Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 17.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 2.1     Kommentar Erweiterung Hundeauslaufzone Appelhoffweiher (zu Drs. 21-1812.2)
21-2538  
Ö 2.2     Grundinstandsetzung Steilshooper Allee | EMS (zu Drs. 21-2497)
Enthält Anlagen
21-2537  
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 4     Debatten    
Ö 5     Bebauungspläne    
Ö 5.1     Vorhabenbezogene Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 137 - Nordlandweg und Rahlstedt 138 - Zellerstraße - Einleitung zweier vorhabenbezogener Bebauungsplanverfahren - Durchführung einer gemeinsamen öffentlichen Plandiskussion Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
21-1634.2  
Ö 5.2     Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 44 - Wentzelplatz - Zustimmung zur Feststellung des Bebauungsplanentwurfes Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
21-2345.1  
Ö 6     Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1     Das Sitzungsmanagement und Informationssystem ALLRIS für den politischen Gebrauch verbessern Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, SPD-Fraktion und Fraktion Die Grünen
21-2527  
Ö 7.2     Mehr Raum für Hundeauslauf-Flächen im Bezirk Wandsbek Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
21-2532  
Ö 7.3     Barrierefreiheit aller Unterlagen im Sitzungsdienst Allris Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion
21-2534  
Ö 7.4     Fördertopf für ökologische Grünpatenschaften aufstocken Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion
21-2535  
Ö 7.5     Wir reservieren Gelder für Parksportmaßnahmen! Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
21-2533  
Ö 7.6     Für das Recht auf Wohnen: Housing First im Bezirk Wandsbek umsetzen Antrag der Fraktion Die Linke
21-2529  
Ö 7.7     Corona-konforme Sitzungen der Bezirksversammlung Wandsbek und ihrer Ausschüsse gewährleisten Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion
21-2540  
Ö 7.8     Kinder und Jugendliche im Lockdown - Bedarfe und Risiken in der OKJA konzeptionell abdecken Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, CDU, FDP, Die Linke und Frauke Häger (fraktionslos)
21-2541  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1     Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen (RZ) hier: RZ Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit (RZ KJ) und RZ Betriebsausgaben sozialraumorientierter Angebote der Jugend- und Familienhilfe (RZ SAE) Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-2365.1  
Ö 8.2     Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-2450  
Ö 8.3     Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-2451  
Ö 8.4     Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-2452  
Ö 8.5     Förderung aus dem Quartiersfonds 2021 hier: Integrationsprojekt Walddörferstraße / Café Tschai Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-2453.1  
Ö 8.6     Vergabe von Sondermitteln - Hamburger Judoverband - Sportgeräte
21-2486  
Ö 8.7     Vergabe von Sondermitteln - Durch Erleben lernen e. V.
21-2487  
Ö 8.8     Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Alraune gGmbH
21-2489  
Ö 8.9     Förderung des freiwilligen Engagements in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-2501  
Ö 8.10     Förderung des freiwilligen Engagements in Wandsbek hier: Vorschlag zur Mittelverwendung Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-2410.1  
Ö 8.11     Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen Finanzierung des Jugendclub Jenfeld aus der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit Beschlussvorlage des Jugendhilfeausschusses
21-2370.1  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1     Hundeauslaufzonen im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-1812.2  
Ö 9.2     Zugänge Ohlsdorfer Friedhof Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-2185.1  
Ö 9.3     Hohenbuchenpark: Wiedererrichtung eines Sportgerätes Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-2201.1  
Ö 9.4     Verkehrssicherheit schaffen an der Voßkulen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
Enthält Anlagen
21-2242.1  
Ö 9.5     Wandsbeker Gehölz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
Enthält Anlagen
21-2264.1  
Ö 9.6     Glashütter Landstraße: Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
Enthält Anlagen
21-2300.1  
Ö 9.7     Straße "Wildes Moor": Wiederherstellung und Sichtbarmachung der Apfelallee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
Enthält Anlagen
21-2302.1  
Ö 9.8     Entzerrte Unterbringung von Geflüchteten in Zeiten von Corona Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-2308.2  
Ö 9.9     Verbesserung der Kreuzung Harksheider Straße - Ulzburger Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-2319.1  
Ö 9.10     Gesundheitsämter bei der Bekämpfung der Pandemie stärken - Ehrenamtliche in der Nachverfolgung einsetzen Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-2323.1  
Ö 9.11     Abriss, Umbau und Neugestaltung der SAGA-Wohnanlagen am Nordlandweg - für modernes senioren- und familiengerechtes Wohnen in Meiendorf Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-2336.1  
Ö 9.12     Busverkehr an der Stadtteilschule Bergstedt verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-2349.1  
Ö 9.13     VertreterInnen der freien Träger im JHA Wandsbek - Schreiben des Gesundheitsamtes Wandsbek zu der Anordnung zur häuslichen Quarantäne Beschlussvorlage des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Soziales
21-2368.2  
Ö 9.14     Appelhoffweiher: Ölfilm zukünftig verhindern Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-2377.1  
Ö 9.15     Fahrradweg in der Straße Barmwisch sicherer gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-2378.1  
Ö 9.16     Weg am Rückhaltebecken Osterbek/Moorgrund ertüchtigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-2392.1  
Ö 9.17     Bitte um Stellungnahme zur Eingabe "Verbesserung der Wohnsituation von Seniorinnen und Senioren in Wandsbek" Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-2402  
Ö 9.18     Stichstraße Up de Worth instandsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-2404.1  
Ö 9.19     Weitere Anträge auf Gewährung von Kostenzuschuss für ökologisch geförderte Grünpatenschaften Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-2411.1  
Ö 9.20     Altglascontainer in Neubausiedlungen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-2442.1  
Ö 9.21     Planung der neuen Mehrzweckhalle am Heinrich-Heine-Gymnasium Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-2443.1  
Ö 9.22     Tempo-30 Zone in der Schöneberger Straße prüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2445.1  
Ö 9.23     Baumaßnahme: Sanierungsprogramm Hamburger Plätze Teilbaumaßnahme: Neugestaltung Saseler Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2019.1) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
Enthält Anlagen
21-2454.1  
Ö 9.24     Verwirrung, Trauer und Wut über Baumfällungen und die Frage nach dem Warum Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-2455.1  
Ö 9.25     Verurteilung von Vandalismus am "Husarendenkmal" und am Denkmal "Der Meldereiter" in Marienthal und Fugensanierung des Husarendenkmales Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-2463.1  
Ö 9.26     Bürgerservice vor Ort sichern - mobiles Kundenzentrum Walddörfern erhalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-2494  
Ö 9.27     Umleitung des Verkehrs während der geplanten Grundinstandsetzung der Bergstedter Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-2495  
Ö 9.28     Wiederherstellung Brücke Bramfelder See Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-2496  
Ö 9.29     Instandhaltung der Fahrradwege an der Steilshooper Allee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-2497  
Ö 9.30     Projekt Denkmal am alten Bramfelder Teich Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-2498  
Ö 9.31     Fahrbahnmarkierungen 30er Zone auf Fahrbahnen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
Enthält Anlagen
21-2503  
Ö 9.32     Sicherstellung der Fahrradbügelanzahl im Rahmen der Einrichtung der neuen Haltestelle für die Buslinie 271 am Doberaner Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2504  
Ö 9.33     Beleuchtung der Zufahrt zum Gebäude Am Pulverhof 20a Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2506  
Ö 9.34     Bitte um Referentenvortrag zu Entwicklungen auf dem Friedhof Ohlsdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-2514  
Ö 9.35     NaturCent - Projekte 2020/2021 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-2515  
Ö 9.36     Tempo 30 für den gesamten Schimmelreiterweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
Enthält Anlagen
21-2520  
Ö 9.37     Veloroute 7; ÖPNV Hinschenfelde (bez. Drs. 21-2113) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-2521  
Ö 9.38     Baumaßnahme: Buskehre und Überliegerplatz Heukoppel/ Knotenpunkt Heukoppel/ Ellernreihe Teilbaumaßnahme: Straßenbau (bez. Drucksache: 21-2429) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-2523  
Ö 9.39     Baumaßnahme: Veloroute 6 Teilbaumaßnahme: Abschnitt W18 - Berner Heerweg von Rahlstedter Weg bis Neusurenland (bez. Drucksache: 21-2460) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-2524  
Ö 9.40     Mit smarten Shuttlelösungen den Öffentlichen Nahverkehr in Rahlstedt stärken (bez. Drucksache 21-2120) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-2528  
Ö 9.41     Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2021 - Ergebnisse der Behördenabstimmung - Zustimmung zum Programmentwurf Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
21-2505.1  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1     Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek
21-2526  
Ö 10.2     Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-2543  
Ö 11     Genehmigung der Niederschriften vom 12.12.2019 und 10.09.2020    
Ö 12     Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 13     Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1     Parksport in Wandsbek - Für alle Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0511)
Enthält Anlagen
21-1348  
Ö 14.2     Zukunft der Schule Lienaustraße als Stadtteilzentrum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2083)
Enthält Anlagen
21-2246.1  
Ö 14.3     Kritenbarg: Erhöhung der Verkehrssicherheit Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2011.1)
21-2382  
Ö 14.4     Refill: Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1723 und 21-1474.2)
21-2383  
Ö 14.5     Lebenserhaltende Defibrillatoren Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-1980.1)
21-2384  
Ö 14.6     Wegschäden im Alaskaweg in Meiendorf beheben - Sicherheit und Barrierefreiheit für Fußgänger*innen und Rollstuhlfahrer*innen herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1856.1)
21-2386  
Ö 14.7     Deckensanierung und Verkehrsberuhigung Bredenbekstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1874.1)
21-2388  
Ö 14.8     Neue Parkbänke in Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2073)
21-2403  
Ö 14.9     Nutzung des Alsterwanderweges im Regionalbereich Alstertal Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0610)
21-2408  
Ö 14.10     Kundenschutz während der Corona-Pandemie: Eindämmungsverordnung deutlicher formulieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2080)
21-2457  
Ö 14.11     Bitte um Stellungnahme des Polizeikommissariats 35 zur Eingabe "Verkehrssicherheit in Lemsahl-Mellingstedt" (bez. Drs. 21-1885) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2299)
21-2458  
Ö 14.12     Kleine Straße - viel Verkehr! Initiative zur Verkehrsberuhigung des Seekamps Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1477)
21-2471  
Ö 14.13     Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 -Wiesenredder Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2286)
21-2481  
Ö 14.14     Überplanung des Wellingsbüttler Weges - Sachstandsbericht im Regionalausschuss Alstertal Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2289)
21-2484  
Ö 14.15     Mangelhafte Erreichbarkeit des neuen U-Bahnhofes Oldenfelde für Fußgänger Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1467)
21-2502  
Ö 14.16     Deckungsfähigkeit zwischen SAE und OKJA für das Haushaltsjahr 2021
21-2509  
Ö 14.17     Kulturangebot in Krisenzeiten erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2002.1)
21-2539  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1     Schulentwicklungsplan 2019 für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg Hier: Bedarfsanalyse/ -planung insbesondere mit Blick auf den Schulsport / das Schulschwimmen in Grundschulen
21-2038.1  
Ö 15.2     Radweg auf Flurstück 5183
Enthält Anlagen
21-2093.1  
Ö 15.3     Beschaffung und Einsatz digitaler Endgeräte für den Unterricht an allgemeinbildenden Wandsbeker Schulen, die aus Mitteln der Digitalpakte I und II beschafft wurden
21-2127.1  
Ö 15.4     Ausbau-Stand der Netzinfrastruktur im Bereich des Nieder- bzw. Mittelspannungsnetzes zur Installation von nicht öffentlich zugänglichen bzw. öffentlich zugänglichen E-Ladesäulen / Ladestationen im Bezirk Wandsbek
Enthält Anlagen
21-2130.1  
Ö 15.5     Zunahme des Individualverkehrs / PKW im Bezirk Wandsbek
21-2294.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1     Nahversorgung und Infrastruktur in Steilshoop
21-2342  
Ö 16.2     Medizinisches Zentrum für erwachsene Menschen mit Behinderung (MZEB)
21-2391  
Ö 16.3     Beteiligung der Bezirke am Dialogforum Diebsteich
21-2396  
Ö 16.4     Großkontrollen und Schwerpunkteinsätze
21-2397  
Ö 16.5     Grün- und Erholungsanlagen im Bezirk Wandsbek
21-2398  
Ö 16.6     Absperrelemente am Bahnhof Oldenfelde
Enthält Anlagen
21-2441  
Ö 16.7     Reinigung der öffentlichen Geh- und Radwege auf der Rahlstedter Straße von der Tonndorfer Hauptstraße bis zur Rahlstedter Straße 172 bzw. Bordesholmer Straße bis zur Tonndorfer Hauptstraße gemäß Wegereinigungsverzeichnis 2020
21-2478  
Ö 17     Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II