Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 10.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 1.1     Veränderung der Redezeiten zu § 9 Abs. 3 und § 14 Abs. 4 Geschäftsordnung (GO)
21-1960  
Ö 2     Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1     Wie weiter in und um Karstadt Wandsbek: Wird das Fell schon im Hinterzimmer zerlegt? Mitarbeiter*innen, Bürger*innen und Oppositionsparteien bleiben außen vor Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke
21-1916  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1     Teilhabe älterer Menschen an digitaler Infrastruktur verbessern und zukunftsfähig gestalten Debattenantrag der Fraktionen SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-1936  
Ö 4.2     Denkmalschutz in Wandsbek Debattenantrag der Fraktionen Die Grünen und SPD, angemeldet von der Fraktion Die Grünen
21-1934  
Ö 4.3     Illegalen Elektrogeräte-Sammlern endlich das Handwerk legen Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-1927  
Ö 4.4     Deputationen nicht abschaffen, sondern reformieren - für den Erhalt von Bürgerbeteiligung an Entscheidungen der Exekutive Debattenantrag der Fraktion Die Linke
21-1926  
Ö 4.4.1     Rückschritt der Demokratie verhindern - Mitwirkungs- und Kontrollfunktionen der Deputationen sichern! Antrag der CDU-Fraktion
21-1963  
Ö 4.5     Weiterentwicklung und Sicherung des Strandbades Farmsen Debattenantrag der Fraktionen SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-1935  
Ö 4.6     Unterstützung für Wandsbeks Gastronomie in Corona-Zeiten: Verbot von Heizpilzen vorübergehend aussetzen! Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-1928  
Ö 4.7     ZURÜCKGEZOGEN - Zukunft der Schule Lienaustraße als Stadtteilzentrum Debattenantrag der Fraktionen SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-1938  
Ö 4.8     Mehr öffentliche Toiletten im Bezirk Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-1929  
Ö 5     Bebauungspläne    
Ö 5.1     Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wandsbek 82 - Ahrensburger Straße/ Holstenhofweg - Zustimmung zur Feststellung des Bebauungsplanentwurfes Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
21-1905.1  
Ö 5.2     Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Jenfeld 29 - Bekkamp - Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens - Durchführung einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit als Online-Beteiligung
Enthält Anlagen
21-1906.1  
Ö 5.3     Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 78 / Volksdorf 25 - Änderung - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
21-1920.1  
Ö 5.4     Bebauungsplanverfahren Steilshoop 3 (Änderung) - Schwarzer Weg/Hermann-Buck-Weg Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-1969  
Ö 6     Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 6.1     Beschlüsse des Hauptausschusses vom 31.08.2020 gem. § 15 BezVG
21-1933  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1     Rahlstedter Straße: Gewerbetreibende fördern, nicht in die Insolvenz treiben! Antrag der AfD-Fraktion
21-1931  
Ö 7.2     Müllsituation rund um den Berner Bahnhof Antrag der AfD-Fraktion
21-1940  
Ö 7.3     Oldenfelder Bürgerpark Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen
21-1939  
Ö 7.4     Geschäftsstelle der Bezirksversammlung durch Mehrbelastung im Rahmen der COVID-19-Pandemie personell verstärken Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen, FDP und Die Linke
21-1941  
Ö 7.5     Bürgerservice vor Ort sichern - mobiles Kundenzentrum Walddörfern erhalten Antrag der CDU-Fraktion
21-1946  
Ö 7.6     Desinfektionsspender für öffentlichen Sportanlagen und "Trimm-Dich-Pfade" und Parksportanlagen in Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion
21-1948  
Ö 7.7     Verkehrsuntersuchung Haldesdorfer Straße, Werner-Otto-Straße, Bramfelder Chaussee Antrag der CDU-Fraktion
21-1949  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1     Mittelfreigabe für die Finanzierung von Gebärdensprachdolmetscher/innen für ein Beiratsmitglied des Wandsbeker Bezirks-Seniorenbeirats Drucksachen 20/4361.1, 20/4361.2., 20/6080, 20/6610, 20/7340 und 21/0755 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-1767.1  
Ö 8.2     Bundesprogramm zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern: weitere Förderperiode Mehrgenerationenhaus Haus am See Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-1781.2  
Ö 8.3     Förderung der Integration rund um die Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen (UPW) 2021 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-1843.2  
Ö 8.4     Haushaltsjahr 2020 - Umschichtung konsumtive Ermächtigungen Förderfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-1848.1  
Ö 8.5     Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-1893  
Ö 8.6     Bericht über die Abforderung von Quartiersfondsmitteln Beschlussvorlage der Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-1894  
Ö 8.7     Förderung des ehrenamtlichen Engagements - Forum Flüchtlingshilfe Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-1908  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1     Verkehrsüberwachung auf der Stein-Hardenbergstraße Stadteinwärts (ehemahlige B75) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-1076.3  
Ö 9.2     Baumaßnahme: Sanierungsprogramm Hamburger Plätze Teilbaumaßnahme: Neugestaltung Saseler Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
Enthält Anlagen
21-1770.1  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Petitum/Beschluss:

 

Die Bezirksversammlung wird um Zustimmung zur Planung gebeten.

 

Ö 9.3     Straßenbaumersatzpflanzungen 2020/2021 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
Enthält Anlagen
21-1782.1  
Ö 9.4     Die Parkplatzsituation im Wesselstraat/Minsbekweg endlich verbessern! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-1784.1  
Ö 9.5     Neue Rettungswache und neue Multifunktionshalle in Hummelsbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-1786.1  
Ö 9.6     Harksheider Straße: Neue Lärmbelastung durch Markierungsarbeiten im Rahmen der Asphaltierungsarbeiten in diesem Jahr Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-1787.1  
Ö 9.7     Grünanlagenersatzpflanzungen 2020/2021 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
Enthält Anlagen
21-1797.1  
Ö 9.8     Verwahrlosung der Bürgersteige und Radwege an der Alten Landstraße endlich beenden Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
Enthält Anlagen
21-1811.1  
Ö 9.9     Kfz-Stellplätze im Wendehammer am Tegelsbarg und der Ruscheweyhstraße kennzeichnen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
Enthält Anlagen
21-1840.2  
Ö 9.10     Fahrradweg Harksheider Straße nutzbar machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
Enthält Anlagen
21-1841.1  
Ö 9.11     Fahrradsensor an Bettelampel kenntlich machen - Wartezeiten für Radfahrende verkürzen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1853.1  
Ö 9.12     Wegschäden im Alaskaweg in Meiendorf beheben - Sicherheit und Barrierefreiheit für Fußgänger*innen und Rollstuhlfahrer*innen herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1856.1  
Ö 9.13     Planung und Umsetzung eines Weihnachtsmarktes zur Adventszeit in Poppenbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-1857.1  
Ö 9.14     Alter Zollweg: Nebenflächen zwischen Blomeweg und Grömitzer Weg schützen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1864.1  
Ö 9.15     Verkehrssicherheit in der Wildgansstraße wiederherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1865.1  
Ö 9.16     Deckensanierung und Verkehrsberuhigung Bredenbekstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-1874.1  
Ö 9.17     Überschwemmung der Straße "Im Allhorn" verhindern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-1875.1  
Ö 9.18     Fußgängergitter an der Halenreie wieder anbringen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-1876.1  
Ö 9.19     Anpassung der Geschäftsordnung des bezirklichen Inklusionsbeirats Wandsbek Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
21-1877  
Ö 9.20     Fehlkonstruktion des Daches im Busbahnhofs Rahlstedt beheben - Witterungsschutz für ÖPNV-Nutzer*innen sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1884.1  
Ö 9.21     Geschwindigkeitsmessung in der Lesserstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-1889.1  
Ö 9.22     Verkehrsberuhigte Anliegerzone am Braunsberger Weg deutlich Kennzeichnen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-1890.1  
Ö 9.23     Bodenuntersuchungen (Bauvorhaben) - Hamburger Fußball-Verband e.V. Beschlussvorlage der Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-1895  
Ö 9.24     Marienanlage: Schilf am Teich reduzieren - Überprüfung der Zuführung der Oberflächenentwässerung vom Wohngebiet Husarenhof Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-1896.1  
Ö 9.25     Bebauungsplanänderungsverfahren Wandsbek 56 - Wandsbeker Zollstraße/ Von-Bargen-Straße - Einleitung eines Änderungsverfahrens - Durchführung einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss des Planungsausschusses
21-1900  
Ö 9.26     Alternative Standorte für Glascontainer in Wellingsbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-1903  
Ö 9.27     Zweiten Kindergarten im Neubaugebiet Poppenbütteler Berg / Ohlendiekshöhe einrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-1907  
Ö 9.28     Radverkehrsbedingungen im Alten Zollweg verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1912.1  
Ö 9.29     Appell an die regierenden Politiker und Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt und die Polizeiwache PK 38 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-1915  
Ö 9.30     Ziele der Multifunktionshalle am Heinrich-Heine-Gymnasium vorstellen und abstimmen Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-1922.1  
Ö 9.31     Rückbau der Parkbucht vor dem Fast-Food-Restaurant in der Ahrensburger Straße (Bezug: Drs-Nr. 21-1179) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-1924  
Ö 9.32     Zebrastreifen in der Straße "Trillup" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-1925  
Ö 9.33     S4 und Baumfällungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-1932  
Ö 9.34     Verleihung der Bürgerpreise in Wandsbek im Jahr 2020
21-1944  
Ö 9.35     Bitte um Referentenvortrag durch Vertreter/innen des HVV Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-1942  
Ö 9.36     Veloroute 6: Es hakt in der Gartenstadt Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-1880.1  
Ö 9.37     Bitte um Vorlage der Bauprogramme des LSBG von 2020 - 2024 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-1943  
Ö 9.38     Wohnungsbau am Bekkamp sozial und ökologisch gestalten Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-1945.1  
Ö 9.39     Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2021 - Zustimmung zur Behördenabstimmung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
21-1910.1  
Ö 9.40     Installation einer zusätzlichen Bedarfsampel auf dem Waldweg in Hamburg Sasel/Volksdorf (Höhe Hültkoppel) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-1971  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1     Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Jugendhilfeausschuss
21-1887  
Ö 10.2     Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Alstertal
21-1892  
Ö 10.3     Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Regionalausschuss Walddörfer
21-1917  
Ö 11     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12     Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 13     Besetzung von Beiräten    
Ö 13.1     Besetzung Sportstättenbeirat Antrag der Fraktion Die Grünen
21-1965  
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1     Langsam, Danke! - Dialog-Displays für die Wandsbeker Regionalbereiche anschaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0748)
21-1839  
Ö 14.2     Bitte um Stellungnahme des LSBG zur Busbeschleunigung in Farmsen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1823)
21-1901  
Ö 14.3     Für ein interdisziplinäres Stadtteilgesundheitszentrum in Jenfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0747)
21-1921  
Ö 14.4     Beleuchtung der Zufahrt zum Gebäude Am Pulverhof 20a Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1232.1)
Enthält Anlagen
21-1923  
Ö 14.5     Verkehrs- und Straßensituation Bekassinenau Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1466)
21-1937  
Ö 14.6     Instandsetzung des Rad- und Wanderweges entlang der Berner Au Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1205.1)
21-1956  
Ö 14.7     Bereitstellung von Mitteln zur Durchführung der Luftmessungen KVA Stapelfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-0700.1)
21-1957  
Ö 14.8     Fahrgastunterstände für die Bushaltestellen in der Bekassinenau Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1571.1)
21-1958  
Ö 14.9     Ampelschaltung Eichtalstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1681)
21-1959  
Ö 14.10     Papierkörbe am NSG Duvenwischen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1604.1)
21-1962  
Ö 14.11     Niewischgraben - Prüfung des Zustandes und ggf. Mängelbeseitigung Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0642.1)
21-1961  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1     Zustand der Radwege im Bezirk Wandsbek
Enthält Anlagen
21-1656.1  
Ö 15.2     Baumkontrollen auf Schulgelände durch das Bezirk Wandsbek
21-1721.1  
Ö 15.3     Weiterentwicklung der Großen Heide im Rahmen der Erholungsnutzung
21-1725.1  
Ö 15.4     Wie wird derzeit das "Klimafreundliches Konzept" im Bezirk Wandsbek umgesetzt?
21-1752.1  
Ö 15.5     Pop UP Radwege in Wandsbek
21-1775.1  
Ö 15.6     Neustart der Naturbäder nach Covid 19
21-1691.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1     Feuerwerk in Rahlstedt/Tonndorf
21-1777  
Ö 16.2     Finanzierung von Freiwilligenagenturen im Bezirk Wandsbek    
Ö 17     Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II