Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft
Datum: Do, 03.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:37 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 4     Referentenvorträge    
Ö 4.1  
Referentenvortrag des LSBG zu den Drucksachen 21-1731 und 21-1733 Referentenvortrag durch Vertreter des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer - per Skype-Zuschaltung (bez. Drucksache 21-1818)    
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Verkehrsentwicklungsplanung: Infrastruktur in Wandsbek aus einem Guss Referentenvortrag durch Vertreter/innen der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (bez. Drucksache 21-0321)    
Ö 5     Eingaben    
Ö 5.1  
Verkehrssicherheit in Lemsahl-Mellingstedt Eingabe
21-1885  
Ö 5.2  
Kohlhof und Lemsahler Dorfstraße Eingabe
21-2112  
Ö 5.3  
Veloroute 7; ÖPNV Hinschenfelde Eingabe
21-2113  
Ö 5.4  
Situation VR6 Tilsiter Straße Eingabe
21-2234  
Ö 6     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 6.1  
Baumaßnahme: Sanierungsprogramm Hamburger Plätze Teilbaumaßnahme: Neugestaltung Saseler Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2019.1)
Enthält Anlagen
21-2454  
Ö 6.2  
Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der Radverkehrsführung Alter Zollweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Drs. 21-1001)
Enthält Anlagen
21-2459  
    VORLAGE
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Petitum/Beschluss:

 

Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft wird um Zustimmung zur Umsetzung der Variante 1 gebeten.

 

   
    03.12.2020 - Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft
    Ö 6.2 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

 

Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft vertagt die Drucksache einstimmig und überweist sie zur Kenntnis an den Regionalausschuss Rahlstedt. Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft weist darauf hin, dass die Federführung für diesen Sachverhalt weiterhin bei ihm liegt.

   
    20.01.2021 - Regionalausschuss Rahlstedt
    Ö 7.5 - vertagt
   
Ö 7     Mitteilungen    
Ö 7.1  
Wohnerschließung im Bebauungsplan Bergstedt 24 - Schlussverschickung (Drucksache folgt)    
Ö 7.2  
Bitte um Referentenvortrag durch Vertreter/innen des HVV Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1942)
21-2335  
Ö 7.2.1  
Nicht nachvollziehbare Mobilitätsoffensive des HVV Eingabe
21-1757  
Ö 7.3  
LSBG-Maßnahme: Kenntnisnahmeschlussverschickung Bushaltepunkt Frahmredder in der Saseler Chaussee
Enthält Anlagen
21-2421  
Ö 7.4  
Baumaßnahme: Buskehre und Überliegerplatz Heukoppel/ Knotenpunkt Heukoppel/ Ellernreihe Teilbaumaßnahme: Straßenbau
Enthält Anlagen
21-2429  
Ö 7.5  
Baumaßnahme: Veloroute 6 Teilbaumaßnahme: Abschnitt W18 - Berner Heerweg von Rahlstedter Weg bis Neusurenland
21-2460  
Ö 7.6  
Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Barrierefreie Herstellung der Bushaltestelle Alter Zollweg in der Bekassinenau Hier: Kenntnisnahmeverschickung
Enthält Anlagen
21-2461  
Ö 7.7  
Referentenanforderung: Mit smarten Shuttlelösungen den Öffentlichen Nahverkehr in Rahlstedt stärken Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1051.3)
21-2120  
Ö 7.8  
Bitte um Vorlage der Bauprogramme des LSBG von 2020 - 2024 Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs.21-1943)
21-2181  
Ö 7.9  
Mobilität in den Walddörfern verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1606.1)
21-2208  
Ö 7.10  
Fahrradsensor an Bettelampel kenntlich machen - Wartezeiten für Radfahrende verkürzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1853.1)
21-2232  
Ö 7.11  
Wandsbeker Wirtschaft, mit Schwerpunkt Gastronomie und Schaustellergewerbe, aktiv im Bezirk Wandsbek unterstützen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1569)
21-2243  
Ö 7.12  
Informationen zur Planung der S4 auf der Homepage des Bezirksamtes Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2090)
21-2328  
Ö 7.13  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42, 42a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 26.10.2020 auf vorübergehende Änderung des Linienweges/Fahrplans der Linie 177
21-2282  
Ö 7.14  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42, 42a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 23.10.2020 auf Genehmigung des Weiterbetriebs des Linienweges/Fahrplans der Metrobus-Linie 10
21-2422  
Ö 7.15  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42, 42a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag auf Genehmigung des Weiterbetriebes und Änderung eines Linienverkehrs/Fahrplans zum 13.12.2020 der Linie 271
21-2426  
Ö 7.16  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42, 42a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 03.11.2020 auf vorübergehende Änderung der Genehmigung der Linien 176, 276/ eine Einstweiligen Erlaubnis (EE) für die Ersatzlinie 475
21-2427  
Ö 7.17  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42, 42a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 07.10.2020 auf Erweiterung des Linienweges/Fahrplans der Linie 462 von Bf. Rahlstedt zum Gewerbegebiet Stapelfeld-Braak
21-2428  
Ö 7.18  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42, 42a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 01.10.2020 auf wesentliche Änderung des Linienweges der Linie 29 von Kielkoppelstraße / Bf. Tonndorf nach Bf. Bergedorf
21-2430  
Ö 7.19  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42, 42a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 03.11.2020 auf Ersterteilung der Linie 16 zum 13.12.2020 von Elbe-Einkaufszentrum nach Rentenversicherung Nord
21-2433  
Ö 7.20  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42, 42a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 06.11.2020 auf vorübergehende Änderung des Linienweges/Fahrplans der Linien X11, 10, X22, 162, 261, 263, 618 und 762
21-2436  
Ö 7.21  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42, 42a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 13.11.2020 auf vorübergehende Änderung des Linienweges/Fahrplans der Linie 375
21-2464  
Ö 7.22  
Baumaßnahme: Wohnerschließung im Bebauungsplan Bergstedt 24 Teilbaumaßnahme: Herstellung einer Stichstraße mit Wendeanlage und Herstellung eines Schutzstreifens Hier: Schlussverschickung
Enthält Anlagen
21-2473  
Ö 8     Anfragen / Auskunftsersuchen    
Ö 8.1  
HVV Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021 im Bezirk Wandsbek
21-2121.1  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 11  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz    
Ö 12  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil