Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 16.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 23:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Wahl einer Bezirksamtsleitung    
Ö 1.1  
Konstruktives Misstrauensvotum - Neuwahl der Bezirksamtsleitung gemäß § 34 Absatz 1 Satz 2 Bezirksverwaltungsgesetz vom 6. Juli 2006 Interfraktioneller Antrag der SPD- und GAL-Fraktion
19/0420  
Ö 1.2  
Erklärung der Bezirksamtsleiterin Frau Schroeder-Piller    
Ö 1.3  
Aussprache    
Ö 1.4  
Vorstellung des Kandidaten Herrn Ritzenhoff    
Ö 1.5  
Bildung einer Wahlkommission    
Ö 1.6  
Durchführung der Wahl zur Bezirksamtsleitung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde    
Ö 3  
Debatten    
Ö 3.1  
Bildungslandschaften stärken: Lokale Standortanalyse in jedem Sozialraum durchführen, um lokale Bildungskonferenzen flächendeckend einzurichten Beschlussvorlage des Jugendhilfeausschusses vom 08.06.2011
19/0424  
Ö 3.2  
Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau Vereinbarung zwischen Senat und Bezirken zum Wohnungsneubau Beschlussvorlage des Bezirksamtes Wandsbek
19/0414  
Ö 3.2.1  
Beschlussvorlage Dr.Nr. 19/0414 Empfehlung zur Beschlussfassung der SPD- Fraktion
19/0474  
Ö 3.3  
Wohnungsbau ja - aber nicht mit der Brechstange Debattenantrag der FDP-Fraktion
19/0423  
Ö 3.4  
Rettet das Bezirksamt! Debattenantrag der Fraktion Die Linke
19/0444  
Ö 3.5  
Die Brücke ins Nichts in Poppenbüttel - keine Brücke und kein P+R-Haus in Sicht? Debattenantrag der SPD-Fraktion
19/0417  
Ö 3.6  
Verlegung des Bauwagenplatzes Zomia in die Jenfelder Au - Bürgerbeteiligung auch in unangenehmen Themen wagen Debattenantrag der CDU-Fraktion
19/0432  
Ö 3.7  
Wiedereinführung von Tempo 50 auf dem zweispurigen Teil der B75 in Meiendorf Debattenantrag der SPD-Fraktion
19/0418  
Ö 3.8  
Kulturinsel Bramfeld umsetzen Debattenantrag der Fraktion Die Linke
19/0445  
Ö 4  
Bebauungspläne    
Ö 5  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 6  
Anträge    
Ö 6.1  
Wandsbek im neuen Generalverkehrsplan berücksichtigen Antrag der SPD-Fraktion
19/0419  
Ö 6.1.1  
Änderungsantrag zu TOP 6.1 "Wandsbek im neuen Generalverkehrsplan berücksichtigen" (SPD) Antrag der CDU-Fraktion
19/0471  
Ö 6.2  
Baumaßnahmen des LSBG im Bezirk mit der Bezirksversammlung abstimmen Antrag der SPD-Fraktion
19/0421  
Ö 6.3  
Kulturinsel Bramfeld realisieren Antrag der SPD-Fraktion
19/0422  
Ö 6.4  
Anpassung der Taktung am S-Bahnhof Poppenbüttel zur Verbesserung der Umsteigesituation Antrag der CDU-Fraktion
19/0433  
Ö 6.5  
Autofreier Sonntag Antrag der CDU-Fraktion
19/0434  
Ö 6.6  
Brückenanfahrschäden - endlich wirksame Maßnahmen treffen Antrag der CDU-Fraktion
19/0435  
Ö 6.7  
Energiepark für die Bodendeponie in Hummelsbüttel Antrag der CDU-Fraktion
19/0437  
Ö 6.8  
Neue Verkehrsführung in der Kunaustraße Antrag der CDU-Fraktion
19/0438  
Ö 6.9  
Parkmöglichkeiten am Saseler Markt Antrag der CDU-Fraktion
19/0439  
Ö 6.10  
Querungshilfe Beim Farenland Antrag der CDU-Fraktion
19/0440  
Ö 6.11  
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Straße Am Neumarkt ergreifen Antrag der CDU-Fraktion
19/0441  
Ö 6.12  
Der Waldweg in Sasel als Stolperfalle für Fußgänger und Radfahrer Antrag der CDU-Fraktion
19/0442  
Ö 6.13  
Gesetzliche Vorschriften umsetzen: Biotop schützen! Antrag der GAL-Fraktion
19/0428  
Ö 6.14  
"Flagge zeigen" für Vielfalt und gegen Diskriminierung Antrag der GAL-Fraktion
19/0426  
Ö 6.15  
Organspende kann Leben retten Antrag der GAL-Fraktion
19/0429  
Ö 6.15.1  
Änderungsantrag zu TOP 6.15 Organspende kann Leben retten Antrag der CDU - Fraktion
19/0472  
Ö 6.16  
Mikrofonanlage für den Regionalausschuss Walddörfer Antrag der GAL-Fraktion
19/0430  
Ö 6.17  
Sitzplan der Abgeordneten in der Bezirksversammlung Antrag der FDP-Fraktion
19/0403  
Ö 7  
Haushaltsangelegenheiten    
Ö 7.1  
Nachspezifizierung einer Rahmenzuweisung (RZ) nach § 37 Absatz 4 Satz 1 BezVG - hier: Zusatzliche Mittel bei der RZ 6300.741.81
19/0349.1  
Ö 7.2  
Nachspezifizierung einer Rahmenzuweisung (RZ) nach § 37 (4) Satz 1 BezVG -hier: RZ6610.521.81 "Betriebsausgaben für Grünanlagen, Spielplätze und bezirkliche Friedhöfe, Rahmenzuweisung an die Bezirke"
19/0351.1  
Ö 7.3  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
19/0415  
Ö 7.4  
Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
19/0416  
Ö 7.5  
Rahmenbedingungen für die Gewährung von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
19/0425  
Ö 7.6  
Sondermittelantrag Stadtteiltreff A.G.D.A.Z in Steilshoop e.V.
19/0470  
Ö 8  
Beschlussvorlagen    
Ö 8.1  
Fugen in der Harksheider Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal vom 26.05.2011
19/0347  
Ö 8.2  
Fehlender Hydrant am Bauspielplatz Tegelsbarg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal vom 26.05.2011
19/0348  
Ö 8.3  
Aufnahme des Verbindungsstücks zwischen Raakmoorgrund und Wildes Moor in das öffentliche Straßen- und Wegenetz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal vom 26.05.2011
19/0350  
Ö 8.4  
Ersatzpflanzungen müssen ökologisch sinnvoll sein Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal vom 26.05.2011
19/0353  
Ö 8.5  
Die unendliche Geschichte: Glascontainer für Wellingsbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal vom 26.05.2011
19/0354  
Ö 8.6  
Hinweistafel für den Gedenkstein am Bramfelder Dorfplatz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld vom 25.05.2011
19/0336  
Ö 8.7  
Der Bekkamp zwischen Öjendorfer Damm und Bekkampsweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
19/0359  
Ö 8.8     Zeitlich begrenzte Halteverbote in der Straße "Am Neumarkt" prüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
19/0360  
Ö 8.9  
Rauch- und Alkoholverbot auf Spielplätzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
19/0361  
Ö 8.10  
Vermeidung von Graffiti-Schmierereien auf Strom-, Post- und Telefonkästen Beschlussvorlage aus dem Regionalausschuss Rahlstedt
19/0362  
    GREMIUM: Bezirksversammlung Wandsbek    DATUM: Do, 16.06.2011    TOP: Ö 8.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
Ö 8.11  
Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG hier: Filialschließung Duvenstedter Damm Beschlussvorlage aus dem Regionalausschuss Walddörfer
19/0237  
Ö 8.12  
Mühlenteich in Wohldorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
19/0366  
Ö 8.13  
Pferdekoppel am Eichenrehmen erhalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
19/0368  
Ö 8.14  
Situation auf dem Spielplatz Schemmannstrasse entschärfen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
19/0369  
Ö 8.15  
Aufwertung des Volksdorfer Ortskerns - Einbahnstraßen beidseitig befahren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
19/0376  
Ö 8.16  
Flächenpotenziale nutzen, Gewerbebetriebe in Wandsbek halten: Teilung des Flurstücks 3614 Beschlussvorlage des Planungsausschusses vom 31.05.2011
19/0387  
Ö 8.17  
Rahmenprogramm für 2011 "Neu-, Um- und Ausbau von Straßen" und "Grundinstandsetzung von Straßen" Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus vom 09.06.2011
19/0210.1  
Ö 8.18  
Hamburger Modellregion Elektromobilität, Ladesäulen für Elektrofahrzeuge im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus vom 09.06.2011
19/0382.1  
Ö 8.19  
Hamburger Modellregion Elektromobilität, Ladesäulen für Elektrofahrzeuge im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus vom 09.06.2011
19/0383.1  
Ö 8.20  
Stellungnahme der SPD-Fraktion zu TOP 6.4 (Drs. 19/0356) der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus am 09.06.2011 Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus vom 09.06.2011
19/0447  
Ö 8.21  
Arbeitsprogramm Planung Straßen und Neubau Straßen Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus vom 09.06.2011
19/0207.1  
Ö 8.22  
Ankaufersuchen der Freiwilligen Feuerwehr Duvenstedt über eine öffentliche Wege-/ Parkplatzfläche im Bereich Duvenstedt, Flurstück 1972 (tlw.) neben Poppenbütteler Chaussee 17 Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus am09.06.2011
19/0204.1  
Ö 8.23  
Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes hier: Lärmschutzwand (LSW) Bullenbarg Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus vom 09.06.2011
19/0389.1  
Ö 8.24  
Flächenpotenziale nutzen - siehe TOP 8.16 der Bezirksversammlung Doppelte Falleingabe (19/0387)
19/[ID11178]  
Ö 8.25  
Durchgehende Beleuchtung des Hochbahnwanderwegs Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz am 14.06.11
19/0365.1  
Ö 8.26  
Beleuchtung der Alsterquerung Huuskoppel/Kortenland verbessern Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz am 14.06.11
19/0371.1  
Ö 8.27  
Arbeitsprogramm "Programm, Unterhaltung Stadtgrün", "Neubau Stadtgrün" sowie "Planung, Unterhaltung Gewässer", "Neubau Gewässer" 2011 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt Gesundheit und Verbraucherschutz am 14.06.11
19/0412.1  
Ö 8.28  
Wald im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz am 14.06.11
19/0457  
Ö 8.29  
Ermächtigung des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 2 Ziffer 3 Bezirksverwaltungsgesetz
19/0458  
Ö 9  
Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 9.1  
Ausschussbesetzung / Bauprüfausschuss Kerngebiet Antrag der GAL-Fraktion
19/0410  
Ö 9.2  
Ausschussbesetzung / Bauprüf Walddörfer Antrag der GAL-Fraktion
19/0411  
Ö 9.3  
Ausschussbesetzung / Jugendhilfeausschuss Antrag der GAL-Fraktion
19/0443  
Ö 9.4  
Ausschussbesetzung Planungsausschuss Antrag der Fraktion Die Linke
19/0473  
Ö 10  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 11  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 12  
Mitteilungen    
Ö 12.1  
Aufstellung von Wertstoffcontainern Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.05.2011 (Drs.-Nr.: 19/0260)
19/0393  
Ö 12.2  
Papiercontainer in der Straße Alsterredder Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.04.2011 (Drs.-Nr.: 19/0069)
19/0394  
Ö 12.3  
Fahrradbügel vor der Bücherhalle Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.01.2011 (Drs.-Nr.: 18/5418)
19/0395  
Ö 12.4  
Sanierung der südlichen Uferwand des Eilbekkanals zwischen Wartenau und Richardstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.05.2011 (Drs.-Nr.: 19/0275)
19/0397  
Ö 12.5  
Umsetzungen von Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit im Ortskern Volksdorf aus dem entsprechenden Sonderfond Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.01.2011 (Drs.-Nr.: 18/5449)
19/0398  
Ö 12.6  
Verkehrsberuhigung Oktaviostraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.05.2011 (Drs.-Nr.: 19/0199)
19/0401  
Ö 12.7  
Aufwertung des Volksdorfer Ortskerns Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.01.2011 (Drs.-Nr.: 18/5455)
19/0446  
Ö 12.8  
Geschwindigkeitssituation im Meiendorfer Weg zügig entschärfen Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 14.04.2011 (Drs.-Nr.: 19/0038)
19/0448  
Ö 12.9  
Neugestaltung des Bahnhofsareals Rahlstedt - Zügig handeln, Maßnahmen bündeln! Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.05.2011 (Drs.-Nr.: 19/0245)
19/0460  
Ö 12.10  
750 Jahre Duvenstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.05.2011 (Drs.-Nr.: 19/0250)
19/0461  
Ö 13  
Anfragen    
Ö 13.1  
Wann kommt die nächste Ausbaustufe von "StadtRad" im Bezirk Wandsbek und speziell an den U-Bahnhöfen Farmsen und Berne?
19/0203  
Ö 13.2  
Mangelhafter Wohnraumschutz
19/0209  
Ö 13.3  
Freizeitnutzungen und - verhalten am Hummelsee in Hummelsbüttel
19/0266  
Ö 13.4  
Gehörlosenschule Hammer Straße
19/0228  
Ö 14  
Unbeantwortete Anfragen    
Ö 14.1  
Neubau von 6000 Wohnungen - wo sind die Bauplätze im Bezirk Wandsbek?
19/0331  
Ö 14.2  
Öffentliche Unterbringung
19/0399  
Ö 14.3  
Erneuerung Hochspannungskabel
19/0404  
Ö 14.4  
HVV Einstiegshilfen für sehbehinderte Menschen
19/0405  
Ö 14.5  
Verlegung der Bauwagengruppe Zomia in die Jenfelder Au
19/0431  
Ö 14.6  
Barrierefreiheit an ÖPNV-Haltestellen im Bezirk Wandsbek
19/0436  
Ö 15  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil