Auszug - Arbeitsprogramm Bebauungsplanung 2015 - Vorschlag der Verwaltung (aktualisiert)  

Herr Menke erläutert die Vorlage und führt zur Umsetzung zweier Verfahren (LM 18-Änderung und Steilshoop-Borchertring) von der B.1- in die B.2-Liste (Nachrücker) aus.

Herr Buse äußert, dass man sich in den meisten Dingen nicht anschließen könne und erläutert zu einzelnen Vorhaben seine Auffassung.

Die Ausschussmitglieder beraten kurz über die 2014 in Kraft getretenen Bebauungspläne und die Anzahl genehmigter Wohneinheiten.

Herr Wasner fragt zum aktuellen Sachstand zu B1.1 (Hummelsbüttel, Flughafenstraße 89).

Herr Menke informiert über Signale des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG), dass dort in näherer Zukunft eine Anhandgabe erfolgen solle; um dann mit dem künftigen Partner ein Konzept zu entwickeln, möchte man bereits jetzt die notwendigen Kapazitäten reservieren.

Herr Königshofer teilt mit, dass seiner Fraktion die Einhaltung der geltenden Bebauungspläne wichtig sei. Er kritisiert, dass diese in den Bauprüfausschüssen aus seiner Sicht nicht hinreichend beachtet würden.

Herr Heins teilt mit, dass er die Kritik von Herrn Königshofer nicht nachvollziehen könne.

Ergebnis:

Der Planungsausschuss stimmt dem Arbeitsprogramm Bebauungsplanung 2015 mit den Änderungen der Verwaltung mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, GRÜNEN-Fraktion und der Fraktion Die Linke zu, bei Gegenstimme der CDU-Fraktion und Enthaltung der Fraktion die Linke.