Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 01.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:55 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Ehrung - Verleihung der Wandsbek Medaille    
Ö 3     Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 4     Aktuelle Stunde    
Ö 4.1     Sozialräume durch Sport vernetzen. Walddörfer Sportverein und SC Eilbek bei der Modernisierung ihrer Gebäude unterstützen. Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Grünen
21-2054  
Ö 4.2     Gegen den erbitterten Widerstand von SPD und Grünen. Hoffnung für Wandsbeker Gastronomen durch Heizpilze. Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion
21-2062  
Ö 5     Debatten    
Ö 5.1     Wandsbek macht zwei Stadtteilvereine fit für die Zukunft! Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-2082  
Ö 5.2     Homeschooling in öffentlichen Unterkünften in den Herbst- und Wintermonaten Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-2065  
Ö 5.3     Zukunft der Schule Lienaustraße als Stadtteilzentrum Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-2083  
Ö 5.4     Retourenbetrieb der Otto-Group am Standort Bramfeld erhalten - Auslagerung verhindern! Debattenantrag der Fraktion Die Linke
21-2064  
Ö 5.5     Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung: Antragsfristen sichern, Dringlichkeitsanträge ermöglichen Debattenantrag der FDP-Fraktion    
Ö 6     Bebauungspläne    
Ö 7     Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1     Sport in den Ausschuss für Soziales Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen, der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion
21-2081  
Ö 8.2     Denkmal schaffen für den Bramfelder Dorfplatz Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
21-2079  
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Petitum/Beschluss:

Die Verwaltung und die zuständigen Fachbehörden werden gebeten,

  1. zu prüfen, inwieweit Teile der Bäume, die am Bramfelder Dorfplatz der U-Bahn-Haltestelle weichen müssen, dem Stadtteil als Bezug erhalten bleiben können, indem ihr Holz für die Gestaltung des vorgesehenen Platzes verwendet wird;
  2. dem Regionalausschuss einen Vorschlag für einen Beteiligungsprozess zur Beratung vorzulegen, in dessen Rahmen ein Konzept für die Verwendung des Holzes etwa für Sitzbänke oder Kunstwerke erarbeitet werden kann;
  3. zu prüfen, welche grundsätzlichen Finanzierungsmöglichkeiten seitens des Bezirks, der zuständigen Fachbehörde und der Hochbahn bestehen und
  4. die Ergebnisse der obigen Punkte dem zuständigen Regionalausschuss unter Hinzuladung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz vorzustellen.

 

Ö 8.3     Kundenschutz während der Corona-Pandemie: Eindämmungsverordnung deutlicher formulieren Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
21-2080  
Ö 9     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 9.1     Energieberatung für öffentliche Gebäude im Bezirk Wandsbek BV-Beschluss vom 30.01.2020, Drs. 21-0952 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur und des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-1745.1  
Ö 9.2     Lebenserhaltende Defibrillatoren; Drs 21-1218.1 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-1980.1  
Ö 9.3     Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-2035  
Ö 9.4     Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-2036  
Ö 9.5     Barrierefreiheit Dienstgebäude Rahlstedter Straße 151 - 157 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-1768.1  
Ö 9.6     Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Hier: Antrag des Bürgervereins Sasel-Poppenbüttel
21-2048  
Ö 10     Beschlussvorlagen    
Ö 10.1     Bürgerservice vor Ort sichern - mobiles Kundenzentrum Walddörfern erhalten Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-1946.1  
Ö 10.2     Gedenkveranstaltung der Bezirksversammlung zum 27.01.2021 Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-2000.1  
Ö 10.3     Kulturangebot in Krisenzeiten erhalten Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
21-2002.1  
Ö 10.4     Die Farmsener Höhe zwischen Nigen Rägen und Sandstücken wiederherrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-2012.1  
Ö 10.5     Die S4 hält künftig auch an der Station "Marienthal" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-2040.1  
Ö 10.6     Geschwindigkeitsmessung in der Lesserstraße - Teil II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-2041.1  
Ö 10.7     Parkstände in der Jenfelder Au Kennzeichnen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-2042.1  
Ö 10.8     Verkehrssituation in der Rantzaustraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-2045.1  
Ö 10.9     Ampelschaltung Eichtalstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-2066  
Ö 10.10     Sachstand neuer Zugang Friedhof Ohlsdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-2067  
Ö 10.11     Verkehrssituation Jüthornstr./Hammer Str. Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-2068  
Ö 10.12     Altpapierproblematik in Eilbek und in Hamburg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-2069  
Ö 10.13     Hundeauslaufzonen im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-2070  
Ö 10.14     Gefahrenpunkt Wagnerstraße/Blumenau Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-2071  
Ö 10.15     Tempo 30 für den gesamten Schimmelreiterweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2077  
Ö 10.16     Durchführung von Luftmessungen KVA Stapelfeld Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2076  
Ö 10.17     Beleuchtung der Zufahrt zum Gebäude Am Pulverhof 20a Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2075  
Ö 10.18     Neue Parkbänke in Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2073  
Ö 10.19     Verbesserung der Aufenthaltsqualität Wandseterrassen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2026.1  
Ö 10.20     Poller Mecklenburger Straße an der Ladezone Einkaufszentrum Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2024.1  
Ö 10.21     Anbringung von Pfandbehältern bzw. Pfandringen an den Abfalleimern am Berner Marktplatz und im Ortskern Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2023.1  
Ö 10.22     Sicherung der Fußgänger-Sprunginsel in der Schöneberger Straße 116/117 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2005.1  
Ö 10.23     Tempo 30 Strecke in der Saseler Straße vor dem Bürgerhaus in Meiendorf einrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2003.1  
Ö 10.24     Verkehrsuntersuchung Haldesdorfer Straße, Werner-Otto-Straße, Bramfelder Chaussee Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-1949.1  
Ö 10.25     Informationen zur Planung der S4 auf der Homepage des Bezirksamtes Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-2090  
Ö 10.26     Teibaumaßnahme: Ausbau der Haldesdorfer Straße, zw. Werner-Otto-Str. bis Steilshooper Allee Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-2091  
Ö 10.27     Mehr öffentliche Toiletten im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-1929.2  
Ö 10.28     Standortentwicklung öffentlicher Toiletten in Hamburg Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-1456.1  
Ö 10.29     Kritenbarg: Erhöhung der Verkehrssicherheit Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-2011.1  
Ö 10.30     Beleuchtung des Verbindungsweges zwischen Butterbauernstieg und Norbert-Schmidt-Platz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-2008.1  
Ö 10.31     Bebauungsplanverfahren Steilshoop 3 (Änderung) - Schwarzer Weg/Hermann-Buck-Weg - Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung vom 29.05. bis 12.06.2020 Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-2102  
Ö 11     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1     Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-2020  
Ö 11.2     Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-2021  
Ö 11.3     Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Regionalausschuss Alstertal
21-2055  
Ö 11.4     Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Alstertal
21-2104  
Ö 12     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 13     Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 14     Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1     Parkplatzmarkierungen im Hüllenkamp (südlicher Bereich ab Schöneberger Straße) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0510.1)
21-1993  
Ö 15.2     P+R-Platz Ohlstedt im Verwaltungsvermögen des Bezirks behalten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 21-7499.1)
21-1994  
Ö 15.3     Straßenbegleitgrün ökologisch aufwerten - für die Artenvielfalt und ein besseres Klima Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020 (Drs. 21-1113)
21-2014  
Ö 15.4     Hundeauslaufzonen im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1812)
21-2027  
Ö 15.5     Tempo-30-Zone in der Wolliner Straße zwischen Oldenfelder Straße und Bargteheider Straße einrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1572.1)
21-2029  
Ö 15.6     Fahrgastunterstand für die Bushaltestelle Pahlblöckensstieg (stadtauswärts) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1589.1)
21-2051  
Ö 15.7     Ergänzende Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung im Quartier Lienaustraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1511)
Enthält Anlagen
21-2052  
Ö 15.8     Beleuchtung an der Straße Brunskamp überprüfen (Schulweg) II Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1588.1)
21-2058  
Ö 15.9     Stichstraße Saseler Parkweg instand setzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0550.1)
21-2059  
Ö 15.10     Eckerkoppel: Überprüfung der Planung und einer Möglichkeit des Umbaus zu einer Fahrradstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020 (Drs. 21-1050.1)
21-2060  
Ö 15.11     Erweiterung der Tempo 30 Strecke Oldenfelder Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1570.1)
21-2063  
Ö 15.12     Einrichtung Tempo 30 Volksdorfer Grenzweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1685)
21-2072  
Ö 15.13     Lade-Infrastruktur für Elektromobilität in Rahlstedt-Ost schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1573.1)
21-2087  
Ö 15.14     Siedlungsnaher Erholungsraum Gestaltung der Grünen Fuge Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1591.1)
Enthält Anlagen
21-2088  
Ö 15.15     Kfz-Stellplätze im Wendehammer am Tegelsbarg und der Ruscheweyhstraße kennzeichnen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1840.2)
21-2094  
Ö 15.16     Bitte nicht füttern! - Neue Schilder für die Gewässer! Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0246.1)
21-2095  
Ö 15.17     Jedes Kind hat ein Recht auf die gleichen Chancen - die digitale Infrastruktur in den öffentlichen Flüchtlingsunterkünften ausbauen Beschluss des Hauptausschusses vom 22.06.2020 gem. §15 (3) BezVG (Drs. 21-1623.1)
21-2101  
Ö 15.18     Instandsetzung zweier Verbindungswege Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0401)
21-2103  
Ö 16     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1     Feuerwerk in Rahlstedt/Tonndorf
21-1777.1  
Ö 16.2     B+R Anlage am U-Bahnhof Volksdorf
21-1798.1  
Ö 17     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 17.1     Baumaßnahmen U-Bahnhof Berne
21-2031  
Ö 17.2     Fehlende Dokumente
21-2032  
Ö 17.3     e-Scooter in Wandsbek
21-2033  
Ö 17.4     Schulentwicklungsplan 2019 für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg Hier: Bedarfsanalyse/ -planung insbesondere mit Blick auf den Schulsport / das Schulschwimmen in Grundschulen
21-2038  
Ö 17.5     Stand des digitalen Lernens in den Wandsbeker Schulen
21-2039  
Ö 17.6     Henneburg    
Ö 17.7     Radweg auf Flurstück 5183
21-2093  
Ö 18     Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II