Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Wertvolle Baustruktur der Joseph-Terrassen in Wandsbek erhalten. Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und GRÜNEN-Fraktion  

 
 
Sitzung des Planungsausschusses
TOP: Ö 6.3
Gremium: Planungsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 24.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
20-0847 Wertvolle Baustruktur der Joseph-Terrassen in Wandsbek erhalten.
Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und GRÜNEN-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt Beteiligt:Dezernat Steuerung und Service
 
Protokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Klein merkt an, dass dem Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft rzlich eine Eingabe in der Sache vorgelegt worden sei und daher die Vorlage zwar beraten werden könne, jedoch r die Dauer der Befassung in der Hamburgischen Bürgerschaft keine Beschlussfassung erfolgenrfe.

 

Herr Buse bittet die Koalition, sich in derartigenllen an die Verschickungsfrist der Einladung zu halten.

 

Herr Schünemannhrt zum Sachverhalt aus.

 

Herr Falcke, Herr Georg, Herr Graage und Herr Heins kritisieren, dass das Anliegen im Wege einer Tischvorlage vorgetragen werde.

 

Herr Halpap äert im Rahmen der anschließenden Beratung insbesondere zum Verfahren sein Interesse an einem Meinungsbild der Fraktionen. Seine Fraktion begrüße grundsätzlich, dort etwas erhalten zu können.

 

Herr Schünemann schließt sich den Ausführungen von Herrn Halpap an.

Er führt aus, dass das Bezirksamt Wandsbek aufgrund der Eingabe in der Hamburgischen Bürgerschaft gebeten werde, eine Stellungnahme zu diesem Vorgang abzuliefern; die Verwaltung möge dabei den Wert der städtebaulichen Situation und den Inhalt des Antrags berücksichtigen.

 

Herr Georg und Herr Buse teilen mit, dass sie sich heute nicht zu einer inhaltlichen Beratung des Antrags in der Lage sehen, weil dieser für sie zu kurzfristig eingebracht worden sei.

 

Ergebnis:

 

Der Planungsausschuss vertagt die Vorlage bis zur Entscheidung des Eingabenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft.