Auszug - rechtlicher Hintergrund von Straßenumbenennungen  

Frau Stoye meint, dass mit der abgeschlossenen Anfrage gem. § 27 BezVG der rechtliche Hintergrund geklärt sei. Als nächsten Schritt schlägt sie vor, dass die Mitglieder des „Arbeitskreises Straßenumbenennung“ im Anschluss an die Sitzung einen Termin zur Klärung des weiteren Vorgehens vereinbaren.

Herr Graage regt an, vorrangig beim Senat zu klären, ob dort die Bereitschaft zur Umsetzung eines etwaigen Beschlusses bestehe.

Herr Schuchardt spricht sich für den Vorschlag von Frau Stoye aus; die Anregung von Herrn Graage solle dann aufgegriffen werden.

Herr Buse stellt den Fachsprechern anheim, sich entsprechend wegen eines Termins zusammenzusetzen.

Ergebnis:

Der Ausschuss für Finanzen und Kultur nimmt Kenntnis.