Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Politik in Wandsbek - klare Kante gegen Rechts Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion
21-1059  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Die Sportanlage Petunienweg vom TSV Sasel wird modernisiert! Debattenantrag der Fraktionen SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-1112  
Ö 4.2  
Straßenbegleitgrün ökologisch aufwerten - für die Artenvielfalt und ein besseres Klima Debattenantrag der Fraktionen Die Grünen und SPD, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen
21-1113  
Ö 4.3  
Kindertagesstätten und Kindertagesangebote flächendeckend in Wandsbek planen Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-1101  
Ö 5     Bebauungspläne    
Ö 5.1  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Bramfeld 65 - Bramfelder Spitze - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
21-1030.1  
Ö 5.2  
Bebauungsplanverfahren Steilshoop 3 - Änderung - Einleitung des Änderungsverfahrens - Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion am 23.03.2020 Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
21-1032.1  
Ö 5.3  
Änderung des Bebauungsplans Jenfeld 23 - Einleitung des Änderungsverfahrens - Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion am 06.04.2020 Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
21-1031.1  
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Radwegeführung Amtsstraße/Unterführung unter der Bahn Richtung Doberaner Weg Antrag der AfD-Fraktion
21-1098  
Ö 7.2  
Zusammensetzung des Nutzerbeirates für Schulsporthallen und Ergebnisse von den Sitzungen im Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur erläutern Antrag der CDU-Fraktion
21-1099  
Ö 7.3  
Feiern verbindet - Ein Wandsbek-Fest für den ganzen Bezirk Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, CDU und FDP
21-1142  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Budget Inklusionsbeirat Wandsbek hier: Dauerhafte Mittelaufstockung ab 2020 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-0928.1  
Ö 8.1.1  
Dauerhafte Aufstockung Budget für den Inklusionsbeirat Wandsbek
21-1083  
Ö 8.2  
Bedarfsanalyse Sport in Farmsen II Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-1029.1  
Ö 8.3  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-1061  
    VORLAGE
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Petitum/Beschluss:

Die Bezirksversammlung wird um Beschlussfassung gebeten.

 

   
    20.02.2020 - Bezirksversammlung Wandsbek
    Ö 8.3 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

Ö 8.4  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-1062  
Ö 8.5  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Hier: Antrag der Kirchengemeinde "Der Gute Hirte" - Computerkurs Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-1081  
Ö 8.6  
Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren hier: Antrag der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Eilbek, Karpfenfahrt Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-1082  
Ö 8.7  
Baumaßnahme: U-Bahnlinie U5, Haltestelle Bramfelder Dorfplatz Teilbaumaßnahme: Gutachten Großbaumverpflanzung
Enthält Anlagen
21-1157  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Vertrag für Hamburgs Stadtgrün: Maßnahmen und Perspektiven für Wandsbek vorstellen Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-0923.1  
Ö 9.2  
Städtebauliche Entwicklung des Quartiers Wandsbeker Markt, Brauhausstraße, Brauhausstieg und Wandsbeker Königstraße befördern Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-0943.1  
Ö 9.3  
Meldemöglichkeiten für Schäden an Spielplätzen Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-0968.1  
Ö 9.4  
HFV-Sportschule unterstützen: Aus- und Fortbildungszentrum in Jenfeld erweitern Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-1039.1  
Ö 9.5  
Bebaute Flächen effizient nutzen - Eingeschossige Nahversorgungsmärkte vermeiden Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-1040.1  
Ö 9.6  
Hinweisschild auf den Parkplatz hinter dem Ärztehaus Herthastraße in Bramfeld anbringen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-1049.1  
Ö 9.7  
Eckerkoppel: Überprüfung der Planung und einer Möglichkeit des Umbaus zu einer Fahrradstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-1050.1  
Ö 9.8  
Zusätzliche Beleuchtung des Zebrastreifens zwischen Wandsbeker Quarree und Wandsbeker Wochenmarkt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-1075.1  
Ö 9.9  
Verkehrsüberwachung auf der Stein-Hardenbergstraße Stadteinwärts (ehemahlige B75) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-1076.1  
Ö 9.10  
Tempo 30 im Ortskern von Bergstedt (Bezug: Drs. 21-0797) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-1089  
Ö 9.11  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnung - Buchenkamp II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-1090  
Ö 9.12  
Schaffung von kostenfreien Parkmöglichkeiten für aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Hauptausschusses (Referentenanfrage)
21-1100  
Ö 9.13  
Schlechter Zustand Wege und Haltestelle Drosselstieg (Bus 178) (bez. Drs. 21-1013) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-1111  
Ö 9.14  
Parkplatzsituation vor der KITA Poppenbütteler Weg 184 verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-1071.1  
Ö 9.15  
Dialog-Displays für die Wandsbeker Regionalbereiche - Langenstücken sicherer machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-1053.1  
Ö 9.16  
Fußweg zur Grundschule Strenge verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-1045.1  
Ö 9.17  
Frahmredder: Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrer und Fußgänger zwischen Stadtbahnstraße und Saseler Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-1043.1  
Ö 9.18  
Hummelsbüttler Feldmark - Fehlende Bänke (bez. Drs. 20-7463) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
Enthält Anlagen
21-1102  
Ö 9.19  
Engpässe am hinteren Eingang der U-Bahn-Haltestelle Berne Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-1103  
Ö 9.20  
Weg von Bramfeld zur U-Bahn Wandsbek Gartenstadt nicht beleuchtet Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-1106  
Ö 9.21  
Standortsuche für das Dialog-Display in Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0876.1  
Ö 9.22  
Gedenkstätte Höltigbaum sichtbar machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1033.1  
Ö 9.23  
Absperrungen in der Rahlstedter Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1037.1  
Ö 9.24  
Grünstreifen um die Einrichtung Hellmesbergerweg pflegen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1047.1  
Ö 9.25  
Sackgassenschilder für Fuß- und Radverkehr informativ gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1048.1  
Ö 9.26  
Referentenanforderung: Mit smarten Shuttlelösungen den Öffentlichen Nahverkehr in Rahlstedt stärken Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1051.1  
Ö 9.27  
Beleuchtung an der Straße Brunskamp überprüfen (Schulweg) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1052.1  
Ö 9.28  
Hilfe für die Geschäftsleute an der Baustelle Rahlstedter Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1129  
Ö 9.29  
Legale Fläche zur Gestaltung eines Graffitis zur Verfügung stellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1131  
Ö 9.30  
Umlaufsperren als Hindernis für Rad- und Fußgängerverkehr vermeiden Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
Enthält Anlagen
21-1060.1  
Ö 9.31  
Referentenbitte bezüglich künftiger Ausweichverkehre der Hamburger Hochbahn (S-Bahnlinie S4 - Planfeststellungsabschnitte 1 und 2) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-1116  
Ö 9.32  
Riesenbärenklau-Bekämpfung Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-1065.1  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt
21-1118  
Ö 10.2  
Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1117  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12  
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Tempo 30 zwischen Stadtteilschule und Johannes-Brahms-Gymnasium realisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0742)
21-1041  
Ö 14.2  
Linienanpassungen im RISE-Gebiet Rahlstedt-Ost Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0536)
21-1042  
Ö 14.3  
Standort Recyclingcontainer am Högenredder aufgeben Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0340.1)
21-1080  
Ö 14.4  
Beantragung eines Fußball-/ Basketballplatzes im Wandsbeker Gehölz Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21.0244)
21-1084  
Ö 14.5  
Claudius Gesellschaft e.V. beim Erweiterungsbau des Matthias-Claudius-Gymnasiums berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Drs. 21-0945)
21-1148  
Ö 14.6  
Park zwischen Wohngebiet Butterbauernstieg, Bauspielplatz und Norbert-Schmid-Platz: Beleuchtung für die Wege schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Drs. 21-0589.1)
21-1152  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Sportanlagen in Wandsbek
Enthält Anlagen
21-0784.1  
Ö 15.2  
Bramfelder Chaussee: Wo ist die Uhr hin?
21-0852.1  
Ö 15.3  
Integrationskursträger in Hamburg Wandsbek
Enthält Anlagen
21-0859.1  
Ö 15.4  
Bramfelder Sportverein: Auswirkungen durch U5-Bau
21-0809.1  
Ö 15.5  
Barrierefreiheit ÖPNV Wandsbek
21-0857.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
StoP-Projekt (Stadtteile ohne Partnergewalt) in Steilshoop: Verstetigung
21-1012  
Ö 16.2  
Neubau Campus Steilshoop: Behindertenrechtskonventionen
Enthält Anlagen
21-1018  
Ö 16.3  
Sporthalle Steilshoop: Wem gehören die Parkplätze?
21-1056  
Ö 16.4  
Schulsport im Bezirk Wandsbek Bewerbung um den Deutschen Schulsportpreis 2019/2020
21-1139  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II