Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Politik in Wandsbek - klare Kante gegen Rechts Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion
21-1059  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Die Sportanlage Petunienweg vom TSV Sasel wird modernisiert! Debattenantrag der Fraktionen SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-1112  
Ö 4.2  
Straßenbegleitgrün ökologisch aufwerten - für die Artenvielfalt und ein besseres Klima Debattenantrag der Fraktionen Die Grünen und SPD, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen
21-1113  
Ö 4.3  
Kindertagesstätten und Kindertagesangebote flächendeckend in Wandsbek planen Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-1101  
Ö 5     Bebauungspläne    
Ö 5.1  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Bramfeld 65 - Bramfelder Spitze - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
21-1030.1  
Ö 5.2  
Bebauungsplanverfahren Steilshoop 3 - Änderung - Einleitung des Änderungsverfahrens - Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion am 23.03.2020 Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
21-1032.1  
Ö 5.3  
Änderung des Bebauungsplans Jenfeld 23 - Einleitung des Änderungsverfahrens - Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion am 06.04.2020 Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
21-1031.1  
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Radwegeführung Amtsstraße/Unterführung unter der Bahn Richtung Doberaner Weg Antrag der AfD-Fraktion
21-1098  
Ö 7.2  
Zusammensetzung des Nutzerbeirates für Schulsporthallen und Ergebnisse von den Sitzungen im Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur erläutern Antrag der CDU-Fraktion
21-1099  
Ö 7.3  
Feiern verbindet - Ein Wandsbek-Fest für den ganzen Bezirk Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, CDU und FDP
21-1142  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Budget Inklusionsbeirat Wandsbek hier: Dauerhafte Mittelaufstockung ab 2020 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-0928.1  
Ö 8.1.1  
Dauerhafte Aufstockung Budget für den Inklusionsbeirat Wandsbek
21-1083  
Ö 8.2  
Bedarfsanalyse Sport in Farmsen II Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-1029.1  
Ö 8.3  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-1061  
Ö 8.4  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-1062  
Ö 8.5  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Hier: Antrag der Kirchengemeinde "Der Gute Hirte" - Computerkurs Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-1081  
Ö 8.6  
Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren hier: Antrag der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Eilbek, Karpfenfahrt Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-1082  
Ö 8.7  
Baumaßnahme: U-Bahnlinie U5, Haltestelle Bramfelder Dorfplatz Teilbaumaßnahme: Gutachten Großbaumverpflanzung
Enthält Anlagen
21-1157  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Vertrag für Hamburgs Stadtgrün: Maßnahmen und Perspektiven für Wandsbek vorstellen Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-0923.1  
Ö 9.2  
Städtebauliche Entwicklung des Quartiers Wandsbeker Markt, Brauhausstraße, Brauhausstieg und Wandsbeker Königstraße befördern Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-0943.1  
Ö 9.3  
Meldemöglichkeiten für Schäden an Spielplätzen Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-0968.1  
Ö 9.4  
HFV-Sportschule unterstützen: Aus- und Fortbildungszentrum in Jenfeld erweitern Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-1039.1  
Ö 9.5  
Bebaute Flächen effizient nutzen - Eingeschossige Nahversorgungsmärkte vermeiden Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-1040.1  
Ö 9.6  
Hinweisschild auf den Parkplatz hinter dem Ärztehaus Herthastraße in Bramfeld anbringen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-1049.1  
Ö 9.7  
Eckerkoppel: Überprüfung der Planung und einer Möglichkeit des Umbaus zu einer Fahrradstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-1050.1  
Ö 9.8  
Zusätzliche Beleuchtung des Zebrastreifens zwischen Wandsbeker Quarree und Wandsbeker Wochenmarkt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-1075.1  
Ö 9.9  
Verkehrsüberwachung auf der Stein-Hardenbergstraße Stadteinwärts (ehemahlige B75) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-1076.1  
Ö 9.10  
Tempo 30 im Ortskern von Bergstedt (Bezug: Drs. 21-0797) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-1089  
Ö 9.11  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnung - Buchenkamp II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-1090  
Ö 9.12  
Schaffung von kostenfreien Parkmöglichkeiten für aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Hauptausschusses (Referentenanfrage)
21-1100  
Ö 9.13  
Schlechter Zustand Wege und Haltestelle Drosselstieg (Bus 178) (bez. Drs. 21-1013) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-1111  
Ö 9.14  
Parkplatzsituation vor der KITA Poppenbütteler Weg 184 verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-1071.1  
Ö 9.15  
Dialog-Displays für die Wandsbeker Regionalbereiche - Langenstücken sicherer machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-1053.1  
Ö 9.16  
Fußweg zur Grundschule Strenge verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-1045.1  
Ö 9.17  
Frahmredder: Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrer und Fußgänger zwischen Stadtbahnstraße und Saseler Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-1043.1  
Ö 9.18  
Hummelsbüttler Feldmark - Fehlende Bänke (bez. Drs. 20-7463) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
Enthält Anlagen
21-1102  
Ö 9.19  
Engpässe am hinteren Eingang der U-Bahn-Haltestelle Berne Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-1103  
Ö 9.20  
Weg von Bramfeld zur U-Bahn Wandsbek Gartenstadt nicht beleuchtet Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-1106  
Ö 9.21  
Standortsuche für das Dialog-Display in Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-0876.1  
Ö 9.22  
Gedenkstätte Höltigbaum sichtbar machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1033.1  
Ö 9.23  
Absperrungen in der Rahlstedter Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1037.1  
Ö 9.24  
Grünstreifen um die Einrichtung Hellmesbergerweg pflegen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1047.1  
Ö 9.25  
Sackgassenschilder für Fuß- und Radverkehr informativ gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1048.1  
Ö 9.26  
Referentenanforderung: Mit smarten Shuttlelösungen den Öffentlichen Nahverkehr in Rahlstedt stärken Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1051.1  
Ö 9.27  
Beleuchtung an der Straße Brunskamp überprüfen (Schulweg) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1052.1  
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Petitum/Beschluss:

 

Die Verwaltung wird gebeten zu veranlassen, dass die Beleuchtung in der Straße Brunskamp überprüft wird, da es sich um einen Schulweg handelt.

Über die Ergebnisse ist der Regionalausschuss Rahlstedt zeitnah zu informieren. 

   
    20.02.2020 - Bezirksversammlung Wandsbek
    Ö 9.27 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

Ö 9.28  
Hilfe für die Geschäftsleute an der Baustelle Rahlstedter Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1129  
Ö 9.29  
Legale Fläche zur Gestaltung eines Graffitis zur Verfügung stellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1131  
Ö 9.30  
Umlaufsperren als Hindernis für Rad- und Fußgängerverkehr vermeiden Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
Enthält Anlagen
21-1060.1  
Ö 9.31  
Referentenbitte bezüglich künftiger Ausweichverkehre der Hamburger Hochbahn (S-Bahnlinie S4 - Planfeststellungsabschnitte 1 und 2) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-1116  
Ö 9.32  
Riesenbärenklau-Bekämpfung Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-1065.1  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt
21-1118  
Ö 10.2  
Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1117  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12  
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Tempo 30 zwischen Stadtteilschule und Johannes-Brahms-Gymnasium realisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0742)
21-1041  
Ö 14.2  
Linienanpassungen im RISE-Gebiet Rahlstedt-Ost Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0536)
21-1042  
Ö 14.3  
Standort Recyclingcontainer am Högenredder aufgeben Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0340.1)
21-1080  
Ö 14.4  
Beantragung eines Fußball-/ Basketballplatzes im Wandsbeker Gehölz Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21.0244)
21-1084  
Ö 14.5  
Claudius Gesellschaft e.V. beim Erweiterungsbau des Matthias-Claudius-Gymnasiums berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Drs. 21-0945)
21-1148  
Ö 14.6  
Park zwischen Wohngebiet Butterbauernstieg, Bauspielplatz und Norbert-Schmid-Platz: Beleuchtung für die Wege schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Drs. 21-0589.1)
21-1152  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Sportanlagen in Wandsbek
Enthält Anlagen
21-0784.1  
Ö 15.2  
Bramfelder Chaussee: Wo ist die Uhr hin?
21-0852.1  
Ö 15.3  
Integrationskursträger in Hamburg Wandsbek
Enthält Anlagen
21-0859.1  
Ö 15.4  
Bramfelder Sportverein: Auswirkungen durch U5-Bau
21-0809.1  
Ö 15.5  
Barrierefreiheit ÖPNV Wandsbek
21-0857.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
StoP-Projekt (Stadtteile ohne Partnergewalt) in Steilshoop: Verstetigung
21-1012  
Ö 16.2  
Neubau Campus Steilshoop: Behindertenrechtskonventionen
Enthält Anlagen
21-1018  
Ö 16.3  
Sporthalle Steilshoop: Wem gehören die Parkplätze?
21-1056  
Ö 16.4  
Schulsport im Bezirk Wandsbek Bewerbung um den Deutschen Schulsportpreis 2019/2020
21-1139  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II