Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - rechtlicher Hintergrund von Straßenumbenennungen  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur
TOP: Ö 5.3
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Kultur Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 20.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
XIX-4069 rechtlicher Hintergrund von Straßenumbenennungen
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Anfrage gem. § 27 BezVG
Verfasser:Cornelia Stoye (GRÜNE)
Rainer Schünemann (SPD-Fraktion)
Ortwin Schuchardt (SPD-Fraktion)
Federführend:Interner Service Beteiligt:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt
    Fachamt Management des öffentlichen Raumes
 
Protokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Stoye meint, dass mit der abgeschlossenen Anfrage gem. § 27 BezVG der rechtliche Hintergrund geklärt sei. Als nächsten Schritt schlägt sie vor, dass die Mitglieder des „Arbeitskreises Straßenumbenennung“ im Anschluss an die Sitzung einen Termin zur Klärung des weiteren Vorgehens vereinbaren.

 

Herr Graage regt an, vorrangig beim Senat zu klären, ob dort die Bereitschaft zur Umsetzung eines etwaigen Beschlusses bestehe.

 

Herr Schuchardt spricht sich für den Vorschlag von Frau Stoye aus; die Anregung von Herrn Graage solle dann aufgegriffen werden.

 

Herr Buse stellt den Fachsprechern anheim, sich entsprechend wegen eines Termins zusammenzusetzen.

 

Ergebnis:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Kultur nimmt Kenntnis.