Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 10.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 1.1     Veränderung der Redezeiten zu § 9 Abs. 3 und § 14 Abs. 4 Geschäftsordnung (GO)
21-1960  
Ö 2     Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1     Wie weiter in und um Karstadt Wandsbek: Wird das Fell schon im Hinterzimmer zerlegt? Mitarbeiter*innen, Bürger*innen und Oppositionsparteien bleiben außen vor Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke
21-1916  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1     Teilhabe älterer Menschen an digitaler Infrastruktur verbessern und zukunftsfähig gestalten Debattenantrag der Fraktionen SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-1936  
Ö 4.2     Denkmalschutz in Wandsbek Debattenantrag der Fraktionen Die Grünen und SPD, angemeldet von der Fraktion Die Grünen
21-1934  
Ö 4.3     Illegalen Elektrogeräte-Sammlern endlich das Handwerk legen Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-1927  
Ö 4.4     Deputationen nicht abschaffen, sondern reformieren - für den Erhalt von Bürgerbeteiligung an Entscheidungen der Exekutive Debattenantrag der Fraktion Die Linke
21-1926  
Ö 4.4.1     Rückschritt der Demokratie verhindern - Mitwirkungs- und Kontrollfunktionen der Deputationen sichern! Antrag der CDU-Fraktion
21-1963  
Ö 4.5     Weiterentwicklung und Sicherung des Strandbades Farmsen Debattenantrag der Fraktionen SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-1935  
Ö 4.6     Unterstützung für Wandsbeks Gastronomie in Corona-Zeiten: Verbot von Heizpilzen vorübergehend aussetzen! Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-1928  
Ö 4.7     ZURÜCKGEZOGEN - Zukunft der Schule Lienaustraße als Stadtteilzentrum Debattenantrag der Fraktionen SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-1938  
Ö 4.8     Mehr öffentliche Toiletten im Bezirk Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-1929  
    VORLAGE
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Petitum/Beschluss:

  1. Die zuständige Fachbehörde wird aufgefordert, zusätzliche Ressourcen für öffentliche barrierefreie Toiletten im Bezirk Wandsbek bereitzustellen und in Abstimmung mit den politischen Gremien in jedem Stadtteilzentrum mindestens eine öffentliche Toilette aufzustellen.
  2. Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit der zuständigen Fachbehörde sowie den ansässigen Gewerbetreibenden ein Konzept für die Einrichtung  öffentlicher barrierefreier Toiletten in Sasels Ortszentrum, am Bramfelder See, im Jenfelder Moorpark und im Jenfelder Einkaufszentrum zu entwickeln und umzusetzen.

 

Ö 5     Bebauungspläne    
Ö 5.1     Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wandsbek 82 - Ahrensburger Straße/ Holstenhofweg - Zustimmung zur Feststellung des Bebauungsplanentwurfes Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
21-1905.1  
Ö 5.2     Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Jenfeld 29 - Bekkamp - Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens - Durchführung einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit als Online-Beteiligung
Enthält Anlagen
21-1906.1  
Ö 5.3     Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 78 / Volksdorf 25 - Änderung - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
21-1920.1  
Ö 5.4     Bebauungsplanverfahren Steilshoop 3 (Änderung) - Schwarzer Weg/Hermann-Buck-Weg Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-1969  
Ö 6     Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 6.1     Beschlüsse des Hauptausschusses vom 31.08.2020 gem. § 15 BezVG
21-1933  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1     Rahlstedter Straße: Gewerbetreibende fördern, nicht in die Insolvenz treiben! Antrag der AfD-Fraktion
21-1931  
Ö 7.2     Müllsituation rund um den Berner Bahnhof Antrag der AfD-Fraktion
21-1940  
Ö 7.3     Oldenfelder Bürgerpark Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen
21-1939  
Ö 7.4     Geschäftsstelle der Bezirksversammlung durch Mehrbelastung im Rahmen der COVID-19-Pandemie personell verstärken Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen, FDP und Die Linke
21-1941  
Ö 7.5     Bürgerservice vor Ort sichern - mobiles Kundenzentrum Walddörfern erhalten Antrag der CDU-Fraktion
21-1946  
Ö 7.6     Desinfektionsspender für öffentlichen Sportanlagen und "Trimm-Dich-Pfade" und Parksportanlagen in Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion
21-1948  
Ö 7.7     Verkehrsuntersuchung Haldesdorfer Straße, Werner-Otto-Straße, Bramfelder Chaussee Antrag der CDU-Fraktion
21-1949  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1     Mittelfreigabe für die Finanzierung von Gebärdensprachdolmetscher/innen für ein Beiratsmitglied des Wandsbeker Bezirks-Seniorenbeirats Drucksachen 20/4361.1, 20/4361.2., 20/6080, 20/6610, 20/7340 und 21/0755 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-1767.1  
Ö 8.2     Bundesprogramm zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern: weitere Förderperiode Mehrgenerationenhaus Haus am See Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-1781.2  
Ö 8.3     Förderung der Integration rund um die Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen (UPW) 2021 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-1843.2  
Ö 8.4     Haushaltsjahr 2020 - Umschichtung konsumtive Ermächtigungen Förderfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-1848.1  
Ö 8.5     Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-1893  
Ö 8.6     Bericht über die Abforderung von Quartiersfondsmitteln Beschlussvorlage der Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-1894  
Ö 8.7     Förderung des ehrenamtlichen Engagements - Forum Flüchtlingshilfe Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-1908  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1     Verkehrsüberwachung auf der Stein-Hardenbergstraße Stadteinwärts (ehemahlige B75) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-1076.3  
Ö 9.2     Baumaßnahme: Sanierungsprogramm Hamburger Plätze Teilbaumaßnahme: Neugestaltung Saseler Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
Enthält Anlagen
21-1770.1  
Ö 9.3     Straßenbaumersatzpflanzungen 2020/2021 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
Enthält Anlagen
21-1782.1  
Ö 9.4     Die Parkplatzsituation im Wesselstraat/Minsbekweg endlich verbessern! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-1784.1  
Ö 9.5     Neue Rettungswache und neue Multifunktionshalle in Hummelsbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-1786.1  
Ö 9.6     Harksheider Straße: Neue Lärmbelastung durch Markierungsarbeiten im Rahmen der Asphaltierungsarbeiten in diesem Jahr Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-1787.1  
Ö 9.7     Grünanlagenersatzpflanzungen 2020/2021 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
Enthält Anlagen
21-1797.1  
Ö 9.8     Verwahrlosung der Bürgersteige und Radwege an der Alten Landstraße endlich beenden Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
Enthält Anlagen
21-1811.1  
Ö 9.9     Kfz-Stellplätze im Wendehammer am Tegelsbarg und der Ruscheweyhstraße kennzeichnen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
Enthält Anlagen
21-1840.2  
Ö 9.10     Fahrradweg Harksheider Straße nutzbar machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
Enthält Anlagen
21-1841.1  
Ö 9.11     Fahrradsensor an Bettelampel kenntlich machen - Wartezeiten für Radfahrende verkürzen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1853.1  
Ö 9.12     Wegschäden im Alaskaweg in Meiendorf beheben - Sicherheit und Barrierefreiheit für Fußgänger*innen und Rollstuhlfahrer*innen herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1856.1  
Ö 9.13     Planung und Umsetzung eines Weihnachtsmarktes zur Adventszeit in Poppenbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-1857.1  
Ö 9.14     Alter Zollweg: Nebenflächen zwischen Blomeweg und Grömitzer Weg schützen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1864.1  
Ö 9.15     Verkehrssicherheit in der Wildgansstraße wiederherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1865.1  
Ö 9.16     Deckensanierung und Verkehrsberuhigung Bredenbekstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-1874.1  
Ö 9.17     Überschwemmung der Straße "Im Allhorn" verhindern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-1875.1  
Ö 9.18     Fußgängergitter an der Halenreie wieder anbringen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-1876.1  
Ö 9.19     Anpassung der Geschäftsordnung des bezirklichen Inklusionsbeirats Wandsbek Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
21-1877  
Ö 9.20     Fehlkonstruktion des Daches im Busbahnhofs Rahlstedt beheben - Witterungsschutz für ÖPNV-Nutzer*innen sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1884.1  
Ö 9.21     Geschwindigkeitsmessung in der Lesserstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-1889.1  
Ö 9.22     Verkehrsberuhigte Anliegerzone am Braunsberger Weg deutlich Kennzeichnen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-1890.1  
Ö 9.23     Bodenuntersuchungen (Bauvorhaben) - Hamburger Fußball-Verband e.V. Beschlussvorlage der Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-1895  
Ö 9.24     Marienanlage: Schilf am Teich reduzieren - Überprüfung der Zuführung der Oberflächenentwässerung vom Wohngebiet Husarenhof Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-1896.1  
Ö 9.25     Bebauungsplanänderungsverfahren Wandsbek 56 - Wandsbeker Zollstraße/ Von-Bargen-Straße - Einleitung eines Änderungsverfahrens - Durchführung einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss des Planungsausschusses
21-1900  
Ö 9.26     Alternative Standorte für Glascontainer in Wellingsbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-1903  
Ö 9.27     Zweiten Kindergarten im Neubaugebiet Poppenbütteler Berg / Ohlendiekshöhe einrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-1907  
Ö 9.28     Radverkehrsbedingungen im Alten Zollweg verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1912.1  
Ö 9.29     Appell an die regierenden Politiker und Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt und die Polizeiwache PK 38 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1915  
Ö 9.30     Ziele der Multifunktionshalle am Heinrich-Heine-Gymnasium vorstellen und abstimmen Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-1922.1  
Ö 9.31     Rückbau der Parkbucht vor dem Fast-Food-Restaurant in der Ahrensburger Straße (Bezug: Drs-Nr. 21-1179) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-1924  
Ö 9.32     Zebrastreifen in der Straße "Trillup" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-1925  
Ö 9.33     S4 und Baumfällungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-1932  
Ö 9.34     Verleihung der Bürgerpreise in Wandsbek im Jahr 2020
21-1944  
Ö 9.35     Bitte um Referentenvortrag durch Vertreter/innen des HVV Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-1942  
Ö 9.36     Veloroute 6: Es hakt in der Gartenstadt Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-1880.1  
Ö 9.37     Bitte um Vorlage der Bauprogramme des LSBG von 2020 - 2024 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-1943  
Ö 9.38     Wohnungsbau am Bekkamp sozial und ökologisch gestalten Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-1945.1  
Ö 9.39     Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2021 - Zustimmung zur Behördenabstimmung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
21-1910.1  
Ö 9.40     Installation einer zusätzlichen Bedarfsampel auf dem Waldweg in Hamburg Sasel/Volksdorf (Höhe Hültkoppel) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-1971  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1     Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Jugendhilfeausschuss
21-1887  
Ö 10.2     Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Alstertal
21-1892  
Ö 10.3     Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Regionalausschuss Walddörfer
21-1917  
Ö 11     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12     Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 13     Besetzung von Beiräten    
Ö 13.1     Besetzung Sportstättenbeirat Antrag der Fraktion Die Grünen
21-1965  
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1     Langsam, Danke! - Dialog-Displays für die Wandsbeker Regionalbereiche anschaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0748)
21-1839  
Ö 14.2     Bitte um Stellungnahme des LSBG zur Busbeschleunigung in Farmsen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1823)
21-1901  
Ö 14.3     Für ein interdisziplinäres Stadtteilgesundheitszentrum in Jenfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0747)
21-1921  
Ö 14.4     Beleuchtung der Zufahrt zum Gebäude Am Pulverhof 20a Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1232.1)
Enthält Anlagen
21-1923  
Ö 14.5     Verkehrs- und Straßensituation Bekassinenau Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1466)
21-1937  
Ö 14.6     Instandsetzung des Rad- und Wanderweges entlang der Berner Au Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1205.1)
21-1956  
Ö 14.7     Bereitstellung von Mitteln zur Durchführung der Luftmessungen KVA Stapelfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-0700.1)
21-1957  
Ö 14.8     Fahrgastunterstände für die Bushaltestellen in der Bekassinenau Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1571.1)
21-1958  
Ö 14.9     Ampelschaltung Eichtalstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1681)
21-1959  
Ö 14.10     Papierkörbe am NSG Duvenwischen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1604.1)
21-1962  
Ö 14.11     Niewischgraben - Prüfung des Zustandes und ggf. Mängelbeseitigung Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0642.1)
21-1961  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1     Zustand der Radwege im Bezirk Wandsbek
Enthält Anlagen
21-1656.1  
Ö 15.2     Baumkontrollen auf Schulgelände durch das Bezirk Wandsbek
21-1721.1  
Ö 15.3     Weiterentwicklung der Großen Heide im Rahmen der Erholungsnutzung
21-1725.1  
Ö 15.4     Wie wird derzeit das "Klimafreundliches Konzept" im Bezirk Wandsbek umgesetzt?
21-1752.1  
Ö 15.5     Pop UP Radwege in Wandsbek
21-1775.1  
Ö 15.6     Neustart der Naturbäder nach Covid 19
21-1691.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1     Feuerwerk in Rahlstedt/Tonndorf
21-1777  
Ö 16.2     Finanzierung von Freiwilligenagenturen im Bezirk Wandsbek    
Ö 17     Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II