9.25     Maßnahmen zur Verbesserung der Entwässerungssituation im Bereich von-Suppe'-Straße/ Pusbackstraße/ Meiendorfer Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0987  
Ö 9.26     Machbarkeitsstudie: "Meiendorfer Mühlenweg - barrierefreier Ausbau" Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
Enthält Anlagen
21-0924.1  
Ö 9.27     Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der Radverkehrsführung Alter Zollweg Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-1001  
Ö 9.28     Arbeitsprogramm und Maßnahmenspeicher 2020/21 für MR21 und MR22 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
Enthält Anlagen
21-0907.1  
Ö 9.29     Verkehrssituation im Petunienweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-0883.1  
Ö 9.30     Verbesserung der Verkehre zwischen Poppenbüttel und Norderstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-0864.1  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1     Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Alstertal Antrag der FDP-Fraktion
21-0913  
Ö 10.2     Ausschussumbesetzung Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft Antrag der FDP-Fraktion
21-0914  
Ö 10.3     Ausschussumbesetzung Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt Antrag der CDU-Fraktion
21-0946  
Ö 10.4     Ausschussumbesetzung Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz Antrag der Fraktion Die Linke
21-0951  
Ö 10.5     Ausschussumbesetzung Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer Antrag der Fraktion Die Grünen
21-0961  
Ö 11     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12     Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 13     Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1     Arbeit vor Ort wertschätzen-Rahmenzuweisungen zum nächsten Haushaltsplan anpassen und Bezirke arbeitsfähig machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0353)
21-0764.1  
Ö 14.2     Tempo 30 im Ortskern von Bergstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0011.1)
21-0797  
Ö 14.3     Intensive Nutzung des Hummelsees Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0323.1)
Enthält Anlagen
21-0812  
Ö 14.4     Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0519)
21-0821  
Ö 14.5     Barrierefreiheit in Fahrgastunterständen schaffen Beschluss der Bezirksversammlung von 07.11.2019 (Drs. 21-0343.1)
21-0822  
Ö 14.6     Park and Ride in Ohlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0213.1)
21-0823  
Ö 14.7     Prüfung einer Tempo-30-Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der Kindertagesstätte Spitzbergenweg und der Stadtteilschule Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0266.1)
21-0824  
Ö 14.8     Schulweg sicherer machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0605.1)
21-0828  
Ö 14.9     Trinkwasserspender für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0512)
21-0829  
Ö 14.10     Reinigungsintervalle auf dem Spielplatz im Wiesengrund Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0630)
21-0865  
Ö 14.11     Straßenverkehrsbehördliche Anordnung - Buchenkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0674)
21-0886  
Ö 14.12     Mehr Tempo 30 in Wandsbek ermöglichen - Hamburger Richtlinie (HRVV) überarbeiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0746)
21-0887  
Ö 14.13     Attraktivitätssteigerung des P+R Parkhauses in Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0544.1)
21-0896  
Ö 14.14     Farmsener Tisch - Änderung des am 20.05.2019 durch den Hauptausschuss gefassten Beschlusses zur Drs. 20-7599 (Drs. 21-0680.1) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0780)
21-0916  
Ö 14.15     Neugestaltung der Gehweg-Nebenflächen am Saseler Markt zwischen Vicelin Kirche und Saseler Spitze - Einrichtung einer Fahrradabstellfläche für längere Modelle mit Anhänger und Lastenbikes Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0541.1)
Enthält Anlagen
21-0917  
Ö 14.16     Temporäre Ampel am Übergang Wandsewanderweg über den Ring 2 dauerhaft einrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0609)
21-0925  
Ö 14.17     Beidseitige Befahrbarkeit des Radwegs in der Unterführung Amtsstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0545.1)
21-0948  
Ö 14.18     Geschwindigkeitssituation in der Nienhagener Straße 118-136-152 Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0563.1)
21-0949  
Ö 14.19     Beleuchtung im Pulverhofspark Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0640)
21-0956  
Ö 14.20     Sicherheit für Radfahrer am Wellingsbüttler Weg und in der Stadtbahnstraße gewährleisten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0538.1)
21-0965  
Ö 14.21     Wartehäuschen an der Bushaltestelle der Linie 118 Am Bramfelder Dorfplatz (stadtauswärts) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0676)
21-1008  
Ö 14.22     Lebensmittelausgaben in Wandsbek sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2019 (Drs. 21-0132)
Enthält Anlagen
21-1000  
Ö 14.23     Naturnahen Kindergarten Buckhorn erhalten und bei der Flächensuche unterstützen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21- 0752 und 21-0736)
21-0996  
Ö 14.24     Vermüllung, Wildpinklern und Drogen am Berner/Oldenfelder Marktplatz begegnen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0549.1)
21-0995  
Ö 14.25     Am Wellingsbütteler Bahnhof einen Fahrradabstellbügel entfernen, um den Fahrradfahrern die überdachte Fahrradparkplätze zugänglich zu machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0554.1)
21-0999  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1     Hochzeitkorso in Wandsbek
Enthält Anlagen
21-0614.1  
Ö 15.2     Bebauung Fabriciusstieg: Was ist geplant? - Teil V
21-0647.1  
Ö 15.3     Gesundheitszentrum Wandsbek: Was kann die Bevölkerung erwarten?
Enthält Anlagen
21-0652.1  
Ö 15.4     Versorgungsstand durch Ladestationen für elektrisch angetriebene Fahrzeuge
21-0656.1  
Ö 15.5     Wochenmärkte Beantwortete Große Anfrage vom 20.11.2019
21-0657.1  
Ö 15.6     Rahmenzuweisungen der Behörde für Umwelt und Energie für die Bezirksämter: Wie setzen sich die Mittel zusammen? Teil II
21-0716.1  
Ö 15.7     Appelhoffweiher: Gebäude von Hamburg Wasser
21-0776.1  
Ö 15.8     Gebäudekomplex am EKZ Steilshoop (Schreyerring): Razzia gegen Sozialbetrug
21-0782.1  
Ö 15.9     Switchh in Wandsbek/Eilbek
21-0616.1  
Ö 15.10     Gefängnisse in Hamburg Wandsbek
21-0858.1  
Ö 15.11     Bezirklicher Ordnungsdienst - Die Ordnung im Bezirk Wandsbek wiederherstellen
21-0790.1  
Ö 15.12     Volksdorf: Ersatzbepflanzung für "vergiftete" Bäume?
21-0785.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1     Sportanlagen in Wandsbek
21-0784  
Ö 16.2     Angriffe auf, Behinderungen von Infoständen der Parteien
21-0934  
Ö 16.3     Volksdorf: Ersatzbepflanzung für "vergiftete" Bäume?
21-0785  
Ö 16.4     Bezirklicher Ordnungsdienst - Die Ordnung im Bezirk Wandsbek wiederherstellen
21-0790  
Ö 16.5     Bramfelder Sportverein: Auswirkungen durch U5-Bau
21-0809  
Ö 16.6     Bramfelder Chaussee: Wo ist die Uhr hin?
21-0852  
Ö 16.7     Barrierefreiheit ÖPNV Wandsbek
21-0857  
Ö 16.8     Gefängnisse in Hamburg Wandsbek
21-0858  
Ö 16.9     Integrationskursträger in Hamburg Wandsbek
21-0859  
Ö 16.10     Unterbringung Ohlendiekshöhe, Hamburg Poppenbüttel
21-0879  
Ö 16.11     Unterbringung Ohlendiekshöhe, Hamburg Poppenbüttel (Teil2)
21-0880  
Ö 16.12     Leerstehendes Gebäude am Bramfelder See/Ohlsdorfer Friedhof
21-0922  
Ö 16.13     Linksextremistische Angriffe auf die Polizei und Besucher des Landesparteitages der AfD in Wandsbek
21-0958  
Ö 16.14     Wohnraum schaffen für Hamburger Auszubildende und Studenten
21-0959  
Ö 17     Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II