Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Gefährliche unbefestigte Gehwege in Wohnstraßen im Bereich Sasel-Süd Antrag der SPD-Fraktion  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Alstertal
TOP: Ö 6.2
Gremium: Regionalausschuss Alstertal Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 25.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Alstertal
Ort: Wentzelplatz 7, 22391 Hamburg
20-0929 Gefährliche unbefestigte Gehwege in Wohnstraßen im Bereich Sasel-Süd
Antrag der SPD-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
 
Protokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Schneider erläutert den Antrag.

 

Im Rahmen der anschließenden Beratung wird über das bisher übliche Verfahren der Verwaltung und mögliche Alternativen zur Ausbesserung der Gehwege gesprochen; u.a. wird sich wie folgt geäert:

 

Herr Schlüter befürwortet den vorliegenden Antrag grundsätzlich, lt aber eine Prüfung (Punkt 1) für nicht erforderlich.

Im Übrigen merkt er an, dass die Situation sich grundsätzlich nicht verbessern würde, wenn man den Antrag derartig allgemein halte, weil dann als Lösung vermutlich nur auf das übliche Verfahren mit Glensanda zurückgegriffen werde.

 

Herr Schneider geht davon aus, dass der Antrag so allgemein gehalten werden müsse, um das Zustandekommen von Anliegerbeiträgen auszuschließen.

 

Frau Häger spricht sich für eine Lösung mit Glensanda aus.

 

Frau Bertram, Frau Häger und Herr Schneider beraten darüber, ob in dieser Sache priorisiert werden müsse.

 

Herr Schmidt-Grunerthrt aus, dass die Wegeaufsicht derartigen Hinweisen nachgehe und die Verkehrssicherheit höchste Priorität habe.

Er teilt mit, dass Glensanda den technischen Standard darstelle und eine andere technische Lösung wahrscheinlich mit Anliegerbeiträgen verbundenre.

 

Herr Niehaus äert, dass seine Fraktion sowie viele rgerinnen und Bürger das Handeln der Wegeaufsicht als nachlässig bzw. nicht ausreichend/nachhaltig empfinden und man daher den Antrag unterstützen werde.

 

Vor der Beschlussfassung wird festgehalten, dass Einzelheiten bzw. Weiteres in den Gesprächsrunden der Vertreter der politischen Fraktionen mit der Leitung des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes thematisiert werden könne.

 

Ergebnis:

 

Der Regionalausschuss Alstertal beschließt den Antrag einstimmig.