Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 31.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Aktuelle Stunde    
Ö 2.1  
Wandsbek bekennt Farbe - für Demokratie, Toleranz und Vielfalt! Anmeldung Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion
19/2187  
Ö 3  
Debatten    
Ö 3.1  
Grundinstandsetzung der Halenreie: Verkehrssituation verbessern, Öffentlichkeit rechtzeitig einbeziehen! Interfraktioneller Debattenantrag von SPD und GAL
19/2181  
Ö 3.2  
Interessenkonflikt durch Vorstellung der Machbarkeitsstudie in Steilshoop sofort beenden! Debattenantrag der CDU-Fraktion
19/2171  
Ö 3.2.1  
Interessenkonflikt durch Vorstellung der Machbarkeitsstudie in Steilshoop sofort beenden! Änderungsantrag der FDP Fraktion zu TOP 3.2
19/2202  
Ö 3.3  
Carsharing im Bezirk Wandsbek stärken Debattenantrag der GAL- Fraktion
19/2179  
Ö 3.4  
Gewerbeflächen proportional zum Wohnungsbau entwickeln Debattenantrag der FDP-Fraktion
19/2136  
Ö 3.5  
Städtebauliche Verträge statt wohnungspolitischer Luftnummern Debattenantrag der Fraktion Die Linke
19/2156  
Ö 3.6  
Wandsbek ist dabei! Für den Hamburg-Marathon in Wandsbek Interfraktioneller Debattenantrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und GAL-Fraktion
19/2185  
Ö 3.7  
Kundenfreundlichkeit im Bezirk verbessern Debattenantrag der CDU-Fraktion
19/2172  
Ö 3.8  
Wandern im Bezirk Wandsbek und im angrenzenden Stormarn Debattenantrag der CDU-Fraktion
19/2174  
Ö 3.9  
Hamburg-Wandsbek: Kein Platz für Nazis! Debattenantrag der Fraktion Die Linke
19/2190  
Ö 4  
Bebauungspläne    
Ö 5  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 6  
Anträge    
Ö 6.1  
Verkehrssicherungspflicht auf dem Gelände der ehemaligen Schule Flughafenstraße nachkommen Antrag der SPD- Fraktion
19/2186  
Ö 6.1.1  
Verkehrssicherungspflicht auf dem Gelände der ehemaligen Schule Flughafenstraße nachkommen Änderungsantrag der FDP- Fraktion zu TOP 6.1
19/2204  
Ö 6.2  
Zugang von ehrenamtlich in der Verwaltung tätigen Einwohnerinnen und Einwohnern zum Großkunden-Abonnement des HVV Antrag der SPD Fraktion
19/2188  
Ö 6.3  
Die Vielfalt des Schulprofils an der Schule Alsterredder erhalten Antrag der SPD- Fraktion (Achtung: Antrag wurde zurückgezogen)
19/2189  
Ö 6.4  
Ausweitung des Programms "Kids in die Clubs" für ältere Jugendliche ermöglichen Antrag der CDU - Fraktion
19/2176  
Ö 6.5  
Verlangen auf Akteneinsicht für die Baumaßnahme Rügelsbarg Antrag der CDU - Fraktion
19/2173  
Ö 6.6  
Rattenplage an der Rahlau ? Antrag der CDU - Fraktion
19/2175  
Ö 6.7  
Neubau der Jugendeinrichtung "Get-to" auf dem Gelände der Schule Potsdamer Straße unbürokratisch ermöglichen Interfraktioneller Antrag der CDU-, SPD-, GAL- und FDP-Fraktion
19/2177  
Ö 6.8  
StoP-Projekt weiterhin finanzieren Interfraktioneller Antrag der GAL-, SPD- und CDU- Fraktionen
19/2183  
Ö 6.9  
Renaturierung der Lohbek Interfraktioneller Antrag von GAL und SPD
19/2182  
Ö 6.10  
Aktivitäten der Gruppe Hizb ut-Tahrir (HuT) in Wandsbek Antrag der FDP-Fraktion
19/2138  
Ö 6.11  
"Jugend im Parlament" muss fortgesetzt werden Antrag der FDP-Fraktion
19/2140  
Ö 6.12  
Wandsbek bekennt Farbe! Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, GAL-Fraktion und FDP-Fraktion
19/2209  
Ö 6.13  
Meiendorfer Weg Interfraktioneller Antrag der SPD-, GAL-, CDU- und FDP-Fraktion
19/2222  
Ö 6.14  
Nach der Anhandgabe der Ohlendorff´schen Villa: Umsetzunsgbedingungen für die Sanierung und Umnutzung der Villa Interfraktioneller Antrag der SPD-, GAL-, CDU- und FDP-Fraktion
19/2228  
Ö 6.15  
Zukunftskonzept für die "Schule am See", die H20 und die örtlichen sozialen Einrichtungen Antrag der SPD- Fraktion
19/2230  
Ö 7  
Haushaltsangelegenheiten    
Ö 7.1  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
19/2133  
Ö 7.2  
Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
19/2135  
Ö 7.3  
Verlängerung des ESF-Projektes Agentur für regionale Bildungskooperation - Projektlaufzeit bis zum 31.12.2012 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
19/1968.1  
Ö 7.4  
BID Wandsbek - Beteiligung der Mieter an den Umlagekosten hier: Finanzierung des Bezirksamts-Anteils 2012 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
19/2045  
Ö 7.5  
"Kulturinsel Bramfeld" realisieren! Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
19/2132  
Ö 8  
Beschlussvorlagen    
Ö 8.1  
Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes hier: Lärmschutzwand (LSW) Hasselbrookstraße Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
19/2025  
Ö 8.2  
Bezirkliches Gewerbeflächenkonzept - Vorstellung der Entwurfsfassung Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
19/2026  
Ö 8.3  
Auswertung der Daten der Geschwindigkeitsmessungen im Rahmen der Aktion Schulwegsicherung vor Wandsbeker Schulen Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
19/2127  
Ö 8.4  
Arbeitsprogramm "Programm, Unterhaltung Stadtgrün", "Neubau Stadtgrün" sowie "Planung, Unterhaltung Gewässer", "Neubau Gewässer" 2012 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
19/2041  
Ö 8.5  
Themengebiet Birckholtzweg - Nachsorge und Verstetigungskonzept Vorstellung durch die GEWOS Institut für Stadt-, Regional- und Wohnforschung GmbH Beschlussvorlage des Ausschusses für soziale Stadtentwicklung
19/1999.1  
Ö 8.6  
Kürzungen in der offenen Kinder- und Jugendarbeit verhindern Beschlussvorlage des JHA (Drs. 19/2017)
19/2066  
Ö 8.7  
Aufstellung von Parkbänken Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
19/2145  
Ö 8.8  
Unebenheiten in der Pflasterung der "Schnecke" an der Busanlage in der Amtsstraße - Gefahrensituation verhindern, Nutzbarkeit verbessern! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
19/2150  
Ö 8.9  
Attraktivitätssteigerung des EKT Spitzbergenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
19/2146  
Ö 8.10  
Aufstellung weitere Fahrradboxen am U-Bahnhof Berne / Kriegkamp Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
19/2149  
Ö 8.11  
Zusatzschild zum Straßennamensschild Steinhagenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
19/2148  
Ö 8.12  
Verschmutzung Stellplatz Theodor-Storm-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
19/2147  
Ö 8.13  
Namensgebung Hohenhorst Grünzug Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
19/2064  
Ö 8.14  
Querungsmöglichkeit an der Steilshooper Allee schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
19/2160  
Ö 8.15  
Schmierereien in Farmsen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
19/2163  
Ö 8.16  
Zusätzliche Fahrradbügel am U-Bahnhof Farmsen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
19/2161  
Ö 8.17  
Parkplatzproblematik Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
19/2155  
Ö 8.18  
Verlegung der Hundewiese im Jacobi-Park Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
19/2167  
Ö 8.19  
Den Platz vor der Postdienststelle in der Schloßstraße 8 sehbehindertengerecht gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
19/2168  
Ö 8.20  
Schulung von Mitarbeitern des Managements des öffentlichen Raums für Anwohnerveranstaltungen Beschlussvorlage des Hauptausschusses
19/2178  
Ö 8.21  
Ruhender Verkehr im Frahmredder Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
19/2194  
Ö 8.22  
Abbiegesituation in der Straße Am Hehsel verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
19/2195  
Ö 8.23  
Errichtung einer Tempo 30-Zone in der Straße Rehagen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
19/2196  
Ö 8.24  
Grünstreifen Alfred-Jahncke-Ring 8-10 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
19/2197  
Ö 8.25  
Einheitliche Parkregelung auf dem Poppenbütteler Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
19/2198  
Ö 8.26  
Ein Busbahnhof muss benutzerfreundlich sein! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
19/2199  
Ö 8.27  
Schutz einer wertvollen Eiche - Grenzbaum am Alsterredder in Sasel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
19/2200  
Ö 8.28  
Eingabe: Müllentsorgung auf dem Poppenbüteler Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
19/2201  
Ö 8.29  
Genehmigungen für Anlagen der Fa. JCDecaux Beschlussermächtigung an die Regionalauschüsse gem. § 16 (4) BezVG
19/2211  
Ö 8.30  
Verbindungsweg Sorenremen-Gussau instand setzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
19/2206  
Ö 8.31  
Maßnahmen zur Beseitigung der Gefahrensituation am Fußweg an der Rodenbeker Straße zwischen Freiwilliger Feuerwehr Bergstedt, Rodenbeker Straße 30, und der Ausfahrt aus dem Wohngebiet Beerbuschring sowie zwischen Freiwilliger Feuerwehr und Kita Rodenbeker Straße 28 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
19/2208  
Ö 8.32  
Induktionsschleife für Linksabbieger aus dem Immenhorstweg in die Bergstedter Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
19/2210  
Ö 8.33  
Rechts vor links am Lottbeker Weg! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
19/2212  
Ö 8.34  
Erschließung des Johannes-Petersen-Heims nicht über die Schemmannstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
19/2213  
Ö 8.35  
Nebenfläche im Volksdorfer Ortskern Im Alten Dorfe besser ordnen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
19/2214  
Ö 8.36  
Aufstellung von Papierkörben/Müllbehältern und weiterer Sitzbänke am Wanderweg zwischen Bergstedter Kirchenstraße und Heiddiek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
19/2215  
Ö 8.37  
Aufstellung einer Sitzbank im Duvenwischen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
19/2217  
Ö 8.38  
Problematische Verkehrssituation in der Straße Gussau in Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
19/2218  
Ö 8.39  
Sitzbänke für Wandsbek - Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
19/2220  
Ö 8.40  
Referentenvortrag zum Thema Photovoltaik Beschlussvorlage des Planungsausschusses
19/2216  
Ö 8.41  
Drs. 19/2023 Kleinsiedlungsgebiet Hasenweg / Kätnerwiese - Stellungnahme der Verwaltung zur Eingabe Drs. 19/2023 und Ergänzung vom 08.05.2012 Beschlussvorlage des Planungsausschusses
19/2219  
Ö 9  
Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 9.1  
Ausschussbesetzung Regionalausschuss Wandsbek Kern Antrag der Fraktion Die Linke
19/2158  
Ö 9.2  
Ausschussbesetzung: Ausschuss für soziale Stadtentwicklung Antrag der FDP-Fraktion
19/2143  
Ö 9.3  
Ausschussbesetzung Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Antrag der FDP-Fraktion
19/2142  
Ö 9.4  
Ausschussbesetzung: Unterausschuss für Bauangelegenheiten Walddörfer Antrag der SPD-Fraktion
19/2184  
Ö 10  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 11  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 12  
Mitteilungen    
Ö 12.1  
Beschilderung für öffentliche Einrichtungen am S-Bahnhof Poppenbüttel sowie Wegweiser am Kritenbarg Höhe "Antja-Brunnen" Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.11.2011 (Drs.Nr.: 19/1019)
19/2134  
Ö 12.2  
Verkehrszählung für die Jüthornstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2012 (Drs.Nr.: 19/1660)
19/2139  
Ö 12.3  
Verbesserung der Gehwegung am Meiendorfer Mühlenweg und der Hausgemeinschaft Hilda Heinemann Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2012 (Drs.Nr.: 19/1610)
19/2137  
Ö 12.4  
Erneuerung der Fahrbahnmarkierung am Poppenbütteler Weg / Hummelsbüttler Hauptstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.03.2012 (Drs.Nr.: 19/1778)
19/2121  
Ö 12.5  
Verbindungsweg zwischen Saseler Straße und Abrahamstraße: Nebenflächen reinigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.03.2012 (Drs.Nr.: 19/1955)
19/2101  
Ö 12.6  
Instandhaltung öffentlicher Fußweg nach Hohenhorst Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2012 (Drs.Nr.: 19/1571)
19/2100  
Ö 12.7  
Parkplatzschäden am Poppenbütteler Markt nachhaltig beseitigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2012 (Drs.Nr.: 19/1916)
19/2102  
Ö 12.8  
Verwahrlosten Spielplatz am Moorbekring instand setzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2012 (Drs.Nr.: 19/1946)
19/2103  
Ö 12.9  
Zustand der Bushaltestelle Wildschwanbrook Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.03.2012 (Drs.Nr.: 19/1725)
19/2120  
Ö 12.10  
Sauberkeit im Bereich Berner Stieg Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.03.2012 (Drs.Nr.: 19/1724)
19/2099  
Ö 12.11  
Geschwindigkeitsbegrenzung Sieker Landstraße beachten Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.03.2012 (Drs.Nr.: 19/1730)
19/2151  
Ö 12.12  
Großer Bodenmüllbehälter am U-Bahnhof Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.03.2012 (Drs.Nr.: 19/1734)
19/2152  
Ö 12.13  
Erhöhung der Priorität des barrierefreien Ausbaus der S-Bahnhaltestelle Wellingsbüttel Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2012 (Drs.Nr.: 19/1917)
19/2153  
Ö 12.14  
Radverkehrsführungen in der Bramfelder Chaussee Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2012 (Drs.Nr.: 19/1463)
19/2157  
Ö 12.15  
Schaffung eines Erinnerungsorts für die Opfer der Wehrmachtsjustiz in Hamburg Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.03.2012 (Drs.Nr.: 19/1816)
19/2159  
Ö 12.16  
Sicherheit des Wandse-Wanderwegs an der Stein-Hardenberg-Straße erhöhen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.12.2011 (Drs.Nr.:19/1178)
19/2162  
Ö 12.17  
Wilde Graffitis an den Bahn-Lärmschutzwänden durch professionelle Graffitis von Schülern verhindern Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.03.2012 (Drs.Nr.: 19/1716)
19/2164  
Ö 12.18  
Abbiegesituation aus der Saseler Straße in die Meiendorfer Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.03.2012 (Drs.Nr.: 19/1722)
19/2165  
Ö 12.19  
Radfahrstreifen für die Alte Landstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2011 (Drs.Nr.: 19/0908)
19/2166  
Ö 12.20  
Geschwindigkeitssituation in der Straße Alsterblick Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.03.2012 (Drs.Nr.: 19/1735)
19/2170  
Ö 12.21  
Fehlende Beleuchtung des Verbindungsweges zwischen Elsa-Brandström-Str. und Holstenhofweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.03.2012 (Drs.Nr.: 19/1718)
19/2203  
Ö 12.22  
Heizpilze sind Klimakiller - Umweltaspekte bei Sondernutzungsgenehmigungen berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2012 (Drs.Nr.: 19/2004)
19/2205  
Ö 12.23  
Instandsetzung des Wandse-Wanderweges im Bereich Klettenstieg Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.03.2012 (Drs.Nr.: 19/1723)
19/2207  
Ö 13  
Anfragen    
Ö 13.1  
Ebeersreye - die Zweifel an der Richtigkeit des Festsetzungsbescheides sind noch nicht ausgeräumt
19/1823  
Ö 13.2  
Räumungsübung Finanzamt Wandsbek
19/1875  
Ö 13.3  
Vermietung von Veranstaltungsräumen im Bildungszentrum Steilshoop
19/1907  
Ö 13.4  
Verkehrskonzept Oldenfelder Straße
19/1895  
Ö 14  
Unbeantwortete Anfragen    
Ö 14.1  
Sicherung von Gewerbeflächen in Wandsbek
19/2016  
Ö 14.2  
Sicherung von Gewerbeflächen in Wandsbek (II)
19/2040  
Ö 14.3  
Verwendung von leer stehenden Hausmeisterwohnungen
19/2130  
Ö 14.4  
Was ändert sich für den Bezirk Wandsbek durch die neuen Fluglärmschutzregelungszonen?
19/2031  
Ö 14.5  
Illegale Müllentsorgung im Bezirk Wandsbek
19/2141  
Ö 15  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil